Lenin höhnte einst, wenn deutsche Revolutionäre einen Bahnhof besetzen wollten, würden sie sich zuvor eine Bahnsteigkarte kaufen. Daran musste ich denken, als ich dieser Tage auf „Spiegel online“ las, wie der verteidigungspolitische Sprecher der CDU im Bundestag, Ernst-Reinhard Beck, und der innenpolitische Sprecher der CSU, Hans-Peter Uhl, eine Änderung des Grundgesetzes verlangten, um Einsätze gegen Terroristen und Aufständische wie in Afghanistan zu decken.
Vielen Dank, meine Herren, dass sie ins Horn derjenigen stoßen, die meinen, der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan sei mangelhaft legitimiert. Hut ab vor den Geistesriesen, denen nach neun Jahren und etlichen Mandatsverlängerungen, die letzte vor wenigen Tagen, plötzlich einfällt, wir seien sozusagen ohne Bahnsteigkarte in Afghanistan.
„Die Bundeswehr braucht Klarheit, dass sie Aufständische mit allen Mitteln bekämpfen und auch töten darf“, hatte Uhl der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ am Freitag erzählt. Markige Worte. Aber Bullshit. Denn Uhl selbst hatte wenige Tage zuvor im Bundestag der Verlängerung des Bundeswehreinsatzes zugestimmt. Und laut ISAF-Mandat dürfen die Streitkräfte in Afghanistan „alle erforderlichen Mittel einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt“ einsetzen, um den Erfolg ihrer Mission im Auftrag des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu garantieren. „Alle erforderlichen Mittel“, wohlgemerkt, nicht „alle Mittel“, wie es Uhl vollmundig fordert.
„Mit allen Mitteln“ darf man Terroristen und Aufständische ohnehin nicht bekämpfen; vielmehr gelten hier das Kriegsrecht und das humanitäre Völkerrecht, die zum Beispiel eine Beschränkung der zivilen Verluste auf ein Minimum verlangen. Im Falle des Angriffs auf die Tanklastzüge bei Kunduz gibt es bekanntlich diesbezüglich einige Fragen:
– Wurde deshalb auf die von den US-Piloten empfohlene Warnung verzichtet, weil man nicht nur die Tanklastzüge, sondern unbedingt einige Taliban-Führer „vernichten“ wollte?
– War dieses – legitime – Ziel zu erreichen, ohne eine große Zahl ziviler Toter billigend in Kauf zu nehmen? Und wenn nicht: War das im Sinne des Kriegs- und Völkerrechts legitim?
– Waren Verteidigungsminister Jung und zu Guttenberg ausreichend informiert, als sie die Aktion öffentlich als „militärisch angemessen“ verteidigten? Wenn nein: warum nicht? Und wenn ja: fand hier der Versuch einer Irreführung der Öffentlichkeit statt?
Diese Fragen wird der Untersuchungsausschuss zu klären haben.
Derweil veranstaltet die Opposition eine muntere Jagd auf den Verteidigungsminister, unterstützt von einem Teil der Presse, die ungehemmt einem absurden Klassenhass auf den „smarten Adeligen“ frönt, nachdem der „biedere Kleinbürger“ Jung gehen musste. Über die Linkspartei wollen wir nicht reden. Die sind per Selbstdefinition unverantwortlich, und deren Opposition gegen den Einsatz galt noch vor wenigen Wochen – vor der Wahl nämlich – der SPD noch als Grund für den kategorischen Ausschluss einer gemeinsamen Regierungskoalition. Jetzt tun SPD und Grüne so, als wären es nicht sie gewesen, die mit dem Wort, unsere Freiheit werde am Hindukusch verteidigt, die Bundeswehr nach Afghanistan schickten. Gilt das Wort jetzt nicht mehr? Und wenn unsere Freiheit dort nicht mehr verteidigt wird, warum stimmte die SPD der Mandatsverlängerung zu? SPD-Chef Sigmar Gabriel hat schon angekündigt, die SPD werde einer Aufstockung der Truppe nicht zustimmen. Mit welcher Begründung? Hält er den Krieg schon für verloren? Dann hätte er der Mandatsverlängerung nicht zustimmen dürfen, dann muss er dafür kämpfen, die Soldaten und Soldatinnen jetzt schon nach hause zu holen.
