An einem verregneten Wochenende im Oktober trafen sich am Werbellinsee am Rande der Schorfheide die Parteivorsitzenden aller im Bundestag vertretenen Parteien unter strengster Geheimhaltung zu einer Krisensitzung. Eingeladen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel. In einem von der Presse abgeschotteten Nobelhotel wollte sie den Spitzen der anderen Parteien eine k\u00fchne Idee verk\u00fcnden, die sich ihr Stab unter Leitung des „Fl\u00fcchtlingskommissars“ Peter Altmaier ausgedacht hatte – frei nach dem Motto: Ungew\u00f6hnliche Situationen verlangen nach ungew\u00f6hnlichen L\u00f6sungen. Der Vorschlag, den sie unterbreitete, ist wahrhaft revolution\u00e4r, weil er mit einem zentralen Axiom der Integrationspolitik in unserem Land radikal bricht. Bisher galt die Lehrmeinung, dass Integration von Menschen aus fremden Kulturen in unsere Gesellschaft nur gelingen k\u00f6nne, wenn sie in unserer Mitte leben und sich nicht in Ghettos unter Ihresgleichen zur\u00fcckziehen und sich dadurch von den Deutschen abschotten. Berlin-Neuk\u00f6lln, Duisburg-Marxloh und Dortmund-Nordstadt gelten in diesem Diskurs immer als die abschreckenden Beispiele f\u00fcr „verlorene Quartiere“.<\/p>\n
Altmaier und seine Crew schlugen der illustren Runde nun das genaue Gegenteil vor. Sie wollen den Fl\u00fcchtlingen aus Syrien erm\u00f6glichen, eine eigene Stadt zu gr\u00fcnden und darin weitgehend selbstverwaltet zu leben. Der Vorschlag steht so quer zu allem, was bisher als unumst\u00f6\u00dflich galt, dass die Kanzlerin die Notwendigkeit sah, die anderen demokratischen Parteien vorab in die Diskussion einzubinden, bevor der Vorschlag das Licht der \u00d6ffentlichkeit erblickt.<\/p>\n
Die Idee einer eigenst\u00e4ndigen homogenen syrischen Siedlungsgemeinschaft samt „Hauptstadt“ hatte dem Planungsstab ein Historiker nahegebracht. Er hat die Planer daran erinnert, dass es schon einmal in der deutschen Geschichte die erfolgreiche Integration einer fremden, kulturell und sprachlich homogenen Volksgruppe gegeben hat: die der franz\u00f6sischen Hugenotten im 16.\/17. Jahrhundert. Sie wurden von den damaligen adligen Herrschern nicht ins Land gerufen, um sich mit den Deutschen zu vermischen. Sie sollten vielmehr leere Landstriche bev\u00f6lkern und sie mit ihrem Handwerkerflei\u00df und ihren Ideen zu bl\u00fchenden Landschaften entwickeln.<\/p>\n
Das Vorhaben gelang: Im Jahre 1597 gr\u00fcndeten die Hugenotten die Hanauer Neustadt, 1604 den Saarbr\u00fccker Stadtteil Dudweiler. Im Jahre 1685 flohen nach der Aufk\u00fcndigung des Edikts von Nantes auf einen Schlag 20.000 Hugenotten nach Deutschland und lie\u00dfen sich in Brandenburg-Preu\u00dfen nieder. Die Einwohnerzahl Berlins nahm schlagartig um ein Drittel zu. Auch in anderen Teilen Deutschlands gr\u00fcndeten die Hugenotten eigene Siedlungen. All diese Regionen erlebten in der Folge einen wirtschaftlichen und kulturellen Aufschwung.<\/p>\n
Die Erfahrungen mit der Immigration der Hugenotten ist viel erhellender als das Beispiel, das in der gegenw\u00e4rtigen Debatte immer als erfolgreiche Einwanderungsgeschichte bem\u00fcht wird. Anders als bei der Integration der Fl\u00fcchtlinge aus den im Krieg verlorenen Ostgebieten nach 1945 waren die Hugenotten wirklich Fremde, der deutschen Sprache nicht m\u00e4chtig und auch mit einem anderen kulturellen Background versehen. Sie in Deutschland heimisch gemacht zu haben, ist ein gro\u00dfer Erfolg und kann durchaus als Beispiel f\u00fcr die heutige Masseneinwanderung dienen.<\/p>\n
