Jeder kennt das poetische Wortspiel von Ernst Jandl: „manche meinen \/ lechts und rinks \/ kann man nicht velwechsern. \/ werch ein illtum!“ („lichtung“). Die griechische Linkspartei Syriza (w\u00f6rtlich: „Koalition der radikalen Linken“) f\u00fchrt gerade ein Schauspiel auf, das dazu angetan ist, das politische Koordinatensystem, das da sagt, Rechts sei der strikte Gegensatz zu Links, zu sprengen. Syriza hat denkbare Koalitionen mit vier anderen kleinen Parteien ausgeschlagen und stattdessen mit der rechtsradikalen Partei „Unabh\u00e4ngige Griechen“ eine Koalition gebildet. Deren \u00dcbereinstimmung mit der Kernforderung von Syriza, das „Diktat der Troika“ aufzuk\u00fcndigen und von der Eurogruppe einen Schuldenschnitt zu verlangen, wog schwerer als die abgrundtiefen Differenzen in gesellschaftspolitischen Fragen.
\nNikos Kotzias wurde Griechenlands Au\u00dfenminister. Er hat illustre Freunde, u.a. den russischen Neofaschisten Alexander Dugin, Stichwortgeber f\u00fcr Putins Politik des „Einsammelns russischer Erde“, der wiederum ein Freund der neonazistischen griechischen Partei „Goldene Morgenr\u00f6te“ ist. Zur Erinnerung: Gegen diese Partei l\u00e4uft seit 2014 ein Verbotsverfahren wegen Gr\u00fcndung einer kriminellen Vereinigung. Funktion\u00e4re der Partei hatten linke Aktivisten, Musiker, aber auch Obdachlose misshandelt und get\u00f6tet. Kotzias selbst hat eine linksradikale Vergangenheit. Einst war er Propagandachef der sp\u00e4tstalinistischen Kommunistischen Partei Griechenlands. Syriza wiederum ist ein Sammelbecken unterschiedlicher linker Gruppen, die wir im deutschen Verst\u00e4ndnis links von der Linkspartei verorten w\u00fcrden (Autonome, Kommunisten, Anarchisten, Trotzkisten).
\nF\u00fcr die deutsche Linkspartei ist die Links-Rechts-Koalition in Athen ein Brocken, an dem sie heftig zu schlucken hat. Auf deutsche Verh\u00e4ltnisse \u00fcbertragen w\u00e4re es so, als w\u00fcrde die Linkspartei der AfD f\u00fcr die n\u00e4chsten Bundestagswahlen eine Koalition in Aussicht stellen. Entsprechend gewunden sind die Stellungnahmen der Funktion\u00e4re Gysi („…dort gelten andere Regeln“) und Bartsch („…man muss die Regierung an ihren Ergebnissen messen“). Der Parteivorsitzende Riexinger hatte Alexis Tsipras im Wahlkampf pers\u00f6nlich unterst\u00fctzt; die ganze Linke verg\u00f6ttert ihn, als w\u00e4re er der neue europ\u00e4ische Messias. Und nun diese Befleckung der reinen linken Weste mit unsch\u00f6nen braunen Flecken.
\nSeit der Aggression Putins gegen die Ukraine gibt es merkw\u00fcrdige Allianzen zwischen der extremen Linken und Rechten in Europa. Beide sehen in Putin einen Politiker, der ihrem notorischen Antiamerikanismus neuen Auftrieb gibt, weil er es wagt, die von den USA dominierte Friedensordnung der Welt durch aggressive Handlungen zu konterkarieren. Dass er dabei V\u00f6lkerrecht bricht, st\u00f6rt sie nicht. Der franz\u00f6sische „Front National“ sch\u00e4tzt Putin besonders auch deshalb, weil er Werte wie Pluralismus, Liberalit\u00e4t und multikulturelle Toleranz verabscheut. Beiden – Linken wie Rechten – ist gemeinsam, dass sie die Herrschaft des Rechts, die G\u00fcltigkeit von Vertr\u00e4gen geringer sch\u00e4tzen als die Durchsetzung ihrer ideologischen Agenda – immer nach dem Motto: Der h\u00f6here Zweck heiligt auch schmutzige Mittel. Putin hat mit der Aggression gegen die Ukraine das „Memorandum von Budapest“ aus dem Jahre 1994 gebrochen, in dem sich die USA, Russland und Gro\u00dfbritannien verpflichten, die territoriale Integrit\u00e4t der Ukraine zu garantieren – als Gegenleistung f\u00fcr deren Verzicht auf Atomwaffen. Die neue griechische Regierung aus „Syriza“ und „Unabh\u00e4ngige Griechen“ schickt sich an, die Verpflichtungen Griechenlands aufzuk\u00fcndigen, die es als Gegenleistung f\u00fcr die finanzielle Unterst\u00fctzung durch die EU eingegangen war. Die uralte diplomatische Regel „pacta sunt servanda“ („Vertr\u00e4ge sind einzuhalten“) wird einer dezisionistischen Politik geopfert, die nur in die Irre f\u00fchren kann.
