<\/p>\n\n\n\n
Ein Gastbeitrag von Bruno Heidlberger<\/strong><\/p>\n\n\n\n \u201eDie urbane Akademikerklasse ist der neue Lieblingsfeind der Gegenwart\u201c, notierte Adam Soboczysnki in der Zeit vom 15. November 2018. Die D\u00e4monisierung der an der Globalisierung partizipierenden urbanen, akademischen und nicht mehr nationalgebundenen Mittelschicht hat Anh\u00e4nger links wie rechts. Der Vorwurf: Der linksliberale Moralismus sei weltfremd. Er vergifte in seiner Hysterie die politische Diskussion. \u201eRealismus\u201c, sei so der Grundsatzreferent der SPD und Autor Nils Heisterhagen, \u201ein Teilen der Linken, genauer in Teilen der Linksliberalen, nicht gew\u00fcnscht\u201c. F\u00fcr die Darmst\u00e4dter Soziologin Cornelia Koppetsch, bezeichnet die akademische Mittelschicht, also das W\u00e4hlermilieu der Gr\u00fcnen, gar als \u201eMitt\u00e4ter\u201c des Neoliberalismus und setzt sich mit Alexander Gauland und Sahra Wagenknecht ungewollt in ein Boot, wenn sie \u201edie\u201c Kosmopoliten en passant als Hypermoralisten verurteilt und zu S\u00fcndenb\u00f6cken f\u00fcr die neoliberale Entwicklung und damit zu Wegbereitern f\u00fcr die Rechtsnationalisten erkl\u00e4rt. Robert Habeck, ein weltfremder Hypermoralist und abgehobener Kosmopolit? Ist da was dran?<\/em><\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n Robert Habeck ein \u201eHypermoralist\u201c, ein Realist oder\njemand, der uns an die Werte der EU erinnert?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Robert Habeck und die Menschenrechtsbeauftrage der Bundesregierung, B\u00e4rbel Kofler, wollen nicht mehr wegschauen. Sie schlagen kurz vor Weihnachten vor, 4000 unbegleitete minderj\u00e4hrige Kinder und Jugendliche aus v\u00f6llig \u00fcberf\u00fcllten griechischen Fl\u00fcchtlingslagern nach Deutschland zu holen. Da sei schnelle Hilfe ein \u201eGebot der Humanit\u00e4t\u201c. Statt sachlich konstruktiv \u00fcber Habecks Vorschlag zu diskutieren folgt eine Emp\u00f6rungswelle gepaart von einer heuchlerischen propagandistischen Kraftmeierei vom rechten Rand. So wurde Habeck seine Intervention als \u201ePR-Aktion kurz vor Weihnachten\u201c (FDP-Generalsekret\u00e4rin Teuteberg), als \u201eein nicht hilfreicher Vorschlag zu einem durchschaubaren Zeitpunkt\u201c und als \u201eunredliche Politik\u201c (Horst Seehofer) vorgehalten und von CDU\/CSU und FDP schroff abgelehnt. Das ist geh\u00e4ssig und wenig kultiviert. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries sagte, Habecks Forderungen w\u00fcrden \u201eweder europ\u00e4ischem Recht noch der gesellschaftlichen Stimmung in Deutschland gerecht\u201c. Das Problem m\u00fcsse auf europ\u00e4ischer Eben gel\u00f6st werden, wohl wissend, dass das in absehbarer Zeit unm\u00f6glich ist. FDP und Union lenken mit ihrer Forderung nach gesamteurop\u00e4ischen L\u00f6sungen eher von der Realit\u00e4t ab. Markus Frohnmaier (AfD), wirf Habeck vor, sein Vorschlag provoziere \u201eeine Wiederholung des Migrantenansturms