Zu den rührigsten Vertretern der arabischen Sache im Nahen Osten gehört eine Dr. Gabi Weber aus Freiburg, von deren „Café Palestine“ auch ich als Medienvertreter immer wieder Erklärungen und Ankündigungen erhalte. So auch am Freitag letzter Woche. Weiterlesen
Wie die meisten Großstadtbewohner kenne ich meine Stadt nicht wirklich. Mein alltägliches Leben spielt sich ab zwischen meinem Wohnquartier im gutbürgerlichen Südwesten der Stadt, meinem Arbeitsplatz an der Grenze Kreuzberg und Mitte, der Wohnung meiner Tochter in der Nähe des Kottbusser Tors in Kreuzberg, und den diversen Kinos, Museen, Galerien, Cafés und Restaurants, hauptsächlich in Charlottenburg, Mitte und Kreuzberg, in denen ich einen Teil meiner Freizeit verbringe. (Und natürlich dem Gartencenter um die Ecke.)
Selten verirre ich mich in Neubau-Bezirke wie Marzahn oder Hellersdorf im Osten; in die Gropiusstadt oder das Märkische Viertel im Westen. Weiterlesen
Nein, es wird nichts mehr werden mit der Kanzlerschaft des Peer Steinbrück. Zu fremd sind sich Wahlvolk und Kandidat seit Steinbrücks Ausrufung zum Kandidaten der SPD geblieben. Viel hat der Kandidat seither falsch gemacht.
Vor allem hat ihm seine lose Zunge manchen Streich gespielt: vom Pinot Grigio – Dünkel über das zu niedrige Kanzlergehalt bis zur Geschlechtertrennung beim Schulsport. Stets hat er den richtigen Ton vermissen lassen oder Debatten losgetreten, die ihm in seiner Kanzlerambition eher schaden als nützen. Die SPD-Führung hat ihren Kandidaten zusätzlich geschwächt, indem sie ihm den Slogan „Das Wir entscheidet“ aufs Auge gedrückt hat. Weiterlesen
Die SPD hat nun ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017 vorgelegt. Man könnte darüber mit einem Achselzucken vorübergehen, da es nach der Bundestagswahl im Herbst vermutlich eine Große Koalition unter Angela Merkels Führung geben wird, in der die SPD als Juniorpartner brav die Merkel’sche Politik des Stocherns im Nebel – „Fahren auf Sicht“ nennt sie es – mitträgt.
Andererseits zeigt das Programm, wie jedes Parteiprogramm, wes Geistes Kind diejenigen sind, die es verabschiedet haben. Und in so fern verdient es Beachtung. Weiterlesen
Ja, es gibt wichtigere Dinge: Nordkorea, der Iran, die Desintegration Europas, der islamische Radikalismus und meinetwegen die Frage, ob ausgerechnet Journalisten aus einem Land, in dem die Pressefreiheit nur dem Namen nach existiert, so einen Tanz aufführen sollten, weil sie nicht einer vermutlich auf weite Strecken langweiligen Gerichtsverhandlung beiwohnen dürfen.
Trotzdem.
US-Präsident Barack Obama hat in Amerika einen Mini-Shitstorm geerntet, weil er über die Justizministerin von Kalifornien gesagt hat, sie sei „the best-looking attorney general in the country“. (Man kann das schwer übersetzen, weil die Amtsbezeichnung „attorney general“ im Englischen geschlechtsneutral ist. Auf Deutsch klingt das noch sexistischer als im Original.) Weiterlesen
Die Einführung des Euro als Zahlungsmittel in 17 europäischen Ländern im Jahre 2002 war ein politischer Akt. Helmut Kohl löste durch die Zustimmung zum Euro ein Versprechen ein, das er im Jahre 1990 dem damaligen französischen Präsidenten Francois Mitterand gegeben hatte.
