Am Freitag wird der Bundestag \u00fcber einen Antrag der Regierungsfraktionen abstimmen, in dem es hei\u00dft, die \u201eplanm\u00e4\u00dfige Vertreibung und Vernichtung von \u00fcber einer Million ethnischer Armenier\u201c stehe \u201ebeispielhaft f\u00fcr die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen S\u00e4uberungen, der Vertreibungen, ja der V\u00f6lkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist. Dabei wissen wir um die Einzigartigkeit des Holocaust, f\u00fcr den Deutschland Schuld und Verantwortung tr\u00e4gt.\u201c<\/p>\n
Die Reaktion t\u00fcrkischer Politiker und Vereinssprecher auf die angek\u00fcndigte Resolution freilich w\u00e4re komisch, w\u00fcrde sie nicht ein so bezeichnendes Licht auf die zivilisatorischen M\u00e4ngel ihres Landes werfen. Es ist ja richtig, wie Matthias Heine feststellt, dass der Begriff erst in den N\u00fcrnberger Prozessen als Straftatbestand genannt und dass er erst seit 1954 im Strafgesetzbuch der Bundesrepublik als Handlungen, die in der Absicht begangen werden, \u201eeine nationale, rassische, religi\u00f6se oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerst\u00f6ren\u201c, definiert wurde. Nach Davutoglus Logik g\u00e4be es darum erst ab 1954 V\u00f6lkermorde. Der Holocaust etwa w\u00e4re ebenso wenig ein V\u00f6lkermord gewesen wie die Ausrottung der Hereros. Vor diesem Hintergrund sind die in der Presse zitierten \u00c4u\u00dferungen t\u00fcrkischer Vereinsvertreter in Deutschland zu beurteilen. \u201eEin V\u00f6lkermord ist die schwerste Straftat, die die Weltgemeinschaft kennt\u201c, sagte etwa Ali S\u00f6ylemezoglu, Vorsitzender des t\u00fcrkischen Vereins \u201eDialog und Frieden.\u201c Nur ein Gericht habe die Befugnis, einen V\u00f6lkermord festzustellen. \u201eWenn der Bundespr\u00e4sident von V\u00f6lkermord spricht, \u00fcberschreitet er seine Kompetenzen.\u201c<\/p>\n W\u00fcrde S\u00f6ylemezoglu seinen Pr\u00e4sidenten wegen \u00dcberschreitung seiner Kompetenzen in Sachen Israel kritisieren, seine Worte h\u00e4tten vielleicht mehr Gewicht. Etwas mehr Legitimit\u00e4t hat Bekir Yilmaz, Pr\u00e4sident der T\u00fcrkischen Gemeinde in Berlin. Er meint: \u201eWenn das EU-Parlament, der Papst und der Bundespr\u00e4sident dazu beitragen wollen, dass das Problem gel\u00f6st wird, sollten sie darauf hinwirken, dass sich beide Seiten an einen Tisch setzen. Alles andere f\u00fchrt nur dazu, dass sich die Fronten verh\u00e4rten.\u201c Die Wahrheitsfindung, so Yilmaz, sollte nicht in Parlamenten stattfinden, sondern in Gerichtss\u00e4len. Nun, weder Parlamente noch Gerichte finden die \u201eWahrheit\u201c, zum Gl\u00fcck, jedenfalls nicht in einem Rechtsstaat. Gerichte sprechen Recht, und Parlamente dr\u00fccken mit Resolutionen die Haltung der B\u00fcrger aus. Ein Gerichtsverfahren zum Massaker an den Armeniern wird es nicht mehr geben k\u00f6nnen; soll es deshalb nicht m\u00f6glich sein, historische Kenntnisse zu gewinnen und sich auf dieser Grundlage ein Urteil zu bilden? Absurd. Und weshalb wird die n\u00f6tige Diskussion zwischen Armeniern und T\u00fcrken durch eine Resolution des Bundestages erschwert? Eher wird sie beschwert durch die Tatsache, dass es bisher in der T\u00fcrkei kaum m\u00f6glich war, offen \u00fcber die Ereignisse von 1915 zu diskutieren, ohne ein Gerichtsverfahren an den Hals zu bekommen<\/a>.<\/p>\n Die knapp drei Millionen in Deutschland lebenden T\u00fcrken litten ohnehin schon unter der Debatte \u00fcber Integration, Islamfeindlichkeit und Pegida, so Yilmaz. Sollten die Bundestagsabgeordneten die geplante Resolution beschlie\u00dfen, legten sie damit \u201enoch eine Schippe drauf\u201c. So soll die Frage, ob historische Fakten G\u00fcltigkeit besitzen, von den Empfindungen der hier lebenden T\u00fcrken abh\u00e4ngig gemacht werden? Was ist mit den Empfindungen der hier lebenden Armenier? Gelten sie weniger, weil es ihrer weniger gibt? Aber das hei\u00dft nicht, dass ich diese Leugnung richtig finde. Die T\u00fcrkei muss sich ihrer Vergangenheit stellen.<\/p>\n
\nWie Richard Herzinger richtig feststellt<\/a>, wird der Begriff \u201eV\u00f6lkermord\u201c in dieser verquasten Formulierung nur \u201ehalbherzig\u201c angewendet.