Vor allem die Integrationspolitik Preu\u00dfens ist vorbildlich. Am 8. November 1685 erlie\u00df der Gro\u00dfe Kurf\u00fcrst Friedrich Wilhelm von Brandenburg\u00a0 das „Edikt von Potsdam“. Darin wird den Hugenotten die freie und vom Staat gesch\u00fctzte Niederlassung in Brandenburg zugesichert. Sie werden mit den Privilegien ausgestattet, die sie zum wirtschaftlichen Neustart ben\u00f6tigen: Befreiung von Steuern und Z\u00f6llen, Subventionen f\u00fcr Handwerksbetriebe und Fabriken. Sogar die Pfarrer sollten durch den Staat bezahlt werden. Die Gr\u00fcndung des Franz\u00f6sischen Gymnasiums in Berlin war Ausdruck des Bildungsprivilegs, das der Kurf\u00fcrst den Franzosen in seinem Herrschaftsgebiet zugestand. Der Kurf\u00fcrst gr\u00fcndete sogar ein eigenes Regiment der Hugenotten in seiner Armee. Mehr Integration geht nicht.<\/p>\n
Dieses historische Vorbild vor Augen, ist im Planungsstab der Kanzlerin die unorthodoxe Idee gereift, den Syrern die Gr\u00fcndung einer eigenen Stadt zu gestatten, Die neue Stadt soll „Amal“ hei\u00dfen, was im Deutschen Hoffnung bedeutet. Die neuen B\u00fcrger bekommen Grund und Boden in Erbpacht f\u00fcr die Dauer von 99 Jahren. Au\u00dferdem erhalten sie die Privilegien, die es ihnen erm\u00f6glichen, einen eigenen kleinen Wirtschaftsaufschwung ins Werk zu setzen: Steuerbefreiung f\u00fcr 10 Jahre, danach eine Steuer-Flat von 15% zur Etablierung einer Sonderwirtschaftszone. Um den Wirtschaftsaufschwung in Gang zu setzen, werden die Normen der Gewerbeordnung und das Gesetz \u00fcber den gesetzlichen Mindestlohn f\u00fcr 10 Jahre suspendiert. Ziel ist es, m\u00f6glichst viele kleine Gesch\u00e4fte zu gr\u00fcnden, in denen die B\u00fcrger der neuen Stadt Arbeit finden. Sie sollen so fr\u00fch wie m\u00f6glich dem Hartz IV-System entrinnen und sich durch eigener H\u00e4nde (und eigenen Kopfes) Arbeit ern\u00e4hren.<\/p>\n
Wo k\u00f6nnte die syrische Stadt gegr\u00fcndet werden? Es gibt in Deutschland Landstriche, die sich rapide entv\u00f6lkern. Die Regionen mit dem gr\u00f6\u00dften Schwund an Menschen sind der Elbe-Elster-Kreis im S\u00fcdwesten von Brandenburg und das Mansfelder Land im S\u00fcdosten des Harz (Sachsen-Anhalt). Dort k\u00f6nnte die Stadtgr\u00fcndung am st\u00f6rungsfreisten geschehen, weil die dann vermutlich einsetzende Abwanderung von Teilen der autochthonen Bev\u00f6lkerung zu verschmerzen w\u00e4re und weil diese Regionen einen wirtschaftlichen Aufschwung bitter n\u00f6tig h\u00e4tten. Den B\u00fcrgern, die nicht bleiben wollen, w\u00fcrde eine finanzielle Wechselperspektive in andere Teile der Republik er\u00f6ffnet werden. Es w\u00fcrde sicher auch – so die \u00dcberlegungen des Planungsstabes – viele Deutsche geben, die freiwillig in die Region ziehen, um die Syrier bei ihrer Stadtgr\u00fcndung zu unterst\u00fctzen. Es sollte ja eine deutsche Stadt werden, in der das Grundgesetz und die deutschen Gesetze gelten. Da kann ideelle und praktische Entwicklungshilfe, aber auch Amtshilfe durch Experten, nicht schaden, um rechtsstaatliche Institutionen und eine funktionierende Verwaltung aufzubauen. Die demokratischen Entwicklungshelfer k\u00f6nnten dabei auf die reichhaltigen Erfahrungen zur\u00fcckgreifen, die beim Umbau der Verwaltung in den neuen Bundesl\u00e4ndern nach der Wiedervereinigung 1990 gesammelt wurden. Damals gab es auch Patenschaften zwischen Bundesl\u00e4ndern und St\u00e4dten.<\/p>\n
