{"id":6515,"date":"2016-11-04T06:31:10","date_gmt":"2016-11-04T06:31:10","guid":{"rendered":"https:\/\/starke-meinungen.de\/blog\/?p=6515"},"modified":"2016-11-04T06:31:10","modified_gmt":"2016-11-04T06:31:10","slug":"bella-italia","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/starke-meinungen.de\/blog\/2016\/11\/04\/bella-italia\/","title":{"rendered":"Bella Italia"},"content":{"rendered":"

Seit der Renaissance gilt Italien als das gelobte Land der Deutschen, deren Sehnsucht ein prominenter Italienreisender einst in ber\u00fchmte Verse gefasst hat: „Kennst du das Land wo die Zitronen bl\u00fchen? … Dahin, dahin \/ M\u00f6cht ich mit dir, o mein Geliebter, ziehn!“<\/em> (Johann Wolfgang von Goethe). Fast alle Kavaliers- und Bildungsreisen f\u00fchrten nach Italien, wo sich Maler, Musiker und Dichter Anregungen aus dem historischen\u00a0 Fundus der Antike und aus dem Flair malerischer Landschaften holten. Unz\u00e4hlige Schlager haben den Weg \u00fcber die Alpen zu uns gefunden oder wurden im italienischen Stil komponiert („Wenn in Capri die rote Sonne im Meer versinkt…“)<\/em>. In der Politik gab es die Toskana-Fraktion (Fischer, Schily), die das harte Gesch\u00e4ft der Realpolitik mit mediterraner Lebensfreude w\u00fcrzen wollte.<\/p>\n

Heute blicken viele Deutsche mit Sorge auf das Italien, das sie einst liebten. Zu d\u00fcster steht es um \u00d6konomie und Politik, als dass man sich eine sorglose Zukunft f\u00fcr dieses sch\u00f6ne Land erhoffen k\u00f6nnte. Seit Jahren hat Italien ein Wirtschaftswachstum, das hinter dem ohnehin niedrigen Durchschnitt aller Staaten der Europ\u00e4ischen Union zur\u00fcckbleibt. Die Industrieproduktion ist\u00a0 schon im dritten Quartal hintereinander r\u00fcckl\u00e4ufig. Die Arbeitslosigkeit ist hoch. Von den unter 35-J\u00e4hrigen hat ein Drittel keinen Job. Das Bruttoindustrieprodukt des Landes ist 2015 immer noch auf dem Stand von 2000, so tief war der Wirtschafteinbruch w\u00e4hrend der Staatsschuldenkrise 2009 gewesen. Zum Vergleich die deutsche Entwicklung: Von 2000 bis 2015 ist das deutsche Bruttoinlandsprodukt trotz der Krise um 20% gestiegen, was zu einem breiten Wohlstandsgewinn in der Bev\u00f6lkerung gef\u00fchrt hat. Der Schuldenstand Italiens ist gigantisch. Die Staatsschulden betragen 2,25 Billionen Euro. Das sind 135% des BIP. Mit diesem Schuldenstand ist Italien dabei, Griechenland den Rang abzulaufen. Und es ist keine Besserung in Sicht.<\/p>\n

Woran das Land krankt, ist seit langem bekannt. Immer wieder werden die Defizite in Berichten der OECD und der Weltbank, aber auch in renommierten Wirtschaftszeitungen beschrieben. Die Wirtschaft Italiens weist eine notorisch niedrige Produktivit\u00e4t auf, was am geringen technischem Knowhow bei gleichzeitig hohen L\u00f6hnen liegt. Tiefere Ursache daf\u00fcr ist ein mangelhaftes Bildungssystem. Im PISA-Vergleich der Industrienationen der Welt belegte Italien 2012 nur\u00a0 den 28. Rang. In allen drei Disziplinen (Mathematik, Lesekompetenz, Naturwissenschaften) lagen die Leistungen italienischer Sch\u00fcler weit unter dem Durchschnitt aller \u00a0OECD-Staaten.<\/p>\n

