Mit guten Gr\u00fcnden wird hier eloquent und mit viel Sachwissen von Frau Bednarz und Herrn Posener und anderen gegen die Grob-und Dummheiten, gef\u00e4hrliche Denk- und Lebenshaltungen, die bei Pegida und in Teilen oder insgesamt bei der AFD verbreitet sind, argumentiert. Ich habe mit meinen Beitr\u00e4gen mit dem Titel „Neusprech f\u00fcr Neub\u00fcrgerinnen“,\u00a0 „Europa ohne Grenzen?“\u00a0 „Der Tanz um das Tabuwort Obergrenze““und die Kritik an der „Kritik von Claudia Roth an Joachim Gaucks Reden zur Fl\u00fcchtlings und Grenzthematik“ andere Aspekte der Parteidebatten und des\u00a0 Denk-und talkshow- Versagens zum Thema europ\u00e4ische Asyl – Fl\u00fcchtlings -Einwanderungs und Friedenspolitik verhandelt. Schon seit einigen Jahren, eigentlich seit dem zweiten Golfkrieg von 1991 fordere ich f\u00fcr die gute Ko-oexistenz in Europa wie mit seinen nordafrikanischen Nachbarinnen\u00a0 gegen den mainstream von vielen Gr\u00fcnen und Linksliberalen klar wie Bassam Tibi\u00a0 einen europ\u00e4ischen Islam, auch zusammen mit Necla Kelek, Prof. Korchide und Ahmad Mansour. Den Irakkrieg habe ich-siehe die\u00a0 Berliner Erkl\u00e4rung gegen den Irakkrieg – seit 2002 f\u00fcr ein desaster f\u00fcr Europa und Israel gehalten habe, dessen weitreichende Folgen bis heute, bis zur Katastrophe des Syrienkrieges als Stellvertreterkrieg vieler \u00d6l-und Gro\u00df und Mittelm\u00e4chte reichen. Nun meine Frage zur oft eben nicht wirklich europ\u00e4isch diskutierten Fl\u00fcchtlingspolitik in Deutschland: Haben nicht auch die Linken und der linksliberale rot- gr\u00fcn-lila-rosa mainstream in der Antwort auf den Hakenschlag der Fl\u00fcchtlingspolitik Merkels und ihre gro\u00dfe Geste zur Grenz\u00f6ffnung ohne Zeit und Mengenbegrenzung und ohne europ\u00e4ische Absprachen versagt?
\nEigentlich denkt Frau doch, da\u00df die Linken sich eher um die kleinen Leute und deren Zukunftssorgen, um den Erhalt des Sozial -und Rechtstaates k\u00fcmmern sollten und weniger um die Dekonstruktions- und Identit\u00e4tsfragen der Kultur und Feuilleton-Schickeria und der transgender-Wissenschaftsexpertinnen, oder die, die beachtliche Pensionen als Professoren oder Redakteurinnen oder Moderatorinnen beziehen werden. Bisher gaben diese auch nicht an, mit Fl\u00fcchtlingen, vor allem\u00a0 nichtakademischen, teilen zu wollen. Eigentlich denkt Frau doch, da\u00df die Linkspartei, Linke in Gr\u00fcnen und SPD an der Chance von rot gr\u00fcnen oder rot- rot- gr\u00fcnen B\u00fcndnissen auf L\u00e4nderebene zumindest interessiert sein sollten und die auch nicht nur f\u00fcr ein Mal ausprobieren wollen. Eigentlich denkt Frau doch, da\u00df rot-gr\u00fcn in Rheinland-Pfalz gar nicht so schlecht war und gr\u00fcn-rot in Baden-W\u00fcrttemberg auch nicht.Schwarz-gr\u00fcn, ein alter Traum von Landesvater Kretschmann ist aber\u00a0 weder auf L\u00e4nderebene noch als Traum f\u00fcr die Bundesebene nun durch das Erstarken der AFD so sicher oder \u00fcberhaupt noch m\u00f6glich.Die AFD wird auch Protestw\u00e4hler anziehen und das nicht nur, wie viele aus dem linksliberalen Milieu argumentieren ,wegen der Reden oder Reisen von Seehofer.
\nWieso ist mir das denn sofort bei dem gro\u00dfen Schachzug von Merkel, der angeblich nur von ihrem Pastorentochtergef\u00fchl ausging oder von ihrer Physikerinnenintelligenz, eingefallen? Gut, ich habe viele Europaerfahrungen nicht nur als\u00a0 Europapolitikerin gemacht, sondern bin davor viel in Europa gereist und habe mich f\u00fcr die Verschiedenheit der politischen Kulturen und Parteien, seinen politischen Wandel interessiert wie wohl auch Peter Schneider der Alt 68ger und Dany, mich einmischend von 1968 bis 1989.
