{"id":6953,"date":"2017-05-02T20:00:42","date_gmt":"2017-05-02T20:00:42","guid":{"rendered":"https:\/\/starke-meinungen.de\/blog\/?p=6953"},"modified":"2017-05-04T09:57:51","modified_gmt":"2017-05-04T09:57:51","slug":"ein-erinnerungskultureller-schwaecheanfall-die-patriotismus-probleme-des-thomas-de-maiziere","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/starke-meinungen.de\/blog\/2017\/05\/02\/ein-erinnerungskultureller-schwaecheanfall-die-patriotismus-probleme-des-thomas-de-maiziere\/","title":{"rendered":"Ein erinnerungskultureller Schw\u00e4cheanfall \u2013 Die Patriotismus-\u201eProbleme\u201c des Thomas de Maizi\u00e8re"},"content":{"rendered":"

Der Bundesinnenminister hat in der \u201eBILD am Sonntag\u201c einen Zehn-Punkte-Katalog zum Thema \u201eLeitkultur\u201c ver\u00f6ffentlicht. Sein Essay konstruiert deutsche Identit\u00e4t als Gegenentwurf zu plumpen Islam-Klischees. Doch der eigentliche S\u00fcndenfall ist seine relativierende Sicht auf die NS-Vergangenheit.\u00a0 <\/em><\/p>\n

Er wollte doch nur eine \u201eDebatte\u201c in Gang bringen. So begr\u00fcndet Thomas de Maizi\u00e8re seine zehn Thesen<\/a> zur deutschen \u201eLeitkultur\u201c, die er am Sonntag doppelseitig in der BamS ausbreitete. Doch leider erzeugte sein bizarrer Identit\u00e4ts-Katechismus in erster Linie Spott \u2013 und scharfe Kritik, die mit ebenso scharfen Gegenangriffen gekontert wurde: „Nicht, was Thomas de Maizi\u00e8re gesagt hat, ist ein Skandal, sondern, das, was jetzt daraus gemacht wird“, erkl\u00e4rte CDU-Vize Julia Kl\u00f6ckner. Damit k\u00f6nnte der letzte Akt des Dramoletts beginnen: Nochmaliger Aufzug des Chors der Emp\u00f6rten, Finale Furioso, und dann B\u00fchne frei f\u00fcr die n\u00e4chste Wahlkampf-Posse.<\/p>\n

Doch es gibt tats\u00e4chlich Diskussionsbedarf. Denn was der Bundesinnenminister vorgelegt hat, ist<\/em> skandal\u00f6s.<\/p>\n

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Der Text ist nicht nur national\u00fcberheblich in seiner Konstruktion deutscher Tugenden, die \u201euns von anderen unterscheide(n)\u201c, und latent islamfeindlich in dem Sinne, dass das Deutsche unschwer erkennbar in Abgrenzung von einer einzigen Kultur bzw. Religion definiert wird, wenn es hei\u00dft: \u201eWir sind nicht Burka.\u201c \u201eWir geben uns zur Begr\u00fc\u00dfung die Hand.\u201c Oder: \u201eWir verkn\u00fcpfen Vorstellungen von Ehre nicht mit Gewalt\u201c. All das bietet Angriffsfl\u00e4che, denn es bekr\u00e4ftigt l\u00e4ngst bestehende Ressentiments und fragw\u00fcrdige \u201eGeh\u00f6rt nicht zu Deutschland\u201c-Konzepte wie sie die Rechtsau\u00dfen-Konkurrenten von der AfD propagieren. Der Flirt mit populistischen Islam-Klischees ist keinesfalls neu im Repertoire der etablierten Parteien \u2013 genauso wenig wie die krypto-identit\u00e4re \u201eLeitkultur\u201c-Debatte, die alle Jahre wieder von den Toten aufersteht.<\/p>\n

Nein, neu und fassungslos machend ist die nonchalante Art und Weise, wie der Bundesinnenminister seine normativen Identit\u00e4ts-Entw\u00fcrfe mit besch\u00f6nigendem Geschichtsrelativismus verbindet \u2013 so augenf\u00e4llig, dass es schwerlich als stilistischer \u201eUnfall\u201c durchgehen kann.<\/p>\n

