avatar

Europa: Eine Supermacht, kein Superstaat

Klaus Kocks hat hier in einem Pfingst-Beitrag Visionen für Europa eingefordert. Der Aufforderung möchte ich mich nicht entziehen. Zumal ich darüber 2007 in meinem Buch „Imperium der Zukunft“ etwas geschrieben habe. Hier ist die Einleitung aus jenem Buch, in dem ich eine Begegnung mit dem damaligen Erweiterungskommissar Olli Rehn schildere:

Der Kommissar entwirft gerade eine Zukunft für Europas schmuddeligen Hinterhof. Wir sitzen in seinem bescheidenen, hellen Büro im zehnten Stock des Berlaymont-Gebäudes in Brüssel, das die Brüsseler „Berlaymonstre“ nennen. In diesem Gebäude am Place Schuman, nicht hübscher und nicht hässlicher als irgendeine andere Firmenzentrale, residiert die Europäische Kommission, die Regierung der europäischen Union. Erweiterungskommissar Olli Rehn spricht über den Balkan.

Der Finne ist ein freundlicher Mittvierziger, dessen Allerweltsgesicht seine formidable Intelligenz nur mühsam kaschiert. Mit bürokratischer Unauffälligkeit verwaltet er einen Prozess von epochaler Bedeutung. Was weder Napoleon, Trotzki noch Hitler geschafft haben, wovon katholische Reaktionäre und 1848er Revolutionäre träumten, das vollzieht sich sozusagen hinter dem Rücken der Geschichte: die Europäisierung Europas, die Einigung des Kontinents. „Das Ziel“, sagt Olli Rehn, „besteht darin, aus dem Balkan einen stinknormalen, langweiligen Ort zu machen, wie der Rest Europas.“

Ein großes Ziel. Vor etwas mehr als einem Jahrzehnt schlachteten sich Serben, Kroaten, Bosniaken und Albaner, Katholiken, Orthodoxe und Muslime gegenseitig ab, starben 300.000 Menschen, wurden zwei Millionen vertrieben, während Europa nach der Devise handelte. Stell dir vor es ist Krieg, und keiner geht hin.

Jetzt sind die Europäer da. Slowenien ist bereits Teil der Europäischen Union. Kroatien ist Kandidat. Mazedonien wurde von EU-Truppen befriedet. Serbien wird zerlegt: Montenegro, ein potenzielles Ferienparadies an der Adria, durfte sich selbständig machen, das UN-Protektorat Kosovo wird bald folgen, ganz gleich, was die Serben davon halten und ohne Rücksicht auf das Prinzip der territorialen Integrität. „Wir erwarten hier einen gewissen Realismus“, sagt Rehn trocken. Den Serben wird das Ende ihrer Vorherrschaft im Westbalkan schmackhaft gemacht mit der Aussicht auf eine gemeinsame grenzenlose Zukunft in der Europäischen Union. Südtirol ist das Vorbild. Wo vor einem Menschenalter noch die deutschsprachige Mehrheit unter der brutalen Italienisierung litt und heimattreue Terroristen für den Anschluss an Österreich Strommasten sprengten, genießen nun die Gewinner der Europäischen Einigung das Beste beider Welten, fahren zum Einkaufen nach Innsbruck und zum Urlauben ans Mittelmeer und müssen nirgendwo Geld wechseln oder einen Pass zeigen.

„Das Problem Serbien ist lösbar“, sagt Rehn. „Denn die Serben haben ja einen Staatsapparat. Sicher, er ist ja noch durchsetzt von Elementen der alten Ordnung, aber das Problem kennen wir von den osteuropäischen Staaten, und es ist lösbar. Wir wissen inzwischen, wie man eine solche Staatsmaschinerie für unsere Zwecke in Gang setzt und zugleich nach und nach verändert. Aber was machen wir dort, wo es keinen Staatsapparat gibt, der diesen Namen verdient? Was machen wir zum Beispiel mit Bosnien?“

„Bosnien ist doch schlicht und einfach unregierbar“, sage ich. „Im Gegenteil“, schießt Rehn zurück. „Es hat dreizehn Regierungen mit dreizehn Premierministern, drei Präsidenten, 180 Minister, 700 Parlamentarier – und das alles bei nur vier Millionen Einwohnern. Würden Sie das unregierbar nennen?“ Rehn grinst, und seine Sprecherin Krisztina, eine attraktive junge Frau aus Ungarn, seufzt hörbar. Zusammen mit ihrer schwedischen Assistentin muss sie dafür sorgen, dass die öffentlichen Äußerungen des Kommissars mit dem diplomatischen Jargon des Berlaymont kompatibel bleiben. Bei einem Visionär wie Olli Rehn eine unmögliche Aufgabe. Jetzt zum Beispiel überhört er geflissentlich Krisztinas Seufzer: „Sie haben natürlich Recht. Das Zuviel an Regierungen ist ja Ausdruck eines Zuwenig an Staatlichkeit. Das Problem ist folgendes: Bosnien-Herzegowina hat nie als selbständige Nation funktioniert. Es funktionierte immer als Territorium im Rahmen eines Imperiums. Da gab es Rom, die Ottomanen, die Habsburger, das Klein-Imperium Jugoslawien, und jetzt ist es seit über zehn Jahren faktisch ein internationales Protektorat mit einem Hohen Repräsentanten der Europäischen Union, der nach Belieben Gesetze machen und gewählte Politiker absetzen kann. Und danach…“

„Danach wird es eben Teil des europäischen Imperiums“, sage ich. Der Kommissar denkt über die Formulierung nach. „A benevolent Empire“, sagt er. Ein mildes, aufgeklärtes Imperium. Dem Kommissar gefällt die Phrase. „Europa als ‚benevolent empire’ – ja, wenn Sie so wollen.“ Krisztina vergräbt den Kopf in ihre Hände. Im Eurosprech sind solche Gedanken schlicht und einfach nicht vorgesehen. Sie sind zu nah an der Wirklichkeit.

Der Kommissar redet nicht gern von den Europas Grenzen. „Let’s not talk about borders, let’s talk about frontiers“, sagt er. „Frontier“ ist ein Wort, für das es bezeichnenderweise im Deutschen keine eindeutige Entsprechung mehr gibt. Es meint eine bewegliche Grenzzone, die aktuelle Reibefläche zwischen expandierender Zivilisation und Barbarei. Das Heilige Römische Reich verwendete dafür das Wort „Mark“ oder „Grenzmark“.

Im 19. Jahrhundert kämpften britische Truppen an der „North-Western Frontier“ Indiens, um die Zivilisation des Empire gegen die Paschtunen zu verteidigen und nach Afghanistan auszudehnen. Im 21. Jahrhundert kämpfen dort Europäer und Amerikaner in einer Mission, die so unähnlich nicht ist. Amerikas „Frontier“ war der Wilde Westen, zu George Washingtons Zeiten noch das Gebiet unmittelbar hinter den Appalachen. Für Rehn – geboren 1962, als US-Präsident John F. Kennedy mit dem Schlagwort der „New Frontier” ein neues Selbstbewusstsein des Westens verkündete – liegt Europas „Frontier“ heute auf dem westlichen Balkan, morgen aber im Wilden Osten.

Im Berlaymont reden die Beamten unterhalb der Kommissarsebene in Eurosprech von Zieldaten und Rahmenvereinbarungen, von ENP (Europäischen Nachbarschaftspolitik), und SAA (Stabilitäts- und Assoziationsabkommen), von Maastricht, Nizza und Kopenhagen, vom Acqis Communautaire und vom Beitrittsparagraphen 49 – und meinen eine permanente Revolution: „Es geht darum, die europäische Zone des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands auszudehnen – besonders durch den Beitrittsprozess“, sagt Rehn. 2010 könnte Kroatien soweit sein, haben seine Beamten errechnet, 2015 „der Rest des Balkans“, 2020 die Türkei.

„Und dann?“ frage ich. „Hat denn dieses expandierende Europäische Imperium überhaupt eine Grenze?“ Rehn springt auf und läuft zum Bücherregal. Krysztina verzieht das Gesicht. Sie weiß schon, welches Buch er jetzt zitieren wird. Rehn blättert und hat schnell die Stelle gefunden, die er sucht. Er zitiert: „Geographisch hat Europa, wie jeder weiß, keine östliche Grenze. Der Kontinent existiert also ausschließlich als intellektuelles Konstrukt.“ Er schlägt das Buch triumphierend zu. „Eric Hobsbawm“, sagt er.

Ein englischer Marxist als Kronzeuge für Europas expansive Ostpolitik? Es klingt ein wenig surreal. Aber Rehn ist imstande, unvermittelt Sätze zu sagen wie: „Europa ist die Antwort auf den Grundwiderspruch des Kapitalismus, nämlich den zwischen ökonomischem Internationalismus und politischer Abschottung, also zwischen Weltwirtschaft und Nationalstaat.“ Und er ist Mitglied einer Kommission, an deren Spitze der portugiesische Ex-Maoist José Manuel Barroso steht. Brüssel, wo die deutschen Exilanten Karl Marx und Friedrich Engels im Winter 1847/8 das „Kommunistische Manifest“ schrieben, ist wieder zu einer Stadt geworden, in der Revolutionäres gedacht wird. Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Imperiums.

