Artikel-Schlagworte: „Sozialstaat“
27. August 2010 - 13:59
Von: Christian Böhme
Thilo Sarrazin hat wieder zugeschlagen. Und wie. Genügten dem ehemaligen Berliner Finanzsenator und heutigen Bundesbanker bis vor Kurzem noch Interviews, um seine deutschtümelnden Thesen vom Untergang des Abendlandes unters Volk zu bringen, präsentiert er nun seine Vorschläge zur Rettung vor den Muslimhorden in Buchform.
Herausgekommen ist bei „Deutschland schafft sich ab“ eine populistische Provokation à la Möllemann. „Hau-den-Yussuf“ lautet das Motto. Beispiel gefällig? Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Integration, Muslime, Parteiaustritt, Sozialstaat, SPD, Thilo Sarrazin, Überfremdung
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6. Juli 2010 - 00:11
Von: Alan Posener
Übers Wochenende ging mir ein Satz nicht aus dem Kopf, der in den letzten Wochen und Monaten wie ein Mantra immer wieder aufgesagt wird, ob es um die deutschen Sozialausgaben oder um die Hilfe für Griechenland geht: „Man kann nur ausgeben, was man vorher erwirtschaftet hat“.
Dies sei angeblich eine Grundweisheit des deutschen Mittelsstands, von dem wir alle die Grundsätze soliden Wirtschaftens lernen sollten. Nur die verantwortungslosen Politiker würden das nicht begreifen und dem dummen Volk dieses Einmaleins der Wirtschaft verschweigen.
Natürlich weiß jeder Mittelständler, dass diese Politiker- und Publizistenweisheit Blödsinn ist. Das Gegenteil ist wahr: man kann nichts erwirtschaften, ohne vorher etwas auszugeben. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Kredit, Mittelstand, Solides Wirtschaften, Sozialstaat, Transferleistungen, Überschuldung
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22. März 2010 - 17:57
Von: Andrea Fischer
Die amerikanische Gesundheitsreform ist (fast) durch. Endlich also Gesundheitsschutz für die Millionen Amerikaner, die bislang ausgeschlossen waren, weil sie zu arm waren, eine Versicherung zu bezahlen oder zu krank, als dass eine Versicherung sie genommen hätte. Für Deutsche ist es nur schwer vorstellbar, warum eine so große Zahl von Amerikanern gegen eine solche Reform ist, warum das Vorhaben so viele Widerstände auslöste. Schließlich ist es uns selbstverständlich, dass so gut wie alle Menschen in Deutschland in der Krankenversicherung geschützt sind.
Abgesehen davon, dass uns das zu einem kurzen Moment der Dankbarkeit für unseren Sozialstaat veranlassen sollte, abgesehen davon stellt sich die Frage, ob Obama mit den üblichen schmutzigen Politikertricks sein großes Projekt durchgesetzt hat. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Gesundheitsreform, Machtpolitik, Obama, Schacherei, Sozialstaat, Streit, Visionen
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17. Februar 2010 - 00:14
Von: Daniel Dettling
Der Parteivorsitzende der FDP hat mit seinen Kommentaren zum jüngsten Hartz IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine wichtige Debatte angestoßen: „Welchen Sozialstaat wollen und können wir uns in Zukunft noch leisten?“ Eine „anstrengungslose, leistungsfeindliche Wohlstandsgesellschaft“ (Westerwelle) ist allenfalls die Vision einer sehr kleinen Minderheit in diesem Lande. Die große Mehrheit der Hartz IV-Bezieher will arbeiten. Was oft fehlt, ist eine unterstützende Infrastruktur des Förderns und Forderns.
Wer jetzt eine pauschale Erhöhung der Regelsätze („mehr Geld“) fordert, hat die Herausforderung, vor der wir stehen, verkannt. Hartz IV ist kein Bürgergeld oder Grundeinkommen, das eine lebenslange Rente garantiert. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Arbeitslosigkeit, Bildung, Fördern und Fordern, Härtefallklauseln, HartzIV, Sozialstaat, Westerwelle, Wohlstandsgesellschaft
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5. Februar 2010 - 00:01
Von: Daniel Dettling
Laut aktueller Umfragen verliert die als „Dreamteam“ angetretene schwarz-gelbe Koalition dramatisch an Stimmen. Weder auf Bundesebene noch in Nordrhein-Westfalen, wo im Mai mit der Landtagswahl der erste Test der neuen Regierung ansteht, hat das Bündnis aus Union und FDP eine Mehrheit.
Andere Farbkonstellationen haben jetzt schneller Konjunktur als selbst von hartgesottenen Profis erwartet wurde. So schnell war noch keine neue Regierung ideenpolitisch am Ende. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:"vereinigte Linke", Denkfabrik, Kasinokapitalismus, Schwarz-Grün, Sozialabgaben, Sozialstaat, Steuern, Systemfrage
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15. November 2009 - 22:06
Von: Andrea Fischer
Auf den SPD-Parteitag haben die Regierungsparteien mit den üblichen Floskeln reagiert. Vermutlich haben sie sich nicht die Mühe gemacht, den Parteitag und schon gar nicht Gabriels Rede zu studieren. Sonst hätte CDU-Generalsekretär Gröhe nicht gesagt, dass die SPD nach links gerückt sei.
Dabei hätten sie an Gabriels Rede lernen können, wie ein politischer Führer Menschen mit einfachen und klaren Worten mitreißen kann und damit vorgibt, dass künftig die üblichen Diskussionsbahnen nicht mehr zur Verfügung stehen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Demokratie, Dresden, Parteitag, Sigmar Gabriel, Sozialstaat, SPD, Sprache
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