Die witzigste \u00dcberschrift zum Brexit war auf der Titelseite der britischen Boulevard- Zeitung \u201eSUN\u201c zu lesen: \u201eSee EU later\u201c. Diese Prophezeiung k\u00f6nnte eines Tages in Erf\u00fcllung gehen. Wenn sich das Vereinigte K\u00f6nigreich demn\u00e4chst in seine Bestandteile aufl\u00f6st, weil sich Schottland und Nordirland abspalten, h\u00e4tten England und Wales die Nachteile des Austritts aus der EU alleine auszubaden. Die \u00f6konomischen Ersch\u00fctterungen am Tage nach der Wahl lassen nichts Gutes ahnen. Der wichtigste Einpeitscher des Leave-Lagers Nigel Farage (Ukip) musste schon am Tag nach der Abstimmung kleinlaut eingestehen, dass die eingesparten Mitgliedsbeitr\u00e4ge nicht in das britische Gesundheitssystem flie\u00dfen werden. Der Beitrag f\u00fcr den Verbleib im Binnenmarkt wird n\u00e4mlich nur unwesentlich kleiner sein als der ohnehin schon erm\u00e4\u00dfigte britische\u00a0\u00a0 Mitgliedsbeitrag. Bald wird sich im K\u00f6nigreich Katzenjammer breit machen und die Briten werden dieselbe Lehre lernen wie die Russen: Patriotismus kann man nicht essen. Es k\u00f6nnte also durchaus sein, dass die junge Generation in England, die beim Brexit von der Generation Rollator d\u00fcpiert wurde, eines Tages das Blatt wendet, und einen Neu-Eintritt in die EU durchsetzt. \u201eSee you later EU\u201c.<\/p>\n
F\u00fcr die EU selbst muss der Austritt aus der EU Anlass sein, \u00fcber das Projekt Europa grunds\u00e4tzlich nachzudenken. Die Reaktionen aus Br\u00fcssel am Tag danach lassen eher vermuten, dass die alten Schlachten erneut geschlagen werden. Die Verfechter eines europ\u00e4ischen Bundesstaates verstiegen sich sogar zu der These, die Vertiefung der Integration lasse sich ohne den britischen St\u00f6renfried jetzt leichter bewerkstelligen. Auch die gegen GB gerichteten Bestrafungsphantasien, die unter den eingefleischten EU-F\u00f6deralisten grassieren, zeugen eher von einem stupiden \u201eWeiter so!\u201c als von der Einsicht, dass sich am Geb\u00e4ude der EU etwas \u00e4ndern muss, will dessen Statik nicht weiter erodieren.<\/p>\n
Es ist nicht zu \u00fcbersehen, dass in den V\u00f6lkern der Mitgliedsstaaten das Unbehagen dar\u00fcber gewachsen ist, dass Br\u00fcssel immer mehr kleinteilige Regulierungen an sich zieht, w\u00e4hrend die gro\u00dfen Probleme \u2013 Wachstumsschw\u00e4che, Schuldenkrise, Fl\u00fcchtlingsproblematik \u2013 ungel\u00f6st bleiben. Die Forderung gutwilliger Europapolitiker, Europa m\u00fcsse sich bei den kleinen Fragen zur\u00fccknehmen, daf\u00fcr aber in den gro\u00dfen Fragen st\u00e4rker werden, hat sich bisher auf keinem Politikfeld durchgesetzt. Subsidiarit\u00e4t ist im Sprachgebrauch der Europa-Elite nicht mehr als eine Floskel geblieben.<\/p>\n
Die Gr\u00fcnde f\u00fcr das Erstarken euroskeptischer Parteien in vielen EU-Staaten haben viel mit dem Unbehagen zu tun, im Zeichen der Globalisierung, die man als undurchschaubar und bedrohlich erlebt, von einer Macht abzuh\u00e4ngen \u2013 der Europ\u00e4ischen Kommission -, die man nicht beeinflussen kann. Deshalb eint die Euro-Skeptiker aller L\u00e4nder der Slogan, man m\u00fcsse die Kontrolle \u00fcber die Geschicke des eigenen Landes zur\u00fcckerobern.<\/p>\n
