Author: Alan Posener

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Kann Karlsruhe das Imperium stoppen?

Alan Posener am 101 Kommentare

Mittwoch also entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber, ob der „Europäische Stabilitätsmechanismus“ (ESM) mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Voreilig hatte der selbst ernannte „Demokratielehrer“ (Gauck über Gauck) im Schloss Bellevue bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel vor Monaten schon versichert, die Verfassungsrichter würden das Ding schon durchwinken, obwohl er bei späterer Gelegenheit zugab, er würde die Politik der Bundeskanzlerin in Sachen Europa selbst gar nicht verstehen, weshalb er sie öffentlich um Nachhilfeunterricht bat.

Bekanntlich ist der ESM ein Kernpunkt der Merkel’schen Europa-Politik. Weiterlesen

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Kaftanjuden und Meme

Alan Posener am 151 Kommentare
1. Kaftanjuden
In „Mein Kampf“ erzählt Adolf Hitler, wie er Antisemit geworden sei. Sein Vater habe den Antisemitismus als rückschrittlich abgelehnt; auf der Realschule sei der einzige jüdische Mitschüler stets rücksichtsvoll behandelt worden; und er selbst habe, als er das erste Mal Diskussionen beiwohnte, in denen antisemitisch argumentiert wurde, leicht geniert auf diese „konfessionellen Stänkereien“ reagiert.
Schließlich habe er die Juden in Linz als unauffällige Bürger unter Bürgern gekannt. Erst als ihm in Wien „eine Erscheinung in langem Kaftan mit schwarzen Locken“ erschienen sei, habe er sich gefragt, ob sich ihm in der Gestalt des ganz und gar fremden Kaftanjuden nicht das Wesen des Juden an sich, das Wesensfremde des Judentums, erschienen sei. Von da an habe er in Wien „überall Juden“ gesehen. Weiterlesen
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Artikel 6 GG darf nicht beschnitten werden

Alan Posener am 141 Kommentare

In der Auseinandersetzung um die Beschneidung von muslimischen und jüdischen Jungen hat der Bundestag mit überwältigender Mehrheit sich selbst aufgefordert, eine entsprechende gesetzliche Grundlage zu erlassen. Dabei existiert sie schon. Und zwar in Gestalt des Artikels Sechs im Grundgesetz.

Der Jurist Reinhard Merkel hat in der „Süddeutschen“ vom Samstag erklärt: „Dem schärferen Blick wird auf Dauer nicht verborgen bleiben, was die angekündigte Regelung … ist: ein jüdisch-muslimisches Sonderrecht. Das bezeichnet einen Sündenfall des Rechtsstaats.“ Starke Worte. Und blanker Unsinn. Weiterlesen

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Aufklärung und Antisemitismus

Alan Posener am 107 Kommentare
Mein Freund und Kollege Hannes Stein hat vor einiger Zeit einen grandiosen Essay über den Antisemitismus einiger Aufklärer und einiger anderer sich als fortschrittlich empfindender Menschen – vom Fabier H.G. Wells über die Bolschewisten und Nationalsozialisten bis hin zum geistreichen und tapferen „Contrarian“ Christopher Hitchens – geschrieben:
Seine Beobachtungen sind leider richtig. Weiterlesen
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Religionskritik und Menschenrechtsfundamentalismus

Alan Posener am 55 Kommentare

Die Diskussion um die religiös verordnete Beschneidung will und will nicht verstummen. Nicht, wie manche vermuten, in erster Linie wegen eines voyeuristischen Impulses des Publikums, das selbst kaum davon betroffen ist. Und auch nicht, wie oft unterstellt wird, wegen eines latenten Antisemitismus, oder wegen Islamophobie, obwohl, wie ich zu zeigen versucht habe, auch dieses meist zusammen auftretende Motiv hier und da eine Rolle spielt.

Sondern vor allem, weil viele Diskussionen, die in den letzten  Jahren hierzulande und anderswo über das Verhältnis des säkularen und demokratischen Staats zur Religion – meistens anhand des Themas Islam – geführt worden sind, sich in dieser Frage zuspitzen. So ist den Befürwortern der Beschneidung das Buch des früheren FAZ-Feuilletonchefs Patrick Bahners, „Die Panikmacher“ zu empfehlen, wo – vom Standpunkt eines Katholiken, der den „Kulturkampf“ Bismarcks nicht vergessen hat – am klarsten herausgearbeitet wird, dass sich die Argumente der von ihm zitierten Islamkritiker auch gegen andere Religionen richten könnten. Weiterlesen

