Von Franz Eibl:

Die Hetze im Netz nimmt immer mehr zu. Facebook, als Buch der freundlichen Gesichter konzipiert, ist zu einer Fratze des Hasses geworden. Doch Staatsanwälte und Gerichte setzen im Kampf gegen Hassbotschaften jetzt Zeichen.

Die Aufnahme von Ermittlungen gegen den Nordeuropa-Chef von Facebook wegen Beihilfe zur Volksverhetzung ist ein wichtiges Signal. Denn es macht klar, dass soziale Medien kein rechtsfreier Raum sind, in dem nach Herzenslust beleidigt, verleumdet und gehetzt werden kann. In den allermeisten Demokratien endet die Meinungsfreiheit da, wo Persönlichkeitsrechte Dritter betroffen sind. Ebenso sind Aufrufe zum Rassen- oder Religionshass unter Strafe gestellt. Selbst in den USA, wo die Meinungsfreiheit traditionell am weitgehendsten ausgelegt wird, sind Rufschädigung, „unmittelbare Gewaltaufrufe“ und „Obszonitäten“ verboten. Weiterlesen