Klaus Kocks hat hier in einem Pfingst-Beitrag Visionen f\u00fcr Europa eingefordert. Der Aufforderung m\u00f6chte ich mich nicht entziehen. Zumal ich dar\u00fcber 2007 in meinem Buch \u201eImperium der Zukunft\u201c etwas geschrieben habe. Hier ist die Einleitung aus jenem Buch, in dem ich eine Begegnung mit dem damaligen Erweiterungskommissar Olli Rehn schildere:<\/p>\n
Der Kommissar entwirft gerade eine Zukunft f\u00fcr Europas schmuddeligen Hinterhof. Wir sitzen in seinem bescheidenen, hellen B\u00fcro im zehnten Stock des Berlaymont-Geb\u00e4udes in Br\u00fcssel, das die Br\u00fcsseler \u201eBerlaymonstre\u201c nennen. In diesem Geb\u00e4ude am Place Schuman, nicht h\u00fcbscher und nicht h\u00e4sslicher als irgendeine andere Firmenzentrale, residiert die Europ\u00e4ische Kommission, die Regierung der europ\u00e4ischen Union. Erweiterungskommissar Olli Rehn spricht \u00fcber den Balkan.<\/p>\n
Der Finne ist ein freundlicher Mittvierziger, dessen Allerweltsgesicht seine formidable Intelligenz nur m\u00fchsam kaschiert. Mit b\u00fcrokratischer Unauff\u00e4lligkeit verwaltet er einen Prozess von epochaler Bedeutung. Was weder Napoleon, Trotzki noch Hitler geschafft haben, wovon katholische Reaktion\u00e4re und 1848er Revolution\u00e4re tr\u00e4umten, das vollzieht sich sozusagen hinter dem R\u00fccken der Geschichte: die Europ\u00e4isierung Europas, die Einigung des Kontinents. \u201eDas Ziel\u201c, sagt Olli Rehn, \u201ebesteht darin, aus dem Balkan einen stinknormalen, langweiligen Ort zu machen, wie der Rest Europas.\u201c<\/p>\n
Ein gro\u00dfes Ziel. Vor etwas mehr als einem Jahrzehnt schlachteten sich Serben, Kroaten, Bosniaken und Albaner, Katholiken, Orthodoxe und Muslime gegenseitig ab, starben 300.000 Menschen, wurden zwei Millionen vertrieben, w\u00e4hrend Europa nach der Devise handelte. Stell dir vor es ist Krieg, und keiner geht hin.<\/p>\n
Jetzt sind die Europ\u00e4er da. Slowenien ist bereits Teil der Europ\u00e4ischen Union. Kroatien ist Kandidat. Mazedonien wurde von EU-Truppen befriedet. Serbien wird zerlegt: Montenegro, ein potenzielles Ferienparadies an der Adria, durfte sich selbst\u00e4ndig machen, das UN-Protektorat Kosovo wird bald folgen, ganz gleich, was die Serben davon halten und ohne R\u00fccksicht auf das Prinzip der territorialen Integrit\u00e4t. \u201eWir erwarten hier einen gewissen Realismus\u201c, sagt Rehn trocken. Den Serben wird das Ende ihrer Vorherrschaft im Westbalkan schmackhaft gemacht mit der Aussicht auf eine gemeinsame grenzenlose Zukunft in der Europ\u00e4ischen Union. S\u00fcdtirol ist das Vorbild. Wo vor einem Menschenalter noch die deutschsprachige Mehrheit unter der brutalen Italienisierung litt und heimattreue Terroristen f\u00fcr den Anschluss an \u00d6sterreich Strommasten sprengten, genie\u00dfen nun die Gewinner der Europ\u00e4ischen Einigung das Beste beider Welten, fahren zum Einkaufen nach Innsbruck und zum Urlauben ans Mittelmeer und m\u00fcssen nirgendwo Geld wechseln oder einen Pass zeigen.<\/p>\n
