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Oft h\u00f6rte man bei den Protesten auf dem Syntagma-Platz in Athen das Wort von der \u201enationalen W\u00fcrde\u201c. Ein verst\u00f6rendes Wort f\u00fcr postnational denkende Deutsche. Das griechische Volk \u2013 „Volk“ ist auch so ein Wort, das hierzulande eher mit Fingerspitzen angefasst wird \u2013 habe mit seinem Widerstand gegen das \u00f6konomische Diktat der \u201eInstitutionen\u201c \u2013 EU-Kommission, EZB und IWF \u2013 gegen seine Erniedrigung protestiert: \u201eLieber aufrecht sterben, als mit gebeugtem R\u00fccken leben\u201c. Dagegen schnurrten die wortreichen Argumente der Bef\u00fcrworter der EU-Ma\u00dfnahmen hierzulande auf den zynischen Hinweis zusammen, den das englische Sprichwort trifft: \u201eBeggars can\u2019t be choosers\u201c. Wer bettelt, darf nicht w\u00e4hlerisch sein. Auf Deutsch etwas brutaler: Vogel friss oder stirb.<\/p>\n
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Die Krise um Griechenland f\u00fchrt zu merkw\u00fcrdigen Widerspr\u00fcchen. Etwas grob gesagt kann man sagen, dass die Sympathie oder Antipathie gegen\u00fcber der griechischen Widerspenstigkeit hierzulande entlang politischer Bruchlinien verl\u00e4uft: Linke haben mehr Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Griechen, Rechte eher weniger. Dabei sind Linke hierzulande f\u00fcr eine st\u00e4rkere europ\u00e4ische Integration und gegen nationale Alleing\u00e4nge und nationalistische Phrasen, wie sie von der Regierung Alexis Tsipras \u2013 in der ja auch rechte Nationalisten sitzen \u2013 unverhohlen eingesetzt wurden, um das \u201eOchi\u201c beim Referendum zu erreichen. Umgekehrt sind es hierzulande eher Rechte, die sich st\u00e4ndig gegen die Einmischung Br\u00fcssels in nationale Angelegenheiten wehren, ob es sich um Gurken oder Gl\u00fchbirnen, Asylregelungen oder Haushalts\u00fcbersch\u00fcsse handelt. \u201eWas geht das Br\u00fcssel an?\u201c Aber wenn es um die Griechen geht, verlangt man die lustvolle Unterwerfung des Landes unter die Br\u00fcsseler Kommissare.<\/p>\n
Halbwegs konsequent agieren hier allenfalls auf der Rechten die AfD, die ja gegen den Euro ist und darum als national-konservative Partei sich eine gewisse Sympathie f\u00fcr die Griechen erlauben kann; und auf der Linken die Linkspartei, die das Modell Griechenland per Referendum auf die gesamte EU \u00fcbertragen will.<\/p>\n
Auch in der Frage der \u201eVertiefung der Union\u201c ergeben sich intellektuelle und politische Widerspr\u00fcche: Ausgerechnet Bef\u00fcrworter einer st\u00e4rkeren Integration fordern den Ausschluss Griechenlands aus der Eurozone oder betreiben eine Politik, die auf diesen Ausschluss hinauslaufen \u2013 man denke etwa an Wolfgang Sch\u00e4uble, den Lordsiegelbewahrer der europ\u00e4ischen Vision Helmut Kohls; w\u00e4hrend Gegner einer st\u00e4rkeren Integration \u2013 wie etwa David Cameron \u2013 die L\u00e4nder der Eurozone mahnen, die Stabilit\u00e4t des Kontinents und der Einheitsw\u00e4hrung nicht dadurch zu gef\u00e4hrden, dass Griechenland ins Chaos gest\u00fcrzt und ein Pr\u00e4zedenzfall geschaffen wird, der von den internationalen M\u00e4rkten als Signal verstanden w\u00fcrde, gegen Italien, Spanien, Portugal, Irland oder Frankreich zu wetten.<\/p>\n
In der Reaktion auf das Referendum wird \u00fcberdies klar, dass hinter der griechischen Frage die gr\u00f6\u00dfere, ungel\u00f6ste Frage der Funktion des Euro lauert \u2013 und des deutsch-franz\u00f6sischen Widerspruchs, den die gemeinsame W\u00e4hrung \u00fcberwinden sollte, der tats\u00e4chlich aber gerade durch die W\u00e4hrung immer st\u00e4rker zum Vorschein kommt. Soll der Euro das Imperium gegen die Zumutungen \u201eder M\u00e4rkte\u201c abschotten, wie es die Franzosen wollen? Oder soll der Euro als Mittel zur Durchsetzung des \u201eWashingtoner Konsenses\u201c\u2013 Sparsamkeit, schlanker Staat, Wettbewerbsf\u00e4higkeit \u2013 fungieren, wie das Helmut Kohl vorschwebte?<\/p>\n
