Artikel-Schlagworte: „Landtagswahlen“

avatar 29. März 2011 - 00:10
Von: Alan Posener

Angela Merkel: Hier stehe ich, ich kann auch anders. Aber wie lange noch?

Was hat Angela Merkel für ein Problem? Warum hat sie die politische Fortüne verlassen? Es ist doch eine paradoxe Situation: Deutschland hat unter ihrer Kanzlerschaft die Finanzkrise besser überstanden als alle vergleichbaren Länder. Den Leuten geht es verhältnismäßig gut. Aber wo man hinhört, sind die Leute sauer auf sie: Konservative und Liberale, Grüne und Sozialdemokraten. Angela Merkel hat sich zu Tode taktiert.

Flexibilität ist eine Tugend. Charakterlosigkeit nicht. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 26. März 2011 - 16:07
Von: Ursula Weidenfeld

Atom-Ethikrat: Was hat der Ausstieg mit Ethik zu tun?

Die Bundesregierung hat einen Ethikrat berufen, der den Zeitpunkt und den Charakter des Ausstiegs aus der Atomkraft beraten soll. Damit soll die Kernenergie zu einer Angelegenheit der Wissenschaft, der gesellschaftlichen Gruppen, der älteren Staatsmänner und der Kirchen gemacht werden.  Nur: Eine Frage der Ethik wird der Ausstiegs-Fahrplan damit noch lange nicht.

Die Farce um Wirtschaftsminister Brüderle zeigt, was in der Atom-Sache passiert, wenn einer laut ausspricht, was alle wissen: Das Kernenergie-Moratorium war nur deshalb so schnell und so reibungslos machbar, weil Wahlen vor der Tür stehen. Ohne Wahl kein Moratorium. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 20. Februar 2011 - 22:30
Von: Margaret Heckel

Schön für Scholz, aber auch für die SPD?

Olaf Scholz hat nicht wirklich gekämpft und doch phänomenal gewonnen. Die absolute Mehrheit für die SPD am Auftakt eines mit Wahlen vollgestopften Jahres zu holen, ist in der Tat eine Meisterleistung. Das gilt auch dann, wenn die Konkurrenz mit dem Totalausfall Ahlhaus praktisch am Boden lag.

Ob der Sieg der SPD in Hamburg aber bundespolitische Konsequenzen haben wird, hängt vom Sieger selbst ab. Olaf Scholz war ein machtbewusster Bundesarbeitsminister, sein Amt hat ihm wegen der damit einhergehenden Gestaltungsmacht Spaß gemacht. Zu erwarten ist deshalb, dass er sich schon bald in der Bundespolitik, vor allem aber als Spitzengenosse zu Wort melden wird. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 14. Januar 2011 - 16:55
Von: Daniel Dettling

2011: Das Jahr der Grünen?

Das Ziel ist ehrgeizig: in zwei Ländern wollen die Grünen in diesem Jahr stärkste Kraft werden (Baden-Württemberg und Berlin) und bei allen Landtagswahlen mit an die Regierung. Soviel Lust auf Macht war selten bei der angeblichen „Dagegen“-Partei.

Mit diesem Label hat sie die Union seit „Stuttgart 21“ versehen und startet zum neuen Jahr eine Online-Kampagne (www.die-dagegen-partei.de). Der Vorwurf: die Grünen verstehen sich allein als Bewegung der „Wutbürger“ und sind gegen alles, was Fortschritt und Wachstum bedeutet. Die angebliche Alternative „Bist Du dafür oder dagegen“ kennen wir aus der Schule, als einfache Wahrheiten und Glaubenssätze noch gefragt waren. In die heutige Zeit passt ein solcher Gegensatz kaum noch. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 7. Dezember 2010 - 08:03
Von: Alan Posener

Hamburg oder die neue Übersichtlichkeit

Als die Hamburger Grünen letzte Woche die Koalition mit der CDU verließen, zogen sie nur die örtliche Konsequenz aus einer bundespolitischen Wetterwende. Man führt wieder Lagerwahlkampf, Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb. Jedenfalls im Westen der Republik; im Osten ist die Sache wegen der Stärke der Linkspartei anders gelagert. Aber auch da sind Bündnisse über die Lager-Gräben hinweg eher unwahrscheinlich.

Schwarz-Grün erscheint nicht mehr als jene auch bundespolitisch mögliche Machtoption, mit der Angela Merkel nach Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb alle denkbaren Koalitionspartner durchprobiert und die deutschen Verhältnisse zum Tanzen gebracht hätte. Die bereits ausgerufene „neue Unübersichtlichkeit“ sieht schon wieder alt aus, die Optionen erscheinen durchaus überschaubar.

Grundsätzlich ist das zu begrüßen. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 27. Januar 2010 - 12:19
Von: Margaret Heckel

Schlechte Umfrageergebnisse werden FDP sehr nervös machen

Nur noch 9 – in Worten: neun – Prozent Wählerzuspruch misst das Umfrageinstitut Forsa diese Woche für die FDP. Das ist ein sattes Minus von zwei Prozentpunkten. Dass die Freien Demokraten ihr außerordentlich gutes Wahlergebnis vom September nicht halten können, war klar. Nun wird spannend sein, wann sie nervös werden.

Das erste Zeichen werden anonyme Sticheleien gegen Guido Westerwelle sein. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 7. Oktober 2009 - 11:03
Von: Bärbel Schäfer

Sigmar Gabriel: Der Rettungsschwimmer!

SOS die SPD geht unter. Rettet unsere Seelen, aber wie sieht es darin aus, in den verwirrten Seelen der SPD-Spitze nach der Wahlschlappe?  Hin-und hergerissen ist die Partei, zwischen den Warnungen vor einem  Linksruck und dem Anspruch die Linkspartei nicht länger zu tabuisieren. Der Absturz bei der Wahl war tief und der Aufprall leider hart. Durch die Druckverbände über den blauen Flecken schimmert am Horizont schon wieder die Landtagswahl in NRW im Mai 2010. Jedes Blinzeln durch die Wunden schmerzt und die SPD droht mit dem niedrigsten Wählerzuspruch aller Zeiten hoffnungslos im aufgewühlten Wellenbad der Politik zu ertrinken. Zehn Tage nach der verlorenen Bundestagswahl hat das SPD-Präsidium nun einen neuen Kapitän nominiert: Sigmar Gabriel.

Ahoi, jetzt geht’s auf große Fahrt mit dem Neuen, wenn er es denn tatsächlich wird. Ob Gabriel endgültig ans Ruder darf, entscheidet sich  erst Mitte November auf dem Dresdner Parteitag. Erfahrung mit dem wildem Wasser, dem Hochwasser, kennt man ja in dieser Stadt an der Elbe. Eine Handbreit Wasser hat Gabriel dort allemal unter dem Kiel.

Was spricht also für Kapitän- Siegmar Gabriel? Er gilt mit seinen fünfzig Jahren und im Verhältnis zu Franz Müntefering, als jung und könnte  demnach noch lange Wache an Deck schieben. Aber besitzt er auch die Fähigkeit, das Ruder herumzureißen und die gute alte SPD in ruhigeres Fahrwasser zu leiten? Seine persönlichen Rettungsringe hat Gabriel schon  umgeschnallt und steht nun auf der Brücke des sinkenden Schiffes mit Namen SPD. Kapitän muss er sein, als Rettungsschwimmer der Partei hat auch er keine Chance. Diesen Beitrag weiterlesen »