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Steinmeier instrumentalisiert den 9. November

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0

Das Erinnern an die Verfolgung und Ermordung der Juden Europas durch die Nazis und ganz normale Deutsche darf nur einem dienen: ihrer zu gedenken. Nichts anderem. Der Bundespräsident missbraucht es jedoch wie andere zu politischen Zwecken.

Die Shoa war und ist ein einzigartiges Menschheitsverbrechen, auch wenn es Postkolonialisten genauso wie Rechtsextreme und Islamisten zu relativieren oder zu leugnen versuchen. Deutsche und ihre Helfer haben sechs Millionen Juden, ihre Kultur, ihre persönliche Geschichte vernichtet – aus einem einzigen Grund: Weil sie Juden waren. Aus dieser Barbarei lässt sich nichts lernen und nichts ableiten, außer dass sie sich nie wiederholen darf. Dennoch nutzen selbst hochrangige Politiker diese historische bleibende Mahnung immer wieder für ganz andere Ziele. Weiterlesen

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Die Irrfahrten des Sigmar Gabriel

 Irgendwie hat Sigmar Gabriel mit seinen Russland-Besuchen kein Glück. Als er vor genau einem Jahr Putin aufsuchte, um mit ihm über die Weltlage zu plaudern, hatte dieser sich gerade als Kriegspartei in den Syrienkrieg  eingemischt und begonnen, die Stellungen der Freien Syrischen Armee zu bombardieren, was er in der Öffentlichkeit als „Krieg gegen den Terror“ ausgab. Gabriel bedankte sich bei Putin, dass er Zeit für ihn gefunden habe, obwohl er „gerade mit dem Konflikt in Syrien  viel zu tun“  habe. Es klang so, als habe ein ungebetener Gast einen pflichtbewussten Beamten vom Aktenstudium abgehalten. Ein Jahr später – September 2016 – die gleiche Situation. Putins Luftwaffe hatte gerade   einen Hilfskonvoi, der von der Türkei aus nach Aleppo gestartet war, bombardiert und weitgehend zerstört. Dabei waren 20 Weißhelme (so heißen die freiwilligen Helfer in Syrien) getötet worden. Gabriel bedankte sich artig, dass er den Angriff auf den humanitären Konvoi mit Putin  „erörtern“ könne. „Unbedingt“, antwortete Putin, „man habe viele Freunde in Deutschland.“ Gabriel gehört bestimmt zu ihnen, Frank Walter Steinmeier auch. Gerhard Schröder sowieso. Weiterlesen

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