Im Roman \u201eIm Westen nichts Neues\u201c kommt der Ich-Erz\u00e4hler von der H\u00f6lle der Westfront auf Heimaturlaub und muss sich anh\u00f6ren, wie seine ehemaligen Lehrer und andere Besserwisser aus sicherer Entfernung \u00fcber die Notwendigkeit verst\u00e4rkter Anstrengung schwadronieren, auf dass der Endsieg in diesem gerechten Krieg errungen werde. Mir ist es \u2013 auch \u2013 darum immer ein wenig unangenehm, als Lehnsesselmaulheld milit\u00e4rische Aktionen zu fordern oder zu begr\u00fc\u00dfen.<\/p>\n
Den Preis f\u00fcr meinen Bellizismus zahlen dann andere.<\/p>\n
Freilich zahlen auch andere den Preis f\u00fcr meinen Pazifismus.<\/p>\n
Bislang haben sich alle westlichen M\u00e4chte aus dem Syrienkonflikt herausgehalten. Bislang haben 100.000 Syrer daf\u00fcr mit ihrem Leben bezahlt.<\/p>\n
Ob es m\u00f6glich gewesen w\u00e4re, diese Opfer durch ein rechtzeitiges Eingreifen zu verhindern oder wenigstens zu verringern, wei\u00df ich nicht. Ich war und bin skeptisch. Aber nach dem\u00a0 Chemiewaffeneinsatz Baschar al-Assads stellt sich die Frage einer milit\u00e4rischen Antwort \u00a0mit neuer Dringlichkeit. Die Vorstellung, hierbei st\u00fcnden sich humanistische und verantwortungsvolle Friedenspolitiker blutr\u00fcnstigen und verantwortungslosen Kriegsbef\u00fcrwortern gegen\u00fcber, ist allzu wohlfeil.<\/p>\n
Betrachten wir die Sache m\u00f6glichst nicht aus einem moralischen Blickwinkel. 1400 Tote sind schlimm. Aber es sind eben nur 1400 von \u00fcber 100.000. Durch unser bisheriges Abseitsstehen haben wir das Recht verwirkt, unsere moralische Emp\u00f6rung als Begr\u00fcndung f\u00fcr ein Eingreifen zu nehmen. Fragen wir, ob der Westen hier Interessen hat, was sie sind, und wie sie durchzusetzen w\u00e4ren.<\/p>\n
Zun\u00e4chst geht es darum, Assads Chemiewaffen unsch\u00e4dlich zu machen. Nicht nur \u2013 nicht einmal in erster Linie \u2013 mit R\u00fccksicht auf kommende Opfer, oder gar um die bisherigen Opfer zu r\u00e4chen. Sondern weil sie in Assads Hand schon mal sehr gef\u00e4hrlich sind, aber bei seinem Sturz in noch gef\u00e4hrlichere H\u00e4nde geraten k\u00f6nnten. Etwa in die der schiitischen Hisbollah im Libanon oder in die der sunnitischen Al Qaida-K\u00e4mpfer im Grenzgebiet zum Irak.<\/p>\n
Es besteht kein Grund zur Annahme, diese Leute w\u00fcrden diese Massenvernichtungswaffen nur gegen ihre \u00f6rtlichen Feinde \u2013 besonders Israel \u2013 verwenden.<\/p>\n
Ich habe jedoch keine Ahnung, ob es milit\u00e4risch m\u00f6glich w\u00e4re, Assads Chemiewaffen zu zerst\u00f6ren, sei es durch einen Bombenangriff, sei es durch eine Kommando-Aktion, wie sie die CIA gegenw\u00e4rtig zusammen mit jordanischen Spezialkr\u00e4ften \u00fcbt, und die IDF wohl ausf\u00fchren k\u00f6nnte. Und ich habe keine Ahnung, mit wie vielen Toten man dabei im worst case scenario<\/em> rechnen muss. Israel hat \u2013 darauf sollte man gerade jetzt immer wieder hinweisen \u2013 bereits 2007 zum Gl\u00fcck den Atomreaktor zerst\u00f6rt, den Assad benutzen wollte, um sich mit Atomwaffen auszustatten und damit unverwundbar zu machen, aber die Aktion war verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig einfach im Vergleich zu dem Versuch, Granaten und Raketen mit Nervengas einzusammeln.