„Die Osterweiterung der Union wird von geopolitischen, weltwirtschaftlichen, zivilisatorischen und ideologischen Bedingungen bestimmt“, sagt Rehn, „vor allem aber von den sich entwickelnden politischen Ambitionen der Europäischen Union“. Er könnte auch sagen. Der Appetit kommt beim Essen. Er sagt: „Deshalb sollten wir Europa funktional, nicht geographisch definieren. Alles andere würde unseren Manövrierspielraum einengen und unseren wohlverstandenen Eigeninteressen schaden.“ Er könnte auch sagen: Wir spielen mit beim geopolitischen Machtpoker, und wir lassen uns nicht in die Karten gucken. Er sagt: „Europas Werte definieren Europas Grenzen. Diskussionen a priori über geographische Grenzen und Aufnahmefähigkeit sind schlicht und einfach theologisch.“ Er könnte auch sagen: Mögen andere uns Grenzen setzen. Wir setzen uns keine.

Wenige Tage zuvor hatte in Jerusalem Israels Außenministerin auf einer Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung einen ähnlichen Gedanken geäußert. Welches Ziel Israel denn bei seinen Beziehungen zu Europa verfolge, hatte man Tsipi Livni gefragt, und zur Antwort bekommen: „The sky’s the limit.“ Alles ist möglich. Als ich den Kommissar darauf anspreche, ist Krysztinas warnendes Hüsteln unüberhörbar. Pointiert blickt sie auf die Uhr. Unsere Zeit läuft ab. „Wissen Sie, ich bin nur Kommissar bis 2009“, sagt Olli Rehn und steht auf. „Ich kann und will nicht darüber spekulieren, mit welchen Herausforderungen meine Nachfolger es zu tun haben könnten.“ Krysztina nickt zufrieden. So wimmelt man Fragen ab. In der Tür sagt der Kommissar aber noch: „Spekulationen müssen natürlich erlaubt sein. Kann Europa einer demokratischen Ukraine, einem demokratischen Weißrussland die Tür vor der Nase zuschlagen? Wie sieht eine europäische Nachbarschaftspolitik aus, wenn die Türkei Vollmitglied ist? Bekommen wir da nicht zwangsläufig den Kaukasus ins Blickfeld? Aber wie gesagt, darauf kann und darf ich keine Antworten geben.“

Als ich aus dem „Berlaymonstre“ in einen kalten Brüsseler Regen trete, habe ich das Gefühl, aus einer Zeitmaschine auszusteigen. Ja, ich bin in der Gegenwart. Französische Lobbyisten eilen über den Schuman-Platz zu einer Anhörung über Agrarsubventionen. Ich komme mir vor wie in der Vergangenheit.

 

 

So weit das Zitat. Olli Rehn ist inzwischen Wirtschafts- und Währungskommissar. Und obwohl das sein Wunschressort war, wie er mir damals sagte, frage ich mich, ob er wirklich damit glücklich geworden ist. Europa ist in den Jahren seit 2007 der Vision eines „benevolent empire“ nicht gerecht geworden, die Rehn als Erweiterungskommissar entworfen hat.

Wirtschafts- und Währungsfragen haben die Diskussion dominiert. Südeuropa ist in eine tiefe Rezession abgeschmiert. Nordeuropa ist auf Besitzstandswahrung fixiert. Überall in Europa sind europaskeptische Protestparteien entstanden, zuletzt im Kernland Europas, in Deutschland. Links- und Rechtsradikale haben Zulauf. Italien ist faktisch nicht regierbar, ein Drittel der Franzosen haben entweder Marine LePen oder Jean-Luc Mélenchon gewählt. Schuld daran ist die Einheitswährung. Das Korsett ist zu eng. Die Eurozone hyperventiliert.

Oder, um ein anderes Bild zu wählen: Der Euro saugt wie ein schwarzes Loch die Nationen Europas in sich hinein. Aber irgendwann entsteht aus der enorm verdichteten Materie eine Explosion, die alles ringsum zerstört. Die Ideen eines neuen „Lateinischen Empire“ (Giorgio Agamben)  oder eines neuen Nördlichen Hansabunds (Jeremy Clarkson) sind der feuilletonistische Ausdruck dieser drohenden Explosion.

Olli Rehns Vision – die Vorstellung einer europäischen mission civiliatrice, getragen von der Wirtschaftskraft eines geeinten europäischen Markts, der ideellen Kraft der europäischen Rechtsstaatsidee und der militärischen Kraft eines Staatenbunds, der in ihren Reihen immerhin zwei Atommächte hat – verblasst. Die Europäische Union muss zu ihr zurückfinden, und sei es um den Preis, dass Olli Rehn arbeitslos wird, weil die Währungsunion verschwindet.

 

Shares
Folge uns und like uns:
error20
fb-share-icon0
Tweet 384

150 Gedanken zu “Europa: Eine Supermacht, kein Superstaat;”

  1. avatar

    @ Parisien

    Der blinde Fleck einer individualisierten Gesellschaft ist das Gruppenkuscheln. Wer so was braucht, wird schnell in einen unappetitlichen Zusammenhäng gebracht. Beispiel Poseners räsonieren über den Werbespruch der SPD „Das Wir entscheidet“. Natürlich hat das Charisma von Merkel nichts mit der Funktion der Gesellschaft und der Elite zu tun. Trotzdem gibt es Momente, die einen Eindruck bündeln. Merkel und Fußball –klar, wir werden verarscht. Wer sich jeden Morgen durch eine Gruppe von pubertierenden Alis, Slobodans und Mersads schlängeln muss, dem kommen „Vielfalt ist Bereicherung“ Jutesäcke auch wie Hohn vor. Alles aufgesetzt und wenig authentisch. Man hat schnell das Gefühl im öffentlichen Raum alleine zu sein, umgeben von surrealen Appellen. „Das wir entscheidet“ der SPD – wenn es nur etwas von der von Posener befürchteten Tiefe hätte. Aber da ist nichts. Nichts an dem man sich emotional festhalten kann oder identifizieren kann.

    Ich glaube, so was bringt der Liberalismus mit sich. Oder die Moderne. Keine Ahnung. Auf jeden Fall merken viele Menschen, das es in Krisenzeiten nichts mehr zum Gruppenkuscheln gibt. Um dann auch noch von Vertretern der Elie ausgelacht zu werden. Oder mit Özil Bildern abgespeist zu werden. Oder Werbesprüchen. Ich will auf keinen Fall den Liberalismus über Bord werfen oder den Kaiser einführen, aber die fehlende Identifikation, nicht nur mit Staat, auch mit der Gesellschaft, mit irgendetwas, was man nicht bei Amazon bestellen kann, ist ein Problem. Nicht weil es schön wäre wenn, sondern weil vielen Menschen etwas fehlt. Antwort der liberalen Elite: Dein Problem. Ich weiß nicht, ob ich deswegen sauer sein soll, gekränkt bin ich manchmal. Ob die Elite, Merkel oder sonst wer daran überhaupt was ändern können, ich weiß es nicht. Deswegen mag ich in dem Zusammenhang mal kein Eliten-Bashing machen. Freedom’s just another word for nothing left to loose. Ist manchmal was dran.

  2. avatar

    derblondehans: …‘Säckelewirtschaft’, d.h. in die eigene Tasche. Das machen die in vollem ernst.

    …. ooops? … das bin ich ja selber? … nun gut:

    N.F. liest derblondehans by ’starke-meinungen‘: 😉

    ‚Ich hoffe, dass die Steuerzahler in ganz Europa zuhören. Die Bestverdiener unter den EU-Beamten in der Europäischen Kommission und im Europäische Parlament verdienen rund 100.000 Pfund pro Jahr. Unter den geltenden EU-Vorschriften zahlen sie Steuern in Höhe von 12 Prozent. Es ist Steuerbetrug in großem Stil.

    Und Herr Barroso, Ihnen möchte ich sagen, wie kann das als fair angesehen werden? Wie können die Menschen da draußen kämpfen – die 16 Millionen Arbeitslosen in der Eurozone – wie können sie auf diese Institutionen schauen, die nicht nur etlichen Personen Unsummen an Geld zahlen, sondern ihnen auch Steuer-und Rentenleistungen in einem Umfang gewähren, wie er nirgendwo sonst auf der Welt zu sehen ist? Deshalb denke ich, wir schlagen lieber einen weniger hohen moralischen Ton an.‘

  3. avatar

    Nachtrag: Frau Merkel erscheint mir als technokratische Verwalterin und Vertreterin (bestimmter!) deutscher Interessen sehr effektiv. Das macht aber die europäische Klammer für andere Länder zu eng. Diese können nicht so wirtschaften.

