{"id":4891,"date":"2015-08-08T08:28:09","date_gmt":"2015-08-08T08:28:09","guid":{"rendered":"https:\/\/starke-meinungen.de\/blog\/?p=4891"},"modified":"2015-08-08T08:28:09","modified_gmt":"2015-08-08T08:28:09","slug":"wer-stehen-bleibt-faellt-zurueck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/starke-meinungen.de\/blog\/2015\/08\/08\/wer-stehen-bleibt-faellt-zurueck\/","title":{"rendered":"Wer stehen bleibt, f\u00e4llt zur\u00fcck"},"content":{"rendered":"

\u00dcber einige Irrt\u00fcmer der Globalisierungskritiker <\/strong><\/p>\n

\u00a0<\/strong>Als die Griechenlandkrise in ihr finales Stadium trat und sich die Politiker der Euro-Zone auf den Konferenzen in Br\u00fcssel die K\u00f6pfe hei\u00df redeten, fiel auf, dass Griechenland vor allem drei F\u00fcrsprecher hatte: Frankreich, Italien und \u00d6sterreich. Mit der typischen Mentalit\u00e4t der „S\u00fcdl\u00e4nder“, die mit Schuldens\u00fcndern immer nachsichtig seien, hat diese Frontbildung offensichtlich nichts zu tun, fehlten doch Spanien und Portugal. Diese beiden L\u00e4nder unterst\u00fctzten in der Diskussion \u00fcber das 3. Rettungspaket eher die Nordl\u00e4nder und Deutschland, weil sie die Rosskur, \u00fcber die die Griechen jammern, schon – weitgehend erfolgreich – hinter sich gebracht haben. Was haben die drei L\u00e4nder gemeinsam, die Griechenland teilweise auch mit r\u00fcden verbalen Ausf\u00e4llen (Matteo Renzi an die Adresse von Wolfang Sch\u00e4uble: „Genug ist genug!“) unterst\u00fctzten? <\/p>\n

Diese L\u00e4nder werden gegenw\u00e4rtig von Sozialdemokraten oder Sozialisten gef\u00fchrt. Das mag die Sympathie mit der linken Syriza-Regierung zum Teil erkl\u00e4ren. Sie werden aber auch von denselben Problemen geplagt, die Griechenland an den Rand des Ruins gebracht haben. Frankreich leidet seit 20 Jahren unter einer kontinuierlichen De-Industrialisierung. Die Staatsverschuldung ist exorbitant, die Arbeitslosigkeit hoch (10,3%), die Staatsb\u00fcrokratie erdr\u00fcckend, die Steuerlast extrem, der Sozialstaat unbezahlbar, die wichtigsten freien Berufe sind durch rigide „Innungsregeln“ vom Markt abgeschottet. Reformen, die wirklich als Befreiungsschlag wirken w\u00fcrden, kann sich Francois Hollande nicht leisten, weil ihm sonst seine sozialistische Partei, in der es einen starken linksdogmatischen Fl\u00fcgel gibt, um die Ohren fliegt. In Italien sieht es nicht viel besser aus. Dort versucht ein partei\u00fcbergreifend wirkendes Netzwerk der alten Eliten die Reformen von Matteo Renzi, die immerhin in die richtige Richtung weisen, zu verschleppen oder ganz zu verhindern. Wenn Hollande und Renzi um Nachsicht f\u00fcr die griechische Regierung werben, sprechen sie offensichtlich auch pro domo.<\/p>\n

Ein besonderer Fall ist \u00d6sterreich. Anfang der 2000er Jahre galt das kleine Alpenland in Europa noch als \u00f6konomisches Zugpferd, w\u00e4hrend Deutschland in Wirtschaftszeitungen als „kranker Mann Europas“ bezeichnet wurde. 2005, zwei Jahre nach Verk\u00fcndigung der Agenda 2010 durch Gerhard Schr\u00f6der, war die Arbeitslosigkeit in Deutschland noch doppelt so hoch wie die \u00d6sterreichs, heute ist sie niedriger (4,7% gegen\u00fcber 6%). Die \u00f6sterreichische Wirtschaft wuchs im Jahre 2014 nur um 0,4% – halb so stark wie im Durchschnitt der Euro-Zone. Was war geschehen? Wo liegen die Gr\u00fcnde f\u00fcr diesen Abstieg? Die Wettbewerbsf\u00e4higkeit \u00d6sterreichs hat sich \u00fcber Jahre kontinuierlich verschlechtert. Hauptgrund dieses fatalen Prozesses sind die stark gestiegenen Lohnst\u00fcckkosten. Sie sind seit Ausbruch der Finanzkrise 2008 um 20% gestiegen, w\u00e4hrend sie in anderen L\u00e4ndern im Zeichen der Krise gefallen sind. Die im deutschen Tarifsystem \u00fcblichen Mechanismen – \u00d6ffnungsklauseln f\u00fcr Fl\u00e4chentarifvertr\u00e4ge, betriebliche Sonderregelungen, Lohnzur\u00fcckhaltung bei abnehmender Konjunktur – sind im verkrusteten Arbeitsmarkt \u00d6sterreichs so gut wie unbekannt. Die Gewerkschaften gelten als dogmatisch erstarrt. F\u00fcr flexible L\u00f6sungen, die der Wirtschaft in Zeiten der Rezession Luft zum Atmen geben, sind sie kaum zu haben. Hinzu kommt, dass in \u00d6sterreich noch riesige Staatsbetriebe existieren (Telekom, Post), die nicht rentabel arbeiten und deshalb dem Staat keine Gewinne abwerfen. Bei uns sind diese ehemaligen Staatsmonopole l\u00e4ngst privatisiert, arbeiten rentabel und zahlen Steuern.<\/p>\n