Raunende Platzhalterrhetorik statt plastisches Erinnern<\/strong><\/p>\n

De Maizi\u00e8re schreibt blumig, ja: richtiggehend lyrisch \u00fcber die identit\u00e4tsstiftende Pr\u00e4gekraft der deutschen Vergangenheit. Doch kann er sich im Parlando-Fieber weder zu einer expliziten Erw\u00e4hnung der Nazi-Zeit noch zu einer Nennung des Begriffs \u201eHolocaust\u201c (o. \u00c4.) durchringen. Stattdessen ersch\u00f6pft sich das Erinnern in einem schwammigen \u201eBekenntnis\u201c zu deutschen \u201eGeschichte mit all ihren H\u00f6hen und Tiefen\u201c, gefolgt von einem bach- und goetheges\u00e4ttigten Hohelied auf die deutsche \u201eKulturnation\u201c, das sich zu der Behauptung versteigt: \u201eKaum ein Land ist so gepr\u00e4gt von Kultur und Philosophie wie Deutschland.\u201c<\/p>\n

Das ist befremdlich und klingt verd\u00e4chtig nach AfD, die die angebliche Fixierung auf die \u201eZeit des Nationalsozialismus“ zugunsten einer \u201eerweiterten Geschichtsbetrachtung\u201c einschlie\u00dflich der \u201epositiven, identit\u00e4tsstiftenden\u201c Vergangenheits- \u201eAspekte\u201c aufbrechen will. So steht es im Grundsatzprogramm der Partei und so wird es von AfD-Politikern wie J\u00f6rg Meuthen oder Alexander Gauland immer wieder mantrahaft eingeklagt.<\/p>\n

Das Perfide dieser vermeintlich harmlosen Forderung liegt darin, dass der Fokus auf das monumentale Ganze die Wahrnehmung verzerrt \u2013 genauso wie das Verwenden von m\u00f6glichst banalen und abstrakten Platzhaltern f\u00fcr die Gr\u00e4uel der NS-Zeit. Das zeigt sich musterg\u00fcltig in der AfD-Formel von den \u201ezw\u00f6lf Jahren\u201c, die den Nationalsozialismus und seine Verbrechen sowohl quantitativ als auch qualitativ verharmlost, jedes Mal, wenn ein AfD-Politiker die Chiffre scheinbeil\u00e4ufig in die \u00d6ffentlichkeit tr\u00e4gt. Die NS-Diktatur wird mithilfe dieses \u201eFramings\u201c zur Episode geschrumpft und zugleich entpersonalisiert und entdramatisiert. Die Schuld der T\u00e4ter und das unermessliche Leid der Opfer verlieren ihre Gestalt und degenerieren zu einem aus allen Kausalzusammenh\u00e4ngen herausgel\u00f6sten Raunen im Hintergrund.<\/p>\n

Gleiches gilt \u2013 mit Abstrichen \u2013 f\u00fcr de Maizi\u00e8res weichzeichnenden Exkurs \u00fcber die deutschen \u201eH\u00f6hen und Tiefen\u201c, der nur an einer Stelle halbwegs konkret wird: Dort, wo das besondere \u201eVerh\u00e4ltnis zum Existenzrecht Israels\u201c auf sperrige Weise zur Sprache kommt.<\/p>\n

NS-Verbrechen und andere Patriotismus-\u201eProbleme\u201c<\/strong><\/p>\n

Am deutlichsten zeigt sich das verst\u00f6rende Geschichtsbild des Bundesinnenministers jedoch in Leitsatz 8. Darin feiert de Maiziere die Deutschen als \u201eaufgekl\u00e4rte Patrioten\u201c und stellt fest: \u201eEin aufgekl\u00e4rter Patriot liebt sein Land und hasst nicht andere\u201c. Das allein ist grenzwertig, denn wenn erst Hass den \u201ePatriotismus\u201c in h\u00e4sslichen \u201eNationalismus\u201c verwandelt, kann so einiges als \u201epatriotisch\u201c durchgehen, was den verharmlosenden Namen nicht ansatzweise verdient. Zum Beispiel Bj\u00f6rn H\u00f6cke und andere neurechte \u201eEthnopluralisten\u201c, die sich reinen Gewissens als \u201ePatrioten\u201c bezeichnen. Motto: Wir hassen und bekriegen fremde V\u00f6lker nicht, wir lieben sie. Und weil wir die kulturelle Vielfalt lieben, muss jede Kultur ihr \u201eEigenes\u201c an ihren eigenen Ort bewahren, was in letzter Konsequenz bedeutet: Deutschland den Deutschen. Also: denen, die schon seit Generationen hier sind.<\/p>\n

