Westerwelle

avatar

Ein offener Brief an Außenminister Guido Westerwelle

Alan Posener am 112 Kommentare

Betr.: Benedikt. Ein offener Brief an unseren Außenminister

Sehr geehrter Herr Westerwelle,
als schwuler Politiker hat man es nicht leicht. Heute, ein Jahrzehnt nach Klaus Wowereits „Ich bin schwul … und das ist gut so“, mag diese Aussage seltsam klingen.

Aber Sie wissen, was ich meine. Sie wissen, wie Sie sich verbiegen, verstecken und verleugnen mussten, um in der Partei voranzukommen. Sie wissen, wie Jürgen Möllemann, den Sie so bewunderten, dem Sie noch die Treue hielten, als er längst untragbar und für Sie als künftigen Außenminister zur Belastung geworden war, hinter Ihrem Rücken über Sie lästerte. Weiterlesen

avatar

Die FDP hat fertig

Christian Böhme am 6 Kommentare

Stellen Sie sich bitte für einen Moment vor, es gäbe keine FDP mehr. Weder ein Rösler oder Westerwelle noch ein Lindner und Bahr, der Ihnen mit gespielter Selbstsicherheit weismachen will, diese Partei gehöre einfach zu unserem Parlamentarismus.

Schon nach kurzer Bedenkzeit wird Ihnen klar werden: Sie vermissen absolut nichts. Genau das ist das Problem der Freien Demokraten – der Wähler ist ihrer überdrüssig. Aus guten Gründen. Weiterlesen

avatar

Die FDP und der falsche Film

Michel Friedman am 8 Kommentare

Bin ich im falschen Film? Der Titel „FDP räumt auf, lernt aus ihren Fehlern, macht einen radikalen Neuanfang“ scheint wohl in einem anderen Kino zu laufen.

Nicht mal mehr fünf Prozent der Wählerstimmen hat Rainer „Schwätzerle“  in Rheinland-Pfalz bei der letzten Landtagswahl bekommen,  weil er  über die Atompolitik nach Japan gesagt hat, die neue Linie des Atomausstiegs sei nur dem Wahlkampf geschuldet. Nun soll er der Gewinner der Ämterrochade werden. Da  kann man nur noch den Kopf schütteln. Weiterlesen

avatar

Außenminister außen vor

Christian Böhme am 4 Kommentare

Wenn Guido Westerwelle vor der Bundestagswahl 2009 gefragt wurde, was ihn denn für das Amt des Außenministers prädestiniere, antwortete er gerne mit ernster Miene: »Ich treffe mich oft zum Frühstück mit Hans-Dietrich Genscher.« Das sollte so viel heißen wie: Seht her, mit einem solch erfahrenen Ratgeber kann nun wirklich nichts schiefgehen. Kompetenz durch Kontakt zur Kompetenz, liberale Tradition mittels Rückgriff auf einen liberalen Traditionsträger.

Doch seit Sonntag weiß der Noch-FDP-Boss wohl, dass ihm trotz aller gefühlten Nähe zum großen Vorbild ein langes Wirken als Chefdiplomat verwehrt bleiben wird. Mehr noch: Die restlichen Monate werden sich für den 49-Jährigen als weitgehend macht- und einflusslose erweisen. Die Geschicke der deutschen Außenpolitik – gerade, wenn es um die heiklen Herausforderungen des Nahen Ostens, die Euro-Krise und das Verhältnis zu Amerika geht – liegen nun allein in den Händen der Kanzlerin. Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s einen, der die Sache regelt … Und das ist künftig Kapitän Merkel. Weiterlesen

avatar

Die Aussteiger – Was wird aus der neuen FDP?

Daniel Dettling am 11 Kommentare

Was soll man von einem 38jährigen Parteivorsitzenden halten, der mit 45 aus der aktiven Politik ausscheiden will? Der kommende Parteichef der Liberalen will kein Gollum (so die traurige Gestalt aus dem „Herr der Ringe“) werden, den die Macht am Ende deformiert.

Ein Ausstieg mit Ansage, das unterscheidet den neuen Politikertyp Philipp Rösler zwar von den Polit-Aussteigern des letzten Jahres (Horst Köhler, Ole von Beust, Roland Koch), macht es aber nicht besser. Politik ist immer Macht auf Zeit, aber sie wird vom Volk verliehen (oder von den Mitgliedern bei der Wahl eines Parteiamtes). Weiterlesen

avatar

FDP: Warum der Neuanfang diesmal schwieriger wird als 2001

Margaret Heckel am 2 Kommentare

Es muss an den geraden Zahlen liegen: Schon einmal, vor zehn Jahren, stand die FDP vor dem Aus. In kaum einem Länderparlament mehr vertreten, im EU-Parlament rausgeflogen. Damals putschte ein Generalsekretär namens Guido Westerwelle gegen einen Parteivorsitzenden namens Wolfgang Gerhardt.

