Der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance hat Europa die Leviten gelesen: Die meisten Sorgen bereite ihn nicht die Bedrohung des Kontinents durch Russland, sondern „die Abkehr Europas von einigen seiner grundlegendsten Werte – von Werten, die es mit den Vereinigten Staaten von Amerika teilt.“ Er nannte vor allem die freie Meinungsäußerung und die Regierung durch die Mehrheit.
Parlamentarismus
Antidemokratische Alternative
Von Kommentatoren, die sich mit der Programmatik der Alternative für Deutschland auseinandersetzen, wird immer wieder ihr völkischer Zug hervorgehoben, der antimoderne Gestus, der ein homogen-deutsches Volkstum herbei träumt. Als Beleg für solche völkischen Anwandlungen wird auf die Reden des ehemaligen Geschichtslehrers Björn Höcke verwiesen, aber auch auf die Nähe zu rechten Ideologen wie Götz Kubitschek („Junge Freiheit“, „Sezession“) und zur „Identitären Bewegung“, die in den letzten Jahren von Frankreich nach Deutschland herüber geschwappt ist. All diese Zuweisungen sind richtig und wichtig. Was bei der Kritik an der AfD allerdings häufig zu kurz kommt, ist der Hinweis auf die antidemokratische Haltung, die die ganze Programmatik, aber noch mehr die tagesaktuellen Verlautbarungen durchzieht. Diese antidemokratischen Affekte sollte man ernst nehmen, weil sie für viele Menschen, die sich durch gesellschaftliche Entwicklungen (Stichwort: Globalisierung) abgehängt fühlen, anschlussfähig sind. Der diffuse Frust der Zukurzgekommenen verachtet nämlich unsere Demokratie, weil sie ihnen kein besseres Leben schenkt. Vor allem im deutschen Osten ist die Sehnsucht nach dem starken Staat, der für alle sorgt, noch virulent.
Wissen ist Macht – Nichtwissen ist schick
Der Berliner Spitzen-Pirat Andreas Baum wurde berühmt, weil er vor den Abgeordnetenhaus-Wahlen in Berlin in einer Talkshow im RBB mit unschuldiger Miene sein abgrundtiefes Nichtwissen zur Schau stellte. Gefragt, ob er wisse, wie hoch die Schulen Berlins seien, antwortete er: „Viele, viele Millionen“.
Die Diskussionsteilnehmer waren fassungslos: Berlin steht mit über 63 Milliarden € in der Kreide. Irren ist menschlich. Doch: Die Piraten schickten sich nicht an, die Quizkönige Deutschlands zu werden, sie kandierten für ein Parlament, das Gesetze beschließt und dessen vornehmstes Recht das Budgetrecht ist. Darf da irren auch noch menschlich sein?
Von Wladimir I. Lenin ist der Spruch überliefert: „Lernen, lernen und nochmals lernen!“