<\/p>\n Am besten w\u00e4re es, man k\u00f6nnte Assad dazu bringen, seine Massenvernichtungswaffen abzugeben. Man sage nicht, dass dies unm\u00f6glich w\u00e4re. 2003, nach dem Sturz Saddam Husseins, haben nicht nur die Iraner Verhandlungen \u00fcber ihr Atomprogramm angeboten; Muammar al-Gaddafi hat sein Atomprogramm, von dem der Westen bis dahin nichts wusste, offen gelegt und unter amerikanischer Aufsicht demontieren lassen. F\u00fcr diesen Dienst hat ihn der Westen schlecht belohnt, und Assad wird Gaddafis Schicksal aufmerksam verfolgt haben. Er wird nur dann zu einem Deal bereit sein, wenn es ihm erheblich schlechter geht als jetzt.<\/p>\n Neben der Sorge um die Weiterverbreitung chemischer Waffen geht es um den Schutz unbeteiligter Zivilisten. Nicht so sehr, weil uns das gut ansteht und wegen unserer humanen Ideale usw.; sondern in\u00a0 der Hoffnung, uns dadurch einige Dankbarkeit im Syrien der Zukunft zu sichern. Im Augenblick jedenfalls herrscht Erbitterung gegen den Westen vor. Man mag das als ungerecht empfinden: Schlie\u00dflich haben wir nicht das Assad-Regime ermuntert, seine eigene Bev\u00f6lkerung abzuschlachten. Aber viele Syrer fragen sich nicht v\u00f6llig zu Unrecht, weshalb uns der Schutz der Rebellen in Bengasi ein Krieg wert war, der Schutz der Rebellen in Aleppo jedoch nicht.<\/p>\n Ich wei\u00df nicht, wie gut die von einigen Kommentatoren empfohlene Flugverbotszone funktionieren w\u00fcrde, die den vielen Fl\u00fcchtlingen einen R\u00fcckzugsort\u00a0 garantieren und zugleich die Schw\u00e4che Assads demonstrieren w\u00fcrde, so jedenfalls das Kalk\u00fcl. Assad besitzt aber nicht nur Kampfjets, sondern dank den Russen auch moderne Flugabwehrraketen. Der Abschuss einiger Flugzeuge der USA \u2013 oder der Franzosen, wenn sie nach dem Absprung der Briten mitmachen \u2013 k\u00f6nnte entweder einen Umschwung der \u00f6ffentlichen Meinung gegen ein weiteres Engagement bringen, \u00a0oder aber zu Forderungen nach einer Ausdehnung der Flugverbotszone oder nach Vergeltungsangriffen auf Assads Raketenbasen oder Kommandozentralen und so weiter f\u00fchren. Kurzum: ein l\u00e4ngeres Engagement, selbst ohne \u201eboots on the ground\u201c, was niemand ernsthaft erw\u00e4gt, birgt die Gefahr von \u201emission creep\u201c, wie es im amerikanische Slang hei\u00dft: der langsamen Ver\u00e4nderung des Zieles und der Wirkung des Einsatzes. Deshalb glaube ich weder, dass Pr\u00e4sident Barack Obama die Errichtung von Flugverbotszonen ank\u00fcndigen wird, noch, dass er das sollte.