von 2015\u201c. <\/p>\n\n\n\n Die \u201eZust\u00e4nde in den griechischen Lagern\u201c, berichtet\nPro Asyl, seien nun \u201eseit \u00fcber vier Jahren unver\u00e4ndert katastrophal\u201c. Sie \u00e4hnelten\neinem Gef\u00e4ngnis unter freiem Himmel. Gewalt geh\u00f6rt zum Alltag, besonders gegen\nFrauen und Kinder. Zudem gebe es \u201eoffensichtlich die Anweisung aus dem\nBundesinnenministerium (BMI) an das BAMF, die gestellten \u00dcbernahmeersuchen\nzunehmend restriktiv zu pr\u00fcfen\u201c. Die humanit\u00e4re Notsituation in den\nMassenlagern ist \u201eweder neu\u201c, noch kommt sie \u201e\u00fcberraschend: Sie ist hausgemacht\nund politisch offenbar gewollt\u201c, kommentiert\nPro Asyl. \u00c4rzte ohne Grenzen erkl\u00e4rte mit Blick auf die Zust\u00e4nde in Moria auf\nTwitter: \u201cKeiner dieser Menschen sollte hier sein \u2013 vor allem die Kinder.\u201c Ein Viertel der Kinder seien suizidgef\u00e4hrdet. Seit Jahren\nwird zur Bearbeitung der Asylantr\u00e4ge mehr Personal gefordert. <\/p>\n\n\n\n \u201eDas k\u00f6nnen wir nur europ\u00e4isch l\u00f6sen\u201c, h\u00f6rt man immer \u00f6fter von denen, die sonst, was die EU betrifft, eher zur\u00fcckhaltend bis ablehnend waren. Nun geschieht erstmal nichts, weil offenbar nichts geschehen soll, ganz im Sinne von Alexander Gaulands Motto \u201eWir wollen es gar nicht schaffen\u201c, und dies, obgleich drei Ministerpr\u00e4sidenten Hilfsbereitschaft signalisierten. Unterst\u00fctzung erhielt Habeck auch vom Staatsminister im Ausw\u00e4rtigen Amts, Michael Roth (SPD), der bereits seit einem Jahr f\u00fcr eine solche humanit\u00e4re L\u00f6sung pl\u00e4dierte, von Pro Asyl, dem nieders\u00e4chsische Innenminister Boris Pistorius von der SPD; auch die Kirchen stimmten zu. Ja, in der Migrationspolitik braucht es eine europ\u00e4ische L\u00f6sung, wir d\u00fcrfen aber Griechenland und die Kinder, nicht alleine lassen. Anzustreben w\u00e4re eine Koalition der Willigen, wie dies auch Habeck fordert, und nur solche Kinder nach Deutschland zu holen, die einen begr\u00fcndeten Anspruch auf Familienzusammenf\u00fchrung haben. Au\u00dferdem m\u00fcssten die Lebensbedingungen vor Ort umgehend verbessert werden. Ist das so schwer?<\/p>\n\n\n\n Statt\nehrlicher l\u00f6sungsorientierter Debatte wurde, insbesondere von\nrechtskonservativer und neurechter Seite, wie so oft, die Gelegenheit genutzt,\ndie Gr\u00fcnen in die hypermoralische Ecke zu stellen. F\u00fcr den Chefreporter der\nWelt, Ansgar Graw, ist \u201eHabecks Hypermoral antieurop\u00e4isch\u201c. Sein Vorschlag\nberge \u201ewirtschaftliche wie ethische Risiken\u201c und folge \u201ezudem einer\ngesinnungsnationalistischen Logik\u201c. Es dauerte nicht lange und Grawe, der in den fr\u00fchen 1990er Jahren sich als Referent\nbeim rechtskonservativen Studienzentrum Weikersheim engagierte und sich als\nAutor im neurechten Milieu tummelt, bekam am 23.12. auf Twitter umgehend Applaus\nvon dem Landesvorsitzenden der AfD Rheinland-Pfalz