{"id":5169,"date":"2015-11-09T16:35:35","date_gmt":"2015-11-09T16:35:35","guid":{"rendered":"https:\/\/starke-meinungen.de\/blog\/?p=5169"},"modified":"2015-11-09T16:35:35","modified_gmt":"2015-11-09T16:35:35","slug":"arabischer-fruehling-zum-winter-erstarrt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/starke-meinungen.de\/blog\/2015\/11\/09\/arabischer-fruehling-zum-winter-erstarrt\/","title":{"rendered":"Arabischer Fr\u00fchling: zum Winter erstarrt"},"content":{"rendered":"

„Ihr lacht wohl \u00fcber den Tr\u00e4umer,
\nDer Blumen im Winter sah?“<\/em><\/p>\n

(Wilhelm M\u00fcller: „Winterreise“)<\/p>\n

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Als im Dezember 2010 in Tunesien lokale Proteste gegen die schlechten Lebensbedingungen und die Perspektivlosigkeit der Jugend ausbrachen, nahmen westliche Beobachter davon noch kaum Notiz. Wenige Monate sp\u00e4ter sollte sich das \u00e4ndern. Denn die Proteste wuchsen sich zu einem Volksaufstand gegen die autorit\u00e4re Regierung des Pr\u00e4sidenten Ben Ali aus. Gleichzeitig verbreitete er sich wie ein Fl\u00e4chenbrand im ganzen Maghreb und f\u00fchrte zum Sturz der Pr\u00e4sidenten \u00c4gyptens, Mubarak, und Jemens, Salih. In Libyen m\u00fcndete der Aufstand in einen B\u00fcrgerkrieg, der durch eine NATO-Intervention zugunsten der Opposition entschieden wurde. Der Diktator Gaddafi wurde von aufst\u00e4ndischen Milizen gelyncht. Ein \u00e4hnliches Szenario entfaltete sich in Syrien. Als der Diktator Assad die moderaten Proteste oppositioneller Gruppen mit Gewalt unterdr\u00fccken lie\u00df, radikalisierte sich der Protest, in den sich bald auch benachbarte M\u00e4chte (T\u00fcrkei, Saudi-Arabien, Iran, Libanon) einmischten. Der B\u00fcrgerkrieg dauert nun schon l\u00e4nger als vier Jahre an und hat mehr als 250.000 Menschen das Leben gekostet. Ein Viertel der syrischen Bev\u00f6lkerung ist auf der Flucht. Inzwischen ist das Land zum Spielball ausl\u00e4ndischer M\u00e4chte geworden, die entweder Assad st\u00fctzen (Iran, Russland, Hisbollah) oder ihn st\u00fcrzen wollen (T\u00fcrkei, Saudi-Arabien). Gleichzeitig hat die radikale Terrororganisation „Islamischer Staat“ gro\u00dfe Teile des Landes besetzt und ein mittelalterlich anmutendes Kalifat errichtet, in dem die Scharia in ihrer brutalsten Form gilt. In seinem Herrschaftsgebiet hat der „IS“ eine brutale Kulturzerst\u00f6rung ins Werk gesetzt.<\/p>\n

F\u00fcnf Jahre nach Ausbruch der „Arabellion“, wie die Aufstands-Bewegung auch genannt wird, ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Hat der Aufstand wirklich die historische Z\u00e4sur bewirkt, von der Geschichtswissenschaftler euphorisch sprachen? Ma\u00dfstab kann allein das urspr\u00fcngliche Ziel des Aufstandes sein: der Wunsch nach Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, zivilgesellschaftlicher Mitbestimmung und einer \u00f6konomischen Entwicklung, an der das ganze Volk partizipiert. Legt man diese Ma\u00dfst\u00e4be an, muss man feststellen, dass der Aufstand – Tunesien ausgenommen – auf ganzer Linie gescheitert ist. Ja, er hat vieles zum Schlechteren ver\u00e4ndert, statt die T\u00fcr f\u00fcr eine moderne Entwicklung zu \u00f6ffnen.<\/p>\n

Ohne den Zerfall Syriens und die fragile Staatlichkeit im Irak w\u00e4re der „Islamische Staat“ nie entstanden. Ohne den B\u00fcrgerkrieg in Syrien w\u00e4ren die Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me, die in erster Linie die Anrainer-Staaten T\u00fcrkei, Libanon und Jordanien heimsuchen, sich inzwischen aber auch nach Europa ergie\u00dfen, nie entstanden. Und – das sollte doch das wichtigste Kriterium sein -: Hunderttausende Menschen, die in den B\u00fcrgerkriegen ihr Leben gelassen haben, w\u00e4ren heute noch am Leben.<\/p>\n