\nDas Rechts-Links-Verwechsel-Spiel in der Politik hat eine lange Geschichte. In der Weimarer Republik arbeiteten die beiden Erzfeinde KPD und NSDAP immer dann zusammen, wenn es galt, der ungeliebten Demokratie zu schaden, ja ihr den Todessto\u00df zu versetzen. In der Endphase der Republik (1930 – 1933) stimmten sie im Reichstag gemeinsam mit ihrer Blockade-Mehrheit gegen die Notverordnungen des Reichspr\u00e4sidenten Hindenburg, was mehrfach die Aufl\u00f6sung des Reichstags zur Folge hatte. Beide Parteien hofften, bei den turbulenten Wahlk\u00e4mpfen durch die Mobilisierung der Stra\u00dfe, die sie perfekt beherrschten, das „morsche Geb\u00e4lk der Demokratie“ (Joseph Goebbels) endg\u00fcltig zum Einsturz zu bringen. Beim gro\u00dfen Streik der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) im September 1932 arbeitete die von der KPD gesteuerte Revolution\u00e4re Gewerkschafts-Opposition (RGO) eintr\u00e4chtig mit der Nationalsozialistischen Betriebszellenorganisation (NSBO) in den Streikkomitees zusammen. Zwischen den Massenorganisationen der beiden verfeindeten Br\u00fcder SA (NSDAP) und Rotfrontk\u00e4mpferbund (KPD) gab es sogar eine Mitgliederfluktuation. Als die NSDAP bei den Reichstagswahlen vom Juli 1932 mit 37,3 % einen Erdrutschsieg errang, liefen Genossen der KPD und ihrer Massenorganisationen in Scharen zu den Siegern \u00fcber. Man kennt es aus dem Sport: Emotional ungefestigte Fans schlagen sich gerne auf die Seite des Siegers, weil es erw\u00e4rmender ist, am Sieg teilzuhaben als an der Niederlage. Der sp\u00e4tere SPD-Vorsitzende Kurt Schumacher erkannte die \u00c4hnlichkeit zwischen Kommunismus und Faschismus schon 1930, als er sagte: \u201eDer Weg der leider ziemlich zahlreichen proletarischen Hakenkreuzler geht \u00fcber die Kommunisten, die in Wirklichkeit nur rotlackierte Doppelausgaben der Nationalsozialisten sind. Beiden ist gemeinsam der Hass gegen die Demokratie und die Vorliebe f\u00fcr Gewalt.\u201c
\nAuch in der neueren Geschichte der Linken gibt es markante Beispiele f\u00fcr den Wechsel von ganz Links nach ganz Rechts. Horst Mahler, Mitglied der Bader-Meinhof-Gruppe (Rote Armee Fraktion, RAF), wandte sich nach einem kurzen Intermezzo bei der maoistischen KPD schlie\u00dflich der rechtsradikalen NPD zu. Nach mehreren Prozessen wegen Volksverhetzung verb\u00fc\u00dfte er lange Haftstrafen. Noch ein anderer Veteran der rebellischen 68er Studenten, Bernd Rabehl, bewegt sich inzwischen im rechten Spektrum der Politik, im Dunstkreis von NPD und DVU. Ihm schwebt wohl eine Wiederbelebung der „Querfront“ vor, die in der Weimarer Republik die radikale Linke mit der radikalen Rechten vers\u00f6hnen wollte. In einem Interview mit der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ sagte Rabehl: \u201eIn letzter Konsequenz bin ich meinem Denken von damals treu geblieben, nur dass sich inzwischen die politischen Positionen verschoben haben. Was fr\u00fcher als \u201alinks\u2018 angesehen wurde, gilt heute als \u201arechts\u2018.\u201c Rabehl wiederholte in dem Interview seine Warnung vor einer \u00dcberfremdung Deutschlands durch ungehemmte Immigration und dem Verlust der „deutschen Identit\u00e4t“. Einem Redakteur der „Zeit“ erkl\u00e4rte Rabehl: \u201eIch bin rechts, weil es keine Linke mehr gibt.\u201c Die Rechte als Ersatz f\u00fcr die Linke? Mehr Verwirrung war nie.