  4. avatar

    @Parisien: Herrlich war’s! Hiddensee ist wundervoll, man kann die kleine Insel gar nicht genug loben. Trotz perfekter Infrastruktur stimmt der Name immer noch. Statt Straßen Sandwege, statt Autolärm vielfältigstes Vogelgezwitscher. Zu empfehlen ist, sich in Kloster am Ortsrand, zu Beginn des Hochlands, einzuquartieren; genauer gesagt im Haus Poseidon vor zwei grasenden Pferden. Meine Tochter war sogar schwimmen (am Strand von Vitte); sie bestand darauf, dass ich es auch tue, und um ihr zu imponieren, bin ich auf Holzpflöcken nach ganz vorn balanciert und mit 4 Kopfsprüngen in eine 8 Grad kalte Ostsee getaucht. Dabei habe ich gelernt, dass an Klaus Kocks‘ Theorie zu Frau Merkel doch etwas dran ist: Manchmal ist die Abwesenheit von etwas – in diesem Fall Wärme – die höchste Form seiner Anwesenheit. Der Körper glüht jedenfalls, wenn man wieder rauskommt.

    Nun höre ich aber lieber auf; Alan Posener wird schon ganz nervös 🙂

  5. avatar

    Wenn Stevanovic schreibt:
    „Nur sollten wir ehrlich sein: dank Technik und Binnenmarkt wird es nicht Multikulti, es wird Monokulti… Die Stammeszugehörigkeit ist nur noch folkloristischer Einsprengsel der deutschen Identität.“
    ..beschreibt das genau die Angst vieler und da möchte ich mal weiter bohren:
    1. Ich bin mir noch nicht einmal sicher, ob die Brüsseler Technokraten da schuld sind, mit Glühbirnen, Rauchverbot und Verbot von umgefülltem Öl auf Restaurant-Tischen oder ob das nur Ergebnis erfolgreicher Lobbyarbeit ist
    2. Was Olli Rehn vermutlich meint, ist kein Imperium im herkömmlichen Sinn, sondern ein quasi mathematischer Ordnungsalgorithmus. Da gibt es natürlich kein „Narrativ“, oder nur ansatzweise – aber anders als bei den USA – das Imperium Romanum mit seinen Städten, die als Kristallisationspunkt immer „Rom“ waren.
    => Es ist nicht EU-Europa, vor dem man Angst haben muss, sondern davor, dass sich in Europa bestimmte Interessen durchsetzen.

    Das Klammern an „Landsmannschaften“, Identität usw. – nicht nur in D (bitte!) scheint mir Ausdruck dieser Angst zu sein.

  6. avatar

    @Parisien

    „In einer Gesellschaft, in der jeder auf sein Eigenes pocht, oft aber einfach die Hand aufhält, ohne einen Beitrag geleistet zu haben, wird Empathie schwieriger.“

    Liegt es an der Ökonomisierung unserer Gesellschaft?

    Dieser Artikel ist sehr aufschlußreich:

    „Wirtschaftswissenschaftler zeigen im Labor, wie der Markt die Moral zerstört.“

    http://www.zeit.de/2013/21/wir.....experiment

  7. avatar

    @Stevanovic

    Deutschland monokulturell??

    Das erzählen Sie einmal einem Unterfranken, einem Ostfriesen, einem Allgäuer, einem Kölner und einem Düsseldorfer.

    Ich gebe Ihnen durchaus echt, das wir die MCDonalds überall finden und auch das Oettinger Bier und H&M und Aldi und Lidl.

    Dennoch der “ Regionalismus “ nimmt wieder zu, wenn auch in kleinen Schritten.

    Und last not least:

    Small is beautiful

    oder:

    die Vielfalt sichert unser Überleben.

  8. avatar

    M.B.: Wer hier schwurbelt sind leider Sie!!
    Mit der Ihnen eigenen L o g i k.
    Wie heißt es im Alten Testament Buch Moses:
    Und der Herr wandte sein Antlitz ab und weinte bitterlich.

    … werter M.B., ich meine sogar, dass ich sehr deutlich geschrieben habe. Sie sollten Ihre Kenntnisse über das ‚Alte Testament Buch Mose, Ihre Worte, überprüfen; sie sind ähnlich die Ihrer Kenntnisse in Prozentrechnung.

    Abgesehen davon, dass der Herr sein Antlitz nie abwendet, nie weint, steht sowohl im Alten als im Neuen Testament aber u.a. geschrieben Du sollst nicht töten..

  9. avatar

    Lieber blonder Hans

    nur zur Wiederholung was Sie geschrieben haben:

    „vielleicht meinte er die Mutti die keine Kinder hat. Logisch das die nicht weinen kann wenn Deutsche in aller Welt – und in der Heimat – erschlagen, erschossen, totgetreten, in Luft gesprengt werden.”

    Wer hier schwurbelt sind leider Sie!!

    Mit der Ihnen eigenen L o g i k.

    Wie heißt es im Alten Testament Buch Moses:

    Und der Herr wandte sein Antlitz ab und weinte bitterlich.

  10. avatar

    Korrektur:
    wenn er auf der Straße

    @ Stevanovic
    Ich will Ihnen das auch beantworten:

    Ich habe Gerd Schröder manchmal glühend gehasst. Das ist deutsch. Kaum war er weg, fing ich an, ihn zu vermissen. Das ist deutsch. Wir lieben immer das Vergangene, am meisten „tote Juden“, Zitat Broder.
    Das war scherzhaft. Schröder war vital und normal. Er konnte Basta sagen und Gedöns. Beim Fußballspiel auf der Tribüne wirkte er authentisch, als gehörte er dorthin. Wenn Merkel dort sitzt, wenn Merkel ein Bier trinkt, oh je, diese Schauspielerei. Ich weiß nicht, ob Schröder zu einer Ayse Özil in die Kabine gegangen wäre beim Frauenfußball.
    Schröder tanzte nur dort, wo er hin passte und manchmal Walzer, manchmal nur Schuhplattler. Sie tanzt auf jeder Hochzeit Cha cha cha, wie sie auch jedes Feld besetzt. Das ist mir völlig fremd. Dabei keine großen Statements. Nichts, wogegen ich protestieren kann. Und sie wird von Forbes „mächtigste Frau der Welt“ genannt. Was habe ich damit zu tun? Sie macht mir mein Land fremder als Adenauer, Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder. Sie ist eine Unbekannte. Nur wenn sie müde ausschaut, ist sie mir plötzlich vertraut. Dann sieht sie aus wie meine Mutter nach einer Arbeitswoche, normal. Ansonsten entfremdet ihr abgehobenes Machtstreben mir mein Land, weil man sich im Normalfall doch ein wenig mit den Politikern identifiziert. Ich würde lieber ein Bier mit Schröder trinken, das ist klar. Schröder hat uns verkörpert, sie verkörpert eine sich immer weiter entfernende Elite, mit der sich niemand wirklich identifizieren kann, es sei denn, er gehörte zur Elite. Weder die Türkendeutschen, noch die Ursprünglichen. Sie hat aber 40%, also wollen es einige so. Am meisten entfremdet hat mich der abgehobene Kuschelkurs mit Sarkozy. Wir bewegen uns auseinander, nicht etwa die Immigranten und wir, nein, die Eliten und wir. Und diejenigen in der Presse, die noch für uns produzieren, kann man auch zählen. Steinbrück ist auch auf dieser Straße, Steinmeier ist noch normal.

  11. avatar

    Stevavovic: Wenn sie das Gefühl haben im eigenem Land fremd zu sein, dann haben sie natürlich keine Lust zu teilen, weil ihnen ja schon alles genommen wurde. Dann werden paar islamistische Spinner zu einer existeziellen Bedrohung.

    … Gen. Stevanovic, ich fühle mich im ‚eigenem Land‘ nicht fremd. Aber können Sie beantworten: ‚Wer oder was ist die ‘BRD’?‘

    … was meinen Sie mit ‚ich hätte keine Lust zu teilen‘? .. was soll ich mit wem teilen?

  12. avatar

    @ Hans

    „Wer oder was ist die ‘BRD’?“

    Das ist eine gute Frage.

    Wenn sie das Gefühl haben im eigenem Land fremd zu sein, dann haben sie natürlich keine Lust zu teilen, weil ihnen ja schon alles genommen wurde. Dann werden paar islamistische Spinner zu einer existeziellen Bedrohung.

    Das ist kein schönes Gefühl.

    Was macht ihnen ihr Land so fremd?

  13. avatar

    @Parisien

    Wie schlägt man historische Fakten? Deutschland an sich ist eine historische Vereinigung von Unvereinbarkeiten, dank Napoleon wurden die historischen Fakten geschlagen. Also es geht. Ich bin auf Rehns Seite. Nur sollten wir ehrlich sein: dank Technik und Binnenmarkt wird es nicht Multikulti, es wird Monokulti. Dass war auch Goethes Argument gegen Deutschland. Nach 150 Jahren Deutschland wissen wir, dass er ja nicht Unrecht hatte. Die Stammeszugehörigkeit ist nur noch folkloristischer Einsprengsel der deutschen Identität.

