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KPD-Verbot

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17. Januar 2017 von Alan Posener

Kein NPD-Verbot: Bravo!

Es gibt noch Richter in Preußen. Dass ein Verbot der NPD vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt wurde, ist ein guter Tag für die Demokratie und den Rechtsstaat.

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Kategorien Allgemein Schlagwörter Bundesverfassungsgericht, KPD, KPD-Verbot, NPD, NPD-Verbot 57 Kommentare

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… ist ein Autoren-Blog. Jede und jeder von uns vertritt seine, ihre eigene Meinung. Wir möchten zur Diskussion anregen, auch zum Widerspruch. Reden Sie mit! Es ist Ihre Demokratie.

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    KJN zu Vom Pakt mit der AfD und sonstigen Parteiuntergängen11. Oktober 2026

    @Ben Frick.. (Zwergenland) auch da sollte man ehrlich sein: insbesondere Deutschland, hat gegen Putin/China/Iran nichts, aber auch gar nichts mehr…

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    Bodo Walther zu Vom Pakt mit der AfD und sonstigen Parteiuntergängen10. Oktober 2026

    Hab an allen Sitzungen teilgenommen. Eine Verharmlosung der DDR-Diktatur wird meines Erachtens vor allem von so genannten Aufarbeitern betrieben. Welche…

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    Weber Johann zu Vom Pakt mit der AfD und sonstigen Parteiuntergängen10. Oktober 2026

    Hallo Bodo Walther Sie schreiben: So habe ich mich dann auch in der ersten Sitzung im Beirat der Stasi-Unterlagenbehörde vorgestellt.…

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    Bodo Walther zu Der deutsche Energiewende-Nationalismus gefährdet Europas Freiheit10. Oktober 2026

    August Hanning sitzt unter dem Vorwurf des VERSUCHS des Verbrechens der landesverräterischen Spionage ein. Und jetzt mache ich mal Strafrecht,…

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    GW zu Der deutsche Energiewende-Nationalismus gefährdet Europas Freiheit10. Oktober 2026

    "Deutschland muss dafür nicht zur Kernkraft zurückkehren – auch wenn mir Kritiker es immer wieder vorwerfen, ich sei rein für…

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