Die B\u00fcrokratie Italiens gilt als schwerf\u00e4llig und selbstverliebt. Anstatt private Investitionen freudig anzuschieben, werden sie hinausgez\u00f6gert und behindert, weil sie in den Augen der Staatsangestellten die Dominanz des staatlichen Sektors – also ihre eigenen Pfr\u00fcnde – schm\u00e4lern. \u00c4hnlich schwerf\u00e4llig und undurchsichtig arbeitet die Justiz. Es kann durchaus passieren, dass Zivilprozesse zwischen Unternehmen zehn Jahre dauern, bis sie ein Urteil zeitigen.\u00a0 Die politische Klasse Italiens gilt als egoistisch und anf\u00e4llig f\u00fcr Korruption, ja sogar f\u00fcr mafiose Verstrickungen.<\/p>\n

Das schlimme Erdbeben vom August 2016\u00a0 in den Abruzzen\u00a0 brachte etwas zutage, was an Sch\u00e4ndlichkeit kaum zu \u00fcberbieten ist. Lokale Politiker und Baufirmen hatten Gelder, die f\u00fcr die Erbeben-Sicherung der H\u00e4user bestimmt waren, veruntreut und H\u00e4user minderer Qualit\u00e4t gebaut. Die vor 7 Jahren nahezu vollkommen zerst\u00f6rte Stadt L \u00b4 Aquila wartet\u00a0 heute noch auf den versprochenen Wiederaufbau. Auch hier ist das von der Regierung bewilligte Geld versickert. Das zerst\u00f6rte L \u00b4Aquila steht wie ein Denkmal der Schande in der sch\u00f6nen Landschaft Mittelitaliens.<\/p>\n

Der junge Ministerpr\u00e4sident Mateo Renzi hat die Misere, an der sein Land krankt, \u00a0durchaus erkannt, schl\u00e4gt aber zur Gesundung v\u00f6llig falsche, r\u00fcckw\u00e4rtsgewandte Rezepte vor. Anstatt bei den n\u00f6tigen Strukturreformen und bei der Korruptionsbek\u00e4mpfung mutig voranzuschreiten und sich dabei auch mit den Beharrungskr\u00e4ften (Gewerkschaften, \u00d6ffentlicher Dienst) anzulegen, polemisiert er st\u00e4ndig gegen die „Austerit\u00e4tspolitik“ von Angela Merkel. Er fordert mehr Flexibilit\u00e4t bei der Auslegung der Maastrichtkriterien f\u00fcr die Staatsverschuldung, die er ohnehin l\u00e4ngst nicht mehr einh\u00e4lt. Wenn die Europ\u00e4ische Kommission dem Ansinnen nachg\u00e4be, w\u00fcrde Italien weiter in den Schuldensumpf abrutschen, ohne dass auch nur ein strukturelles Problem gel\u00f6st w\u00e4re. Renzi schreckt nicht davor zur\u00fcck, Angela Merkel dadurch unter Druck zu setzen, dass er bei den Treffen des Europ\u00e4ischen Rats st\u00e4ndig Pro-Putin-Positionen vertritt. Nach den verheerenden Luftangriffen der russischen Luftwaffen auf Krankenh\u00e4user in Aleppo hat Renzi durchgesetzt, dass in der Stellungnahme des Rats das Wort Sanktionen gestrichen wurde.<\/p>\n