  14. avatar

    @ Moritz Berger

    Total unsachlich, was er da verfasst hat. Vielleicht über irgendwas wütend. Christ sein war schon immer schwer. Der Mittelweg zwischen Eigeninteresse und Empathie ist schwer zu bestimmen.
    Er ist insgesamt schwerer geworden. In einer Gesellschaft, in der jeder auf sein Eigenes pocht, oft aber einfach die Hand aufhält, ohne einen Beitrag geleistet zu haben, wird Empathie schwieriger. Wenn Mediamarkt den Billigheimertag macht und man sieht, wie manche sich da fast prügeln, ist das doch etwas abstoßend.
    Die Empathie ist höher, wenn Bilder von Hungernden in Dürrezonen gezeigt werden. Oder wenn jemand in seiner Wohnung erfriert, wenn also Not ist. Die Selbstverständlichkeit, mit der Kinderlose durch die Welt reisen, das Leben genießen und dabei die Rente wollen, die anderer Leute Kinder erwirtschaften, macht manchmal griesgrämig.
    Er kann reden, was er will. Wenn er auf der an jemandem nicht vorbeigeht, der Hilfe braucht, ist er ein Christ. Das Gerede machen die Pfaffen und sind dabei nicht immer Christen.
    Ich glaube, ich bin selbst ein unvollkommener Christ. Dass ich mch an Götzes Verletzung freue, ist absolut unchristlich.

    @ Roland Ziegler
    Sie blasen Rauch. Muss die feuchte Luft von Hiddensee sein. Wie war’s denn?

  15. avatar

    M.B.: Dann frage ich mich schon, ob Sie tatsächlich der Christ sind, den Sie laufend hier vorgeben zu sein.

    … hä? … wie ‚zeichnet‘ sich denn ein Christ Ihrer Meinung nach aus? … überhaupt, was ich habe ich den vorgegeben für ein Christ zu sein? … wieso laufend? … was schwurbeln Sie schon wieder?

  16. avatar

    Lieber blonder Hans,

    wenn ich diese Zeilen lese:

    „Nun ja, meint mein Hamster, vielleicht meinte er die Mutti die keine Kinder hat. Logisch das die nicht weinen kann wenn Deutsche in aller Welt – und in der Heimat – erschlagen, erschossen, totgetreten, in Luft gesprengt werden.“

    Dann frage ich mich schon, ob Sie tatsächlich der Christ sind, den Sie laufend hier vorgeben zu sein.

  17. avatar

    M.B.: Neben EU Hymne, EU-Flagge, haben wir bereits einen EU-Paß (letzteres schon fast so selbstverständlich, dass ich vergessen habe ihn zu erwähnen.

    … die wollen aber mehr, die Genossen … vom Balkan nach Afghanistan. Von Mali bis Somali. Da zittern die Morschen Knochen der GenossenSozialistInnen vor Erregung wenn sie Blut riechen.

    Daher wollen die Sozialisten auch die Lufthoheit über Kinderbetten. Kinder als Kanonenfutter sozuschreiben.

    War es nicht Konrad Adenauer der sagte: ‚Nie wieder wird eine Deutsche Mutter um ihren Sohn weinen.‘ ???

    Nun ja, meint mein Hamster, vielleicht meinte er die Mutti die keine Kinder hat. Logisch das die nicht weinen kann wenn Deutsche in aller Welt – und in der Heimat – erschlagen, erschossen, totgetreten, in Luft gesprengt werden.

    Für was? Für wen? Für die EU? Für die ‚BRD‘?

    Wer oder was ist die ‚BRD‘? … das sollte vor Europa geklärt werden. Oder?

  18. avatar

    @Parisien/dbh: Nur darum geht es? Warum dann das ganze Gewese? Wenn alle in Deutschland sich einig sind, in der Eurozone zu bleiben, den Euro zu behalten, wenn alle ihn sogar schon immer behalten wollten, das Ganze nur ein Missverständnis war; wenn es die ganze Zeit nur darum ging, welchen Weg Griechenland gehen sollte, dann frage ich mich, wieso wir hier in Deutschland mithilfe einer „Alternative für Deutschland“ Griechenland den Weg weisen sollten? Sollte die Partei sich dann nicht besser „Alternative für Griechenland“ nennen?

  19. avatar

    @ Stevanovic

    „Wenn jetzt ein Finne, dessen Volk mit 5 Millionen Einwohnern recht souverän und homogen am Rande Europas lebt (nach Jahrhunderten des erfolgreichen Kampfes um Identität gegen Schweden und Russen), meint, dass sei kein Kampf der Kulturen und eine Frage von Verwaltungsakten und bisschen Modernisierung, dann versucht er die Menschen zu belügen. Das hat Tito über zwei Generationen versucht und ist gescheitert. Leider.“

    Er lügt nicht. Er glaubt daran. Es ist eben seine Vision. Die Vision heißt: Wir schlagen alle historischen Fakten.

    Ich las, dass Götze ausfällt am Samstag. Mir als Bayern entlockte das ein Lächeln. Soweit zu Gruppenidentifikation. Hauptsache, Götze ist zu Beginn der Bundesliga wieder fit, nicht wahr. Alle über einen Kamm scheren, wird nie funktionieren.

  20. avatar

    @Alan Posener

    Neben EU Hymne, EU-Flagge, haben wir bereits einen EU-Paß (letzteres schon fast so selbstverständlich, dass ich vergessen habe ihn zu erwähnen.

  21. avatar

    @Berger

    „Warum versuchen Sie ” krampfhaft ” alte Begriffe wie z.B. ” Imperium ” in Anspielung an das britische Empire (oder auch der anderen Imperien) aus der Kiste hervorzuholen.“

    Wenn Habsburg und Osmanen angeführt werden, gibt es wenig Chancen einer neuen Folge „Onkel Stevo`s Geschichten vom Balkan“ zu entgehen.

    Das Heilige Römische Reich Deutscher Nation wird keinen Polen kalt lassen. Napoleon ist für Briten und Deutsche ein rotes Tuch.

    Die EU brauchen wir ja, genau wegen dieser Befindlichkeiten. Der Gordische Knoten der nationalen Traumata kann nur durch Ahistorizität durchschlagen, aber nie durch Ausgleich entworren werden.

    Deswegen wird das auch nix mit dem europäischem Narrativ. Zumindest nicht zu unseren Zeiten. Dafür ist die EU nicht gedacht.

    Hymne, Flagge, Amnesie – sollte reichen.

  22. avatar

    @Alan Posener

    „Die EU ist schon jetzt mehr als ein Staatenbund, aber weniger als ein Bundesstaat. Wenn Sie ein gutes Wort dafür haben: Her damit. Mir ist keines eingefallen.“

    Belassen wir es doch dabei

    EU

    steht letztlich für eine einmalige Vielfalt

    Warum daher Imperium, Empire, Bundesstaat, Förderation, Staatenbund

    Die Hymne und Flagge haben wir bereits.

    DIe EU ist letztlich ein USP

    Warum daher noch mit Begriffen wie Imperium herumhantieren.

    Ganz nebenbei:

    Warum versuchen Sie “ krampfhaft “ alte Begriffe wie z.B. “ Imperium “ in Anspielung an das britische Empire (oder auch der anderen Imperien) aus der Kiste hervorzuholen.

    Ein Notebook ist doch auch kein Abakus, sondern ein Computer!!

  23. avatar

    R.Z. Ich habe in der FAS gelesen, dass sogar die AfD z.T. von ihrem eigenen Programm abrückt und in Deutschland den Euro behalten will (@blonderhans: das wird Sie nicht erfreuen). Lediglich die Südländer sollen austreten. Es gibt also auch in dieser Partei Vernunft

    … ts, ts, ts, wenn Ihnen und anderen nun nach und nach die Erleuchtung … bla, bla, … wo habe ich mich gegen Europa … jemals … überhaupt? … ich bin lediglich Anti-Sozialist. Nicht mehr und nicht weniger.

    Zu Erinnerung: Sozialismus ist das verteilen von dem, was den Sozialisten nicht gehört. Einschließlich der Seele. Wobei den ‚Gleicheren‘ unter den Sozialisten, dann das meiste gehört.

  24. avatar

    @ Roland Ziegler

    Issn ganz alter Hut. Es ging bei der AfD immer darum, Griechenland z.b. behutsam auf einen anderen Weg zu bringen, also um eine Alternative, die, wenn sie denn gelänge, auch dem deutschen Steuerzahler nützen würde. Wenn Sie das nicht richtig gelesen haben, müssen Sie ja dbh nicht belehren.
    Ein Jahr alt:
    http://www.handelsblatt.com/me.....56530.html

  25. avatar

    @Roland Ziegler

    „Die gemeinsame Wirtschaftspolitik ist längst da, und wir diskutieren noch darüber, ob wir sie in den nächsten 50 Jahren haben werden! Das ist eigentlich der Witz.“

    Und da meint Alan Posener:Der Euro wäre ein schwarzes Loch..

