Mensch sein heißt Muster suchen. Das tue ich ein Leben lang, und die Frucht dieser Suche habe ich in Gesetzen gefasst. Bereits bekannt sind meine beiden ersten Gesetze:
1. Je kleiner ein Problem, desto schwieriger die Lösung. Beispiele: Israel-Palästina, Nordirland, Zypern. Ein Untergesetz besagt. Je klarer die Lösung, desto vertrackter ihre Implementierung.
2. Je lauter einer über Moral schreit, desto sicherer hat er Dreck am Stecken. Beispiele: Die Hohe Geistlichkeit, „christliche“ Politiker, Islamisten. Ein Untergesetz besagt: Wahrscheinlich hat er genau den Dreck am Stecken, gegen den er wettert.
Und nun, nach ausgiebiger Beobachtung, Poseners Drittes Gesetz: Diesen Beitrag weiterlesen »
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Poseners Drittes Gesetz
Vorwärts und nicht vergessen“: Die NRW-SPD steckt fest, und das ist gut so!
Rückblende: Wir befinden uns im Jahre 1990: Eine Kugel Speiseeis kostet an der Eisdiele um die Ecke 50 Pfennig, auf den Straßen setzen sich langsam Autos mit geregelten Katalysatoren durch und in den Wohnzimmern sind die ersten CD-Player zu bewundern.
Das Internet besteht aus einigen sündteuren und komplizierten Großrechnern in den Kellern von Informatikinstituten und Militäreinrichtungen, ‚Yahoo’ ist nur ausgemachten Kennern der irischen Literatur ein Begriff. In der Schweiz gibt auch der letzte Kanton seiner weiblichen Bevölkerung das aktive Wahlrecht und etwas weiter nordöstlich endet ein realsozialistisches Experiment, die DDR hört auf zu existieren. „Tschuldigung“, sagt Karl Marx auf einer Karikatur, „war nur so ne Idee von mir.“
20 Jahre sind eine lange Zeit, gerade auch in politischen Dimensionen. Und trotzdem, für Hannelore Kraft und die SPD ist die DDR unvergessen. Beinahe die Hälfte der Zeit, die man mit der Linkspartei am Verhandlungstisch verbrachte, um Perspektiven für das Land an Rhein und Ruhr zu erörtern, widmete man sich der Geschichte östlich der Elbe. Diesen Beitrag weiterlesen »
Zurück in die Große Koalition? Die Union im 30 Prozent-Keller
Die CDU befindet sich seit der Landtagswahl in NRW im freien Fall. Selbst Zweierbündnisse mit FDP oder Grünen versprechen für die nächsten Jahre keine sicheren Mehrheiten. Jenseits von „Jamaika“ bleibt der Union allein die Große Koalition.
Und diese wünschen sich immer mehr Deutsche zurück. Mit einer nicht regierungsfähigen FDP auf der einen und einem rotrotgrünen Lager auf der anderen Seite ist kein guter Staat zu machen. Daher kommt das Patt im Bundesrat der Kanzlerin entgegen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Die FDP findete weder zu einer Neigungs- noch einer Vernunftehe. Sie ist regierungsunfähig
Das ist eine Partei der Hagestolze, sagt neben mir die ältere Dame. Ein schöner Begriff aus dem 19. Jahrhundert. Er meint unbelehrbare Junggesellen.
Es gibt solche merkwürdigen, vielleicht sogar falschen Sätze, die einem gleichwohl nicht aus dem Kopf gehen. So höre ich in meiner Heimat, dem Ruhrpott, sprich dem industriellen Kerngebiet von Nordrhein-Westfalen, beim Rentnergedeck einen weiteren klagenden Satz: Wir haben gleich zwei radikale Parteien, die FDP und die Linke. Diesen Beitrag weiterlesen »
Merkels matte Mitte – Rotation ist auch Bewegung, auf der Stelle
Das kommt davon. Nichts geht mehr in Berlin, seit in Brüssel und Düsseldorf die Panik ausgebrochen ist. Und mitten drin: Unser aller Kanzlerin, Angela Überall und Nirgends. Politik im Hopp-hopp-Galopp nach dem Prinzip Brummkreisel. Viel Getöne und Getöse – oder, Shakespeare möge mir verzeihen: Viel Lärm um nichts!
Dabei geht es augenblicklich im Prinzip um alles. Bundespolitisch ist diese Regierung dort, wo sie angefangen hat: Am Nullpunkt. Schon hört man, auch aus Unionskreisen, die Forderung nach einem Neustart. Wie bitte? Sind wir hier bei einem Formel-Null-Rennen, oder was? Diesen Beitrag weiterlesen »
Merkel muss nun Mut zu ihren eigenen Fähigkeiten entwickeln
Auch 6200 Stimmen Vorsprung können aus einem Verlierer keinen Sieger machen.
Dieser Ministerpräsident persönlich wie auch die schwarz-gelbe Koalition, die er führt, sind deutlich und brutal abgewählt worden. Zu Recht! Der misstrauische, sich überschätzende Rüttgers, der auf allen Hochzeiten gleichzeitig tanzen wollte, jede Rolle überstülpte, von der er hoffte, dass sie Stimmen bringt, sich gegen seine eigenen Entscheidungen als mutiger Kämpfer darstellte, sich einerseits mit und andererseits gegen Merkel positionierte, wurde von seinen eigenen CDU-Leuten gemobbt, die ihm die Maske vom Gesicht rissen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Nach der Zitterwahl: Große Koalition oder Tabubruch in NRW
Auch in NRW war die Wahlbeteiligung schlecht. Doch hier zeigte sich am 9. Mai, dass es sich lohnt, zur Wahl zu gehen. 6200 Stimmen lagen am Schluß zwischen CDU und SPD. 6200 Stimmen, die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zum Triumph nun fehlen. 6200 Stimmen, die aus der von den Medien schon als “gefühlte Wahlsiegerin” gehandelten Sozialdemokratin entweder die große Verliererin von Düsseldorf machen. Oder aber die erste deutsche Politikerin, die in Westdeutschland mit Unterstützung der Linken zur Ministerpräsidentin wird. Diesen Beitrag weiterlesen »
Das schwarz-gelbe Desaster – Die Karten an Rhein und Ruhr werden neu gemischt
Bei allen Ungewissheiten, schon jetzt – eine gute Stunde nach Schließung der Wahllokale an Rhein und Ruhr steht fest: Schwarz-Gelb ist abgewählt und damit hat die gleichfarbige Koalition auch im Bundesrat ihre Mehrheit verloren.
Und ganz gleich, welche Regierungskoalition zum Schluss herauskommt: es ist ein bitterer Tag für die bisherigen Regierungen in Düsseldorf und auch in Berlin. Der sich abzeichnende Machtwechsel in NRW kann so gesehen eine ähnlich historische Bedeutung haben wie die Wahlen Anno 1966 als die „FDP-Jungtürken“ eine Koalition mit der SPD als Vorläufer für das sozialliberale Bündnis Brandt/Scheel 1969 festklopften und wie anno 2005 als nach der verheerenden Niederlage für die SPD mit der von Schröder initiierten Neuwahl im Bund und der dann folgenden Großen Koalition unter Angela Merkel. Diesen Beitrag weiterlesen »