\u201eDas Problem Serbien ist l\u00f6sbar\u201c, sagt Rehn. \u201eDenn die Serben haben ja einen Staatsapparat. Sicher, er ist ja noch durchsetzt von Elementen der alten Ordnung, aber das Problem kennen wir von den osteurop\u00e4ischen Staaten, und es ist l\u00f6sbar. Wir wissen inzwischen, wie man eine solche Staatsmaschinerie f\u00fcr unsere Zwecke in Gang setzt und zugleich nach und nach ver\u00e4ndert. Aber was machen wir dort, wo es keinen Staatsapparat gibt, der diesen Namen verdient? Was machen wir zum Beispiel mit Bosnien?\u201c<\/p>\n
\u201eBosnien ist doch schlicht und einfach unregierbar\u201c, sage ich. \u201eIm Gegenteil\u201c, schie\u00dft Rehn zur\u00fcck. \u201eEs hat dreizehn Regierungen mit dreizehn Premierministern, drei Pr\u00e4sidenten, 180 Minister, 700 Parlamentarier \u2013 und das alles bei nur vier Millionen Einwohnern. W\u00fcrden Sie das unregierbar nennen?\u201c Rehn grinst, und seine Sprecherin Krisztina, eine attraktive junge Frau aus Ungarn, seufzt h\u00f6rbar. Zusammen mit ihrer schwedischen Assistentin muss sie daf\u00fcr sorgen, dass die \u00f6ffentlichen \u00c4u\u00dferungen des Kommissars mit dem diplomatischen Jargon des Berlaymont kompatibel bleiben. Bei einem Vision\u00e4r wie Olli Rehn eine unm\u00f6gliche Aufgabe. Jetzt zum Beispiel \u00fcberh\u00f6rt er geflissentlich Krisztinas Seufzer: \u201eSie haben nat\u00fcrlich Recht. Das Zuviel an Regierungen ist ja Ausdruck eines Zuwenig an Staatlichkeit. Das Problem ist folgendes: Bosnien-Herzegowina hat nie als selbst\u00e4ndige Nation funktioniert. Es funktionierte immer als Territorium im Rahmen eines Imperiums. Da gab es Rom, die Ottomanen, die Habsburger, das Klein-Imperium Jugoslawien, und jetzt ist es seit \u00fcber zehn Jahren faktisch ein internationales Protektorat mit einem Hohen Repr\u00e4sentanten der Europ\u00e4ischen Union, der nach Belieben Gesetze machen und gew\u00e4hlte Politiker absetzen kann. Und danach\u2026\u201c<\/p>\n
\u201eDanach wird es eben Teil des europ\u00e4ischen Imperiums\u201c, sage ich. Der Kommissar denkt \u00fcber die Formulierung nach. \u201eA benevolent Empire\u201c, sagt er. Ein mildes, aufgekl\u00e4rtes Imperium. Dem Kommissar gef\u00e4llt die Phrase. \u201eEuropa als \u201abenevolent empire\u2019 – ja, wenn Sie so wollen.\u201c Krisztina vergr\u00e4bt den Kopf in ihre H\u00e4nde. Im Eurosprech sind solche Gedanken schlicht und einfach nicht vorgesehen. Sie sind zu nah an der Wirklichkeit.<\/p>\n
Der Kommissar redet nicht gern von den Europas Grenzen. \u201eLet\u2019s not talk about borders, let\u2019s talk about frontiers\u201c, sagt er. \u201eFrontier\u201c ist ein Wort, f\u00fcr das es bezeichnenderweise im Deutschen keine eindeutige Entsprechung mehr gibt. Es meint eine bewegliche Grenzzone, die aktuelle Reibefl\u00e4che zwischen expandierender Zivilisation und Barbarei. Das Heilige R\u00f6mische Reich verwendete daf\u00fcr das Wort \u201eMark\u201c oder \u201eGrenzmark\u201c.<\/p>\n