\nNicht nur intellektuelle Vordenker wechseln die Fronten. Auch im Fu\u00dfvolk gibt es Vermischungen und Ann\u00e4herungen zwischen Rechts und Links. Auf etlichen Demonstrationen der NPD war ein „Schwarzer Block“ zu sehen, \u00e4hnlich der Formation der „Autonomen“, ausgestattet mit typisch linken Insignien, wie Pal\u00e4stinensertuch und Che Guevara – T-Shirt. Die Demonstranten br\u00fcllten die Parole: „Kein Fu\u00dfbreit den Faschisten – f\u00fcr nationalen Sozialismus“. In der Angst vor der Globalisierung und im Hass auf die USA finden Rechte und Linke zusammen. Von der NSDAP wei\u00df man, dass in ihr bis zur Ermordung der SA-F\u00fchrung („R\u00f6hm-Putsch“) im Juli 1934 der sozialistische Fl\u00fcgel (SA, Ernst R\u00f6hm, Gregor Strasser) mit dem rassistisch gepr\u00e4gten Fl\u00fcgel (SS) um die Dominanz rivalisierte. Die Sozialisten in der NSDAP wollten die soziale Revolution vollenden, die SS-Elite das rassisch reine Deutschland schaffen und ihm Europa unterwerfen.
\nNat\u00fcrlich dr\u00e4ngt sich die Frage auf, was (ehemalige) Linke an rechtsradikalen Ideologien verlockend finden. Die Totalitarismusforschung kann dar\u00fcber Auskunft geben. Hannah Ahrend hat in ihrem Buch „Elemente und Urspr\u00fcnge totalit\u00e4rer Herrschaft“ (1951, deutsch 1955) die Herrschaftsformen von Faschismus und Stalinismus als „Variationen des gleichen Modells“ bezeichnet. Ich greife aus ihrer Argumentation nur den Aspekt heraus, der im heutigen politischen Kontext von Bedeutung ist: Totalit\u00e4re Herrschaft formt ein B\u00fcndnis zwischen Elite und Volk (Hannah Ahrend spricht von „Mob“), und zwar durch Propaganda, Indoktrination, lancierte Erl\u00f6sungsphantasien und die Etablierung von Feindbildern („S\u00fcndenb\u00f6cke“). Der herrschenden Elite verleiht diese Herrschaftsform ein Gef\u00fchl omnipotenter Macht, den breiten Massen das „ozeanische Gef\u00fchl von Verschmelzung“ (Sigmund Freud) mit einer h\u00f6heren Macht. Wer die Bilder und Erlebnisschilderungen von den trunkenen Trauerexzessen russischer Menschen angesichts von Stalins Tod (1953) gesehen und gelesen hat, ahnt, welche Dimension die Verschmelzung zwischen F\u00fchrer und Masse annehmen kann.
\nPutin f\u00fchrt die Mechanismen totalit\u00e4rer Herrschaft mit nie dagewesener Deutlichkeit vor. Die Aggression gegen die Ukraine rechtfertigte er mit der angeblichen Bedrohung russisch sprachiger Ukrainer durch die „faschistische Junta“ in Kiew (Umwertung der Wirklichkeit). In allen staatlich gesteuerten Medien (freie Medien gibt es kaum noch) wurde vom „heldenhaften Kampf antifaschistischer B\u00fcrger“ (L\u00fcge) im Osten der Ukraine gegen die „faschistische“ Zentralregierung (Feindbild) berichtet.
\nAlexis Zipras bediente sich im zur\u00fcckliegenden Wahlkampf \u00e4hnlicher Propagandamuster. Er operierte mit emotional aufgeladenen Begriffen wie „W\u00fcrde“ und „Ehre“. Beides wollte er dem griechischen Volk zur\u00fcckgeben, wenn er an die Macht kommt. Die Saat dieser Propaganda ging auf, wie man am deutlichen Wahlsieg von Syriza sehen kann. Ein \u00e4lterer Grieche sagte im ZDF: „Wenn ich jetzt Gras fressen muss, weil uns Europa den Geldhahn zudreht, ist mir das egal, weil ich jetzt meine W\u00fcrde wieder habe.“ Auch die meisten Russen tragen die Entbehrungen, die der niedrige \u00d6lpreis, der Verfall des Rubels und die Sanktionen von USA und EU ihnen auferlegen, mit Geduld und Ergebenheit. Ihre Nahrung ist jetzt der nationale Stolz. Doch wie lange h\u00e4lt diese Nahrung vor?
\nMan kann nur darauf vertrauen, dass die linken und rechten Eskapaden schlie\u00dflich scheitern, ohne zuvor gr\u00f6\u00dferen Schaden angerichtet zu haben. Sie k\u00f6nnen nur an zwei Dingen zuschanden werden: an der Macht der Wirklichkeit und an der Standfestigkeit der Demokraten.<\/p>\n