„Warum sind die Linken jetzt auch noch an den Rechten schuld?“ Diese Frage wurde mir bei einer Diskussion gestellt, zu der ich vom Berliner Theatertreffen eingeladen war. Hintergrund der Frage war die bis in Feuilletons von Zeit, Süddeutscher Zeitung und Spiegel vorgedrungene These, ohne linke Identitätspolitik, Gendern, political correctness und „Wokismus“ gäbe es das Erstarken der Rechten nicht. Mit anderen Worten: Hätte sich die Linke vernünftig verhalten, wäre alles in Butter.
So wird Kritik an der Rechten elegant gegen die Linke umgeleitet. Ja, die Linke hat Fehler gemacht und verdient Kritik. Aber ist sie deshalb an den Rechten schuld? Oder sind die Rechten eine autoritäre Bewegung mit eigenen Begründungen und eigenem Machtanspruch?
Political correctness (PC) habe ich als etwas Vernünftiges empfunden. Dahinter stand für mich ein einfacher, zivilisatorischer Gedanke: Sprache ist nicht harmlos. Worte können verletzen, herabsetzen, ausschließen. Wer darauf achtet, wie über andere gesprochen wird, betreibt keine Zensur, sondern ist einfach nur rücksichtsvoll.
Ich finde es deshalb falsch, so zu tun, als sei schon dieser Ausgangspunkt übergriffig gewesen. Er war es nicht. Problematisch wurde es dort, wo aus Rücksicht ein rigider Moralkodex wurde. Sprache soll vor allem Verständigung ermöglichen. Auf einmal diente sie der Linken dazu, Zugehörigkeit zu markieren. Der falsche Ausdruck wurde nicht als Irrtum behandelt, sondern moralisch entlarvt. Es ging nicht mehr darum, Menschen zu überzeugen. Sie wurden und fühlten sich taxiert und eingeordnet. An diesem Punkt ging etwas verloren, was Demokratie braucht: die Fähigkeit, auch den Irrenden noch als ansprechbar zu behandeln.
Den Begriff „woke“ benutzen manche als Schimpfwort, obwohl er übersetzt „achtsam“ bedeutet und ich zunächst mal nicht verstehe, was grundsätzlich gegen Achtsamkeit sprechen sollte. Problematisch wird es doch erst dort, wo aus Achtsamkeit und berechtigter Sensibilität für Diskriminierung eine moralisch verengte Weltsicht wird. Wenn Menschen fast nur noch als Vertreter ihrer Herkunft, ihres Geschlechts oder ihrer Betroffenheit erscheinen. Wenn Sprecherhierarchien entstehen und Universalismus pauschal verdächtig wird. Wenn politische Debatten in Reinheitsfragen kippen. Wenn Politik nicht mehr überzeugen, sondern erziehen will. Politik ist keine Pädagogik.
Warum daraus kein Freispruch für rechts folgt
Aber aus diesen Übertreibungen der Linken folgt nicht, dass der Aufstieg der Rechten bloß eine verständliche Reaktion darauf sei, nach dem Motto: die Linken sind an den Rechten schuld. Diese Schlussfolgerung halte ich für falsch. Die Rechte ist kein Echo linker Fehler, sondern ein eigenes politisches Projekt zur Machtgewinnung. Sie hat die Schwächen progressiver Milieus nicht nur beobachtet, sondern bewirtschaftet sie systematisch. Aus berechtigter Kritik an moralischer Verengung zimmerte die Rechte eine Freiheitslegende. Aus dem Ärger über Sprachregelungen wurde der Satz: „Das muss man doch noch sagen dürfen“ um danach zu behaupten: „Man darf nichts mehr sagen.“ Unwidersprochene Enthemmung wurde für Libertäre zum Gütesiegel der Meinungsfreiheit. Aus Rücksichtslosigkeit wurde plötzlich Mut. Wer widersprach, übte Zensur. Die Meinungsfreiheit in Deutschland sei gefährdet, heißt es.
Das ist eine gefährliche Verschiebung. Meinungsfreiheit schützt vor staatlicher Zensur, nicht vor öffentlichem Widerspruch. In einer freien Gesellschaft darf man vieles sagen, auch Unsinn und Zumutungen. Aber niemand hat einen Anspruch darauf, dass das unwidersprochen bleibt. Wer sich rassistisch, sexistisch oder antisemitisch äußert, kann nicht erwarten, dass eine demokratische Öffentlichkeit dazu höflich schweigt. Widerspruch ist kein Zeichen von Unfreiheit. Er ist Teil der Freiheit.
Deshalb stört mich das Gejammer über angebliche Sprechverbote. Viele derer, die ständig beklagen, man dürfe „nichts mehr sagen“, sprechen sehr viel und sehr laut: in Talkshows, auf Bühnen, in Kolumnen, in sozialen Medien. Ihr Problem ist meist nicht, dass sie nicht reden dürfen. Ihr Problem ist, dass ihnen widersprochen wird. Das ist ein großer Unterschied. Meinungsfreiheit ist kein Recht auf Beifall.