Dass die \u201ePatriotismus\u201c-Definition des Bundesinnenministers solchen Feinden des Pluralismus Schlupfl\u00f6cher bietet, kann im Zweifelsfall noch als Fahrl\u00e4ssigkeit durchgehen. Nicht durchgehen kann dagegen die Art und Weise wie de Maizi\u00e8re seine unbeholfene Unterscheidung zwischen \u201egutem\u201c Patriotismus und schlechtem \u201eNationalismus\u201c verharmlosend \u00fcber die NS-Zeit st\u00fclpt. Das klingt dann wie folgt: \u201eJa, wir hatten Probleme mit unserem Patriotismus. Mal wurde er zum Nationalismus (!), mal trauten sich viele nicht, sich zu unserem Land zu bekennen.\u201c<\/p>\n

Nein, so will man dagegenhalten, die Nazi-Diktatur war mehr, weit mehr als eine blo\u00dfe Abweichung von der patriotischen Norm, die zusammen mit dem labilen Nachkriegsbewusstsein der Deutschen unter \u201eProbleme mit unserem Patriotismus\u201c abgespeichert werden kann. Sie war singul\u00e4r monstr\u00f6s. Sie war Weltkrieg und industrieller Massenmord \u2013 und in der Anerkennung dieser Verbrechen und der daraus erwachsenen Schuld liegt der alleinige Grund daf\u00fcr, warum die Deutschen nach 1945 nicht mehr ganz so unbefangen deutsche Fahnen schwenkten.<\/p>\n

Was genau aber will de Maizi\u00e8re den BILD-Lesern mitteilen, wenn er schreibt: \u201e\u2026mal trauten sich viele nicht, sich zu Deutschland zu bekennen\u201c? Spricht er von Einsch\u00fcchterung? Wenn ja: durch wen? Oder waren die Nachkriegsdeutschen nach Ansicht des Innenministers einfach nur zu sch\u00fcchtern, um in Sachen Nationalstolz ganze Arbeit zu leisten, wom\u00f6glich gar: schuldkomplexbehaftet?<\/p>\n

Hier werden durch ebenso unscharfe wie andeutungsreiche Formulierungen neuralgische Assoziationen getriggert, im konkreten Fall: Ideen von verordneter und einengender Vergangenheitsbew\u00e4ltigung. Doch es kommt noch schlimmer: Gleich im n\u00e4chsten Satz konstatiert der Minister mitten im Angesicht der rechtspopulistischen Bedrohung: \u201eAlles das (i. e. der Nationalismus und die nationale Scham) ist vorbei\u201c.<\/p>\n

Ein Bundesminister zieht den Schlussstrich <\/strong><\/p>\n

So klingt Schlussstrich-Rhetorik von einem Mitglied der Bundesregierung \u2013 und sie zeigt eindr\u00fccklich, wie verlogen und selbstimmunisierend die Gleichsetzung von NS-Relativierung und \u201erechter Rand\u201c in Wahrheit ist. Denn der Ruf nach einem \u201eEnde\u201c der Schuld, nach nationaler Regeneration und einer \u201eNormalisierung\u201c des Blickes auf den Nationalsozialismus war in der Vergangenheit bereits mehrfach in der Lage, Schnittmengen zwischen der Neuen Rechten und Teilen der b\u00fcrgerlichen \u201eMitte\u201c zu schaffen.<\/p>\n

So war es Mitte der Achtziger, im Zuge des \u201eHistorikerstreits\u201c<\/a> um Ernst Nolte und die vermeintliche \u201eVergangenheit, die nicht vergehen will\u201c. So war es kurz nach der Wiedervereinigung, als konservative und neurechte Intellektuelle erneut den Schlussstrich forderten, diesmal unter dem Schlagwort der \u201eselbstbewussten Nation\u201c, und so war es auf dem H\u00f6hepunkt der Kontroverse um das Holocaustmahnmal, als Martin Walser in seiner Friedenspreisrede gegen die \u201eMoralkeule\u201c Auschwitz polemisierte.<\/p>\n

