{"id":7679,"date":"2018-11-12T21:08:07","date_gmt":"2018-11-12T21:08:07","guid":{"rendered":"https:\/\/starke-meinungen.de\/blog\/?p=7679"},"modified":"2018-11-12T21:08:46","modified_gmt":"2018-11-12T21:08:46","slug":"wofuer-gibt-es-die-spd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/starke-meinungen.de\/blog\/2018\/11\/12\/wofuer-gibt-es-die-spd\/","title":{"rendered":"Wof\u00fcr gibt es die SPD?"},"content":{"rendered":"

Ein Gastbeitrag von Karl Adam<\/strong><\/p>\n

Der Zustand der SPD gibt Anlass, erneut \u00fcber die historische Funktion der Partei nachzudenken. Wer sich mit der Geschichte der Sozialdemokratie besch\u00e4ftigt, wird schnell merken, dass viele der aktuellen Probleme, Widerspr\u00fcche und innerparteilichen Konflikte keineswegs neu, sondern vielmehr altvertraut sind.<\/p>\n

Vom Umfallen<\/em><\/strong><\/p>\n

Man k\u00f6nnte, w\u00fcrde man es b\u00f6se meinen, eine Geschichte des Umfallens erz\u00e4hlen, die sich wie eine Aneinanderreihung von Unzuverl\u00e4ssigkeiten liest: Da ist der \u201eS\u00fcndenfall\u201c der Zustimmung zu den Kriegskrediten 1914. In den Jahren zuvor hatte es stets gehei\u00dfen: \u201eDiesem System keinen Mann und keinen Groschen!\u201c Und noch Tage vor der fast geschlossenen Zustimmung der SPD-Reichstagsfraktion hatte die Partei in der Julikrise zu Massendemonstrationen gegen die \u201eKriegshetzer\u201c aufgerufen. Nun aber, da man sich im Abwehrkampf gegen das reaktion\u00e4re Russland w\u00e4hnte, galt \u201eBurgfrieden\u201c, und mit der vielbeschworenen internationalen Solidarit\u00e4t war es nicht mehr weit her.<\/p>\n

Zum Ende des Weltkriegs tat Parteif\u00fchrer Friedrich Ebert beinahe alles, um die Monarchie irgendwie noch zu bewahren. Selbst das insgesamt eher peinliche Zwischenspiel der Kanzlerschaft des Max von Baden trug seine Partei mit. Erst als alles nichts mehr nutzte und die Entwicklung hin zur vollst\u00e4ndigen Parlamentisierung nicht mehr gestoppt werden konnte, nahm Ebert selbst die Verantwortung an: \u201eDie MSPD verwandelte sich am 9. November 1918 nicht \u00fcber Nacht von einer staatstragenden in eine Umsturzpartei. Sie nutzte vielmehr ein zeitweises Machtvakuum, um eine f\u00fchrungslose Revolution, die ohne ihr Zutun und gegen ihren Willen begonnen hatte, in die von ihr gew\u00fcnschte demokratische Richtung zu lenken.\u201c So hat es Heinrich-August Winkler in einem Essay<\/a> zum 100. Jahrestag des Novemberumsturzes treffend formuliert.<\/p>\n

Die Gro\u00dfe Koalition unter Reichskanzler Hermann M\u00fcller (SPD), die Deutschland von 1928-1930 regierte, und die sich als die letzte parlamentarisch getragene Regierung Weimars erweisen sollte, erinnert, was ihr Zustandekommen, ihre Instabilit\u00e4t und die \u00e4ngstlichen Profilierungsbem\u00fchungen der einzelnen Parteien angeht, in vielem der aktuellen Gro\u00dfen Koalition aus CDU\/CSU und SPD.<\/p>\n

Gleich zu Beginn geriet die Koalition aus SPD, Zentrum, links-liberaler DDP und rechts-liberaler DVP in schweres Fahrwasser, als es galt, die erste Zahlungsrate f\u00fcr das schon von der Vorg\u00e4ngerregierung verabschiedete Marineprestigeprojekt \u201ePanzerschiff A\u201c zu bewilligen. Unter dem seltsam vertrauten Verweis, wegen dieses Themas nicht die gerade erst gebildete Koalition platzen lassen zu wollen, stimmten M\u00fcller und die SPD-Minister f\u00fcr den Bau, obwohl SPD und KPD zuvor mit der Parole \u201eKinderspeisung statt Panzerkreuzer\u201c Wahlkampf gemacht hatten. Dem daraufhin in Partei und Bev\u00f6lkerung ausbrechenden \u201eShitstorm\u201c begegnete die Reichstagsfraktion, in dem sie gegen die Regierungsvorlage stimmte. Aufgrund der heiligen Fraktionsdisziplin stimmten auch die SPD-Minister gegen den eigenen Beschluss; ein Misstrauensvotum gegen sich selbst.<\/p>\n