Uwe Junge. \u201cRobert Habecks\nhypermoralischer Anspruch hat eine gesinnungsnationalistische Logik\u201c. Besser\nkonnte es f\u00fcr die AfD nicht laufen. Der kontaminierte Begriff wurde aus der\nneurechten Mottenkiste herausgekramt, aufgew\u00e4rmt und mal wieder von einem\nVertreter der \u201eb\u00fcrgerlichen Presse\u201c in die Debatte eingeschleust und salonf\u00e4hig\ngemacht. <\/p>\n\n\n\n Die Vorgabe des Chefreporters der Welt, Ansgar Graw, wurde von Cicero,\ndem \u201eMagazin mit konservativer Ausrichtung\u201c, dankend aufgenommen . Es kommentierte\nHabecks Vorsto\u00df als \u201eTraumt\u00e4nzerei mit Traumatisierten\u201c, w\u00e4hrend die Junge\nFreiheit, dem \u201eSprachrohr der Neuen Rechten\u201c, ihm \u201epolitischer\nKindesmissbrauch\u201c in \u201emoralischer Superhelden-Attit\u00fcde\u201c unterstellte. Und\nweiter: \u201eWer Bilder von leidenden Kindern benutzt, um den moralischen Reflex\nanderen aufzuzwingen und die Allgemeinheit daf\u00fcr in Haftung zu nehmen, handelt\nhypermoralisch.\u201c Habeck sei ein\n\u201eHypermoralist in Reinkultur\u201c. Es bleibe ja \u201enicht bei den Kindern, die als\nmoralischer Rammbock herhalten\u201c m\u00fcssten, vielmehr sollten die europ\u00e4ischen\nNachbarn \u201evom deutschen Moralimperialismus \u00fcberrollt werden\u201c. Dabei wollte die\nJF das intellektuelle Niveau des Rechtsextremismus heben. Statt dessen versucht\nsie die Polarisierung der Gesellschaft zu f\u00f6rdern und hetzt gegen ihren\nLieblingsfeind. \u201eDie finanziellen noch die gesellschaftlichen Folgekosten seiner\nmoralischen Gro\u00dfspurigkeit\u201c m\u00fcssten die \u201eandere tragen, nicht Habeck selbst und\nauch nicht die typische gr\u00fcne Besserverdiener-Klientel\u201c, hei\u00dft es bei Miachel Paulwitz von der Jungen Freiheit\num gleich die Oper-Rolle f\u00fcr sich zu reklamieren: Und\nwenn die \u201eungefragt in Haftung Genommenen\u201c murrten oder \u201eaufmucken\u201c, dann seien\n\u201esie eben finstere und herzlose \u2018Rassisten\u2018\u201c. \u201eHabecks Hypermoral und sein\nschamloser politischer Kindesmissbrauch\u201c seien \u201eunanst\u00e4ndig und unappetitlich.\nGerade vor Weihnachten\u201c. Nun fordert die\nEU-Kommission kurz darauf \u201eDeutschland sowie weitere Staaten der EU dazu auf,\nunbegleitete minderj\u00e4hrige Fl\u00fcchtlinge aus \u00fcberf\u00fcllten Aufnahmelagern in\nGriechenland aufzunehmen\u201c. Die Kommission sei \u201ebesorgt \u00fcber die schwierige Lage\nvor Ort (…)\u201c. Man habe die anderen Mitgliedstaaten bereits mehrfach\naufgefordert, weiter auf freiwilliger Basis unbegleitete Minderj\u00e4hrige\numzusiedeln. <\/p>\n\n\n\n Was ist\nan Habecks bescheidenem Nothilfe-Vorschlag, 4000 Kinder aufzunehmen,\nhypermoralisch? Ich kann mich gut an die hysterische Schlammschlacht \u00fcber die\nObergrenze erinnern, auch sie befeuert durch die Untergangsfantasien der AFD.