  26. avatar

    Wenn es keinen emotionalen Nährwert der EU gibt, dann legitimiert sich die EU nur durch funktionieren, selbst die Transparenz kommt erst an zweiter Stelle, siehe UEFA.

    Mit in Frage stellen meine ich die Absatzbewegung, wenn es nicht so gut läuft. Den Widerstand gegen den Euro würde ich als Massenbewegung eher in den Kontext stellen, weswegen er noch kein Argument für einen Ausstieg ist. Im nächsten Aufschwung ist alles wieder gut.Das ist kein Opportunismus gegenüber der EU, von seinem Staat gute Ergebnisse zu fordern ist sehr erwachsen. Das sollten wir durch Kitsch nicht stören.

    Was mir Sorgen macht ist wenn der Euro überlebt, wie sieht ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten denn aus?

    Briten, Karolinger, Slawen, Wikinger – wir brauchen gerade wenn der Euro funktioniert ein neues Dach, nicht in der Eurozone, sondern in der EU. Das versuchen die Briten gerade auf die Tagesordnung zu bringen. Geschickt wie immer, aber nicht ohne Sinn. Nicht jeder sieht die Eurozone für sich als logische Konsequenz. Darüber könnte man auch unter dem Aspekt Türkei und Ukraine sprechen.

    Kann es Eurozone und EU auf Dauer zusammen geben?
    Wenn wir die Freihandels-Zone mit den USA machen – brauchen wir dann noch die EU brtish style oder ist sie in dem Moment eh tot? Dann machen zwei Geschwindigkeiten im Vorfeld für die, die mehr wollen, ja durchaus Sinn.

    @Posener

    Fragen wie die Hisbollah würde ich auch gerne auf NATO Ebene sehen.

  27. avatar

    @Stevanovic: In Frage stellen heißt ja nicht abschaffen. Einen Staat infrage zu stellen ist immer gut, man ist ja schließlich im Herzen Anarchist. Das hätte man schon längst tun sollen und sollte man auch anderswo endlich mal anfangen zu tun. Mit der Zeit wird man sich aber daran gewöhnen, dass es einen europäischen Staatenbund/Bundesstaat gibt, auch wenn man ihn laufend infrage stellt. Welchen Begriff man dafür wählt, ist eigentlich egal; auch bei einem Staatenbund gibt es Entscheidungen, die legitimiert getroffen werden müssen. Es sind nur weniger Entscheidungen als bei einem Bundesstaat.

    Den Euro werden wir hier in Deutshcland wohl behalten. Ich habe in der FAS gelesen, dass sogar die AfD z.T. von ihrem eigenen Programm abrückt und in Deutschland den Euro behalten will (@blonderhans: das wird Sie nicht erfreuen). Lediglich die Südländer sollen austreten. Es gibt also auch in dieser Partei Vernunft 😉

  28. avatar

    Wozu die EU gut ist (ein Beispiel unter vielen):

    „AJC fordert Unterstützung Deutschlands der EU-Initiative gegen die Hisbollah

    Berlin, 22.05.2013 – Das American Jewish Committee fordert nach dem Vorstoß Großbritanniens gegen die terroristische Hisbollah Deutschlands Unterstützung der EU-Initiative. Das Vereinigte Königreich will die Konsequenzen aus dem Terroranschlag von Burgas im vergangenen Jahr und der Verurteilung eines Hisbollah-Kämpfers in Zypern ziehen und den militärischen Arm der Hisbollah auf die EU-Terrorliste setzen.

    „Die Initiative aus London kommt genau zur richtigen Zeit, nachdem die Hisbollah auf Grund ihrer vermehrten Kampfhandlungen in Syrien international immer stärker unter Druck gerät. Europa darf nicht tatenlos zusehen, wie die libanesische Terrormiliz immer hemmungsloser gegen internationales Recht verstößt“, sagte Deidre Berger, Direktorin des AJC Berlin Ramer Institute.

    Auch in Deutschland mehren sich die Stimmen für ein Hisbollah-Verbot in der EU. Wie der Spiegel berichtete, sprach sich Innenminister Friedrich nach mehreren Gesprächen mit Vertretern des American Jewish Committee dafür aus, die Hisbollah auf die EU-Terrorliste zu setzen. Auch der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Philipp Mißfelder, unterstützte Friedrichs Forderung und forderte, die gesamte Hisbollah– nicht nur den militärischen Arm – als Terrororganisation zu klassifizieren.

    „Eine Unterstützung der britischen Initiative aus Berlin wäre ein starkes Signal, war die deutsche Hauptstadt vor 21 Jahren doch selbst Schauplatz des Hisbollah-Terrors“, so Berger.

    Das Berliner Kammergericht begründete in seinem Urteil 1997, dass das Mykonos-Attentat von Teheran in Auftrag gegeben und von Berliner Vertretern der Hisbollah ausgeführt wurde. Im Jahr 2007 wurden die Verurteilten nach 15 Jahren aus der Haft entlassen und in den Iran abgeschoben. Dort wurden sie als „Helden der Nation“ empfangen. Bei dem Bombenanschlag starben vier iranisch-kurdische Oppositionspolitiker.

    Das Bundesministerium des Innern warnt unablässig vor den Hisbollah-Aktivitäten in Deutschland. Allein in der Bundeshauptstadt stieg die Zahl der Hisbollah-Unterstützer in den letzten Jahren um 56% auf 250 Personen an.

    „Laut Informationen des Verfassungsschutzes ist die Hisbollah daran beteiligt, Spenden für den bewaffneten Kampf gegen Israel in Deutschland zu sammeln, zum Beispiel mit Hilfe eines Waisenkindervereins in Göttingen“, erklärte Berger weiter.

    Europaweit verdichten sich die Beweise darüber, dass die libanesische Organisation in Europa terroristisch aktiv ist. Erst kürzlich verurteilte das Gericht im zypriotischen Limassol den schwedisch-libanesischen Hisbollah-Kämpfer Hossam Taleb Yaacoub. Das Gericht in Zypern sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte zum militärischen Waffengebrauch trainiert wurde und potentielle israelische Ziele in Zypern auskundschaftete.

    Die bulgarischen Behörden werfen der Hisbollah vor, hinter dem Bombenanschlag in Burgas zu stehen, bei dem 5 israelische Touristen und ein bulgarischer Busfahrer getötet wurden. Im vergangenen Jahr konnten zusätzlich Anschläge der Hisbollah in Aserbaidschan, Georgien, Thailand und Indien vereitelt zu werden.“

  29. avatar

    @ Marit: „Imperium“ ist ein belastetes Wort, zumal für die Deutschen, die es immer mit „Reich“ verwechseln. Vielleicht wäre „Commonwealth“ besser? Denn darum geht es, um die Wahrung eines gemeinsamen Reichtums wirtschaftlicher, rechtlicher und politischer Natur. Die EU ist schon jetzt mehr als ein Staatenbund, aber weniger als ein Bundesstaat. Wenn Sie ein gutes Wort dafür haben: Her damit. Mir ist keines eingefallen.

  30. avatar

    @Ziegler

    „Europa braucht keine genauere Idee.“

    Europa macht nur Sinn, wenn wir auf Ideen dieser Art verzichten. Sehe ich auch so. Das führt aber auch dazu, dass das ganze Konzept Europa bei jeder Krise in Frage gestellt wird. Selbstbewußte Europäer wird es damit nicht geben. Muss ja auch nicht schlecht sein.

    Die Frage ist, ob wir den Euro schon jetzt aufgeben sollen. Bevor nicht wenigstens ein nationales Parlament eine Mehrheit dafür hat, würde ich sagen, es wäre noch zu früh ihn zu beerdigen.

  31. avatar

    Eine bestimmte europäische Idee braucht man nicht; sie ist bestenfalls, keine zu brauchen. Früher, zu Zeiten der Natinalstaaten, war das anders; da brauchte jeder Nationalstaat irgendein ominöses Gedöns, aber für eine über-nationalstaatliche Vereinigung braucht man keine.

    Geht es darum, was man seinen Kindern sagen soll? Seinen Kindern erzählt man, dass Europa seinen Bürgern bestimmte Freiheitsrechte garantiert und eine demokratische Form der Entscheidungsfindung auf verschiedenen Ebenen – bundesstaatlichen, einzelstaatlichen, regionalen, kommunalen – praktiziert. Das ist alles. Die verstehen das.

    Europa braucht keine genauere Idee. Jede europäische Nation sollte seine eigene Idee weiterverfolgen können – „fa niente“ oder „erst die Arbeit, dann die nächste Arbeit“, ganz nach Belieben. Europa ist eine politische Einheit aus einander ähnlich verfassten Staaten. Es werden viele verschiedene Nationalstaaten zu einem über-nationalen Bundesstaat zusammengefasst, der bestimmte Aufgaben übernimmt.