\nK\u00f6nnte es sein, dass sowohl die Linken-wie Barbara Dribbusch in der taz fr\u00fch und einsam fragte, wie auch Merkel sich \u00fcbersch\u00e4tzt haben bezogen auf Europa und die EU? Die Finanzkrise ist mit Hilfe von Steinbr\u00fcck und der SPD und der Gr\u00fcnen nur vorl\u00e4ufig gel\u00f6st, auch die Schuldenkrise mit Griechenland, Italien, Irland, Portugal und Frankreich. Die L\u00e4nder haben nicht vergessen, wie die\u00a0 eiserne blonde Germanin sich durchgesetzt hat mit Sch\u00e4uble und einigen deutschen Medien und Goldmann Sachs im R\u00fccken.
\nWarum wurde sofort der Chor in deutschen Medien und den meisten Parteien angestimmt, die mit uns nicht solidarischen Europ\u00e4er, die keine Muslime und zu wenig Fl\u00fcchtlinge aufnehmen? Zuvor gab es doch Mangel an Solidarit\u00e4t in Merkels Sparkurs am europ\u00e4ischen Sozialstaat und es wurde kaum ihre Kommunikationsschw\u00e4che und von ihrem Apparat in der EU und Eurokrise entdeckt.
\nWie konnte es kommen, dass alle Linken und Gr\u00fcnen ihr sofort nur zugejubelt haben, nur den gro\u00dfen humanit\u00e4ren Akt und keinerlei andere Probleme damit gesehen haben, wozu auch das N\u00e4herr\u00fccken des Brexit geh\u00f6ren k\u00f6nnte?
\nGut, einige Gr\u00fcne, auch Gabriel und viele Medien sehen in ihr schon l\u00e4nger ihr Heil und ihre Zukunft, wollen was von ihrem Glanz in den Medien abhaben und ihrer Machterhalts-Klugheit, ihrer stoischen Ruhe und Selbstsicherheit. Doch es geht doch nicht darum, wie viel Merkel bisher geleistet hat, was sie alles kann, ob sie gesund bleibt, was ich ihr auch w\u00fcnsche, ohne daf\u00fcr zu beten.
\nDie Liste derer, f\u00fcr deren Existenzn\u00f6te ich beten muss ist schon ziemlich voll, wenn man keine national orientierte Christin ist, sondern eher global denkt. Auch wenn man mal beim Beten eher an die Menschen denkt, die nicht in die Massenmedien kommen. Schon fr\u00fcher habe ich mich in den Gottesdiensten immer gewundert, warum diese Formel kommt und wir bitten f\u00fcr alle, die in Verantwortung stehen in der Politik. Oft h\u00e4tte ich lieber genauer gebetet, ihnen n\u00e4mlich mehr Verstand, mehr Weitsicht , auch mehr Selbstkritik und die F\u00e4higkeit, Fehler eingestehen zu k\u00f6nnen, gew\u00fcnscht. Das zum Gebet meines alten Freundes Kretschmann f\u00fcr die Gesundheit von Frau Merkel, als ob sie allein Europa zusammen halten k\u00f6nnte, auch wenn ich sie f\u00fcr vern\u00fcnftiger halte als viele Machos an der Macht, aber auch als einige Frauen, die nach Macht in der Europa streben.
\nDie Linken und Gr\u00fcnen haben durch ihre Jubelwochen f\u00fcr die humanit\u00e4re Merkel, die alle Fl\u00fcchtlinge aufnehmen will wie die sie heilig sprechenden Medien dazu beigetragen, finde ich, dass die AFD erstarken konnte. Denn sie haben keinerlei oder viel zu sp\u00e4t und immer nur st\u00fcckchenweise eine realistische Sicht auf die aktuellen und die kommenden Probleme m\u00f6glich gemacht. Sowohl die Probleme der Logistik, der Registrierung, der\u00a0 Unterbringung, die Kosten der ungeregelten Zuwanderung, die Folgen von illegaler Migration, die Belastung der Kommunen, die \u00c4ngste der sozial Schwachen oder der durch die Globalisierung verunsicherten Teile der Mittelschicht wurden nicht schnell und klar mitgedacht. Auch die\u00a0 von der DDR- Geschichte noch Belasteten wie Osteuropa wurde zu pauschal beschimpft und jede Skepsis gleich als Abwehr, Abschottung und Vorurteile oder nur als Rassismus denunziert. Jetzt kommen Ministerin\u00a0 Nahles und Hendricks mit guten Vorschl\u00e4gen, damit die sozialen Sorgen der Altb\u00fcrgerinnen genug bedacht werden. In den Medien sind einige nach dem K\u00f6lner kriminellen Ausschreitungen aufgewacht.