\nUnd heute? Ist Habecks \u201eHypermoral\u201c antieurop\u00e4isch? Im Gegenteil, sie\nentspricht der Charta der Grundrechte der EU, dem V\u00f6lkerrecht und der\nGenfer-Fl\u00fcchtlingskonvention. Kinder, die ein Recht auf Asyl haben, m\u00fcssen zu ihren\nEltern, das garantiert auch die UN-Kinderrechtskonvention. Viele der Fl\u00fcchtlingskinder\nhaben Angeh\u00f6rige in Deutschland, die im Asylverfahren sind. Ihre Aufnahme ist\nkein moralischer Gnadenakt. Sie beruht auf einem Rechtsanspruch aus der\nDublin-Verordnung auf Familienzusammenf\u00fchrung und dem Selbsteintrittsrecht der Staaten nach Artikel 17. Aber wer\nim Dreck von Moria ohne Beistand festsitzt hat es schwer, den erforderliche\nAntrag zu stellen und 3-Monats-Fristen einzuhalten. Habeck erinnert mit seinem\nVorschlag an das, wof\u00fcr die Europ\u00e4ische Union steht und daran, dass wir uns mit\nZust\u00e4nden, wie in Moria, nicht abfinden sollten. Das halte ich f\u00fcr realistisch.\nMit Hypermoral hat das nichts zu tun. Auch ist die Situation heute nicht mit\nder von 2015 zu vergleichen. Die Balkanroute ist geschlossen. Obgleich die Fl\u00fcchtlingszahlen in der \u00c4g\u00e4is seit\neiniger Zeit zu nimmt, sind sie nicht ansatzweise so hoch wie vor vier Jahren. Habecks\nIntervention ist weder \u201eunredlich\u201c noch eine \u201ePR-Aktion\u201c, sondern, sagen wir es\ndeutlich, nur ein Tropfen auf einen hei\u00dfen Stein.<\/p>\n\n\n\n Ist die Hypermoral\ndie Leitideologie unserer Zeit oder ein trojanisches Pferd der Neuen Rechten die\nliberale Demokratie zu zerst\u00f6ren?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Auf den \u201eMoralismus\u201c oder auf die\n\u201eHypermoral\u201c der Linksliberalen zu schimpfen, geh\u00f6rt seit eh und je zur\nMetapolitik der konservativen Kulturkritik. Das Verwirrspiel zielt auf die\nDelegitimierung und auf den R\u00fcckbau der liberalen Demokratie. Stichwortgeber\nsind neben Arnold Gehlen, Friedrich Nietzsche, Botho Strau\u00df, Alexander Gauland\noder Thilo Sarrazin. Der deutsche Philosoph und Cicero Kolumnist Alexander Grau und\nMitunterzeichner der Erkl\u00e4rung 2018 diagnostizierte in seinem Bestseller Hypermoral\n(2017), das er am 10. Januar 2018 auf Einladung der Bibliothek des Konservatismus in\nBerlin vorstellte, einen \u201eMoralismus mit\ntotalit\u00e4ren Z\u00fcgen\u201c: \u201eDie Hypermoral sei\ndie Leitideologie unserer Zeit\u201c, diagnostiziert Grau. In einem k\u00fcrzlich\nver\u00f6ffentlichten Gastbeitrag im Tagesspiegel So weltoffen, so borniert<\/em>\ncharakterisiert Grau, die \u201eherrschende Klasse\u201c als dezidiert progressiv, die\nihre Weltsicht, ihren Lebensstil und ihre Werte so eindeutig als die allein\u201a vern\u00fcnftigen,\nallgemein g\u00fcltigen\u2018 propagiere. Dies sei \u201eeine Kulturrevolution ungeahnten\nAufma\u00dfes\u201c. Der Habitus dieser neuen Elite werde nicht mehr bestimmt durch\nHeimat, sondern durch \u201eden Lifestyle ihrer global pr\u00e4senten Klasse\u201c. \u201eDiversit\u00e4t,\nPluralismus und Kosmopolitismus\u201c w\u00fcrden \u201ezu Meta-Werten