Sigmar Gabriel meint, das Verhältnis von Aufbauhelfern und Soldaten sei falsch. Zu viele Soldaten, zu wenige Helfer. Frage an den Pop-Beauftragten. Wenn seine Tochter als Aufbauhelferin dort wäre, würde er lieber weniger oder mehr Soldaten vor Ort wissen, um sie zu schützen? Sprich: ziviler Aufbau und Militäreinsatz sind kein Nullsummenspiel; mehr Soldaten bedeuten im Gegenteil mehr Aufbauhelfer in mehr Dörfern und Städten. Weniger Soldaten bedeuten mehr Dörfer und Städte, in denen man sich als Aufbauhelfer besser nicht zeigen lässt.
Die Grünen derweil sind zerrissen. Gegner von Jürgen Trittins Kurs, den Verteidigungsminister zu jagen und den Einsatz insgesamt zu desavouieren, kommen in der Fraktion und im Bundestag nicht mehr zu Wort. Wie sagte der weiland letzte König von Sachsen: Scheene Demokraten seid ihr!
Glaubt irgendjemand ernsthaft, die Welt werde ein friedlicherer Ort, wenn wir in Afghanistan scheitern? Wenn nicht – warum tun so viele Leute aus allen Parteien so viel, damit wir dort scheitern?
Eine richtige Revolution haben wir Deutschen nie hinbekommen. Vielelicht tun wir uns deshalb so schwer, die Freiheit zu verteidigen.
20
0
384
@goldig
Mein Vertrauen in unser System erscheint mir ungleich größer als Ihres.
Meine Beiträge, nicht nur hier, unterschreibe ich mit meinem guten Namen. D.h. für mich ich nehme mein Recht auf Meinungsfreiheit in Anspruch, gleichzeitig aber auch die Verantwortung für meine Meinung.
Was ich glaube sagen zu müssen, mal dahngestellt, ob interessant für andere oder nicht, kann jeder lesen, auch der Staatsschutz. Ich sehe für mich keine Veranlassung mich hinter ständig wechselnden Pseudonymen zu verstecken.
@goldig
Auch durch einen, m.E. menschenverachtenden Demagogen, wie Sie, werde ich mich kaum dazu provozieren lassen, große Deutsche menschliche Schrecklichkeiten, gegen Britische ungleich große Schrecklichkeiten aufzurechnen, wie in Danzig geschehen.
Wären Sie weder ignorant, noch mit einer Leseschwäche, was meine Beiträge betrifft, behaftet, dann wäre Ihnen bereits aufgefallen, daß Sie hier sich, nicht mich ad absurdum führen.
Wer Löwen und Kunduz in das selbe Koordinatensystem einstellt, zeigt ganz eindeutig, was und wohin er will.
@Ihr Versuch, mich als ebenso menschenverachtenden Demagogen zu entlarven, wie Sie es m.E. sein könnten, wird immer scheitern.
Angesichts meiner bisherigen Kommentare führen Sie die eigene Argumentation selber ad absurdum.
Geben Sie sich keine Mühe, Sie sind mir nicht gewachsen.
Hier taucht in einer englischen Zeitung das deutsche Wort „Schrecklichkeit“ auf.
http://content.yudu.com/A193rd.....ces/52.htm
Deutschland sollte sich nie mehr an einem Völkermord beteiligen.
Ja Rita, waren die Morde an Belgier 1914 okay oder nicht ? Als was bist du getarnt ? Bist du ein männlicher Massenmörder ?
@goldig
Daß Sie hier Löwen, nicht Lidice, oder einen anderen Ort des Schreckens, wehrmachtsmäßg, genannt haben – das zeigt zumindest mir in welche Richtung Sie womöglich Ihre Wanderungs fortsetzen könnten.
Da hier, auch, Deutsche Juden ihre Beiträge zur Diskussion stellen, scheint die Erwähnung Belgiens doch einer gewissen Richtung zu folgen.