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Ein Gespräch im Hause Springer über die Zukunft des Euro

Alan Posener am 53 Kommentare

Neulich traf ich im Bus auf dem Weg zur Arbeit einen Kollegen aus der Wirtschaftsredaktion, mit dem ich gelegentlich plaudere, um ein Gefühl dafür zu bekommen, wie in Fachkreisen über die Zukunft der Gemeinschaftswährung gedacht wird. Der Kollege war nicht sehr glücklich über einen Kommentar in der „Welt“, in dem die Europäische Zentralbank (EZB) unter Mario Draghi wegen der Ankündigung großer Aufkäufe von Staatsanleihen der Krisenländer als „trojanisches Pferd der Südländer“ bezeichnet worden war.

Der Kollege (K): Draghi hatte doch Recht. Und auch Angela Merkel und Francois Hollande haben Recht, wenn sie sagen, sie würden „alles tun“, um den Euro zu retten. Wir machen uns gar keine Vorstellung davon, was passiert, wenn die Eurozone zerbricht. Das wird der Untergang Deutschlands als Exportnation bedeuten.

Ich: Weil wir bislang von einer im Verhältnis zu unserer nationalen Wirtschaftskraft unterbewerteten Währung profitieren? Weiterlesen

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Religionskritik und Antijudaismus

Alan Posener am 56 Kommentare
Die „Vorhautkriege“ habe auch ihr Gutes. So sortiert sich unter den philosemitischen und prozionistischen Islamophoben derzeit einiges. Die einen begreifen, dass ihre Islamophobie sich eigentlich doch ganz gut durch Antisemitismus ergänzt. Die anderen opfern ihre Islamophobie ihrem Philosemitismus.
Natürlich spült die gegenwärtige Diskussion um die Beschneidung eine Menge an Antisemitismus hoch. Wie zwischen legitimer Kritik an Israels Politik und antisemitischer „Israelkritik“ besteht zwischen legitimer, ja notwendiger Kritik an Bräuchen, Texten oder Glaubensinhalten des Judentums und Antijudaismus ein großer Unterschied. Darauf hinzuweisen, ist gerade inmitten der „Vorhautkriege“ nicht unwichtig. Und zwar nach beiden Seiten. Weiterlesen
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Vorhautkriege

Alan Posener am 69 Kommentare

Am Montag bekam ich folgende Mail von einem jungen Blogger, den ich nicht zuletzt wegen seines Eintretens für Israel (aber keineswegs nur deshalb) bewundere:

Lieber Alan Posener,
das war ein ganz interessantes Wochenende. Ich habe am Samstag einen Artikel geschrieben, in dem ich gewisse Zweifel daran erkennen lasse, ob es tatsächlich so selbstverständlich sein muss, dass man kleine Jungs beschneidet. Und schon war es vorbei mit der Entspanntheit in Teilen meines jüdisch-christlichen (was wollen die Christen überhaupt?) Bekanntenkreises. Weiterlesen

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Angela Merkels Vision für Europa – und warum sie nicht funktionieren wird

Alan Posener am 20 Kommentare

Vor etwa einem halben Jahr gab Angela Merkel der britischen Zeitung „The Guardian“ ein Interview, in dem sie ihre Vorstellung von der „Finalität“ der Europäischen Union umriss:

My vision is one of political union because Europe needs to forge its own unique path. We need to become incrementally closer and closer, in all policy areas. Over a long process, we will transfer more powers to the [European] Commission, which will then handle what falls within the European remit like a government of Europe. That will require a strong parliament. A kind of second chamber, if you like, will be the council comprising the heads of [national] government. Weiterlesen

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Zehn Fragen zum Verhältnis von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat

Alan Posener am 23 Kommentare
  1. „Der Mensch ist frei geboren und liegt doch überall in Ketten“, sagte Jean-Jacques Rousseau. Man könnte auch sagen: in der Theorie kommt zuerst das freie Individuum und dann der freiheitliche Staat, in der Praxis ist das Individuum nur frei, wenn der Staat freiheitlich ist. ist die Theorie deshalb falsch?
  2. Im Kalten Krieg standen sich die Freie Welt und der Kommunismus unversöhnlich gegenüber. Zweifellos stand der Westen auf der richtigen Seite der Geschichte – auf der Seite der Freiheit. Aber: hätte ein Martin Luther King richtig gehandelt, wenn er die Zusammenarbeit mit Kommunisten und Sympathisanten der KP der USA abgelehnt hätte? Ich meine nicht: Wäre das politisch opportun gewesen, sondern: wäre es richtig? Weiterlesen
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