\nDie Demos gegen Ttip, die Debatten um die Sicherung des Mindestlohns, die Probleme in der Pflege, verfallende Schulgeb\u00e4ude und Stra\u00dfen oder Bahnschienen, schlechte Bildung f\u00fcr die digitale und globale Welt, Drogenkonsum der Jugend, die Menge an Schulversagern in einigen Migrantenmilieus, die Parallelgesellschaften krimineller Art, der Mangel an Polizei und Sozialarbeitern, die Zunahme an Nichtw\u00e4hlern, Mangel an sozialem Wohnungsbau, alles war kein Thema f\u00fcr die Linken und Gr\u00fcnen und Linksliberalen, sondern es ging nur noch um die gro\u00dfe Willkommenskultur und das Elend der Fl\u00fcchtlinge. Eine Willkommenskultur f\u00fcr die sozial Schwachen und von der Globalisierung verunsicherten im eigenen Lande wurde damit nicht verbunden, wie es der Vorstand der Caritas in der SZ richtig bemerkt. Das haben eben viele B\u00fcrger nicht vergessen. Es wurde von rechten Plattformen im internet, die ich eh gerne alle abschalten lassen w\u00fcrde von facebook, mies ausgen\u00fctzt und Sorgen in Hasstiraden und Gewaltakte verdreht.
\nViele Linke, Gr\u00fcne und Liberale, die lange f\u00fcr ein Einwanderungsgesetz gestritten haben und bessere Behandlung von Menschen mit Asylstatuts, f\u00fcr die Linderung der Not in Afrika oder dem Nahen Osten, meinten wohl,\u00a0 jetzt haben wir Merkel endlich auf unserer Seite. Das haben wir immer schon gesagt, offene Grenzen, Bleiberecht f\u00fcr alle, Grundeinkommen f\u00fcr alle, ein weltoffenes Land wie die USA und Kanada wollen wir sein etc. Wie das Elend der Welt und der Kapitalismus zu bek\u00e4mpfen sei, meinten einige in der Merkelschen Fl\u00fcchlingsgeste der offenen Grenzen zu erkennen, die Fl\u00fcchtlinge als das neue Proletariat, die interessanten Fremden, die Heilsbringer eines vitaleren Europas. Endlich sind wir weltweit sichtbar Einwanderungsland, obwohl wir das ja schon lange sind. Viele meinten in der Linken, sie k\u00f6nnten jetzt alle Welthandels -und Spar- und Schuldenpolitikprobleme mit Hilfe der Migrantenstr\u00f6me l\u00f6sen, Sch\u00e4uble einfach den Abschied von der schwarzen Null aufzwingen. Im Jubel \u00fcber die unbegrenzte Aufnahmebereitschaft ging auch die Frage, wer denn wie den Krieg im Irak und in Syrien und Lybien und im Jemen nicht gestoppt hat und wer eigentlich aus Syrien fliehen kann oder Aleppo unter.
\nSchon\u00a0 2014 zu Lampedusa wurde in den Medien\u00a0 kaum \u00fcber die Diktatur in Eritrea berichtet, die D\u00fcrren in Afrika, die korrupten Eliten in der arabischen Welt, das Erbe von Ghaddafi. Es wurden Schuldgef\u00fchle von Zeit und Spiegel bis zu Bild erzeugt, als w\u00e4ren sie die neue Kirche, die an unser aller S\u00fcnden erinnert pauschal. Es wurde meist nur allgemein die Not in den Vordergrund gestellt , Europa und der Westen als Schuldige hingestellt. Das angeblich egozentrische Volk wurde ohne Hinweise auf die L\u00f6sungen in den Krisen und Kriegsgebieten selbst, oder wer wie diese L\u00e4nder wieder aufbauen soll, bedr\u00e4ngt.als w\u00fcrden sie nicht eh merken, dass die Welt aus den Fugen ist. St\u00e4ndig schreibt die Zeit von „wir“ , ohne zu sagen, wer das wir ist. Das erinnert mich doch sehr an protestantische Schuldbekenntnisse oder katholische, wir sind allzumal S\u00fcnder. Jetzt beschwert sich die Zeit, ein akademisches linksliberales Mittelschichtmedium, dass die Mitte schweigen w\u00fcrde in der Polarisierung der Debatte. Doch wen von den realistisch Denkenden, sozial T\u00e4tigen im Fl\u00fcchtlingsalltag hat sie denn zu Wort kommen lassen ?