Wie muss man sich das gesellschaftliche Leben in Amal vorstellen? Es w\u00fcrde funktionieren wie bei einer Stadtgr\u00fcndung im Hochmittelalter. Nachdem der adlige oder klerikale Herrscher das Stadtgr\u00fcndungspatent vergeben hatte, legten die B\u00fcrger los. Sie bauten
\nWohnh\u00e4user, Gewerbebetriebe, Schulen, Krankenh\u00e4user und Verwaltungsgeb\u00e4ude. Sie w\u00e4hlten die Organe der Selbstverwaltung: B\u00fcrgermeister und Rat der Stadt. Dabei mussten sie stets die Vorgaben des Herrschers – rechtlicher und finanzieller Art – beachten. Ansonsten waren sie in ihren Entscheidungen frei. F\u00fcr Amal w\u00fcrde das gleiche gelten. Innerhalb der vom Grundgesetz und den Gesetzen von Bund und Land gesetzten Grenzen kann sich die Stadt frei entwickeln. Ratsam w\u00e4re, dass ein Verwaltungskommissar der Bundesregierung die Entwicklung der Stadt \u00fcberwacht. Er m\u00fcsste vor allem darauf achten, dass die b\u00fcrgerlichen Grundrechte (Rede-, Meinungs-, Versammlungs- und Religionsfreiheit sowie die Gleichberechtigung von Mann und Frau) im t\u00e4glichen Leben verwirklicht werden. Die Wahl der st\u00e4dtischen Gremien muss nach den Regeln der geltenden Gemeindeordnung vonstattengehen. In den Schulen gelten die Lehrpl\u00e4ne des Bundeslandes, in dem Amal liegt. Da die Stadt aus einer homogen syrischen Gemeinschaft besteht, w\u00fcrde neben dem Deutschen Arabisch als zweite Unterrichtssprache eingef\u00fchrt. Die Schulen w\u00e4ren also mit\u00a0\u00a0 Europaschulen oder bilingualen Schulen vergleichbar. Wenn es gen\u00fcgend Abiturienten gibt, w\u00e4re die Gr\u00fcndung eine Fachhochschule oder einer kleinen Universit\u00e4t m\u00f6glich.<\/p>\n
Wichtiges Gr\u00fcndungspostulat ist der freie Zu- und Wegzug der B\u00fcrger. Wem es in Amal nicht gef\u00e4llt, kann die Stadt verlassen und sich woanders niederlassen. Er geht dann allerdings der Vorteile, die er in der Stadt genossen hatte, z.B. der Steuerfreiheit, verlustig. Wer in die Stadt ziehen will, weil er am spannenden Experiment der Stadtgr\u00fcndung teilhaben will, kann das tun. Erw\u00fcnscht w\u00e4re eine multikulturelle Durchmischung. Dann w\u00e4re in Deutschland das einmalige Experiment m\u00f6glich, dass sich Deutsche in eine f\u00fcr sie fremde Umgebung und Kultur einf\u00fcgen m\u00fcssen.<\/p>\n
In den USA, dem Einwanderungsland schlechthin, gilt es nicht als anst\u00f6\u00dfig, wenn die eingewanderten Ethnien sich in homogenen Siedlungsgebieten niederlassen, in denen sie bald die Mehrheit der Bewohner stellen. Chinatown im New Yorker Stadtteil Manhattan hat 100.000 chinesische Bewohner. In Miami (Florida) gibt es „Little Havanna“, ein Viertel, in dem fast ausschlie\u00dflich Exil-Kubaner wohnen. Auch andere Einwanderer-Gruppen wie Russen, Ukrainer oder Inder bilden homogene Siedlungen. Das Band, das alle – Einheimische und Einwanderer – zusammenh\u00e4lt, ist das Nationalgef\u00fchl als US-B\u00fcrger. Alle sind stolz darauf, Amerikaner zu sein, auch wenn sie in Odessa, Nanking oder Bombay geboren sind.<\/p>\n
Vielleicht wird in Amal ein neues deutsches Nationalgef\u00fchl entstehen, das sich dann die Stuttgarter, Gelsenkirchener und Regensburger zu eigen machen. Dann w\u00e4re die Mission der syrischen Stadtgr\u00fcndung mehr als erf\u00fcllt.<\/p>\n