Die eigentliche Konfliktlinie
Die Begriffe links und rechts benennen weiterhin unterschiedliche politische Intuitionen. Aber sie reichen nicht mehr aus. Die entscheidendere Grenze verläuft heute nicht mehr zwischen rechts und links, sondern zwischen liberal-demokratisch und autoritär, zwischen pluralistisch und antipluralistisch.
Rechts wird dort gefährlich, wo aus dem legitimen Wunsch nach Ordnung ein Denken in Ungleichwertigkeit wird. Wo nicht mehr alle Menschen als Gleiche gelten, mit gleicher Menschenwürde. Links wird dort problematisch, wo aus dem berechtigten Streben nach Gleichheit und Emanzipation ein Misstrauen gegen Freiheit, Pluralismus und offene Debatte wird.
Beides ist nicht dasselbe. Und man sollte es nicht gleichsetzen. Die autoritäre Gefahr geht nicht von einer überkorrekten Sprache aus, sondern von politischen Kräften, die Menschenwürde relativieren, Minderheiten abwerten, Institutionen verächtlich machen und die gemeinsame Wirklichkeit angreifen.
Was die Demokratie jetzt braucht
Ich sehe deshalb keinen Sinn in einfachen Parolen. Weder im reinen Moralisieren noch in maßloser Enthemmung. Weder in der Pose der makellosen Gesinnung noch in der Pose des verfolgten Tabubrechers, der sich in der liberalen Demokratie des Grundgesetzes als Widerstandskämpfer aufführt. Ich plädiere für etwas Unmodischeres: für demokratischen Respekt im Streit. Für Rücksicht ohne Sprachpolizei. Für Meinungsfreiheit ohne Verrohung. Für einen Universalismus, der Unterschiede sieht, ohne Menschen darauf festzulegen. Oder, kürzer gesagt, für Anstand und Fairness.
Denn darauf kommt es an: auf Freiheit ohne Herabsetzung, auf Respekt ohne Selbstgerechtigkeit, auf Streit ohne Enthemmung. Wer diese Balance aufgibt, wird irgendwann feststellen, dass die Lautesten nicht die Freiesten sind, sondern oft nur die Rücksichtslosesten. Aber die sollte man von der Macht fern halten.
Demokratie braucht vor allem eines: Erwachsene Menschen, die fähig sind, sich zu regulieren und mit ihren Emotionen umzugehen. (Ich wünschte, ich könnte von mir sagen, dass ich das immer schaffe!) Zu diesen Emotionen gehört auch die berühmte „Angst, als Nazi bezeichnet zu werden“.
Jemand, der tatsächlich tief und ernst um den Fortbestand der Demokratie, ja, des deutschen Staates oder womöglich gar der „abendländischen Kultur“ besorgt ist, würde sich ja lieber ungezählte Male mit für ungerecht gehaltenen Bezeichnungen eindecken lassen, als seine Sorge nicht deutlich zu artikulieren. Der Kampf gegen politische Korrektheit imaginiert eine Diktatur, wo keine ist, und ermöglicht es Menschen, sich nicht für den Zustand des Landes verantwortlich zu fühlen.
„Ich finde es deshalb falsch, so zu tun, als sei schon dieser Ausgangspunkt übergriffig gewesen. Er war es nicht.“ Und Punkt. Wo bleibt die Falsifizierbarkeit? Oder finden Sie Kritik bereits „übergriffig“. Ist die Linke in ihrer Unbeweglichkeit nicht ein Fehler in sich selbst? Ihr Verrat an der osteuropäischen Opposition bis 1989 ist bestimmt nicht vergessen. Ihr Schweigen am und nach dem 07.Oktober 2023 war und ist abstoßend, oder nicht? Wonach gehen die Leute, wenn sie wählen? Die Notwendigkeit kennen die Leute, die die Not kennen. Sagte das nicht Goethe? Kennen Sie Not? Leiden Sie Not? Liegt die Not der Linken nicht an all den liegengelassenen Fragen? Warum denke ich an Tolkien? „Der Dunkelheit ist ein Nekromant entstiegen.“ Nein. Die Linken sind DJs mit einer Platte, die sie immer wieder herumdrehen. Oder eher nicht?
„Schuld“ ist doch ein völlig unsinniger Begriff, lieber Rupert Polenz,
Helmut Kohl ist doch nicht „Schuld daran“, dass Gerhard Schröder 1998 „die Bundestagswahl gewonnen“ hat.
Und Gerhard Schröder ist nicht „Schuld daran“, dass Angela Merkel 2005 „die Bundestagswahl gewonnen“ hat.
Vielmehr ist das Gegenspiel von Regierungspartei(en) und Oppositionspartei(en) etwas sehr Normales in einer Demokratie. Die Oppositionspartei bietet eine Alternative zur Regierungspartei an. Das ist die Definition des Politologen von Opposition.