\nAndererseits bin ich kein Wort-Fetischist. Die Feststellung einer \u201eplanm\u00e4\u00dfigen Vertreibung und Vernichtung von \u00fcber einer Million Armenier\u201c ist das Entscheidende, nicht das Wort, mit dem diese Vernichtung beschrieben wird, und dessen Bedeutung in der Geschichte geschwankt<\/a> hat.<\/p>\n
\nSo soll Ministerpr\u00e4sident Ahmet Davutoglu im Telefongespr\u00e4ch mit Kanzlerin Angela Merkel argumentiert haben, die Verwendung des Begriffes \u201eV\u00f6lkermord\u201c f\u00fcr die Massaker an den armenischen Einwohnern des Osmanischen Reiches im Jahr 1915 sei nicht zul\u00e4ssig, da dieser Terminus erst nach dem Zweiten Weltkrieg ins V\u00f6lkerrecht aufgenommen wurde.<\/p>\n
\nDavutoglus Einwand mag juristisch \u2013 etwa f\u00fcr die Frage von Reparationen und anderen Formen der \u201eWiedergutmachung\u201c \u2013 etwas f\u00fcr sich haben. Bei der historischen und moralischen Beurteilung eines Verbrechens aber geht es darum, wie bestimmte Handlungen nach unseren heutigen Ma\u00dfst\u00e4ben bemessen und bezeichnet werden. Man mag glauben oder nicht glauben, dass die T\u00e4ter aus welchen Gr\u00fcnden auch immer guten Gewissens handelten: bekanntlich war Heinrich Himmler der Ansicht, die SS sei beim Massenmord an den Juden alles in allem \u201eanst\u00e4ndig geblieben\u201c. Solche Nichtanwesenheit von Schuldgef\u00fchlen ist\u00a0 historisch als Faktum interessant, \u00e4ndert aber nichts an den Taten und an unserem Urteil \u00fcber diese Taten.
\nAuch der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan leugnet, dass es einen V\u00f6lkermord an den Armeniern gegeben habe. Nicht, dass er sonst ein Problem mit dem Wort h\u00e4tte: letztes Jahr warf er Israel einen \u201esystematischen V\u00f6lkermord\u201c an den Pal\u00e4stinensern in Gaza vor. Sowohl Erdogan als auch Davutoglu unterst\u00fctzen offen die Hamas, die nun tats\u00e4chlich zum V\u00f6lkermord an den Juden aufruft, denen sie unter vielem anderen die Verantwortung f\u00fcr den Ersten und Zweiten Weltkrieg unterstellen. In Artikel 7 der Hamas-Charta<\/a> hei\u00dft es: \u201eDer Prophet \u2013 Andacht und Frieden Allahs sei mit ihm, \u2013 erkl\u00e4rte: Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bek\u00e4mpfen und sie t\u00f6ten; bevor sich nicht die Juden hinter Felsen und B\u00e4umen verstecken, welche ausrufen: Oh Muslim! Da ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt; komm und t\u00f6te ihn! (…)\u201c<\/p>\n
\nFreilich kennt niemand den Verein \u201eDialog und Frieden\u201c. S\u00f6ylemezoglu allerdings ist bekannt als Autor eines Machwerks zum Massaker an den Armeniern, in dem er behauptet, nicht die muslimischen T\u00fcrken h\u00e4tten die Armenier vernichtet, vielmehr h\u00e4tten die christlichen Armenier als Kollaborateure der christlichen Russen mehr als drei Millionen Muslime umgebracht und sich dann in die Sowjetrepublik Armenien zur\u00fcckgezogen. Die auf den Deportationen umgekommenen Armenier seien nicht Opfer der T\u00fcrken, sondern der Kurden und Tscherkessen geworden. Die jungt\u00fcrkische Regierung habe damit nichts zu tun gehabt, sondern habe versucht, die Armenier zu sch\u00fctzen. Das, was S\u00f6ymezoglu \u00fcber Papst Franziskus sagt, kann man getrost auf ihn selbst beziehen: \u201eDer Papst war noch nie ein Verk\u00fcnder von Wahrheiten. F\u00fcr die Wahrheitsfindung sind die Worte des Papstes noch nie geeignet gewesen.\u201c
\n\u201eEine einseitige Darstellung der Geschichte schadet der Freundschaft zwischen Deutschland, der T\u00fcrkei und Armenien“, warnt Niyazi \u00d6ncel vom Verein \u201eGedankengut Atat\u00fcrks\u201c. Auch so ein Verein, den kaum jemand kennt und der niemanden vertritt. Was der Verein von ausgewogener Darstellung der Geschichte h\u00e4lt, sieht man aber daran, dass die Zentrale in Ankara schon mal die Regierung aufgefordert hat, Google zu blockieren, weil dort auch negative Darstellungen des Gedankenguts des Vaters der T\u00fcrken zu finden sind.<\/p>\n
\nIch habe mich bekanntlich wiederholt gegen die Kriminalisierung der Leugnung des Genozids an den Armeniern ausgesprochen, so auch hier.<\/a><\/p>\n