Das Beispiel \u00d6sterreich zeigt deutlich, dass man sich auf dem einmal erreichen guten Status der Volkswirtschaft nie ausruhen darf. Man darf vor allem nicht in alte Fehler zur\u00fcckfallen, weil man glaubt, die \u00f6konomische Lage sei robust und widerstandsf\u00e4hig. In der globalisierten Welt stehen alle Volkswirtschaften miteinander im Wettbewerb. Dabei gilt eine Regel, die einem vom Sport her gel\u00e4ufig ist: Wer auf der Stelle tritt, f\u00e4llt in Wirklichkeit zur\u00fcck, weil die andern vorw\u00e4rtsst\u00fcrmen. Kein Trainer k\u00e4me auf die Idee, einem Olympiasieger zu raten, mit dem Training k\u00fcrzer zu treten, weil er ohnehin unbesiegbar sei. Wenn er das t\u00e4te, h\u00e4tte er bei den n\u00e4chsten Wettk\u00e4mpfen schon bald das Nachsehen.<\/p>\n

Auch Deutschland, das momentan \u00f6konomisch und finanziell relativ gut dasteht, muss aufpassen, dass es nicht bequem wird. Erste Warnzeichen f\u00fcr eine Verschlechterung der Lage sind sichtbar. So sind in den Jahren seit der Krise 2009 die Lohnst\u00fcckkosten im verarbeitenden Gewerbe st\u00e4rker gestiegen als die Produktivit\u00e4t. Und im Jahre 2014 sind die Ausgaben f\u00fcr den Sozialstaat mit 3,8% st\u00e4rker gestiegen als das (nominelle) Wirtschaftswachstum von 3,4%.<\/p>\n

Viele Menschen verabscheuen den internationalen \u00f6konomischen Wettbewerb, weil sie sich durch ihn in ein Hamsterrad gepresst f\u00fchlen, das immer mehr Kraft aus ihnen heraussaugt. In Frankreich ist diese Stimmung besonders stark ausgepr\u00e4gt. Hier wurde 1998 die globalisierungskritische Bewegung „Attac“ gegr\u00fcndet, die sich danach in ganz Europa ausbreitete. Mit dem Aufstieg des „Front National“ seit 1984 gelang zum ersten Mal in einem europ\u00e4ischen Land einer globalisierungsfeindlichen, protektionistischen rechten Partei der politische Durchbruch. Aber auch auf der Linken gibt es starke Vorbehalte gegen die Globalisierung. Mit dem linken Volkstribun Arnaud Montebourg kam 2012 sogar ein Verfechter der „Deglobalisation“ in die Regierung. Die Finanzkrise 2008 hat die protektionstischen Tendenzen in Frankreich noch einmal stark befeuert. Meinungsumfragen belegen immer wieder, dass sich viele Franzosen zum Franc zur\u00fccksehnen, weil sie glauben, dadurch dem Wettbewerbsdruck in der Euro-Zone und dem „Austerit\u00e4tsdiktat“ Deutschlands entfliehen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

In der letzten Juliwoche f\u00fchrte ein Globalisierungskonflikt zu aggressiven Protesten franz\u00f6sischer Bauern gegen deutsche und spanische Lastwagen. Militante Bauernf\u00fchrer stoppten die LKW an der Grenze und warfen die Ladung – landwirtschaftliche Produkte – auf die Stra\u00dfe. So protestierten sie gegen die „Dumpingpreise“ spanischer und deutscher Hersteller, die diese Niedrigpreise nur erzielen k\u00f6nnten, weil sie Erntehelfer aus Osteuropa, die den Mindestlohn unterbieten, besch\u00e4ftigen. In einem Interview gab ein Bauernfunktion\u00e4r immerhin zu, dass sie auch ein Opfer der franz\u00f6sischen Agrarpolitik seien. Diese stranguliere die Produzenten durch ein \u00fcberbordendes Regelwerk, hohe Steuern und Sozialabgaben. Unerw\u00e4hnt lie\u00df er, dass die franz\u00f6sische Regierung zum Jahresbeginn 2015 den Mindestlohn auf 9,61 \u20ac angehoben hat. Auf der Basis der 35-Stundenwoche, die in Frankreich als „heilig“ gilt, sind das f\u00fcr einen ungelernten franz\u00f6sischen Erntehelfer 1457,52 \u20ac im Monat. Die franz\u00f6sischen Gewerkschaften, die so gut wie nie gesamtgesellschaftlich denken, k\u00e4mpfen st\u00e4ndig f\u00fcr die Erh\u00f6hung des Mindestlohns, auch wenn sich dann die franz\u00f6sischen Produkte im internationalen Wettbewerb verteuern. Bei Wettbewerbsnachteilen fordern sie dann vom Staat Ausgleichszahlungen. Dieser Reflex funktioniert seit Jahren hervorragend. Prompt versprach Francois Hollande den protestierenden Bauern 600 Millionen \u20ac Entsch\u00e4digung.<\/p>\n