Und es ist etwas sehr Unnormales in einer Demokratie, die Regierung für „alternativlos“ zu halten. Wie Angela Merkel das kraft einer „Großen Koalition“ aus CDU und SPD tat. Und aus diesem stammt dann auch der Name „Alternative für Deutschland“.
Es MUSS in einer Demokratie eine Alternative angeboten werden. Es MUSS eine Opposition geben. Ohne diese ist Demokratie keine Demokratie mehr.
Unabhängig davon, dass ich die Begriffe „rechts“ und „links“ für nichtssagend halte, ist auch die Existenz einer „rechten Partei“ völlig normal. In ganz Europa.
Wie stark sie wird, hängt dann davon ab, wie viel an Opposition (die sein muss) ihr von „den anderen“ zugewiesen wird. Angesichts dessen, dass Koalitionen aus CDU und SPD nicht mehr nur im Bund, sondern auch in den Ländern eher der Normalfall geworden sind: AfD ist dann eben „die Opposition“.
Und dass „die Opposition“ keineswegs in Regierungsverantwortung treten dürfen ist dann nicht mehr Demokratie, sondern Postdemokratie.
P.S.:
Ein jüngster Ausdruck von Postdemokratie sind dann die Erzählungen Bodo Ramelows oder Ihres Parteifreundes Reiner Haseloff:
Dass bei einer AfD-Regierung in Thüringen oder Sachsen-Anhalt das Landes-Abitur keine Hochschulzugangsberechtigung mehr an den Universitäten in anderen Bundesländern mehr sein könne. Die Landesgrenze als Brandmauer.
Hä?
Meine Abitur 1980 an der sozialistischen Betriebsberufsschule des Volkseigenen Gutes Saatgut und Zierpflanzen Erfurt war doch auch eine Berechtigung dafür, an der Universität zu Tübingen Rechtswissenschaften studieren zu dürfen.
Dass ich da im Sozialismus keinerlei Vorbildung genossen hatte, was Rechtsstaat überhaupt sein könnte, war doch völlig unerheblich. Das Stuttgarter Oberschulamt sagte einfach:
„Gültet, studieren Sie los, Sie werden es schaffen oder Sie werden scheitern. Die Praxis wird es richten.“
Danke für diesen guten Kommentar!
Sehr geehrter Herr Polenz, Sie sprechen mir aus der Seele. Bei Ihren Ausführungen beschleicht mich nur das Gefühl, dass dies die ‚richtigen‘ Leute, also jene, denen es gut täte, über Ihre Sätze nachzudenken, nie lesen werden. Wäre es nicht schön, man hätte eine Möglichkeit Ihre Aussagen zu übersetzen…ja, übersetzen ist wohl das richtige Wort…also so zu präsentieren und formulieren, dass es breiter rezipiert wird.
Nichtsdestotrotz, haben Sie vielen Dank für Ihre Analyse
Mit freundlichen Grüßen, Barbara Meier
Ein wichtiger Debattenbeitrag von Ruprecht Polenz. Dennoch greift die Analyse der Ursachen womöglich zu kurz, wenn man nur auf die wechselseitigen Fehler von Rechts und Links blickt.
Das eigentliche Problem unserer Zeit scheint mir eher die tieferliegende, westliche Erzählung des Dekonstruktivismus zu sein: Eine Ideologie des permanenten Abbaus, die uns einredet, wir seien an allem Übel schuld, bräuchten kein Wachstum mehr und könnten keine eigenen, großen Geschichten mehr entwerfen.
Die wahre Zeitenwende, vor der wir stehen, muss das Ende dieser dekonstruktiven „Mental-Phase“ sein. Was wir brauchen, ist ein neues gesellschaftliches Leitbild des Konstruktiven und einen echten Zukunftswillen. Wir müssen wieder lernen, etwas zu erzählen und aufzubauen, statt nur Vorhandenes zu zerlegen. Für dieses neue, konstruktive Denken suchen wir noch einen Namen – aber es ist die notwendige Antwort auf die Erschöpfung unserer Zeit. Und das Thema gilt für mich sowohl für „Rechts“ als auch für „Links“.
Ja, das Land braucht dringend einen neuen konstruktiven Geist. In der Zeit der sozialliberalen Koalition, mit der ich aufgewachsen sind, galten Reformen als etwas sehr Positives, eine Neu- und Umgestaltung zu etwas Besserem. Schon lange dagegen gelten Reformen und technische Neuerungen vielen nur noch als „Abbau“, Rückschritt. Linke und Rechte eint eine merkwürdige, teilweise übereinstimmende, sehr konservative Sehnsucht nach einer vermeintlich besseren Vergangenheit mit wirtschaftlichem Wohlstand und einem üppigen Sozialstaat- bei den Völkischen nur für solche.
Zu dem Beitrag von Ruprecht Polenz gibt es eine ebenso lesenswerte Erwiderung von Ali Ertan Toprak.