Dieser hatte seine Zustimmung zur Wiedervereinigung Deutschlands davon abhängig gemacht, dass in der EU eine „Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion“ stattfindet. Durch den Vertrag von Maastricht wurde sie 1992 in Angriff genommen. Frankreich erhoffte sich durch die gemeinsame Währung, die wirtschaftliche Stärke des wiedervereinigten Deutschland bändigen zu können, indem es in den Entscheidungsprozess der 17 Euro-Länder eingebunden wird. Bei Helmut Kohl schwang das Gefühl mit, Deutschlands historische Schuld, die es durch die monströsen Verbrechen der Nazis auf sich geladen hatte, durch das Aufgehen in der Währungsgemeinschaft teilweise wieder gut machen zu können. Beide Erwägungen waren ehrenwert und vom nationalen Standpunkt aus legitim. Sie waren jedoch rein politisch motiviert und hatten mit wirtschaftlichem Sachverstand wenig zu tun. Weiterlesen
Das Verbieten von Wörtern halte ich für albern. Aber es gibt Wörter, die man meiden sollte. Dazu gehören meines Erachtens „Querdenker“ und „Mainstream“. Auf der Linken ist der Querdenker einer, der genau so denkt wie ich, einschließlich der Einbildung, originell zu sein. Auf der Rechten ist der Mainstream alles, was nicht so originell denkt wie ich.
So weit, so simpel. Jetzt wird es kompliziert: Der Querdenker meint, die Bild-Zeitung verkörpere den Mainstream. Der Rechte weiß, dass der Mainstream links und von der „Süddeutschen“ verkörpert wird. Weiterlesen
Was haben wir in den letzten Jahren nicht an alarmistischem Getöse erleben müssen. Ein Gipfel zur Rettung der Welt jagte den nächsten. Klima-Pressure-Groups forderten im Gefolge des Weltklimarates (IPCC) und unterstützt durch die „Expertise“ wissenschaftlicher Institute von den Industriestaaten eine radikale Reduzierung des Treibhausgases CO².
Dieses Gas galt als Teufelszeug schlechthin. Der Kampf zu seiner Vertreibung aus der Atmosphäre geriet zur säkularen Weltreligion, der sich die grünen Weltretter mit derselben Inbrunst hingaben wie weiland die Gläubigen der katholischen Messe. Zur CO²-Reduzierung schienen alle Mittel recht zu sein, auch undemokratische. Weiterlesen
Wenn Sie das lesen, bin ich – wenn alles nach Plan geht – in einem Kibbuz in der Wüste Negev und beobachte die Zugvögel, die sich in der letzten Märzwoche Woche von Afrika kommend zu Hunderttausenden Israel Richtung Norden überqueren. Diesen Beitrag habe ich vorgeschrieben, Deshalb mag das eine oder andere veraltet oder ungenau sein; ich bitte, das zu entschuldigen.
Während ich schreibe, verhandelt Zypern mit Russland um die Hilfen, die es benötigt, um seine Banken zu retten. Russland dürfte an drei Dingen interessiert sein: an den Banken selbst; an den Gasquellen vor Zypern; und an einem Kriegshafen, der seinen Marinestützpunkt in Syrien ersetzen könnte. Weiterlesen
Langsam dämmert den Deutschen, was in Zypern gespielt wird. Als am Samstagmorgen die Nachricht über das „Hilfspaket“ für die dortige Regierung – sprich: die dortigen Banken – bekannt wurde, atmete man zunächst auf.
Deutschland wurde nicht für eine weitere Rettungsaktion in Mithaftung genommen – allenfalls indirekt durch die bereits bewilligten und bereitgestellten Fonds des “Europäischen Stabilitätsmechanismus” und durch den Internationalen Währungsfonds. Dafür sollte jeder Bankkunde in Zypern mit einer Zwangsabgabe belegt werden. Und damit, wie die Medien zunächst unisono behaupteten, treffe es vor allem „russische Geldwäscher“. Wer könnte dagegen seien, dass solche Leute ihren Teil zur Rettung des überdimensionierten und unterregulierten zyprischenBanksystems beitragen?
Nun, Anhänger des Rechtsstaats zum Beispiel. Weiterlesen
In diesem Artikel soll es um Moral gehen, um eine besonders hochgespannte: um die der Grünen. Seit ihrem ersten Einzug ins deutsche Parlament im Jahre 1983 war ihre Politik stets moralisch aufgeladen, symbolisch überhöht.
Aus der Anti-Atom- und der Naturschutzbewegung entstanden, fühlten sie sich als die „Guten“, die den anderen Parteien und auch den Bürgern mit dem erhobenen Zeigefinger moralischer Belehrung den richtigen Weg ins grüne Paradies weisen wollten. Bis hinein in Körpersprache, Diktion und Habitus konnte und kann man an den grünen Politikern den Überlegenheitsgestus ablesen. Weiterlesen