Abgaben

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10 000 Euro für den Staat?

Margaret Heckel am 7 Kommentare

Die gute Lage am Arbeitsmarkt lässt die Einnahmen der Sozialkassen regelrecht explodieren. Auf fast 14 Milliarden Euro – und damit fünfmal so viel wie noch 2010 – sind die Überschüsse vor allem der Kranken- und der Pflegekassen gestiegen. Auch die Rentenkassen hatten mehr Einnahmen und bei der Agentur für Arbeit konnte der sonst übliche Staatszuschuss aus Steuermitteln  fast entfallen.

Für die Abgabenzahler sieht die Lage trüber aus: Im Schnitt haben die Steuer- und Abgabenzahler knapp 10 000 Euro an den Staat überwiesen. Weiterlesen

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Unternehmen Re-Education – Politik und Bürger müssen sich neu erfinden

Daniel Dettling am 3 Kommentare

Der Bürgerpräsident hat das Staatsschiff verlassen. Zurück bleiben ratlose Bürger und Politiker. Die Spirale der Verdrossenheit dreht sich weiter. Das Vertrauen der Bürger in die Problemlösungsfähigkeit der Politiker sinkt ebenso wie das Zutrauen der Politiker in die Bürger.

Das Beziehungsverhältnis zwischen Volk und Vertretern ist gestört. Zu lange hat hierzulande Politik nach einem Muster funktioniert, das sich in drei Sätzen bündeln lässt: „Wir, die Politiker, versprechen Euch dies und jenes. Wählt uns. Danach liefern wir.“ Eine solche Politik braucht im Grunde keine Bürger. Ihr reichen Stimmen und Steuern. Weiterlesen

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Der Staat wird nur sparen, wenn er weniger Geld bekommt

Alan Posener am 25 Kommentare

Lieber Daniel Dettling,

in Ihrem lesenswerten Beitrag „Agenda 2010: Wahrheit, Werte, Wachstum“ empfehlen Sie vier Mittel, um aus der Staatsverschuldung heraus zu kommen:

1. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer, „sozial gestaffelt nach Luxus- und Alltagsgütern“.
2. Eine neue Steuermoral der Bürger.
3. Eine Erhöhung der Sozialabgaben, auch um den Preis von Arbeitsplätzen.
4. Einen Abbau der Alimentierung der Bürger durch den Staat.

Hm. Zunächst fällt auf, dass es in Ihrer Aufzählung einen systemischen Fehler gibt, nennen wir ihn das Apfel-Birnen-Syndrom. Weiterlesen

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Agenda 2010: Wahrheit, Werte, Wachstum

Daniel Dettling am 2 Kommentare

2010 wird als Wendejahr Geschichte schreiben. Spätestens nach dem 9. Mai, dem Tag der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, wird die Stunde der Wahrheit schlagen: Werden wir die krisenbedingt sprunghaft gestiegene Staatsverschuldung in den Griff bekommen, ohne das prognostizierte und notwendige Wachstum zu gefährden?

Das Land wird sich ehrlich machen müssen. Steuersenkungen, Entlastung der Bürger und Haushaltskonsolidierung sind gleichzeitig nicht zu schaffen. Das Unmögliche in den kommenden Jahren möglich zu machen, war jedoch das Versprechen der neuen Regierung im Jahr 2009. Wie kann die Quadratur des Kreises gelingen? Weiterlesen

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