<\/p>\n Die Ziele einer Milit\u00e4raktion m\u00fcssen sehr begrenzt sein: Assad zu bestrafen, zu schw\u00e4chen und an den Verhandlungstisch zu zwingen. In der Reihenfolge. Denn es scheint klar, dass der B\u00fcrgerkrieg nur beendet werden kann, indem die verschiedenen B\u00fcrgerkriegsparteien \u2013 Alawiten, Christen, Sunniten, Kurden, um nur die wichtigsten zu nennen \u2013 eine Verhandlungsl\u00f6sung finden, und sei es, dass der Staat aufgeteilt wird, wie ich das hier vor einigen Wochen vorgeschlagen habe. Assad wird aber nicht verhandeln, so lange er glaubt, den Krieg doch noch gewinnen zu k\u00f6nnen. Er ist bereit, Hunderttausende zu t\u00f6ten, wenn es sein muss, um seine Macht zu behaupten. Auch deshalb, weil er bef\u00fcrchten muss, entweder von Aufst\u00e4ndischen vor Gericht gestellt oder von den eigenen Milit\u00e4rs ermordet zu werden, wenn er die Z\u00fcgel der Macht aus der Hand gibt.<\/p>\n Nun wei\u00df ich nicht, welche Milit\u00e4raktionen bei einem Minimum an zivilen Opfern ein Maximum an Schmerz dem Assad-Regime beibringen k\u00f6nnen. Hier gibt es viele Unw\u00e4gbarkeiten, und wer wie ich die Protokolle der Beratungen zu Zeiten der Raketenkrise um Kuba 1962 studiert hat, wird den Versicherungen der Milit\u00e4rs, sie k\u00f6nnten mit \u201echirurgischen Angriffen\u201c den Gegner unsch\u00e4dlich machen, mit geb\u00fchrender Skepsis begegnen. H\u00e4tte John F. Kennedy seine Milit\u00e4rs nicht gebremst, sie h\u00e4tten vermutlich die Welt in einen Atomkrieg gest\u00fcrzt. Ich gehe dennoch davon aus, dass die amerikanischen Milit\u00e4rs, sollten sie sich f\u00fcr eine milit\u00e4rische Antwort auf Assads Giftgasprovokation entscheiden, am Ende \u2013 zumal in R\u00fccksprache mit dem gl\u00fccklicherweise zu Vorsicht neigenden Generalstabschef und dem ohnehin skeptischen und z\u00f6gerlichen Pr\u00e4sidenten \u2013 eine angemessene Option w\u00e4hlen werden. Wobei \u201eangemessen\u201c nicht bedeutet: auf jeden Fall wirksam und erfolgreich.<\/p>\n Denn es ist klar: Alle milit\u00e4rischen Optionen entfalten ihre eigene, schwer vorherzusehende Dynamik.<\/p>\n Das gilt freilich auch f\u00fcr die Option des Nichtstuns.<\/p>\n Und eine Folge des Nichtstuns d\u00fcrfte relativ klar sein: Das Ansehen der USA und des gesamten Westens in der Region wird gegen Null sinken. Wobei ich unter Ansehen nicht Freundschaft meine. Sondern Respekt. Oder, um es noch deutlicher zu sagen: Furcht. \u201eOderint dum metuant\u201c ist das notwendige Motto jeder Ordnungsmacht. Wer um jeden Preis geliebt werden will, sollte weder Lehrer noch Staatsmann werden.<\/p>\n Nun behaupten manche Leute, dass Amerika gerade wegen seiner jahrzehntelangen Einmischung in der Region, insbesondere wegen seiner Unterst\u00fctzung Israels, gehasst wird. Freilich ist es immer noch besser, gehasst und gef\u00fcrchtet zu werden, als geliebt und verachtet. Jimmy Carter etwa wollte geliebt werden und Amerikas Au\u00dfenpolitik nach moralischen Ma\u00dfst\u00e4ben ausrichten. Den moralisch kompromittierten Schah von Persien lie\u00df er wie eine hei\u00dfe Kastanie fallen. Und was war das Ergebnis? Das revolution\u00e4re schiitische Regime in Teheran besetzte die US-Botschaft in Teheran und dem\u00fctigte Carter in den Augen der Welt. Barack Obama hat dem Iran die Hand ausgestreckt; das