Der syrische B\u00fcrgerkrieg hat durch das milit\u00e4rische Eingreifen Russlands eine neue Dimension gewonnen. Der Krieg wird noch weiter eskalieren, weil sich die Kontrahenten Assads – die T\u00fcrkei und Saudi-Arabien – dadurch herausgefordert f\u00fchlen m\u00fcssen und ihrerseits die Unterst\u00fctzung der bewaffneten Opposition verst\u00e4rken werden. Die Bombardements der Russen, die \u00fcberwiegend den Stellungen der Opposition gelten, haben nach Sch\u00e4tzung des UNHCR neuerlich 120.000 Menschen in die Flucht getrieben.<\/p>\n

Legt man das Demokratie-Kriterium an, ist die Bilanz des „Arabischen Fr\u00fchlings“ ebenfalls negativ. Nur Tunesien hat es geschafft, ein Staatswesen aufzubauen, das unserer Demokratievorstellung ziemlich nahe kommt. Es wurde auch schon in weitgehend friedlich verlaufenen freien Wahlen erprobt. In den anderen Staaten, die von der arabischen Rebellion heimgesucht wurden, haben sich entweder Milit\u00e4rdiktaturen etabliert (\u00c4gypten) oder k\u00e4mpfen lokale Milizen gegen eine schwache Zentralregierung und um die nationalen Ressourcen (Libyen). Im Jemen tragen Saudi-Arabien und Iran einen Stellvertreterkrieg aus, indem sie ethnische Gruppen gegeneinander hetzen und deren Milizen bewaffnen. Von Demokratie, Menschenrechten, vor allem Meinungs- und Religionsfreiheit kann nirgendwo die Rede sein.<\/p>\n

Man muss es klar sagen: Der Keim der Demokratie, den die urspr\u00fcnglichen Proteste in sich bargen, ist nicht aufgegangen. Er wurde durch die politische und milit\u00e4rische Radikalisierung des Protests zertreten, die zugleich eine islamische<\/span> Radikalisierung war. \u00dcberall trat der zuvor unerhebliche Unterschied zwischen Sunniten und Schiiten hervor. Der zivilgesellschaftliche Protest gut ausgebildeter demokratisch gesinnter junger Menschen („Facebook-Revolte“) hatte angesichts der wilden Entfesselung totalit\u00e4rer gesellschaftlicher Kr\u00e4fte – z. B. der Muslim-Bruderschaft in \u00c4gypten – keine Chance.<\/p>\n

An dem fulminanten Ausbruch religi\u00f6s begr\u00fcndeter Gewalt kann man eine Gesetzm\u00e4\u00dfigkeit ablesen, die man auch schon beim Zusammenbruch des Kommunismus in Ost-Europa studieren konnte. Wenn der rigide staatliche Zwang weicht, brechen sich die Str\u00f6mungen Bahn, die \u00fcber Jahrzehnte im Geheimen schlummerten, aber nie g\u00e4nzlich erloschen waren. Im S\u00fcden der Sowjetunion erwachten religi\u00f6se Identit\u00e4ten (Tschetschenien, Dagestan), in den baltischen Staaten und in Polen und Ungarn nationale. Die Ukraine erlebt gegenw\u00e4rtig genau dieses Szenario. In Jugoslawien brachen heftige ethnische Konflikte aus, die schlie\u00dflich in einen offenen Krieg m\u00fcndeten. Es wird noch Jahre dauern, bis die ehemals verfeindeten Balkan-V\u00f6lker unter der moderierenden Regie der EU zu halbwegs friedlichen Nachbarn werden.<\/p>\n