    Mehr Idee braucht man nicht. Gibt es eine genauere Idee der Schweiz, die die italienisch, französisch, rätoromanisch und schwyzerdütsch sprechenden Schweizer miteinander verbindet? Ich wüsste keine, außer die der Berge, die ja eher trennen als verbinden. Die Walser jedenfalls gehen mit niemandem – nicht mal mit sich selber – eine Gemeinschaft ein. Sie rücken im Gegenteil weitestmöglich voneinander ab; ihre Dörfer haben keinen Dorfkern, sie sind Streusiedlungen.

    Die Frage, ob Bundesstaat oder Staatenbund, ist nur die Frage nach dem Organisationsgrad, nicht nach der Art & Weise der Organisation. Die Art & Weise der Organisation ist es aber, die für die aktuellen Zustimmungsprobleme in erster Linie verantwortlich ist. Den Leuten ist JEDE Organisation, die klüngelhaft irgendetwas in Hinterzimmern ausbaldowert, suspekt – egal ob das nur eine gemeinsame Außenpolitik oder auch die „de facto“-Wirtschaftspolitik ist, die wir längst haben.

    Die gemeinsame Wirtschaftspolitik ist längst da, und wir diskutieren noch darüber, ob wir sie in den nächsten 50 Jahren haben werden! Das ist eigentlich der Witz. Der Bundesstaat ist schon da; der Euro hat ihn erzwungen. Wir werden ihn auch nicht wieder los – das ist unrealistisch. Wir sollten uns lieber überlegen, WIE wir die europäische Politik machen (lassen) wollen, nicht OB.

  32. avatar

    Oh, jetzt klingelt es! Die Aufgabe des Euro als Spielart der schlesischen Variante, selbst im liberalen Westeuropa. Manchmal brauche ich länger.

  33. avatar

    Wir müssen uns nicht an Huntingtons Definition halten, die nun nicht wirklich ausdifferenziert ist. Es gibt da durchaus andere Konflikte, denen ich den gleichen Namen geben würde.

    Die „mission civiliatrice“ ist Kulturkampf. Beispiel (jetzt wird es richtig unausgegoren):

    Wenn wieder einmal liberale Imperien durch serbische Dörfer zogen, gab es eine Sitte: Der Mann mit der größten Autorität erklärte sich zum Vojvoden und feuerte im Kreis der wehrbereiten Männer einen Schuss ab, den ersten Schuss des Aufstands. Ganz berühmt, weil in Nis sein Kopf steht, ist Sidjelic. Wer war bekloppt genug, gegen liberale Imperien anzutreten? Immerhin vergewaltigten die nicht wahllos, sondern führten die ius primae noctis ein. Naja, der, dem Freiheit und Ehre seiner Frau (also eigentlich seine) über den Hof und die Kuh ging, die waren in der Regel danach weg. Um die Jungs drauf zu trimmen, gab es gruppendynamischen Ausgleich für die spielfreie Zeit: Lynchen von Homosexuellen, Pogrome gegen Juden, anzünden von Moscheen, also allerhand Späße mit Leuten, die anders waren. Das Ganze war gut, weil das Jesuskind einen gefallen dran hat, wenn Minderheiten drangsaliert werden, der Pope durfte bei keinem Event fehlen. Alles für das Überleben als Gruppe wichtig. Leider ist es nicht so, dass jeder der verrückt genug ist, sich Serbe zu nennen, auch Serbe sein kann. Es ist halt nicht Israel.

    Jetzt kommt Olli mit seiner „mission civiliatrice“ und erklärt, dass man nicht nur die eigene Frau nicht schlagen darf, die Homos haben Rechte! Jetzt kann es natürlich einem egal sein, was der Nachbar macht, ist ja Privatsache. Wenn es aber Privatsache gibt, dann ist es auch Privatsache, ob man dem Vojvoden in den Krieg folgt oder nicht. Das führt dazu, dass der Vojvode beim nächsten Schuss eine Anzeige wegen Ruhestörung bekommt. Was das Ende der Serben als Gruppe bedeuten kann.

    Nach Ollis Kosovo Projekt blüht das Land ja vor Multikulti (ok, kann man nur beurteilen, wenn man Albanisch spricht). Auch die Moscheen in BuH sind ja auch nur so zur Zierde da. Kurz: jede Seite kämpft um ihre Identität oder Kultur.

    Die Sache geht also nur, wenn es alle gleichzeitig mitmachen, wer zu früh verwestlicht, verschwindet. Skorpione im Glas.

    Wenn jetzt ein Finne, dessen Volk mit 5 Millionen Einwohnern recht souverän und homogen am Rande Europas lebt (nach Jahrhunderten des erfolgreichen Kampfes um Identität gegen Schweden und Russen), meint, dass sei kein Kampf der Kulturen und eine Frage von Verwaltungsakten und bisschen Modernisierung, dann versucht er die Menschen zu belügen. Das hat Tito über zwei Generationen versucht und ist gescheitert. Leider.

    Weder Serben noch Albaner werden ihre Identität behalten können. Die EU ist nicht da, um Multikulti zu bringen, die EU kommt, um die alten Kulturen platt zu machen. Ein für alle mal. Sie tappen mit ihrem Imperium geradewegs in die Tito-Falle.

    Warum versuchen wir nicht die schlesische Variante? Nicht wegen Selbstbestimmungsrecht, sondern weil es funktioniert. Seit dem klappst in Mitteleuropa auch mit dem Nachbarn.

    Trotzdem drücke ich ihrer Vision von Imperium die Daumen.

  34. avatar

    … wie in einer Verlautbarung des Zentralkomitees des Politbüros der EU bekannt gegeben,

    ‚ hat die EU-Kommission einen Vorschlag der Sozialisten [sic!] im Europa-Parlament aufgegriffen. Demnach sollen künftig Parteien, die die ‚Werte der EU nicht respektieren‘, mit Strafzahlungen belegt werden. Die Gruppe des Österreichers Hannes Swoboda will damit verhindern, dass ‚rechtsradikale oder fremdenfeindliche‘ Parteien im EU-Parlament vertreten sind.‘

    Hernach Workuta?

  35. avatar

    @Alan Posener

    Man sollte die Imperien nicht verklären, aber dass die EU zum Beispiel disziplinierend auf die Ungarn und Bulgaren einwirkt, iast nicht von vorn herein schlecht.

    Naja, in Bosnienkrieg hat das nicht so gut geklappt.

  36. avatar

    Der Begriff Imperium für einen Staatenbund, der in einer vagen Zukunft angesiedelt ist, sorgt bei mir für einige Irritationen.Assoziationen zu vergangenen Imperien, die sich „Völker“ einverleibten und mitnichten zur Mitgliedschaft eingeladen haben, können als Modell kaum dienen.Eher drängt sich noch die Fiction „Das Imperium schlägt zurück“ auf,Trivial-Entertainment als Vorbild für eine „Vision“ für Europa? Und schließlich der Verweis ins abstrakte Ideengebäude eines Konstrukts, dessen Grenzen lediglich imaginiert seien, je nach Gusto (oder politischem Willen) und sich dem „Visionär“ ins immerhin erdachte Überall (oder Nirgendwo) ausdehnt.Immerhin sollen die potentiellen Beitrittskandidaten noch um Aufnahme ersuchen, nehme ich an.Tendentiell dürfte der Drang ins „Imperium“ eher nachlassen.Wie gut, dass den Visionären so noch Zeit bleibt, ihre Ideen auf Herz und Nieren zu prüfen.

  37. avatar

    @ A.Posener/Stevanovic

    Ich denke, „Clash of Civilizations“ ist der bessere Ausdruck. Man darf nicht vergessen, dass Huntington’s Buch die Antwort auf Francis Fukuyamas „End of History“ war, einer Theorie, die sich eindeutig als falsch erwiesen hat, während diese Passage schon richtig ist:
    „It is my hypothesis that the fundamental source of conflict in this new world will not be primarily ideological or primarily economic. The great divisions among humankind and the dominating source of conflict will be cultural. Nation states will remain the most powerful actors in world affairs, but the principal conflicts of global politics will occur between nations and groups of different civilizations. The clash of civilizations will dominate global politics. The fault lines between civilizations will be the battle lines of the future.“ Samuel Huntington
    Aus wikipedia

    Es ist klar, dass wir das nicht wollen, dass es aber die ganze Zeit passiert. Am Anfang ging es nur um Al Qaida gegen den Westen, inzwischen gibt es überall Verwerfungslinien, z.B. mit Boko Haram gegen Nigeria, Ägypten (Staat) gegen Kopten, Iran (Staat) gegen Bahai, Atheisten gegen Christen, christliche Fundamentalisten gegen Staaten (sehr selten, meine hier etwas Bestimmtes), Muslime im Norden Chinas gegen China und umgekehrt, Terroristen gegen die USA, Russland, England, Frankreich, Deutschland (rechtzeitig aufgedeckt), Tunesien, Bali, außerdem gegen Juden (Israel und Mumbai) usw. Al Qaida immer gegen Staaten, auch gegen muslimische Staaten.