Das Problem \u2013 nein: ein Problem ist, dass es kein Gremium gibt, das legitimiert w\u00e4re, diese Fragen auszudiskutieren und entsprechende Entscheidungen verbindlich zu treffen. Das Europ\u00e4ische Parlament ist f\u00fcr die Eurozone nicht zust\u00e4ndig und hat sich als genauso machtlos erwiesen wie die Europ\u00e4ische Kommission. Alle Entscheidungen werden Ad-hoc auf Krisengipfeln der Euro-Regierungschefs und der Euro-Finanzminister getroffen, die keinerlei Mandat haben, Entscheidungen f\u00fcr alle B\u00fcrger der Eurozone oder der EU zu treffen \u2013 fraglos w\u00fcrde ein Ausschluss oder Austritt Griechenlands aus der Eurozone Gesamteuropa betreffen.<\/p>\n
So muss \u2013 aus griechischer Sicht \u2013 das Imperium als Bedrohung der \u201enationalen W\u00fcrde\u201c erscheinen; w\u00e4hrend aus Sicht der deutschen Steuerzahler die Griechen als undankbare Verschwender und unzuverl\u00e4ssige Wortbrecher erscheinen. Hier r\u00e4cht sich, dass 2010 aus Angst vor einem Kollaps deutscher und franz\u00f6sischer Banken gegen den Geist, wenn nicht den Wortlaut der Maastricht-Vertr\u00e4ge versto\u00dfen wurde, indem Griechenland durch EU-Kredite vor einem Bankrott gerettet wurde. Im Grunde genommen wurde dadurch nur die griechische Staatsschuld von den Banken auf die europ\u00e4ischen Steuerzahler \u2013 und den Internationalen W\u00e4hrungsfonds, in den die Europ\u00e4er aber auch einzahlen \u2013 abgew\u00e4lzt.<\/p>\n
Hinter diesem \u201enur\u201c steht aber die ganze Misere: aus einer Auseinandersetzung zwischen der griechischen Regierung und ihren privaten Gl\u00e4ubigern, die gegebenenfalls mit einer geregelten Insolvenz und unter Wahrung der \u201enationalen W\u00fcrde\u201c zu l\u00f6sen gewesen w\u00e4re, ist eine Krise des europ\u00e4ischen Gedankens geworden, bei der die \u201enationale W\u00fcrde\u201c Griechenlands gegen die handfesten Interessen der europ\u00e4ischen Steuerzahler und die Glaubw\u00fcrdigkeit des Imperiums selbst als Rechtsgemeinschaft stehen. Diese Widerspr\u00fcche sind schlechterdings nicht aufzul\u00f6sen.<\/p>\n
Oder sagen wir es so: Sie w\u00e4ren aufzul\u00f6sen entweder durch die Aufl\u00f6sung der Gemeinschaftsw\u00e4hrung und die R\u00fcckkehr zu nationaler monet\u00e4rer und fiskalischer Verantwortung gem\u00e4\u00df der politischen Kultur und den politischen Mehrheiten in den einzelnen L\u00e4ndern; oder durch eine engere Union, in der, wie in jedem anderen W\u00e4hrungsraum, die sozialen Kosten bis zu einem bestimmten Grad vergemeinschaftet werden.<\/p>\n
Kalifornien zum Beispiel beherbergt jeden vierten Sozialhilfeempf\u00e4nger in den USA und ist wiederholt von Staatsinsolvenz bedroht worden; jedoch bedroht diese Insolvenz weder die Zahlungen an die Sozialhilfeempf\u00e4nger noch den Zusammenhalt der Union. Die Schaffung einer Bad Bank f\u00fcr Griechenlands Schulden, von Eurobonds f\u00fcr die Kreditaufnahme auf den M\u00e4rkten und einer europ\u00e4ischen Sozialversicherung zum Schutz der Unter- und Mittelschicht vor den Folgen politisch verantwortungslosen Handelns der Regierenden, verbunden mit der Vereinheitlichung der Steuer- und Fiskalpolitik, um eben jenes Handeln zu kontrollieren, w\u00e4ren wohl geeignet, aus der Eurozone einen halbwegs funktionierenden W\u00e4hrungsraum zu schaffen. Freilich auf Kosten wenn nicht der \u201enationalen W\u00fcrde\u201c, so doch der nationalen Selbstbestimmung nicht nur der Griechen, sondern auch der Deutschen, die ja heute schon etwa als Bayern nicht verhindern k\u00f6nnen, dass Berlin mit ihrem Geld sich \u00fcppigere Sozialleistungen g\u00f6nnt als sie sich selber g\u00f6nnen.<\/p>\n
Nun gibt es weder f\u00fcr die Aufl\u00f6sung des Euro noch f\u00fcr die weitere Integration der Eurozone eine politische Mehrheit; und mit der Fortdauer der Krise, die jederzeit auf andere L\u00e4nder \u00fcberspringen kann, wird sich eben au\u00dfer jener Krise nichts vertiefen, die Fliehkr\u00e4fte werden im Gegenteil zunehmen. Das Imperium f\u00e4llt, wie alle modernen Imperien, der untersch\u00e4tzten Kraft des Nationalgef\u00fchls und der nationalen Phrase zum Opfer. Das Verdr\u00e4ngte kehrt mit Macht zur\u00fcck.<\/p>\n