{"id":5590,"date":"2016-01-17T15:13:33","date_gmt":"2016-01-17T15:13:33","guid":{"rendered":"https:\/\/starke-meinungen.de\/blog\/?p=5590"},"modified":"2016-01-18T13:15:31","modified_gmt":"2016-01-18T13:15:31","slug":"scheitert-merkel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/starke-meinungen.de\/blog\/2016\/01\/17\/scheitert-merkel\/","title":{"rendered":"Scheitert Merkel?"},"content":{"rendered":"

Menschen in h\u00f6chster Not zu helfen, wenn es denn m\u00f6glich ist, geh\u00f6rt zu den elementaren Pflichten, rechtlich und moralisch. Sie hat alles getan, was in ihrer Macht steht. Andere sind nun gefragt, um die angemessene Ausstattung der Polizei und der Gerichte, der Kommunen und der L\u00e4nder nicht nur zu fordern, sondern tatkr\u00e4ftig anzugehen. Dies ist der n\u00e4chste Schritt, den die Politik nun gehen muss. F\u00fcr den Wahlkampf eignet sich das Thema nicht, allenfalls insofern, als die SPD f\u00fcr mehr Personal und die CDU f\u00fcr z\u00fcgigere Abschiebung nur geduldeter aggressiver junger M\u00e4nner eintreten wird. Arbeitsteilig kann das eine Aufgabe f\u00fcr die Koalition werden.
\n\u201aFalsche Toleranz\u2019oder \u201aSchutzl\u00fccken\u2019im Sexualstrafrecht kann ich nicht sehen. Bislang war es v\u00f6llig un\u00fcblich, dass fremde M\u00e4nner \u201agrapschen\u2019oder hilflose Lagen ausnutzen. Strafbar ist das allemal.
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\n Wenn es Schwierigkeiten gibt, dann waren das in der Vergangenheit Beziehungsdelikte (im engen und im weiten Sinne). Sie sind \u2013 ab einer gewissen Schwelle strafrechtlich und im \u00fcbrigen immer zivilrechtlich, arbeits- und beamtenrechtlich zu sanktionieren. Guter anwaltlicher Rat beschr\u00e4nkt sich dann sicher nicht auf die ungenaue Rede, dass die Frau \u201enein\u201c gesagt habe, sondern es ist zu zeigen, dass die Voraussetzungen des geltenden Rechts und der Rechtsprechung gegeben sind. Schwierige erscheint mir das nicht. Kommt es zu unangemessenen Urteilen, dann sollten diese als falsche Interpretation ger\u00fcgt und nicht mit pauschalen Urteilen \u00fcber die angeblich unzureichenden Gesetze beantwortet werden. Sexualstraft\u00e4ter sind h\u00e4ufig M\u00e4nner voller Wut, gest\u00f6rter M\u00e4nnlichkeit, mit Geldproblemen und wenig Zugang zu Sex und Anerkennung. Manche sind schlicht sadistisch und mehrfach kriminell. Das ist kriminologisch gesehen die tr\u00fcbe Mischung, in der diese Taten gedeihen. Unzureichende \u00e4u\u00dfere Kontrolle ist f\u00fcr solche Leute schlecht, Gruppendynamik kann alles verst\u00e4rken. Hilflos ist polizeiliche und gesellschaftliche Gegenwehr nicht. Aber neue Gesetze \u00e4ndern an diesen Bedingungen nichts. Sie m\u00fcssen umgesetzt werden, Anzeigen sollten sofort kommen.
\nNicht die Fl\u00fcchtlingspolitik ist gescheitert, wohl aber fehlen der Polizei die Mittel, um auf Folgeprobleme zu reagieren und diejenigen besser zu kontrollieren, die sich selbst nicht beherrschen. Geld und Personal fehlt auch den sozialen Einrichtungen. Das ben\u00f6tigte Geld ist da, es muss f\u00fcr konkrete Probleml\u00f6sungen ausgegeben werden. Dann geht es den Deutschen auch k\u00fcnftig gut. <\/p>\n