Experten der Weltbank stellen inzwischen die Frage, ob Italien auf Dauer fit genug f\u00fcr die Eurozone sein wird. Wirtschaftsnobelpreistr\u00e4ger Joseph Stiglitz h\u00e4lt Italien f\u00fcr den ersten Ausstiegskandidaten. Vor der Einf\u00fchrung des Euro konnte Italien seine wirtschaftlichen Defizite, die bis in die Nachkriegszeit zur\u00fcckreichen, zumindest vor\u00fcbergehend\u00a0 dadurch kompensieren, dass es die Lira immer wieder abwertete. Dadurch wurden Exporte billiger, was dem Land eine kurzfristige Ruhepause bescherte. Deutschen Italienreisenden sind diese\u00a0 Abwertungen in guter Erinnerung, weil die Kaufkraft der Deutschen Mark bei jeder Abwertung stieg. Und an den Umgang mit\u00a0 den 10.000 – Lira-Scheinen hat man sich im Laufe des Urlaubs schnell gew\u00f6hnt. Mit dem Euro ist die \u00e4u\u00dfere Abwertung nicht mehr m\u00f6glich. Da alle Regierungen vor Renzi vor Strukturreformen zur Ert\u00fcchtigung der italienischen Wirtschaft zur\u00fcckschreckten, blieb nur ein Ausweg, um den Lebensstandard der B\u00fcrger zu bewahren: die Staatsverschuldung. Seit der Euro-Krise 2009 hat die Europ\u00e4ische Kommission alle Augen zugedr\u00fcckt, wenn es um die Billigung der Nettokreditaufnahme der italienischen Regierungen ging. Man hoffte, dass das Land schon an den richtigen Stellschrauben drehen w\u00fcrde, wenn erst einmal die Folgen des Wirtschaftseinbruchs beseitigt seien. Diese Hoffnung schlug fehl, weil keine Regierung bisher daran dachte, vom s\u00fc\u00dfen Gift der Neuverschuldung zu lassen. Die wenigen Reformen, die Renzi anschob, z.B.\u00a0 zur Lockerung der Arbeitsm\u00e4rkte, blieben halbherzig und inkonsequent. Die Blockademacht der Gewerkschaften und des linken Fl\u00fcgels in Renzis eigener Partei, des „Partito Democratico“ (vergleichbar mit unserer SPD), erwies sich als zu stark. Warum die Wirtschaft nicht anspringt, kann man an folgenden \u00a0Regulierungsbeispielen ablesen.<\/p>\n

„Der K\u00fcndigungsschutz f\u00fcr Festangestellte ist so ausgepr\u00e4gt und rigide, dass Arbeitgeber schon seit langem vor Neueinstellungen zur\u00fcckschrecken. Unternehmer, die Angestellte vor die T\u00fcr setzen, sei es, weil diese den Arbeitsanforderungen nicht gen\u00fcgen oder weil die Firma finanziell unter Druck geraten ist, laufen Gefahr, vor Gericht gezerrt zu werden. Und die Richter kommen oft zum dem Urteil, dass die Entlassungen nicht gerechtfertigt waren. Arbeitsstreitigkeiten beizulegen, kann nicht selten Jahre in Anspruch nehmen.“ <\/em>(The Wall Street Journal, 10. 10. 2014)<\/p>\n

Renzi versucht seit geraumer Zeit, die wichtigsten Verb\u00fcndeten Italiens in der EU –\u00a0 Deutschland und Frankreich – zu einem „Neustart“ in der Europ\u00e4ischen Union zu bewegen. Dabei greift er gerne auch zu Wortgirlanden wie dem „Europa der Werte und der Kultur“<\/em> oder\u00a0 „Europa der Ideale,\u00a0 des Sozialen und der Sch\u00f6nheit“,<\/em>\u00a0 das es gerade angesichts der Fliehkr\u00e4fte zu verteidigen gelte, die durch die Brexit-Entscheidung der Briten deutlich geworden seien. Vor einem Jahr beschwor er den europ\u00e4ischen Geist im Beisein\u00a0 Angela Merkels symboltr\u00e4chtig vor der David-Statue von Michelangelo in Florenz. Ende August diesen Jahres tat er dasselbe an \u00e4hnlich geschichtstr\u00e4chtiger St\u00e4tte: auf der Insel Ventotene, wo einer der Begr\u00fcnder der europ\u00e4ischen Idee Altiero Spinelli begraben liegt. Schiebt man Renzis Wolkenvorhang der sch\u00f6nen Worte beiseite, kommt das zutage, was er tats\u00e4chlich anstrebt: eine weitere „Flexibilit\u00e4t“ bei der Einhaltung der Verschuldungsgrenze und einen Schritt in Richtung Vergemeinschaftung der Staatsschulden. Vermutlich hat Renzi erkannt, dass er die Reformblockaden in seinem Land nicht aufbrechen kann, dass Italien nur \u00fcber die Verwirklichung der Transferunion in der Eurozone bleiben kann.<\/p>\n