Wollten Sie nicht womöglich in dieser gut durchschaubaren Symbolik zum Ausdruck bringen, Deutsche und zugleich Jüdische Journlisten könnten womöglich „Kriegstreiber“ sein. Angesichts der Betrachtung der Einschätzung Vieler, was den Gaza-Konflikt im letzten Jahr betrifft, ist mein Eindruck womöglich gar nicht so haarsträubend!
Hier war die Symbolik nämlich gleichfalls sehr interessant und aufschlußreich.
Von den Nachfahren der „Opfer“ wurde verlangt, immer und in jedem Fall besser, als die ehemaligen Täter zu sein, sich niemals zu wehren und ganz „christlich“ immer die andere Backe hinzuhalten, wenn man angegriffen wird.
Ganz interessanterweise hat man sich im Protest aber total der Symbolik der ehemaligen „Täter“ bedient.
@goldig
Ihrer Logik folgend sind wir gleich bei Gaza.
Warum sagen Sie nicht offen, was Sie meinen? Ihnen scheint noch nicht aufgegangen zu sein, wer hier schreibt, oder etwar doch, und gerade deshalb!!!!
Was sich hier glaubt gut getarnt zu sein, offenbart sich öffentlich schrecklich!!
Typisch deutsch.
n der Folge beschloss die deutsche Heeresleitung offenbar, an Löwen ein Exempel zu statuieren und die Universitätsstadt niederzubrennen. Die Soldaten drangen in die Häuser ein aus denen geschossen worden war, töteten alle bewaffneten Personen und steckten die Gebäude in Brand. Die Strafaktionen dauerten einige Tage, bis am 29. August die Bevölkerung Löwen verlassen musste und die ganze Stadt in Brand gesteckt wurde. Große Teile des Stadtkerns wurden vollständig zerstört, nur das gotische Rathaus blieb verschont. Insgesamt brannten 1081 Häuser nieder und 248 Bürger starben.
In the 20th century, both World Wars inflicted major damage to the city. Upon German entry in World War I, the town was heavily damaged due to the German Schrecklichkeit policy. The Germans shot the mayor, university rector and all the city’s police officers.[3][4] The university library was deliberately destroyed by the German army on August 25, 1914, using petrol and incendiary pastilles. H
Sogar in der englischen Wikipedia istdas deutsche Wort ein Begriff
http://en.wikipedia.org/wiki/Schrecklichkeit
Schrecklichkeit (German „terror“ or „frightfulness“) was a military response[citation needed] of the German Army to civilian resistance in World War One during the invasion of Belgium, France[1][2] and Poland[3] as well as in Russia.
We shall wipe it out…Not one stone will stand upon another. We will teach them to respect Germany. For generations people will come here and see what we have done“.
The harsh measures, hastily decided upon in the urgency of the German attempt to outflank Allied forces, proved to be a propaganda disaster for the Germans,
burned homes and executed civilians throughout eastern and central Belgium, including Aarschot (156 dead), Andenne (211 dead), Tamines (383 dead) and Dinant (665 dead). The victims included women and children.
Auch die Anzahl der Ermordeten ist ähnlich hoch wie in Kunduz.
Oberst Klein setzt die Militärtradition fort.
Angeregt durch Fontanes Gedicht über das Trauerspiel von Afghanistan, habe ich einmal versucht mich in die „ältere Geschichte“ von Afghanistan einzulesen.
Bei allen Diskussionen um Afghanistan wird bei dem Zustand angefangen, wo die heute Bösen noch die Guten waren, und das ist tatsächlich für den dummen Michel äußerst verwirrend!
Könnte nicht schaden zumindestens mal die Zusammenfassung auf wiki anzusehen.
Das Harmoniebedürfnis, seit ca. 20 Jahren die neue Deutsche Krankheit, verhindert, daß die Dinge beim richtigen Namen benannt werden.
Wenn man sich gelegentlich mit anderen Europäern unterhält, was Sie und ich ja gelegentlich tun, dann kommt es beim Thema Afghanistan zu total anderen Einschätzungen, als in diesem unseren Lande. Hauptsächlich kam bis zum dem Zwischenfall in Kunduz immer der Vorwurf, die Deutschen seien doch rechte Feiglinge, sie hielten sich vorwiegend in Gebieten auf, in denen keine „kriegsähnlichen Zustände“ herrschten und die anderen dürften im Krieg den Kopf hin halten.