Zehn Jahre später ist nun auch die Dekade Guido Westerwelles beendet. Der Mann, der damals als frisch, unkonventionell und angenehm anders rüberkam gilt heute als kraftlos, ohne Ideen und überholt. Dennoch wiederholt sich Geschichte nicht einfach so. Die Renaissance der FDP wird 2011 um vieles schwieriger als sie 2001 war. Weiterlesen

avatar

Wie die FDP nach Westerwelle wieder Wähler findet

Margaret Heckel am 4 Kommentare

Zumindest taktisch hat Guido Westerwelle das Beste aus einer katastrophalen Situation gemacht. Selbst wenn er  die beste Rede seines Lebens auf dem Dreikönigstreffen gehalten hätte, wäre sie dennoch kritisiert worden. Also hat er eine Nullachtfünfzehn-Standard-Rede gehalten. Die ist ebenfalls kritisiert worden, aber ob ihrer Gemeinplätze nicht weiter aufgefallen, also besprochen worden. Und da Westerwelle gleich darauf angekündigt hat, sich im April vor dem Parteitag zu Personalfragen zu äußern, hat er der Debatte über seine Person das aktuelle Futter entzogen.

Natürlich geht sie trotzdem weiter, wenn auch gedämpft im Verborgenen.  Weiterlesen

avatar

Wozu noch F.D.P.? – Das Land braucht einen leidenschaftlichen Liberalismus

Daniel Dettling am 7 Kommentare

Die Bilanz des diesjährigen Dreikönigs-Treffens der FDP fällt ernüchternd aus. So wenig Selbstkritik war selten. Statt „Wir haben verstanden“ verkündete der Parteivorsitzende Westerwelle ein „Weiter so“. Westerwelle lebt inzwischen in einer von der Realität abgekoppelten Welt. Der Feind ist nicht die eigene Ideenlosigkeit, sondern steht – wie auch früher – „links“.

Von diesem Treffen geht weder ein Aufbruch noch ein Neustart aus. Weiterlesen

avatar

Feinde der Freiheit

Christian Böhme am 3 Kommentare

Es gibt Sätze, die sind so grundsätzlich, dass ihr Inhalt die Zeiten überdauert. Einen hat Thomas Jefferson vor 200 Jahren formuliert: »Wo Pressefreiheit herrscht und jedermann lesen kann, da ist Sicherheit.« Weise, weil wahre Worte. Der dritte US-Präsident und Mitverfasser der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung wusste eben, was einen freiheitlichen Staat ausmacht. Nur schade, dass Irans Machthaber nichts für Jefferson übrighaben (Repräsentant des großen Satans, pfui Teufel!), geschweige denn für Pressefreiheit.

Seit drei Monaten halten sie zwei deutsche Journalisten fest. Weiterlesen

avatar

Spannung pur: Euro, Wahl-Marathon und die FDP

Margaret Heckel am 2 Kommentare

Freuen wir uns auf 2011: Das Jahr verspricht sehr spannend zu werden. Landtagswahlen en masse, die anhaltende Krise um den Euro und die Frage, wie lange sich Guido Westerwelle noch an der Spitze der FDP halten wird. Das sind nur die drei augenfälligsten Themen des kommenden Jahres.

Wie immer, werden alle Prognosen zum großen Teil falsch sein. Dennoch macht es immer wieder einfach zu viel Spaß, welche zu machen, um darauf zu verzichten. Weiterlesen

avatar

Die FDP mutiert zur Gay Party: Der Liberalismus verkommt im Guido-Mobil zum Kasperltheater

Klaus Kocks am 8 Kommentare

Wenn die Engländer zur Zeit des Oscar Wilde ganz unbefangen von einer gay party sprachen, so war das eine heitere, eine fröhliche Zusammenkunft. Erst im Laufe der Zeit hat sich der Begriff zu einer Bezeichnung eines homosexuellen Lebensstils gewandelt. Und an einer heiteren Liberalität in allen Dingen des Lebens kann ich sehr viel Sympathisches finden in einem Land, das für seinen reaktionären Bierernst und seine Bigotterie berüchtigt war.

Jetzt aber lese ich, dass der von WikiLeaks enttarnte Spion Helmut Metzner (41) eine persönliche Website betrieb, in der er sich als „MunterMacherMetzner“ inszenierte und auf Facebook Comicfiguren vom „kleinen Maulwurf“ zur Verharmlosung seiner Agententätigkeit bemüht. Weiterlesen

Scroll To Top