\nWie sollen die Fluchtursachen aber einged\u00e4mmt und die Solidarit\u00e4t auch der USA, Chinas, Russlands, Englands eingefordert werden, wenn so wenig Kenntnisse \u00fcber die Geschichte und politischen Gruppen in den L\u00e4ndern mitgeteilt werden und die Frauenfrage in der arabischen und nordafrikanischen Welt, die Bev\u00f6lkerungspolitik da meist \u00fcbergangen wird?
\nDie Meinungsumfragen sind seit September klar. Die AFD w\u00e4chst und bleibt durch die Fl\u00fcchtlingsproblematik und die Schwierigkeiten aller Arten, sie schnell und gut zu l\u00f6sen und die Freiheit des anonymen Hasses im internet wohl leider mit Pegida und Le Pen und Ukip stark.Viel deutlicher h\u00e4tten die Superreichen und Reichen und die wirtschaftlichen und kulturellen Eliten und Unis in die M\u00f6glichkeiten schnellerer Integration f\u00fcr die n\u00e4chsten drei Jahre sich selbst einbinden m\u00fcssen. Auch die Blindheit und Selbstgef\u00e4lligkeit der Linken bleibt wohl erhalten. Das hei\u00dft, Merkel bleibt mit Hilfe der AFD an der Macht und in Rheinland Pfalz wird durch die AFD die SPD geschw\u00e4cht. Auch in NRW schw\u00e4cht die AFD rot gr\u00fcn, in Baden-W\u00fcrttemberg gr\u00fcn rot.
\nSchon im September schimpfte ich hier, dass Merkel sich eben mit dem Erstarken der AFD an der Macht h\u00e4lt,ohne dass das ihre Absicht sein muss. Es passt aber ins Kalk\u00fcl, auf Seehofer nicht einzugehen und ihn von Linkspartei und Gr\u00fcnen und stern-J\u00f6rges als den beschimpfen zu lassen, der angeblich erst die AFD gegr\u00fcndet oder stark gemacht habe. Seine Reise zu Putin w\u00e4hrend Aleppo bombardiert wird, ist so emp\u00f6rend wie die Unterst\u00fctzung Putins der rechten Parteien in Europa. Die AFD ist ein politisches Ph\u00e4nomen, was einiges nachholt, was es in England und Frankreich und Ungarn und Polen und auch in Griechenland und Italien schon l\u00e4nger gibt. Mal abgesehen von Herrn Trump , der auch von immer vulg\u00e4rer werdenden Massenmedien und dem internet profitiert wie russia- today.
\nH\u00e4tten die Linkspartei, die Gr\u00fcnen, die SPD und die Linken und die in der CDU, die weiter geblickt haben als Merkel im ersten Moment, die Fragen von Asyl und Kontingenten von Kriegsfl\u00fcchtlingen aus Syrien gleich klarer getrennt und gleich verst\u00e4ndlich f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung benannt, w\u00e4re die AFD nicht so stark geworden. Mit t\u00e4glichen Erkl\u00e4rungen auf Alltagsebene und L\u00f6sungen f\u00fcr die Kommunen und Turnhallen, die auch an die schwarze Null gehen oder zumindest die 12 Milliarden die Sch\u00e4uble \u00fcbrig hat, h\u00e4tten wir der AFD wenigstens ein paar Prozente wegnehmen k\u00f6nnen. Die Chancen f\u00fcr wechselnde Mehrheiten und Regierungsbildungen im Land h\u00e4tten wir erhalten k\u00f6nnen, die wichtig f\u00fcr eine lebendige Demokratie sind. Die Debatten zum Sturz von Merkel sind mediale Ablenkungsman\u00f6ver. Sie wird auch nicht zur\u00fccktreten und auch keine Fehler eingestehen. Sie l\u00e4sst Gauck \u00fcber Grenzen nachdenken.
\nSo f\u00fcrchte ich, werden wir zwar die FDP auf L\u00e4nderebene wieder als Partner haben, die kluge Vorschl\u00e4ge zu Kontingenten gemacht hat. Das Ph\u00e4nomen der GROKO und eine alternativlose Merkel als Kanzlerin werden uns noch l\u00e4nger erhalten bleiben und damit schwarz-gr\u00fcne und rot-gr\u00fcne und rot rot gr\u00fcne Tr\u00e4ume ziemlich weit weg r\u00fccken. Europa ist dabei, sich teilweise zur\u00fcckzuentwickeln. Der multi-medial erm\u00f6glichte Populismus aller Arten der schlechteren Unterhaltungsart wird leider zunehmen. Der lachende Nachbar eines geschw\u00e4chten Europas und einer nicht geschafften Jahrhundertaufgabe Integration ist Putin und die IS -mafia. Mal sehen, was George Clooney und Meryl Streep jetzt bei der Berlinale dagegen ausrichten k\u00f6nnen.<\/p>\n