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Ein Ruck allein wird nicht genügen – Deutschland im November 2023

Credit: IMAGO / Stefan Zeitz.

Schwer nachvollziehbar: „Queers for Palestine“ am 4. November 2023 in Berlin

Ein Beitrag von Harald Stollmeier

Viel zu wenige Menschen in Deutschland sind bereit, die Freiheit entschieden zu verteidigen. Nach defätistischen Äußerungen zur russischen Invasion in der Ukraine fehlt es jetzt sogar an einer Solidarität mit Israel, die diesen Namen verdient. Harald Stollmeier analysiert die dunkle Lage im November 2023.

Es ist November. Ein dunkler Monat, der leider sehr gut zu der derzeitigen Lage in Deutschland passt. Es ist nicht mehr selbstverständlich, dass unser Land den freien Westen entschlossen verteidigt.

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Das konservative Manifest

Ein Beitrag von Harald Stollmeier – Zugleich eine Duplik auf Alan Posener

Vorbemerkung: Kritik ist ein Kompliment

Wenn im öffentlichen Diskurs alle einer Meinung wären, müsste man misstrauisch werden. Denn die Demokratie lebt vom Widerstreit unterschiedlicher Ansichten. Das Mindeste, was Widerspruch leistet, ist, uns zu besseren Argumenten herauszufordern. Kommt der Widerspruch von einem der Großen der Zunft, ist er außerdem ein Kompliment: Es freut mich deshalb, dass Alan Posener (erneut) eigens meinetwegen einen Essay, genauer eine Replik zu meinen jüngsten Überlegungen zur Zukunft des Konservatismus hier auf dieser Plattform geschrieben hat, einen unterhaltsamen noch dazu.

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Braucht unsere Demokratie Konservative?

Ein Beitrag von Harald Stollmeier

Konservative spielen in Deutschland eine immer geringere Rolle, was auch daran liegt, dass sie sich teilweise in ein plumpes Dagegensein hineingesteigert haben. Doch wenn sie wissen, wofür sie stehen und sich konstruktiv einbringen, sind sie unersetzlich. Unser Autor Harald Stollmeier erklärt, wie und warum.

Konservative sind in Deutschland in der Minderheit. Man erkennt es am Tempo der Veränderung und daran, dass viele Konservative vor allem durch ihre Unzufriedenheit mit der Gesamtsituation auffallen. Oder, wie neuerdings Friedrich Merz zum Erstaunen treuer CDU-Anhänger, durch Beifall für die Beliebtheit der AfD – man sollte doch meinen, dass der CDU-Bundesvorsitzende das Wachstum der AfD infolge politischer Fehler der Ampel eher als Alarmsignal verstünde und sich, wenn nicht öffentlich, so doch intern die Frage stellte, warum denn nicht stattdessen die Union vom schwachen Bild der Ampel profitiert. Allen Ernstes hat Merz gerade in einer Rundmail an die CDU geschrieben: „Mit der #AfD können die Bürgerinnen und Bürger heftige Denkzettel verpassen.“

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Populismus: Absturz ohne Wiederkehr?

Foto: IMAGO / ZUMA Wire

Ein Gastbeitrag von Harald Stollmeier

Streit ist in einer Demokratie normal. Manchmal gewinnt man, manchmal verliert man. In beiden Fällen geht das Leben weiter. Aber in unserer Gesellschaft steigen immer mehr Menschen aus dem demokratischen Streit aus, weil sie nicht mehr an die Demokratie glauben. Die meisten von ihnen werden Populisten und wählen oder unterstützen Parteien, die gegen „die da oben“ kämpfen. Warum ist das so?

Sind die AfD-Populisten von heute einfach nur die schlechten Demokraten von gestern, die jetzt endlich ihr wahres Gesicht zeigen? Die Merkel-CDU hat sich auf eine Erklärung dieser Art festgelegt, als sie den zur AfD gewechselten (Ex-) Parteifreunden die Rückkehr verbot. Denn eine solche Ein-für-allemal-Regelung hat nur Sinn, wenn Menschen in der AfD etwas Unveränderliches von Menschen in der CDU unterscheidet. Und wenn man AfD-Politiker Putin verteidigen hört, dann wünscht man sich, es wäre so.

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