Im 19. Jahrhundert k\u00e4mpften britische Truppen an der \u201eNorth-Western Frontier\u201c Indiens, um die Zivilisation des Empire gegen die Paschtunen zu verteidigen und nach Afghanistan auszudehnen. Im 21. Jahrhundert k\u00e4mpfen dort Europ\u00e4er und Amerikaner in einer Mission, die so un\u00e4hnlich nicht ist. Amerikas \u201eFrontier\u201c war der Wilde Westen, zu George Washingtons Zeiten noch das Gebiet unmittelbar hinter den Appalachen. F\u00fcr Rehn – geboren 1962, als US-Pr\u00e4sident John F. Kennedy mit dem Schlagwort der \u201eNew Frontier\u201d ein neues Selbstbewusstsein des Westens verk\u00fcndete \u2013 liegt Europas \u201eFrontier\u201c heute auf dem westlichen Balkan, morgen aber im Wilden Osten.<\/p>\n
Im Berlaymont reden die Beamten unterhalb der Kommissarsebene in Eurosprech von Zieldaten und Rahmenvereinbarungen, von ENP (Europ\u00e4ischen Nachbarschaftspolitik), und SAA (Stabilit\u00e4ts- und Assoziationsabkommen), von Maastricht, Nizza und Kopenhagen, vom Acqis Communautaire und vom Beitrittsparagraphen 49 \u2013 und meinen eine permanente Revolution: \u201eEs geht darum, die europ\u00e4ische Zone des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands auszudehnen \u2013 besonders durch den Beitrittsprozess\u201c, sagt Rehn. 2010 k\u00f6nnte Kroatien soweit sein, haben seine Beamten errechnet, 2015 \u201eder Rest des Balkans\u201c, 2020 die T\u00fcrkei.<\/p>\n
\u201eUnd dann?\u201c frage ich. \u201eHat denn dieses expandierende Europ\u00e4ische Imperium \u00fcberhaupt eine Grenze?\u201c Rehn springt auf und l\u00e4uft zum B\u00fccherregal. Krysztina verzieht das Gesicht. Sie wei\u00df schon, welches Buch er jetzt zitieren wird. Rehn bl\u00e4ttert und hat schnell die Stelle gefunden, die er sucht. Er zitiert: \u201eGeographisch hat Europa, wie jeder wei\u00df, keine \u00f6stliche Grenze. Der Kontinent existiert also ausschlie\u00dflich als intellektuelles Konstrukt.\u201c Er schl\u00e4gt das Buch triumphierend zu. \u201eEric Hobsbawm\u201c, sagt er.<\/p>\n
Ein englischer Marxist als Kronzeuge f\u00fcr Europas expansive Ostpolitik? Es klingt ein wenig surreal. Aber Rehn ist imstande, unvermittelt S\u00e4tze zu sagen wie: \u201eEuropa ist die Antwort auf den Grundwiderspruch des Kapitalismus, n\u00e4mlich den zwischen \u00f6konomischem Internationalismus und politischer Abschottung, also zwischen Weltwirtschaft und Nationalstaat.\u201c Und er ist Mitglied einer Kommission, an deren Spitze der portugiesische Ex-Maoist Jos\u00e9 Manuel Barroso steht. Br\u00fcssel, wo die deutschen Exilanten Karl Marx und Friedrich Engels im Winter 1847\/8 das \u201eKommunistische Manifest\u201c schrieben, ist wieder zu einer Stadt geworden, in der Revolution\u00e4res gedacht wird. Ein Gespenst geht um in Europa \u2013 das Gespenst des Imperiums.<\/p>\n