Doch es gibt auch neuere Belege f\u00fcr den weit verbreiteten Wunsch nach tabula rasa<\/em>: So ergab eine Bertelsmann-Studie aus dem Jahre 2015, dass 81Prozent der Deutschen die Geschichte der Judenverfolgung „hinter sich lassen\u201c wollen.<\/p>\n

Dennoch (oder gerade deshalb?) versucht der amtierende deutsche Innenminister mitten im Wahljahr 2017 mit \u201eGeschichtsrevisionismus light\u201c zu punkten \u2013 sei es aus blo\u00dfer Taktik, um nationalkonservative W\u00e4hler zur\u00fcckzugewinnen, oder aber aus echter \u00dcberzeugung. Das ist skandal\u00f6s und verantwortungslos \u2013 zumal die Voraussetzungen f\u00fcr eine \u201eerinnerungspolitische Wende\u201c selten so g\u00fcnstig waren wie dieser Tage, da die Globalisierungsangst und die verst\u00e4rkte Migration allenthalben das Bed\u00fcrfnis nach nationaler Identit\u00e4t st\u00e4rken \u2013 und rechtspopulistische \u201eBewegungen\u201c, die daraus Kapital schlagen.<\/p>\n

Gegenw\u00e4rtig versuchen autoritaristische Parteien in ganz Europa, die Nationalgeschichte ihrer L\u00e4nder von unerw\u00fcnschten Kapiteln zu reinigen und auratische Traditionen f\u00fcr eigene Zwecke zu kapern. Auch die deutschen Rechtspopulisten \u00fcben sich in dieser Disziplin<\/a> \u2013 im stillen Vertrauen darauf, dass die viel beschworene \u201eZivilgesellschaft\u201c auch in diesem Punkt anf\u00e4lliger ist, als es vordergr\u00fcndig den Anschein macht.<\/p>\n

AfD-Politiker aller Schattierungen wissen: Holocaustleugnung und Loblieder auf die Nazis sind tabu und verschrecken die B\u00fcrger. Doch mit dem Glattb\u00fcgeln, Totschweigen und Kleinreden des Zivilisationsbruchs lassen sich mithin auch in der \u201eMitte\u201c der Gesellschaft politische Gewinne einfahren \u2013 vorausgesetzt, man interpretiert das revisionistische Thema in der Kuschelrock-Variante statt das Juste Milieu<\/em> in bester H\u00f6cke-Manier mit v\u00f6lkischem Thrash Metal zu \u00fcberrollen.<\/p>\n

Fatale Normalit\u00e4tsverschiebung<\/strong><\/p>\n

Thomas de Maizi\u00e8res Zehn-Punkte-Katalog tr\u00e4gt dazu bei, derartige Vorst\u00f6\u00dfe vom Stigma des \u201eExtremen\u201c zu befreien und relativierende Sichtweise auf die NS-Zeit unter dem Stichwort \u201eLeitkultur\u201c salonf\u00e4hig zu machen. Damit begeht er einen S\u00fcndenfall sondergleichen \u2013 und beg\u00fcnstigt, was der Soziologe Wilhelm Heitmeyer im \u201eTagesspiegel\u201c<\/a> (3. Februar 2017) unter dem Stichwort \u201eNormalisierungsverschiebung\u201c beschrieben hat: die schrittweise Gew\u00f6hnung an ehemals tabuisierte politische Inhalte, die \u2013 einmal in der Mitte des gesellschaftlichen Diskurses angekommen \u2013 m\u00f6glicherweise \u201ebald nicht mehr problematisiert werden k\u00f6nnen, weil sie unter anderem von der AfD auf den Weg gebracht und von anderen Parteien zum Teil aufgesogen werden\u201c, so dass schlie\u00dflich ein \u201eundurchdringliche(r) Normalit\u00e4tspanzer\u201c entsteht.<\/p>\n

Vor nicht allzu langer Zeit taugten \u00c4u\u00dferungen, wie sie de Maizi\u00e8re in der BamS ausbreitet, noch f\u00fcr einen Aufschrei. Inzwischen muss der Tabubruch als grelle \u201eNazi-Rede\u201c daherkommen, um als solcher erkannt zu werden.<\/p>\n