dieser Hyperkultur\u201c. In\neiner m\u00e4chtigen, geradezu allm\u00e4chtigen Mesalliance\u201c, spielten sich so die\n\u201eakademisch gepr\u00e4gte emanzipatorische neue Linke und die Erfordernisse des\nsp\u00e4tmodernen Kapitalismus gegenseitig in die Karten\u201c. Eine Behauptung, wie wir\nsie von Gauland und Wagenknecht kennen. Die kulturell dominante Elite verfalle\nin den Irrtum, \u201edas eigene Leben sei der normale Goldstandard\u201c. Mit Verachtung\nschaue man auf jene, die \u201ean diesem Projekt nicht teilhaben\u201c k\u00f6nnten oder\nwollten. Beide Wertesysteme und Sprachwelten seien unvereinbar.<\/p>\n\n\n\n Die Umwertung der liberaler Werte durch sprachliche\nVerwirrspiele<\/strong><\/p>\n\n\n\n Unehrliche\nPolitik beginnt immer mit der Sprache und verwandelt sich dann in Propaganda. Verbale Tarnung,\nsprachliche Verwirrspiele und Design sind Teil des neurechten strategischen\nZiels, die \u201ekulturelle Hegemonie\u201c im Anschluss an Antonio Gramsci zu erlangen. G\u00f6tz\nKubitschek notierte dazu in der Sezession vom Februar 2009: Nicht ohne Grund stellt unsere\nZeitschrift ihre Begriffsdefinitionen auf der letzten Seite unter ein Motto von\nKonfuzius: \u201eZuerst verwirren sich die Worte, dann verwirren sich die Begriffe\nund zuletzt verwirren sich die Sachen\u201c. Man kann dieses Motto auch als eine\nunbeabsichtigte Offenbarung und Selbstbeschreibung der neurechten Metapolitik verstehen, der sich\ninzwischen auch Linke, Christdemokraten, freie Demokraten, zuweilen auch\nSozialdemokraten bedienen, ohne offenbar zu wissen, auf welchem Tiger sie da\nreiten. Oder nimmt man das \u201ebisschen Populismus\u201c gar bewusst in Kauf? Letztendlich\nbegibt man sich in die Gespenstergesellschaft neurechter Vordenker und treibt\nsich und die Gesellschaft weiter nach rechts. \n\u201eDer ,liberale\u2018 Westen\u201c,\nmeint der 29-j\u00e4hrige Student der Philosophie und Rechtswissenschaft Martin\nSellner, Ziehsohn von G\u00f6tz Kubitschek und Sprecher der rechtsextremen\nIdentit\u00e4ren Bewegung \u00d6sterreich, bilde sich \u201eviel darauf ein, die Ideologien\ndes 20. Jahrhunderts \u00fcberwunden [\u2026]\nzu haben\u201c. Doch das sei \u201eein Betrug\u201c. Die \u201eUrspr\u00fcnge des Totalitarismus\u201c w\u00fcrden\n\u201eungebrochen\u201c fortwirken. \u201eDie Kernelemente des totalit\u00e4ren Denkens, der\nr\u00fcckhaltlose Zugriff auf die gesamte Welt, die messianische Utopie der\n\u00dcberwindung des B\u00f6sen, der Errichtung einer neuen Gesellschaft und des\nFortschritts in eine strahlende Zukunft\u201c sei \u201enach wie vor das Fundament f\u00fcr\ndie herrschende Hypermoral\u201c. Letztendlich gehe es den Liberalen \u201eum die\nEtablierung einer geeinten Menschheit, die sich durch \u201aNebens\u00e4chlichkeiten\u2018 wie\nnationale oder religi\u00f6se Zugeh\u00f6rigkeiten nicht mehr \u201aspalten\u2018 lasse.\u201c [\u2026] Sellner\nkommt zum Kern seines Gedankens , wenn er schreibt: \u201eDie Hypermoral erweist sich als\neigentliches Wesen des Totalitarismus.