Nun, ich halte „generationsgemäß“ nicht viel von Heldentum, das überließ ich meinen Deutschen Vorfahren, und ein lebendiger Feigling ist mir allemal lieber, als ein Toter Held!.
Der Vorwurf, aber den man uns so allgemein macht, ist aber wieder ein sehr vordergründiger.
Andere Europäer haben historisch andere Erfahrungen, daher sind sie absolut nicht zugänglich für die Argumentation, daß man den Deutschen bis zur Wiedervereinigung nicht das Recht, oder die Verantwortung aufgebürdet hat, sich an weiteren „kriegsähnlichen“ Zuständen zu beteiligen, und daß wir diese Verantwortung erst wieder einmal üben müssen. Wir waren nämlich alle davon ausgegangen, daß dieser „gnadenvolle Zustand“ ewig währt, und es wäre uns allen lieber es wäre so geblieben. In solchen Diskussionen pflege ich dann immer den Ausspruch eines Britischen Militärs zu zitieren, der nach dem Falkland Krieg sehr überrascht argumentierte: “ Ich bin doch nicht Soldat geworden, um jemals Krieg zu führen“. So war der Zustand lange in Westeuropa.
Jedenfalls, genau die Nationen,die uns bisher Feigheit vorwerfen, werden die ersten sein, oder sind es, die beim ersten Fehler des Deutschen Militärs über uns herfallen. Man erinnere sich an die Reaktion des Amerikanischen Militärs nach Kunduz. Und man erinnere sich an den Widerstand gegen die Wiedervereinigung in Europa, gerade wegen der Frage der Bündniszugehörigkeit imHinblickauf zukünftige kriegerische Auseinadersetzungen. Das kollektive Gedächtnis erscheint mir hier wieder sehr kurz.
Gerade Kunduz dürfte ein Indiz für die Verunsicherung des Deutschen Militärs in Afghanistan sein, oder die absolute Unwahrhaftigkeit unserer Volksvertreter!
Die Menschen brauchen ganz klare Ansagen, Militär und Volk. Und das sog. Volk ist nicht halb so blöd, wie unsere Volksvertreter meinen. Wenn wir davon ausgehen, daß Afghanistan eine Operationsbasis für weniger moderate Taliban bietet, dann erscheint dieser Krieg vielleicht nicht „gerecht“, aber notwendig dafür die jeweilige Freiheit, bzw. Unversehrtheit der Zivilbevölkerung am Hindukusch zu verteidigen. Ja, der Ausspruch von Herr Spruch war schon sehr salopp und vielleicht der Ernsthaftigkeit der Sache nicht angemessen. Gemeint dürfte er aber genau dies haben.
Es ist an der Zeit, daß sich unser Parlament, und zwar geschlossen, endlich absolut eindeutig zu Afghanistan äußert.
Aber es sollte uns allen klar sein, egal was Deutschland in Afghanistan tut, es wird immer falsch sein, im Rückblick der Geschichte.
Gerhard Hauptman schrieb 1887: „Jedesmal wenn ich einen deutschen Offizier ansehe, moechte ich sagen: ‚Warum seht ihr denn so boese – wer tut euch denn etwas?'“ Mr. Posner als „Voice of America“ vermittelt nun dem einfaeltigen Michel: Deutsche Offiziere koennen heute auch wieder fuer die Zivilisation auf Asiaten schiessen – wie damals als die kaiserliche Garde schon einmal als „coalition partner“ in Asien die Zivilisation verteidigte. Jetzt geht es zunaechst nur an die Grenze von China – am Warkahn bei Xinjian… Als mit Genehmigung und auf Wunsch der „Besatzungsmacht“ – Entschuldigung, The Coalition Leader, duerfen die deutschen Offiziere heute wieder auf Asiaten schiessen… Ja, Leute – „heute sind wir wieder jemand in der Welt!“
@ JMB: Meine Position ist bekannt, und zwar nicht erst seit gestern, sondern seit 2001. Sie können das googeln und in Ruhe nachlesen. Damals haben Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer den Einsatz begründet, und ich wüsste nicht, was sich seitdem grundsätzlich geändert hätte, außer dass es etwas schwieriger geworden ist. Aber sie kennen den Spruch: When the going gets toughh, the tough get going. Wenn wir nicht bereit sind, dem islamistischen Terror in Afghanistan zu widerstehen, ermutigen wir die Terroristen nur, ihren Krieg gegen uns fortzusetzen und zu verstärken. Und zwar mit Bomben gegen Zivilisten. Wenn Sie das vor Ihrem Gewissen eher verantworten können als der Fehler des Obersten Klein – bittesehr.