In Gro\u00dfbritannien gelang es den EU-Gegnern, britische Mythen von Gr\u00f6\u00dfe und Unabh\u00e4ngigkeit so in den Vordergrund zu dr\u00e4ngen, dass \u00f6konomische Erw\u00e4gungen nicht mehr durchdringen konnten. F\u00fcr ein Volk, dem man gemeinhin Pragmatismus und gesunden Menschenverstand als Eigenschaften attestiert, ist das eine traurige Entwicklung. In den Staaten, die den Euro als W\u00e4hrung haben, speist sich der EU-Hass aus der wirtschaftlichen Misere, die seit Ausbruch der Staatsschuldenkrise nun schon 7 Jahre andauert. Die Populisten machen vor allem die Politik Deutschlands f\u00fcr die wirtschaftliche Schw\u00e4che verantwortlich, die den L\u00e4ndern Austerit\u00e4t verordne und ihnen verbiete, sich weiter zu verschulden. Italienische Medien dr\u00fcckten unverhohlen ihre Freude dar\u00fcber aus, dass die Briten der Welt gezeigt h\u00e4tten, dass sie nicht l\u00e4nger \u201eunter der deutschen Fuchtel leben\u201c wollten.<\/p>\n
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die EU den Weg hin zu einem f\u00f6deralen Bundesstaat noch weiter gehen kann, ohne weitere Sezessionen auszul\u00f6sen. Im Lissabonner Vertrag von 2007 steht in der Pr\u00e4ambel: \u201e<\/em>ENTSCHLOSSEN, den mit der Gr\u00fcndung der Europ\u00e4ischen Gemeinschaften eingeleiteten Prozess der europ\u00e4ischen Integration auf eine neue Stufe zu heben…\u201c<\/em>. Die EU wird gut daran tun, auf die Verwirklichung dieses Zieles zu verzichten, will sie nicht selbst die V\u00f6lker der EU-Staatengemeinde gegen sich aufbringen.<\/p>\n Eine Umfrage des \u201eBerenberg PEW Research Centers\u201c unter den Europ\u00e4ern spricht eine eindeutige Sprache. Die Frage, ob die EU Macht an die L\u00e4nder zur\u00fcckgeben solle, beantworteten die Befragten aus allen L\u00e4ndern \u00fcberwiegend mit Ja. Am geringsten war die Mehrheit in Spanien (35 zu 30), am gr\u00f6\u00dften in Griechenland (68 zu 8). In Deutschland, wo die euroskeptische AfD aktuell nur 12% Zustimmung erh\u00e4lt, sind es erstaunliche 43 gegen 26 Prozent. Dass die Bef\u00fcrworter der Re-Nationalisierung in Gro\u00dfbritannien besonders zahlreich sind (65 zu 6) verwundert nach dem Referendum vom 23. 6. 2016 nicht. Beunruhigend sind die Ergebnisse auf die Frage ausgefallen, ob es auch in ihrem Land ein Referendum f\u00fcr einen EU-Austritt geben solle. Im EU-Durchschnitt stimmten 45% daf\u00fcr, 33% dagegen. Besonders zahlreich sind die Bef\u00fcrworter in Italien (58 zu 48) und in Frankreich (55 zu 41). Auch in Deutschland, wo es keine Volksabstimmungen auf Bundesebene gibt, pl\u00e4diert eine Mehrheit daf\u00fcr (40 zu 34). Nimmt man diese Zahlen ernst, kann es f\u00fcr die EU in den n\u00e4chsten Jahren nur eine sinnvolle Agenda geben: Wichtige politische Entscheidungen m\u00fcssen in die Nationalstaaten zur\u00fcckverlagert werden. Darunter sollten auch ganze Politikfelder, wie z.B. die Umweltpolitik und die Verkehrspolitik, sein.<\/p>\n Eine wesentliche Ursache f\u00fcr Entzweiung, ja Verfeindung zwischen den europ\u00e4ischen V\u00f6lkern ist der Euro. Immer mehr stellt sich heraus, dass dessen Einf\u00fchrung prim\u00e4r ein politisch-utopisches Projekt war als eine mit \u00f6konomischem Sachverstand realisierte Ma\u00dfnahme. Zu ungleich sind die Staaten hinsichtlich ihrer Wirtschaftskraft und vor allem ihrer kulturell gepr\u00e4gten Arbeitsauffassung. Dass die Franzosen ihre 35-Stundenwoche und den verkrusteten Arbeitsmarkt verteidigen, als