Als Wegscheide in der Geschichte der SPD gilt das Godesberger Programm vom November 1959 mit seinem Abschied vom Marxismus, seinem Anerkennen des Wettbewerbsgedankens und seiner zumindest stillschweigenden Aufgabe des Opponierens gegen die Westintegration. Wenig bekannt ist dagegen der \u201eDeutschlandplan\u201c vom M\u00e4rz 1959, der ebenso wie Godesberg und die nachfolgende \u201ePolitik der Gemeinsamkeit\u201c mit CDU\/CSU ma\u00dfgeblich von Herbert Wehner vorgetragen wurde. Der Deutschlandplan sah vor, in Mitteleuropa eine entmilitarisierte und atomwaffenfreie \u201eEntspannungszone\u201c einzurichten, die von den USA und der Sowjetunion abgesichert werden sollte. In drei Stufen sollte dann die Wiedervereinigung Deutschlands vorangetrieben werden. Dazu sollte im ersten Schritt eine von Bundesrepublik und DDR parit\u00e4tisch besetzte \u201eGesamtdeutsche Konferenz\u201c die weiteren Schritte vorbereiten. Ein Jahr sp\u00e4ter wurde der Plan zugunsten der Anerkennung des Unionskurses aufgegeben. Die Engl\u00e4nder sprechen von einem klassischen \u201eU-Turn\u201c.<\/p>\n

Bundeskanzler Helmut Schmidt versprach 1976 eine Rentenerh\u00f6hung um zehn Prozent, falls die SPD die Wahl gewinnt. Tats\u00e4chlich wurde sie zun\u00e4chst um ein halbes Jahr verschoben und fiel am Ende deutlich geringer aus. Weitere Beispiele f\u00fcr ein \u201eUmfallen\u201c gibt es bis in die j\u00fcngste Vergangenheit: Unvergessen der Wahlkampf 2005, als die SPD gegen die geplante Mehrwertsteuererh\u00f6hung um zwei Prozent mit der Parole \u201eMerkelsteuer \u2013 das wird teuer!\u201c anging \u2013 nur um dann in der Koalition mit CDU\/CSU eine Erh\u00f6hung um sogar drei Prozent mitzutragen.<\/p>\n

Vom Kompromiss<\/em><\/strong><\/p>\n

Ja, eine solche Geschichte der SPD lie\u00dfe sich ohne Probleme schreiben. Es gibt aber auch noch eine andere Geschichte: Die Geschichte einer Partei n\u00e4mlich, die mit ihrer F\u00e4higkeit zum Kompromiss die Verankerung demokratischer Spielregeln in der politischen Kultur Deutschlands verankert hat wie keine zweite; die es sich nie leicht gemacht hat in der Abw\u00e4gung zwischen den Erfordernissen des Augenblicks und der langfristigen Perspektive; die so sehr unter dem im Kaiserreich verpassten Stigma der \u201evaterlandslosen Gesellen\u201c gelitten hat, dass sie da ein ums andere Mal meinte, \u00fcberkompensieren zu m\u00fcssen \u2013 bis zum heutigen Tag. \u00a0Das gro\u00dfe Pathos, das Martin Schulz vor einem Jahr an den Tag legte, als es darum ging, mal wieder \u201ein die Bresche\u201c zu springen, steht im angenehmen Gegensatz zur Ego-Shooter-Rhetorik eines Christian Lindner (FDP), wonach es besser sei, \u201enicht zu regieren, als falsch zu regieren\u201c.<\/p>\n

Souver\u00e4n platziert sich die Partei immer wieder zwischen allen St\u00fchlen. Und die Fragen, die sich in dieser Lage jeweils stellen, sind erstaunlich \u00e4hnlich: Revolution oder Reform? Reine Lehre oder Kompromiss? Regieren oder Opponieren? Mitgestalten oder au\u00dfen vor bleiben? Vom bewussten Nichtregieren, um nicht noch mehr entt\u00e4uschte W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler an die KPD zu verlieren Mitte der 1920er Jahre bis hin zu Franz M\u00fcnteferings \u201eOpposition ist Mist\u201c (2004). Vom Vorwurf der Linken, durch das \u201eMitmachen\u201c weiterreichende Fortschritte hin zu einer gerechteren Gesellschaft zu verhindern, den Kapitalismus im Gegenteil dadurch noch zu st\u00e4rken und zu konservieren, bis hin zur Gegenrede, dass die Gesellschaft eben durch dieses beharrliche Bohren dicker Bretter in kleinen Schritten gerechter wird und der Kapitalismus dergestalt gez\u00e4hmt und entsch\u00e4rft wird, denn: Die von Marx prognostizierte Massenverelendung hat nicht stattgefunden. Und wenn dann jeweils mitregiert wird: Welcher Anlass ist gro\u00df genug, um eine Koalition platzen zu lassen? W\u00e4re das nicht unverantwortlich? Fahnenflucht?<\/p>\n