Lieber Herr Posener,
das mit der „Hatz“ auf unseren Herrn von und zu Verteidigungsminister war sicherlich eine bewußte Provokation, und hat nicht der gute Wagner erst kürzlich in dieses „Jagdhorn“ geblasen?
In Sache unserer diversen Parteien und deren unübersichtlichen Strategien und Therapien in der Sache Afghanistan muß ich Ihnen leider Recht geben.
Eine erfolgreiche Schlacht, in Sache unseres Landes, bzw. unserer Freiheit, die am Hindukusch verteidigt wird, gab es ja nun schon. Immerhin werden die Zustände in Afghanistan bereits als“kriegsähnlich“ bezeichnet, und so wissen demnächst die gefallenen Soldaten, daß sie nicht im herrlichsten Frieden gefallen sind.
Wenn dann noch die Taliban nicht mehr „nur moderat“ sind, ist doch wieder alles in Ordnung, oder?
Verzeihen Sie bitte meinen Zynismus, mich kotzt nicht Ihre sehr gute Betrachtung an , sondern wie mit Afghanistan Deutsche Politik betrieben wird!
Hier sitzen einige einfach im falschen Zug.
Den Tenor „wasch‘ mir den Pelz, aber mach‘ mich nicht nass“ kann man bei etablierten Meinungen noch deutlich wahrnehmen. Wie steht es denn nun bei Ihnen Herr Posener damit ? Teilen Sie Ansicht der geostrategischen Bedeutung von Afganistan mit z.B. Joschka F. oder wie deuten Sie die Gründe, die den Einsatz deutscher ISAF-Kräfte plausibel machen würden („legitimieren würden“). Aus Ihrem Artikel vernehme ich Ihre Position nur verrauscht, wenn überhaupt. Die spannende Frage bleibt aber, was bleibt angemessen, wenn man strategisch denkt, und müsste das unweigerlich zu einem Status führen, wie er derzeit anzutreffen ist ? Nennen Sie bitte ggf. Alternativen, Herr Posener.
Ach, kommen Sie, Herr Posener! Jagd auf den Verteidigungsminister, Klassenhass – das ist doch Quark! Ihr ganzer Kommentar bewegt sich auf ausschließlich auf Nebenkriegsschauplätzen.
Was Sie „Jagd auf den Verteidigungsminister“ nennen, ist doch geradezu ein Glücksfall! Und man kann nur hoffen, dass der Druck der Öffentlichkeit nicht allzu früh erlahmt, zu Guttenberg gründlich durch den Wolf zu drehen, dem Greenhorn das notwendige Training angedeihen zu lassen, und sich in ihm den Verteidigungsminister zu schaffen, den die professionelle Politik offensichtlich nicht in der Lage ist zu stellen.
Als „Kriegsminister“ wird die intellektuell überforderte Trantüte vom ebenso ehrgeizigen wie anpassungswilligen Greenhorn abgelöst. Der Souverän stimmt einem deutschen Kriegseinsatz zu, ohne dass er selbst noch die professionellen „Kriegsherren“ auch nur annähernd wissen, was mit welchen Mitteln in welchem Zeitraum in Afghanistan erreicht werden soll und kann. Raus kommt dabei – was auch immer geschieht, mangels geeigneten Personals und, vor allem, mangels geeigneter Kriterien – „angemessen“, immer. Kann gar nicht anders sein. Wollen wir’s dabei belassen, u.U. bis in die „angemessene“ Katastrophe hinein?
Hans-Peter Uhl, Ernst-Reinhard Beck, Siegmar Gabriel, Jürgen Trittin – Sie fackeln parteipolitische Strohmänner ab. Und affirmieren in der Aussparung der zentralen Fragen eine völlige Misere.