gehe es um Leben und Tod, ist f\u00fcr L\u00e4nder, die eine pragmatische Einstellung zur \u00d6konomie haben, kaum verst\u00e4ndlich. Einige L\u00e4nder hat der Euro tats\u00e4chlich in Armut gest\u00fcrzt. Griechenland musste seit Ausbruch der Krise 2009 einen Wohlstandsverlust seiner B\u00fcrger von 30% hinnehmen. Und trotzdem ist kein Licht am Horizont zu sehen. Griechenland wird ewig am Tropf der Gl\u00e4ubiger h\u00e4ngen \u2013 und die B\u00fcrger werden die EU (und vor allem Deutschland) f\u00fcr ihre Misere verantwortlich machen.<\/p>\n Wenn man eine Transferunion nicht will \u2013 in der EU wollen das nur die S\u00fcd-Staaten \u2013 , kann es nur eine sinnvolle Perspektive geben. Den \u00f6konomisch schwachen Euro-Staaten muss der geordnete Austritt aus der Euro-Zone erm\u00f6glicht werden. Dass der Maastrichter Vertrag dies nicht vorsieht, sondern von der Ewigkeit der Euro-Zugeh\u00f6rigkeit ausgeht, zeigt das Ma\u00df an Verblendung, das bei Einf\u00fchrung des Euro unter den Staatschefs geherrscht hat. Wenn ein Staat austritt, hat er die M\u00f6glichkeit, die neue eigene W\u00e4hrung so weit abzuwerten, bis die Produkte, die das Land herstellt, wieder konkurrenzf\u00e4hig sind. Dann k\u00f6nnen die n\u00f6tigen Strukturreformen durchgef\u00fchrt werden, ohne gleich tiefe soziale Friktionen auszul\u00f6sen. Eine R\u00fcckkehroption sollte auf jeden Fall offen gehalten werden. Dieses atmende Euro-System \u2013 Aus- und Eintritte sind m\u00f6glich \u2013 wird vor allem dazu f\u00fchren, dass die L\u00e4nder und ihre V\u00f6lker f\u00fcr ihr Tun und Lassen die volle Verantwortung tragen. Fallen sie \u00f6konomisch weiter zur\u00fcck, k\u00f6nnen sie niemanden als sich selbst daf\u00fcr verantwortlich machen. Schreiten sie gut voran, k\u00f6nnen sie sich den Erfolg auf die eigenen Fahnen schreiben. Das jetzige Euro-Regime erlaubt den L\u00e4ndern, die in die Krise schlittern, die Schuld immer bei anderen zu suchen: in Br\u00fcssel, bei Angela Merkel oder im Neoliberalismus \u2013 gerade wie es beliebt. Diese Flucht aus der Verantwortung h\u00e4tte beim flexiblen Euro-System ein Ende. Wenn sich Selbstverantwortung als Lebensmaxime im Alltag der Menschen bew\u00e4hrt, warum sollte sie dann nicht auch bei Staaten gelten?<\/p>\n Wenn ein Land jederzeit aus dem Euro ausscheiden kann, wird sich auch der ewige Eiertanz um die Einhaltung der Maastrichtkriterien erledigen. Die Kommission m\u00fcsste nicht st\u00e4ndig tricksen, um den Regelversto\u00df eines Landes zu kaschieren. Die Tatsache, dass seit Jahren die Maastrichtkriterien nicht mehr eingehalten werden und die Kommission dazu ihr Ja und Amen sagt, hat nicht unerheblich zum Vertrauensverlust gegen\u00fcber der EU-Kommission beigetragen.<\/p>\n Der franz\u00f6sische Schriftsteller Michel Houellebecq hat in einem SPIEGEL-Interview etwas Kluges gesagt: \u201eEuropa kann nie eine demokratische Konstruktion werden, weder als F\u00f6deration noch als Union. Zu vieles trennt uns. Es gibt keine gemeinsame Sprache, keine gemeinsame \u00d6ffentlichkeit, keine wirkliche Identit\u00e4t<\/em>.\u201c(Heft 25 \/ 2016) Er werde aber, wenn sich Europa zu einem lockeren Staatenbund zur\u00fcckentwickelt hat, weiterhin mit Genuss Thomas Mann lesen, wie das die (gebildeten) Europ\u00e4er schon immer getan haben \u2013 auch vor der EU.<\/p>\n <\/p>\n