Regime hat sie ignoriert. Er hat zugelassen, dass der US-Verb\u00fcndete Mubarak gest\u00fcrzt wurde und hat dem Moslembruder Mursi die Hand ausgestreckt. Nun beschuldigen ihn die Milit\u00e4rs des Verrates, w\u00e4hrend die Muslimbr\u00fcder dennoch \u00fcberzeugt sind, die USA st\u00fcnden hinter dem Milit\u00e4rputsch. Obama hat in seiner ersten Amtszeit wiederholt Israel kritisiert und Netanyahu br\u00fcskiert.Er hat zugelassen, dass der Jemen und der Sinai zum Tummelplatz von Terroristen geworden sind; er hat Irak dem B\u00fcrgerkrieg und wird Afghanistan den Taliban \u00fcberlassen. Und was hat er davon? Ist der Hass gegen die USA kleiner geworden?<\/p>\n Obama hat dem Regime in Damaskus ein klares Signal gesendet: Der Einsatz von Massenvernichtungswaffen w\u00e4re eine \u201erote Linie\u201c. Sprich: so lange ihr diese Linie nicht \u00fcberschreitet, k\u00f6nnte ihr im Grunde genommen mit eurer Bev\u00f6lkerung machen, was ihr wollt. Mit dem Ergebnis, dass Assad nun Massenvernichtungswaffen gegen sein Volk einsetzt. Obama kann nat\u00fcrlich auch diese Dem\u00fctigung schlucken; nur muss man in Europa nicht denken, dass die Folgen nur Obama betreffen werden. Zuallererst wird die amerikanische Schw\u00e4che im Iran registriert, dessen Regime auch vor der Frage steht, ob es eine \u201erote Linie\u201c \u00fcberschreiten soll: die Produktion waffenf\u00e4higen Plutoniums und seinen Einbau in eine Rakete.<\/p>\n Die USA sind \u2013 ob das ihnen gef\u00e4llt oder nicht \u2013 nach wie vor der Weltpolizist. Geben sie diese Rolle aus der hand, gibt es einfach keine Polizei mehr. Dass die B\u00fcrger ohne Polizisten sicherer sind, glauben zwar Anarchisten; aber sie sind zum Gl\u00fcck eine winzige Minderheit.<\/p>\n Wir Deutschen werden ohnehin in der Region nicht ernst genommen. Man sagt zwar von\u00a0 allen Seiten \u2013 von wirklich allen Seiten \u2013 unseren Diplomaten und H\u00e4ndlern, dass man uns (im Gegensatz zu den Briten, Franzosen und Amerikanern) mag, sch\u00e4tzt, ja bewundert. Aber h\u00f6rt man auf uns? Warum sollte man das?<\/p>\n Der von vielen Deutschen geteilte Glaube, man achte uns in der Region, weil wir so unkriegerisch sind\u00a0 und im Gegensatz zu den Amerikanern bescheiden auftreten, zeugt letztlich von einem gar nicht so subtilen Rassismus: als seien die Araber und Iraner Kinder, die man mit ein wenig p\u00e4dagogischem und didaktischem Geschick schon f\u00fcr sich gewinnen k\u00f6nne. Was \u00fcbrigens auch bei Kindern nicht so einfach funktioniert.<\/p>\n Nein, die Spieler im Nahen Osten haben ihre eigene Agenda. Unsere W\u00fcnsche und Ideale, unsere Zustimmung oder Ablehnung sind ihnen ziemlich schnuppe, so lange diese W\u00fcnsche und Ideale nicht ihrerseits als Machfaktor in Erscheinung treten; und das hei\u00dft \u2013 auch \u2013 milit\u00e4risch. Assad sondiert gerade \u2013 nicht zuletzt im Auftrag seiner Hinterm\u00e4nner in Teheran \u2013 die Grenzen amerikanischer Geduld. Obama muss beweisen, dass seine Geduld nicht grenzenlos ist.<\/p>\n <\/p>\n