Von Fernzielen<\/em><\/strong><\/p>\n

Wenn der Befund stimmt, das so vieles \u00e4hnlich geblieben ist, und die heutige Situation der SPD keineswegs ein Novum in der Parteigeschichte darstellt, was ist dann anders? Warum geht es mit den Umfragen auf Bundesebene immer weiter bergab? Um diese Frage zu beantworten, lohnt ein Blick zur\u00fcck auf die Anf\u00e4nge der SPD als die marxistische Partei, die sie sp\u00e4testens w\u00e4hrend des Bismarck\u2019schen Parteiverbots in der Zeit des \u201eSozialistengesetzes\u201c wurde (1878-1890). Im gro\u00dfen Revisionismusstreit erkl\u00e4rte der Parteitheoretiker Eduard Bernstein (1850-1932), dass die bisherige Ausrichtung auf Klassenkampf und Abschaffung des Kapitalismus durch die Realit\u00e4t \u00fcberholt sei. Dieser habe sich als krisenfest und anpassungsf\u00e4hig erwiesen, so dass die SPD nur im Rahmen der bestehenden Produktionsweise durch Sozialreformen Verbesserungen f\u00fcr die Arbeiter und eine allm\u00e4hliche Angleichung des Lebensstandards erreichen k\u00f6nne (\u201eDer Weg ist mir alles, das Ziel ist mir nichts\u201c). Dem gegen\u00fcber stand Karl Kautsky (1854-1938), der die Schriften und Inhalte des Marxismus wie kein zweiter in seiner Partei etabliert hatte. Er und andere Parteilinke wie etwa Rosa Luxemburg (1871-1919) traten f\u00fcr ein Festhalten an der marxistischen Programmatik ein und wurden dabei vom Parteivorsitzenden August Bebel unterst\u00fctzt. Der schaffte einen klugen Ausgleich, indem er rhetorisch die marxistische Grundlage sozialdemokratischer Politik verteidigte, in der Tagespolitik jedoch durchaus einen reformistisch-pragmatischen Kurs verfolgte.<\/p>\n

Die Bedeutung des Marxismus f\u00fcr die fr\u00fche Sozialdemokratie darf dabei nicht untersch\u00e4tzt werden. Es ist vielfach beschrieben worden, dass er den Arbeitern als \u201eReligionsersatz\u201c diente. Der feste Glaube an die Revolution, die unweigerlich und notwendig irgendwann kommen w\u00fcrde, verlieh Hoffnung, Halt und Sinn im oftmals tr\u00fcben Alltag des Industrieproletariats. Die Formulierung von gemeinsamen \u201eGlaubenss\u00e4tzen\u201c war es erst, die aus der Sozialdemokratie eine Massenbewegung machte. Sie trug entscheidend zur Etablierung einer spezifischen Arbeiterkultur, eines gemeinsamen Ethos und einer weitgehend unwidersprochenen Gruppen- und Klassensolidarit\u00e4t bei, die sich bis weit in unsere Gegenwart erhalten konnte. Auch wenn der Marxismus, so wie \u201edie letzten Dinge\u201c allgemein, in Godesberg aus der offiziellen Programmatik entfernt wurde, so konnten sich spezifische Traditionsbest\u00e4nde, nicht zuletzt was Rhetorik und Kultur angeht, noch lange halten \u2013 bis etwa zum Wahlsieg 1998 und dem Projekt der Neuen Mitte.<\/p>\n

Traditionsbest\u00e4nde, die auf erloschenen Grundlagen basieren, sind irgendwann aufgebraucht. Sie erscheinen dann k\u00fcnstlich, manchmal fast peinlich, und entfalten schlie\u00dflich keine integrierende Wirkung mehr.<\/p>\n

Die SPD hat es aber in all den Jahren vers\u00e4umt, ihre Sinnbest\u00e4nde wieder aufzuf\u00fcllen und einen Ersatz f\u00fcr das Fernziel der Revolution und der klassenlosen Gesellschaft zu formulieren. Lange Zeit hat sie Herz und<\/em> Verstand bedient. Heute hat sie sich dem reinen Pragmatismus verschrieben. Ohne mittel- und langfristige Vision ist sie zum Reparaturbetrieb des Bestehenden geworden. Erkennbar reicht das nicht, um gesellschaftliche Mehrheiten zu generieren. Der offizielle Erneuerungsprozess der Partei beschr\u00e4nkt sich bislang auf Oberfl\u00e4chenkosmetik. Im Regierungshandeln soll jetzt ein \u201eFahrplan\u201c definiert werden, der Themen herausstellt und mit Deadlines versieht. Es ist wohl nicht gewagt zu behaupten, dass dieses Vorgehen keine grundlegende Wende bringen wird.<\/p>\n

Gefragt ist also ein neues Leitbild, damit die SPD nicht zum Opfer ihres eigenen Erfolges wird. Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen: Wie w\u00e4re es mit einer \u00f6kologisch nachhaltigen Postarbeitsgesellschaft mit sozial gestalteter Digitalisierung in einem vereinten Europa, die den Wachstumsgedanken ganz neu definiert? Auf dem Weg zu diesem Fernziel sollte doch einiges m\u00f6glich sein.<\/p>\n

Dr. Karl Adam, Historiker und Politologe, arbeitet als Portfolio Projektmanager bei einem Industrieunternehmen in G\u00f6ttingen. Zuvor war er als Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der SPD Hamburg-Mitte und als Unternehmensberater in London t\u00e4tig. Er bloggt regelm\u00e4\u00dfig unter\u00a0https:\/\/imgegenlicht. wordpress.com.<\/em><\/p>\n