    Also geht es erstmal darum, dass Samuel Huntington Recht hatte und Francis Fukuyama nicht. Realität. Dass das die meisten nicht wollen, ist doch eigentlich selbstverständlich. Trotzdem kommt man an dieser Realität nicht vorbei, und je größer das Konstrukt wird, desto häufiger werden solche Konflikte werden, prognostiziere ich. Das lässt sich doch an Ex-Jugoslawien prima ablesen, und dass man eine Legende dazu strickt, passt doch dazu.
    Dass man das nicht will, darf nicht dazu verleiten, den Vogel Strauß zu imitieren.
    Übrigens haben die Nordafrikaner die Osmanen gehasst.

    Daneben finde ich dieses Argument putzig:
    „fahren zum Einkaufen nach Innsbruck und zum Urlauben ans Mittelmeer und müssen nirgendwo Geld wechseln oder einen Pass zeigen.“
    Das hört man ständig. Man würde doch das passende Geld aus dem Automaten ziehen. Passkontrolle? So what.
    Ist das Argument für Oma und Opa, deren Fernsehprogramm wir schon ertragen müssen, oder was ist das für ein Punkt im Zeitalter von Geldautomaten oder online-banking? Mir ist das scheißegal, wenn Leute, die ans Mittelmeer fahren, ihren Pass zeigen müssen. Wen soll denn dieses Argument beeindrucken? Wenn ich nach Israel/Amerika fahre, muss ich zwei Stunden extra für die Flughafenkontrolle einplanen, und trotzdem ist es dort schön.
    Mit dem unterschiedlichen Geld ist auch der Witz verloren gegangen. Früher gab es so schöne Witze in Bayern, wie der „Ösi“ den Audi Quattro nicht durchlässt, weil nur drei Leute drinsitzen.

    @ Stevanovic
    Ich habe das nie ganz verstanden, warum die Serben Kaiser Franz-Josef nicht mochten. Kommunistisch halt, wie das Attentat.

  38. avatar

    @Posener

    So eine Sache:

    „Schlacht auf dem Amselfeld“
    Es gibt nicht einen historischen Beweis für diese Schlacht. Alles was wir zu wissen glauben, stammt aus Liedern des 16 Jahrhunderts. Das wäre so, als ob UK König Arthus oder Deutschland die Nibelungen für bare Münze nimmt. Alles Bullshit. Aber alle machen mit.

    „Da war ihr Panslawismus ein schlechter Dank für die Rettung vor dem Feind der ganzen Christenheit.“

    Panslawismus ist eine Geschäftsidee der Russen. Mit dem verlorenen Krimkrieg fiel die Geschäftsgrundlage weg. Wenn sie den jemals außer für den Zaren Sinn machte. Die Polen haben das etwas früher gemerkt.

    „Übrigens hatten die Serben nach der Schlacht auf dem Amselfeld nur die Wahl zwischen Habsburg und den Türken, oder?“

    Hurra, wir leben noch! Das es Serben gibt ist an sich kein Beweis, dass diese Imperien liberal waren.

    Wie alle guten Serben an das Amselfeld glauben, so glaube ich selbst als schlechter Serbe meiner Oma. Gegen die besteht kein noch so liberales Imperium dieser Welt.

    Aber danke für den Versuch, als germanisierter Serbe weiß ich ihre Mühe im Gegensatz zum Rest der Rasselbande wenigstens zu schätzen.

  39. avatar

    @ Stevanovic: Schön, dass sie den Kampf der Kulturen nicht wollen. Dann sind wir schon mal zwei. Mit Olli Rehn drei.
    Meine Begeisterung für Imperien erstreckt sich übrigens nicht auf das russische / sowjetische, ebenso wenig wie auf das deutsche / nationasozialistische, oder auf die Imperien der Mongolen usw. Auch die Kolonialimperien der Franzosen, Spanier, Holländer, Belgier und Portugiesen waren eher abschreckende Beispiele. Aber Rom. China. Das Britische Weltreich. Das waren Beispiele verhältnismäßig liberaler Imperien.
    Und – trotz allem – Habsburg und die späten Osmanen auch. Übrigens hatten die Serben nach der Schlacht auf dem Amselfeld nur die Wahl zwischen Habsburg und den Türken, oder? Da war ihr Panslawismus ein schlechter Dank für die Rettung vor dem Feind der ganzen Christenheit.

  40. avatar

    Nur so am Rand:

    Wenn die Völker nicht zusammenleben wollen, wenn Moslems nur Moscheen und Serben nur Kirchen statt einem Staat zu bauen, Serben und Albaner eine Jahrhunderte alte Blutfehde austragen, sich kein Nicht-Muslim gern an das Osmanische Reich erinnert, wenn das einzig stabile orthodoxe Band der Hass auf Islam und Vatikan ist, wenn sämtliche Reflexe der katholischen Gemeinschaft im Kriegsfall funktionieren, warum glauben dann sie, dass es sich nicht um einen “Kampf der Kulturen” (bei aller Fragwürdigkeit des Begriffes Kultur in diesem Zusammenhang) handeln würde? Warum glauben sie den Leuten nicht? Jeder, mit dem ich rede, versteht dort den Konflikt genau so. Mea Culpa, habe das Buch noch nicht gelesen.

    Nur, wenn man sich in jeder Generation wegen der gleichen Streitfragen umbringt, könnte doch der fleißigste Dekonstruktivist auf die Idee kommen, dass es da was gibt, was sich einfach nicht dekonstruieren lassen will. Weder durch Franken, Habsburg, Osmanen, Könige oder Kommunisten.

    Das mit den Imperien hat so schön geklappt, weil man wusste ko pije, a ko placa (wer trinkt und wer bezahlt), wer nicht bezahlen wollte, musste dafür bezahlen. Es gab eine definierte Elite. Darüber hatten wir es ja schon mal, im Wiener Kaffeehaus sah Habsburg anders als im Srem aus. Auch wenn das alles im Angesicht des Holocaust heute alles so nett klingt.

    Wenn sie nicht bereit sind zu sagen, wo das hier:

    http://en.wikipedia.org/wiki/Skull_Tower

    stehen soll, dann hat ihr Imperium so viel Gehalt wie Käßmanns Idee vom Christentum. Also, wenn sie nicht bereit sind, in die Menge zu schießen, dann lassen sie das, mit dem Imperium.

    Disclaimer: Ich will den Kampf der Kulturen nicht, ich lehne es ab, Menschen nach ihrer Herkunftsherde zu beurteilen.Der Taupfpate meiner Kinder ist Türke. Was mir egal ist, denn er ist der beste Freund, den ich mir vorstellen kann. Und nur deswegen ist er Pate.

    PS: Ich war in Finnland und habe den Kult um die Befreiungskriege gegen die Russen gesehen. Sah nicht danach aus, als ob Rehns Landsleute ihre Begeisterung für Imperien teilen. Könnte nicht Rehns Sympathie für die Albaner in seiner Antipathie gegen das orthodoxe Slawentum liegen. Ein Schelm, der dabei an den Kampf der Kulturen denkt.

  41. avatar

    @ Parisien: Das Problem des Verhältnisses von Demokratie, Nationalstaat, Imperium und Multikulturalismus ist vertrackt und verdiente eine ausgiebigere Behandlung. Ich habe – ich wiederhole mich – in meinem Europa-Buch immerhin versucht, einiges anzureißen. Nur eine Beobachtung: Multikulturalismus funktionierte ganz gut im Osmanischen Reich, im Habsburgerreich und im Britischen Weltreich; nach dem Untergang dieser Ordnungsmächte gingen sich die Völker an die Gurgel (ja, ich weiß, „Völker“ ist ein unbestimmter Begriff, das habe ich selbst geschrieben); bis heute stammt ein Großteil der Probleme, die wir haben – in Palästina zwischen Arabern und Juden, auf Zypern zwischen Türken und Griechen, in Syrien zwischen Alawiten und Sunniten, überall im Nahen Osten zwischen den jeweiligen Mehrheiten und den Kurden, auf dem Balkan zwischen Serben und Albanern, Serben und Kroaten, Serben und muslimischen Bosniakern usw. usf. – aus dem Zerfallsprozess dieser Imperien, und eben nicht aus dem „Kampf der Kulturen“. Das „Selbstbestimmungsrecht der Völker und Nationen“ hat also eine Menge zu verantworten. Man sollte die Imperien nicht verklären, aber dass die EU zum Beispiel disziplinierend auf die Ungarn und Bulgaren einwirkt, iast nicht von vorn herein schlecht. Leider – ich wiederhole mich – lenkt die Eurokrise von solchen Entwicklungen innerhalb der EU ab. Übrigens war es Joschka Fischer, der mit seiner unseligen Humboldt-Rede die Idee in die Welt gesetzt hat, die EU müsse ein Superstaat sein. Heute unterschreiben fast alle deutsche Politiker seine damaligen Ideen. Kohl mit dem Euro und Fischer mit dem Superstaat haben Europa die falsche Richtung gewiesen. Zeit, die Weichen umzustellen.