Am 4. Dezember \u00a02016 hat Renzi ein Verfassungsreferendum zu \u00fcberstehen, das die beiden Parlamentskammern nach deutschem Vorbild (Bundestag \/ Bundesrat) ordnen soll. Populisten jeglicher Couleur, aber auch die politische Opposition wittern die Chance, dem forschen Jungpolitiker eine empfindliche Niederlage zu bereiten. Die F\u00fcnf-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo erhofft sich durch eine Ablehnung des Regierungsvorhabens\u00a0 R\u00fcckenwind f\u00fcr die Parlamentswahlen, die 2018 stattfinden sollen. Die Populisten wollen diese Wahlen zur Abstimmung \u00fcber den Verbleib Italiens in der Eurozone, vielleicht sogar in der Europ\u00e4ischen Union machen (Italexit).<\/p>\n

Dass es sich bei den Grillo-J\u00fcngern um \u00f6konomische Dilettanten handelt, kann man daran erkennen, dass sie sich \u00fcber die Perspektiven nach dem Euro-Austritt abwegigen Illusionen hingeben. Der Austritt aus dem Euro w\u00fcrde dem Land n\u00e4mlich nur vor\u00fcbergehend Entlastung schaffen, weil dann die l\u00e4stigen Verschuldungskriterien von Maastricht nicht mehr gelten. Auf mittlere \u00a0Sicht w\u00e4ren aber\u00a0 auch au\u00dferhalb des Euros Strukturreformen unumg\u00e4nglich. Wer etwas anderes erz\u00e4hlt, bel\u00fcgt das Volk.\u00a0 Denn\u00a0 wenn Italien darauf angewiesen w\u00e4re, sich die Kredite auf dem Kapitalmarkt zu beschaffen, ohne von der 1-A-Bonit\u00e4t der Eurozone profitieren zu k\u00f6nnen, w\u00fcrden die Zinsen kr\u00e4ftig steigen. Vor dem Beitritt zum Euro lagen die Kreditzinsen bei \u00fcber 10%. Bei solchen Zinsen w\u00e4re eine weitere Verschuldung reiner Irrsinn. Die M\u00e4rkte und die Rating-Agenturen bestrafen Stagnation und Reformverweigerung gnadenlos. Das ist ja auch der Grund, weshalb wirtschaftlich schwache Staaten (Portugal, Griechenland) unbedingt unter dem Dach des Euro bleiben wollen. Er garantiert ihnen Kredite zu Traumzinsen. Und bei einer Schieflage greift immer noch die Europ\u00e4ische Kommission rettend ein, indem sie lukrative Rettungspakete schn\u00fcrt. Komfortabler kann man es nicht haben.<\/p>\n

So oder so: Italien muss sich reformieren, \u00f6konomisch und politisch. Die politische Klasse muss sich entscheiden, ob das Land auf ewig zum Kostg\u00e4nger der reichen Eurol\u00e4nder werden soll\u00a0 oder ob es wieder auf eigenen Beinen stehen will. Den Kraftakt, dabei \u00fcber den eigenen egoistischen Schatten zu springen, kann man den italienischen Politikern nicht ersparen. \u00a0F\u00fcr \u00a0Bella Italia w\u00e4re ein solcher Gesundungsprozess w\u00fcnschenswert.<\/p>\n

 <\/p>\n