Sinnvoller als eine solche Lohn – Preis – Subventionsspirale w\u00e4re eine Lohnpolitik, die die gesamtwirtschaftlichen Bedingungen nicht aus dem Auge verliert. Denn L\u00f6hne sind f\u00fcr die Betriebe Kosten. So sehr sich ein Arbeitnehmer \u00fcber eine Lohnerh\u00f6hung freut, weil sie das famili\u00e4re Budget f\u00fcr den Konsum erh\u00f6ht, so problematisch sind Lohnerh\u00f6hungen f\u00fcr die Betriebe, wenn sie \u00fcber die Produktivit\u00e4tsfortschritte der jeweiligen Branche hinausgehen. Griechenland ist auch deshalb nicht mehr international wettbewerbsf\u00e4hig, weil die Lohnerh\u00f6hungen \u00fcber Jahre hinweg zu hoch waren, wenn man sie an der Leistungsf\u00e4higkeit der Wirtschaft misst.<\/p>\n

Letztlich tr\u00e4umen die franz\u00f6sischen Globalisierungsgegner r\u00fcckw\u00e4rtsgewandte Tr\u00e4ume, die nur Realit\u00e4t werden k\u00f6nnten, wenn das Land autark w\u00e4re, v\u00f6llig abgeschottet von den internationalen Waren- und Kapital- und Kommunikationsm\u00e4rkten. Man braucht sich nur einmal vorzustellen, was gesch\u00e4he, wenn Frankreich den Export seiner Waren ins Ausland komplett einstellte. Die Exportquote – Anteil exportierter G\u00fcter am BIP – des Landes betrug 2013 20,6%. Die jetzt schon sehr hohe Arbeitslosenquote (Juli 2015: 10,3%) w\u00fcrde explosionsartig ansteigen. Verhinderte man dann auch noch den Import von Waren nach Frankreich (Importquote 2013: 24,3%), w\u00e4re das Desaster komplett. Frankreich w\u00fcrde auf breiter Front verarmen und in den Status einer primitiven Selbstversorgungswirtschaft zur\u00fcckfallen. Wenn man sich diese Folgen vor Augen f\u00fchrt, wird deutlich, dass die Globalisierungskritiker in Frankreich Demagogen sind, die ihrem Volk verschweigen, dass sie in Wahrheit f\u00fcr ein Horrorszenario Propaganda machen.<\/p>\n

Die R\u00fcckkehr zu \u00f6konomischer Autarkie ist f\u00fcr hochentwickelte Gesellschaften v\u00f6llig ausgeschlossen. Deshalb f\u00fchrt kein Weg daran vorbei, dass sich moderne Volkswirtschaften st\u00e4ndig fit halten f\u00fcr den internationalen Wettbewerb. Dies f\u00fchrt im Innern eines Landes zu schleichenden, manchmal auch eruptiven Verschiebungen zwischen aufsteigenden und absteigenden Branchen, zwischen Gewinnern und Verlierern. Das mag f\u00fcr die Arbeitnehmer stressig sein. Sie sollten aber bei aller Kritik daran denken, dass der internationale Warenaustausch auf der Grundlage der Konkurrenz uns den Wohlstand beschert hat, den wir heute genie\u00dfen.<\/p>\n

Den Weg hat uns der britische \u00d6konom David Ricardo gewiesen, als er 1817 sein Au\u00dfenhandelsmodell entwarf. Er pl\u00e4dierte daf\u00fcr, dass jedes Land die Produkte mit den geringeren Arbeitskosten selbst herstellen solle, w\u00e4hrend es die \u00fcbrigen G\u00fcter im Austausch mit anderen L\u00e4ndern bezieht. Diese „relativen Kostenvorteile“<\/em> (Ricardo) bei einzelnen G\u00fctern bedinge die internationale Arbeitsteilung und f\u00fchre zu einer kontinuierlichen Spezialisierung. Auf der Basis einer solchen Arbeitsteilung lohne sich der Au\u00dfenhandel f\u00fcr alle<\/span> Volkswirtschaften.<\/p>\n

Selten hat sich eine \u00f6konomische Theorie so bewahrheitet wie die von David Ricardo, die in zwei Jahren ihren 200-j\u00e4hrigen Geburtstag feiern kann. Ricardo schrieb damit das Gr\u00fcndungsmanifest der Globalisierung.<\/p>\n