  42. avatar

    Korrektur:
    im 19. Jh statt
    ‚Da stellt sich doch insgesamt die Frage, ob es für Neu-Großstaatbildungen einfach zu spät ist und schon im 18. Jh zu spät war.‘

  43. avatar

    @ Alan Posener

    Nehmen Sie mal das hier über Joschka Fischer:
    „Fischer zeigt die historischen Entwicklungslinien, die zu dieser Situation führten. Ob es die erfolglose Revolution von 1848 oder der Versuch der Weimarer Republik war, ein freies und demokratisches Deutschland zu bilden, keine dieser Entwicklungen hat es vermocht, gegen den Widerstand der herrschenden Eliten wirklich dauerhafte demokratische Reformen durchzusetzen. Erst die Spaltung Deutschlands infolge des Kalten Krieges und die Westorientierung der Bundesrepublik führte zu einer europäischen Ausrichtung West-Deutschlands, die aber im Nachklang der Vereinigung gefährdet sein könnte.“

    Im Prinzip hatte er ja nicht unrecht. Das Problem ist nur, dass wir (ein großer Teil zumindest) gerade dieses Demokratiedefizit, welches Fischer beklagte, heute in der jetzigen Ausrichtung der EU wahrnehmen.
    Da stellt sich doch insgesamt die Frage, ob es für Neu-Großstaatbildungen einfach zu spät ist und schon im 18. Jh zu spät war. Die weitere Frage ist für mich, ob nicht Großstaaten zwangsläufig zu Demokratieverlusten führen (siehe China, siehe Russland, aber auch USA, wo es zwar besser läuft, aber durch das Zweiparteiensystem auch oft Scheindemokratie betrieben wird).
    Demokratie, die ursprüngliche Erfindung, stammt letztlich aus einer Polis.
    Der Ausschnitt ist aus einer Buchbeschreibung hier:
    http://www.amazon.de/Risiko-De.....3462023411

  44. avatar

    APo: Lieber Parisien, wenn es wirklich einen Plan der Kommission gäbe, via Euro usw. eine Planwirtschaft einzuführen, wäre ich beruhigt. Das Problem ist: Wir driften planlos nicht in eine Planwirtschaft, sondern in die Desintegration Europas.

    … aber genau das ist Planwirtschaft. ‚Erwartungswirtschaft‘. ‚Säckelewirtschaft‘, d.h. in die eigene Tasche. Das machen die in vollem ernst.

    Zur Erinnerung: Jean-Claude Juncker zur EU-Politik: ‚Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.‘

    Übrigens wenn es keinen Schritt zurück mehr gibt, ist das der freie Fall Europas.

    Das ist Sozialismus pur wie in der ‚DDR‘. Dort wurde noch am Vorabend der ’89er Revolution verkündet wie viel rote Rüben der Genossenschaftsbauer Kraske, eine Figur bei Strittmatter, von der LPG Typ I, ‚Roter Oktober‘, eingefahren hat.

  45. avatar

    @ Alan Posener

    Oettinger, als Ministerpräsident kaum tragbar, finde ich in seiner jetzigen Position nicht am schlimmsten. Ich esse nicht beim Fernsehen. Wenn ich das täte und würde regelmäßig mit Ashton konfrontiert, würde mir der Appetit vergehen. Ein Teil der britischen Unlust bezieht sich ganz gewiss auf diese Personalie.
    Interessant finde ich auch die Bezeichnung: Kommissar. In Deutschland und Italien weckt das Assoziationen an Polizeistaat. Die Verordnungen passen dazu. Man kann visionieren, dass irgendwann ein Inspektor im Restaurant sitzt oder zu Hause klingelt und die Glühbrinen inspiziert. Ich war mal gleich nach der Wende mit jemandem in Dresden essen. Es gab Bibersteak. Die Tische hatten Mittelsäulen. Weil man dort drin die Mikros besser unterbringen konnte, erzählte der Einladende. Ich weiß nicht, ob das stimmt. Aber dass mir das bei der Gangrichtung der EU einfällt, ist stimmig.
    Wir werden sensibel, wenn unsere Freiheiten eingeschränkt werden, vor allem, wenn richtige, die körperliche Unversehrtheit gefährdende, Kriminelle schnell wieder auf freiem Fuß sind. Wir bekommen das Gefühl, dass die Verkehrten drangsaliert werden, zumindest gepiesackt mit einem Haufen aufeinandergetürmter Verordnungen. Allein dieser Ausdruck noch dazu. Das ist ein Turmbau zu Babel, hoffentlich, diese Regulierungswut zum Selbsterhalt. Heißt, er würde dann irgendwann kollabieren. Außerdem begreift die Bevölkerung in jedem Land, dass man abgewählte Politiker dort versorgt. Das ist keine Demokratie, wenn der Souverän Politiker abwählt und kriegt sie über die Hintertür Brüssel wieder auf’s Auge gedrückt. Sprich, wenn wir Frau Merkel abwählen, droht sie uns in Brüssel, nehme ich an. Also besser lassen, oder? Man kann fast wetten, dass Westerwelle dort landet. Niemand wird diesen Laden auf absehbare Zeit akzeptieren, es sei denn, die Bevölkerungen wählen selbst. Und selbst dann wäre es ein langer Weg zur Akzeptanz. Wie wollen die vermitteln, dass Zypern dort einen Kommissar hat? Oder Malta? Oder in Zukunft Montenegro? Ja, oder Portugal? Griechenland? Und Deutschland, England und Frankreich haben lange pariert. Wenn Sie die Einwohner von den fünf Genannten addieren, kommen Sie nicht mal auf die Einwohnerzahl von Frankreich, geschweige denn Deutschland.

  46. avatar

    Interessant, Fiete Jansen, dass Sie wie alle Sowjetpropagandisten, den Krieg gegen den Faschismus und Nationalszialismus erst 1941 beginnen lassen. Großbritannien und Frankreich haben aber schon 1939 Deutschland den Kriege erklärt, als Russland mit Hitler verbündet und die USA neutral waren. Ansonsten stimmt natürlich Ihr Geschichtsbild… au weia.
    Lieber Parisien, wenn es wirklich einen Plan der Kommission gäbe, via Euro usw. eine Planwirtschaft einzuführen, wäre ich beruhigt. Das Problem ist: Wir driften planlos nicht in eine Planwirtschaft, sondern in die Desintegration Europas. Und das ist schade. Dass die Kommission nicht verkleinert wird, liegt ja auch nicht an der Kommission, sondern daran, dass niemand auf seinen Kommissar verzichten will, und wenn es ein völlig wirkungsloser ist wie unser Herr Oettinger.
    Also: Nicht weniger Europa, bitte; aber ein anderes.

  47. avatar

    @ Alan Posener
    „Wer eine Vision hat,soll zum Arzt gehen“, sagte bekanntlich einst Helmut Schmidt.
    Ca. 40 Jahre später, von Giovanni di Lorenzo darauf angesprochen, räumte er ein, dies sei eine „pampige Antwort auf eine dusselige Frage“ („Welche große Vision haben Sie?“) gewesen.

    Wie Sie das hier schildern, ist das Problem von Europa nicht etwa Olli Rehns Vision, sondern der Verlust derselben zugunsten einer rein finanzorientierten Politik, die viele von uns Bürgern inzwischen als gesteuert, sich in Richtung Planwirtschaft bewegend, begreifen.
    Die große Vision sei dabei auf der Strecke geblieben. Ja, so fühlt es sich an. Desillusionierung hat sich breitgemacht. Bürokratie, von Technokraten geführt. Der Bürger bekommt das Gefühl, es ginge in Brüssel um Pfründeerhalt und sinnlose Gesetze zur Sicherung des eigenen Arbeitsplatzes. So berichtete Spon vor zwei Tagen, man setze sich über den Vertrag von Lissbon hinweg und lasse weiterhin jedem Land seinen Kommissar plus siebenköpfigen Stab=über 1 Mio pro Mitarbeitereinheit, statt, wie im Vertrag von Lissabon festgelegt, von 28 auf 19 Kommissare zu verkleinern. Das ist wahrhaft Pfründesicherung und fern von visionär.

  48. avatar

    Juropp ist allerhöchstens Imperialismus ohne Imperium. Und erfreulicherweise werden solarbetriebene Kampfrollatoren nicht mal für Ersteren ausreichen, sodass man allenfalls noch barfüßigen Marodeuren in Mali Angst damit einjagen kann.

    Es ist aber interessant, wie weit europäische Großmannssucht und Selbsttäuschung immer noch verbreitet sind. Offenbar haben die wohlmeinenden Schläge auf den Hinterkopf 1941-45 das Denkvermögen nicht entscheidend gefördert…

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Shares
Scroll To Top