In Arabien fehlt diese Moderation. Keine au\u00dfenstehende Macht k\u00f6nnte sie glaubhaft, vor allem aber wirksam leisten. Die Konflikte sind in einer Weise religi\u00f6s aufgeladen, die wenig Aussicht auf eine friedliche Beilegung aufkommen l\u00e4sst. Ern\u00fcchternd muss man feststellen, dass alle arabischen Gesellschaften (Ausnahme wiederum Tunesien) noch nicht reif waren f\u00fcr den demokratischen Prozess. Demokratie ist mehr als ein Regelwerk f\u00fcr Staatsaufbau und Regierungshandeln. Sie kann nur funktionieren, wenn sie von Menschen getragen wird, die die Demokratie auch dann akzeptieren, wenn ihnen aus der Politik der gew\u00e4hlten Regierung Nachteile erwachsen. Wie kleine Kinder lernen m\u00fcssen, beim Mensch-\u00e4rgere-dich-nicht-Spiel zu verlieren, ohne vor Wut die Figuren vom Brett zu fegen, so muss in der Demokratie vor allem die Niederlage gelernt werden. Dieser Lernprozess kann, wie wir in unserer eigenen Geschichte erfahren haben, Jahrzehnte dauern. Wer erinnert sich nicht an den Untergang der Weimarer Republik nach nur 15 Jahren fragiler Existenz. Wenn Historiker diese \u00dcbergangsstaatsform zwischen autorit\u00e4rem Kaiserreich und brutaler Nazi-Diktatur als „Demokratie ohne Demokraten“ bezeichnen, hat das seine volle Berechtigung. Zu wenige Deutsche waren bereit, die Republik gegen die Verlockungen einer autorit\u00e4ren Herrschaftsform zu verteidigen. Das Urteil, die arabischen Staaten seien noch nicht reif f\u00fcr die Demokratie, ist kein Ausdruck eurozentrischer \u00dcberheblichkeit. Wir Deutsche haben doch selbst schmerzliches Lehrgeld daf\u00fcr bezahlt, dass es uns beim ersten Versuch nicht gelungen ist, die Demokratie festzuhalten.<\/p>\n

Wie k\u00f6nnte der weitere Weg der arabischen Staaten aussehen? Ich sehe nur den Weg\u00a0\u00a0 einer autorit\u00e4ren Zwischenl\u00f6sung, m\u00f6glichst in Form einer s\u00e4kularen<\/span> Diktatur. Pr\u00e4destiniert f\u00fcr die Herrschaft ist in der Regel das Milit\u00e4r, das in allen arabischen Staaten einem religi\u00f6sen Fanatismus abhold ist. Eine solche Erziehungsdiktatur m\u00fcsste vor allem innere und \u00e4u\u00dfere Sicherheit garantieren, die Wirtschaft nach marktwirtschaftlichen Prinzipien modernisieren und die Gesellschaft an das freie Spiel der Kr\u00e4fte in demokratischen Wahlen gew\u00f6hnen. Demokratie gelingt immer dort, wo ein selbstbewusster Mittelstand eine funktionierende Zivilgesellschaft etabliert, die bereit ist, das „gro\u00dfe Ganze“ gegen die Partikularinteressen einzelner Gruppen zu verteidigen. Zur Demokratie-Erziehung geh\u00f6rt vor allem auch die Durchsetzung des staatlichen Gewaltmonopols.<\/p>\n

In der griechischen Antike nannte man eine solche autorit\u00e4re Herrschaftsform Aristokratie, die Herrschaft der Besten. Die griechischen Herrscher in der vorchristlichen Zeit – Drakon, Solon, Themistokles, Perikles – waren Adelige, die dem Volk in der st\u00e4dtischen Demokratie, der Polis, nur solche Mitwirkungsrechte gew\u00e4hrten, die mit dem System als Ganzem kompatibel waren. Vier Jahrhunderte lang funktionierte diese die unterschiedlichen Interessen klug austarierende Staatsform gut, bis sie dann St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck auseinander brach. Schuld am Niedergang waren nicht nur \u00e4u\u00dfere Einfl\u00fcsse, wie z.B. die Eroberung griechischer Regionen durch die R\u00f6mer, sondern auch die innere \u00dcberdehnung der Demokratie. Aristoteles warnte schon im 4. Jahrhundert v. Chr. vor der „\u00e4u\u00dfersten Demokratie“, womit er die Aush\u00f6hlung des demokratischen Konsenses durch radikal verfochtene Partikularinteressen meinte.<\/p>\n

Das b\u00fcrgerliche Zeitalter in Mitteleuropa kn\u00fcpfte an die positiven Elemente der Polis-Demokratie an und entwickelte sie zur parlamentarischen Demokratie mit Gewaltenteilung und Menschenrechtsgarantie weiter. Zwischen den Urspr\u00fcngen in der Polis und der Vollendung in der Franz\u00f6sischen Revolution sollten noch \u00fcber 2000 Jahre vergehen. So lange werden die Araber wohl nicht warten m\u00fcssen.<\/p>\n

Alle, die an den „arabischen Fr\u00fchling“ gro\u00dfe Hoffnungen gekn\u00fcpft haben (ich selbst eingeschlossen), sollten erkennen, dass ihre Euphorie keine reale gesellschaftliche Basis hatte. Vielleicht war diese Demokratie-Hoffnung nur eine Projektion unserer eigenen Sehnsucht auf einen Kulturraum, den wir jetzt erst – in der blutigen Krise – richtig kennen lernen.<\/p>\n