\u201c <\/p>\n\n\n\n Ludwig Wittgenstein zeigt uns, W\u00f6rter sind keine\nFenster zur Welt, W\u00f6rter machen die Welt, sie strukturieren unsere Gef\u00fchle,\nunsere Sinne, unsere Selbst- und Fremdwahrnehmung. Mit der Sprache k\u00f6nnen wir\nunser und das Leben der Anderen gestalten. W\u00f6rter k\u00f6nnen ermutigen und Angst\nmachen. Die humane Sprache droht nicht, grenzt nicht aus und diskriminiert\nnicht, sondern verbindet, ist gro\u00dfherzig; auch gegen\u00fcber denjenigen, die in Not\nsind. Die Sprache der Neuen Rechten ist eine Sprache der Ver\u00e4ngstigung,\nAufhetzung und Ausgrenzung gegen einen vermeidlichen Feind. Ihre Sprache\nvergiftet das Sehen und Denken. Sie pflanzt Neid, Hass und Missgunst,\nIntoleranz und Gewalt in die Herzen der Menschen. Sie macht aus Unmoral Moral\nund aus Unrecht Recht. In Wirklichkeit geht es bei dieser Debatte um Recht und Rechte. Nicht das Leben der \u201eurbanen\nAkademikerklasse\u201c ist der \u201enormale Goldstandard\u201c (Grawe), sondern das Recht. Konkret das Asylrecht und die Grund- und Menschenrechte. Diese\n\u201efunktionieren in der Rechtsordnung nur als positives Recht, das nicht von moralischen\nPrinzipien, sondern ausschlie\u00dflich von anderen Rechtsnormen begrenzt wird\u201c,\nbemerkt Hauke Brunkhorst. Das hei\u00dft nicht, dass es keine Beziehung zwischen\nRecht und Moral gibt. Die \u201eg\u00e4ngigen Menschenrechte dr\u00fccken in der Regel\ntiefsitzende moralische Intuitionen aus\u201c. Auf den \u201eMoralismus\u201c oder auf die \u201eHypermoral\u201c der Linksliberalen zu\nschimpfen, geh\u00f6rt seit eh und je zur Metapolitik der rechtskonservativen\nKulturkritik. Das ist nicht neu \u2013 wie auch die neue Rechte eigentlich die alte\nRechte geblieben ist. Der\nFaschismus tr\u00e4gt heute moderne Kleider. Das Neue an der Neuen Rechten ist nicht ihre\nIdeologie, sondern ihr Design, ihr \u00f6ffentliches\nErscheinen. Dazu geh\u00f6rt ihre metapolitische\nBegriffsarbeit. Die f\u00fchrenden K\u00f6pfe der Neuen\nRechten zeigen sich inzwischen derart professionalisiert, dass ihr Rassismus und\nihre v\u00f6lkische Weltanschauung als solche in der breiten \u00d6ffentlichkeit kaum\nmehr als solche kenntlich wird und immer\nmehr den Diskurs bestimmt. Dabei zielt ihr Verwirrspiel\nmit Begriffen wie Hypermoral auf den R\u00fcckbau der liberalen Demokratie. <\/p>\n\n\n\n Autor: *1951,1987 Promotion zum Dr. phil., Studienrat f\u00fcr Geschichte, Politik, Philosophie. Lehrauftr\u00e4ge an der TU Berlin und an der MHB Brandenburg. Autor: \u201eJugoslawiens Auseinandersetzung mit dem Stalinismus<\/a>. Historische Voraussetzungen und Konsequenzen\u201c, 1989, \u201eWohin geht unsere offene Gesellschaft? 1968\u2018 \u2013 Sein Erbe und seine Feinde\u201c, Logos Verlag Berlin 2019, Verfasser von Essays und Rezensionen in philosophischen und politischen Fachzeitschriften. <\/p>\n
Dr. phil. Bruno Heidlberger<\/strong><\/p>\n\n\n\n