\u201eDie Osterweiterung der Union wird von geopolitischen, weltwirtschaftlichen, zivilisatorischen und ideologischen Bedingungen bestimmt\u201c, sagt Rehn, \u201evor allem aber von den sich entwickelnden politischen Ambitionen der Europ\u00e4ischen Union\u201c. Er k\u00f6nnte auch sagen. Der Appetit kommt beim Essen. Er sagt: \u201eDeshalb sollten wir Europa funktional, nicht geographisch definieren. Alles andere w\u00fcrde unseren Man\u00f6vrierspielraum einengen und unseren wohlverstandenen Eigeninteressen schaden.\u201c Er k\u00f6nnte auch sagen: Wir spielen mit beim geopolitischen Machtpoker, und wir lassen uns nicht in die Karten gucken. Er sagt: \u201eEuropas Werte definieren Europas Grenzen. Diskussionen a priori \u00fcber geographische Grenzen und Aufnahmef\u00e4higkeit sind schlicht und einfach theologisch.\u201c Er k\u00f6nnte auch sagen: M\u00f6gen andere uns Grenzen setzen. Wir setzen uns keine.<\/p>\n
Wenige Tage zuvor hatte in Jerusalem Israels Au\u00dfenministerin auf einer Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung einen \u00e4hnlichen Gedanken ge\u00e4u\u00dfert. Welches Ziel Israel denn bei seinen Beziehungen zu Europa verfolge, hatte man Tsipi Livni gefragt, und zur Antwort bekommen: \u201eThe sky\u2019s the limit.\u201c Alles ist m\u00f6glich. Als ich den Kommissar darauf anspreche, ist Krysztinas warnendes H\u00fcsteln un\u00fcberh\u00f6rbar. Pointiert blickt sie auf die Uhr. Unsere Zeit l\u00e4uft ab. \u201eWissen Sie, ich bin nur Kommissar bis 2009\u201c, sagt Olli Rehn und steht auf. \u201eIch kann und will nicht dar\u00fcber spekulieren, mit welchen Herausforderungen meine Nachfolger es zu tun haben k\u00f6nnten.\u201c Krysztina nickt zufrieden. So wimmelt man Fragen ab. In der T\u00fcr sagt der Kommissar aber noch: \u201eSpekulationen m\u00fcssen nat\u00fcrlich erlaubt sein. Kann Europa einer demokratischen Ukraine, einem demokratischen Wei\u00dfrussland die T\u00fcr vor der Nase zuschlagen? Wie sieht eine europ\u00e4ische Nachbarschaftspolitik aus, wenn die T\u00fcrkei Vollmitglied ist? Bekommen wir da nicht zwangsl\u00e4ufig den Kaukasus ins Blickfeld? Aber wie gesagt, darauf kann und darf ich keine Antworten geben.\u201c<\/p>\n
Als ich aus dem \u201eBerlaymonstre\u201c in einen kalten Br\u00fcsseler Regen trete, habe ich das Gef\u00fchl, aus einer Zeitmaschine auszusteigen. Ja, ich bin in der Gegenwart. Franz\u00f6sische Lobbyisten eilen \u00fcber den Schuman-Platz zu einer Anh\u00f6rung \u00fcber Agrarsubventionen. Ich komme mir vor wie in der Vergangenheit.<\/p>\n
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So weit das Zitat. Olli Rehn ist inzwischen Wirtschafts- und W\u00e4hrungskommissar. Und obwohl das sein Wunschressort war, wie er mir damals sagte, frage ich mich, ob er wirklich damit gl\u00fccklich geworden ist. Europa ist in den Jahren seit 2007 der Vision eines \u201ebenevolent empire\u201c nicht gerecht geworden, die Rehn als Erweiterungskommissar entworfen hat.<\/p>\n
Wirtschafts- und W\u00e4hrungsfragen haben die Diskussion dominiert. S\u00fcdeuropa ist in eine tiefe Rezession abgeschmiert. Nordeuropa ist auf Besitzstandswahrung fixiert. \u00dcberall in Europa sind europaskeptische Protestparteien entstanden, zuletzt im Kernland Europas, in Deutschland. Links- und Rechtsradikale haben Zulauf. Italien ist faktisch nicht regierbar, ein Drittel der Franzosen haben entweder Marine LePen oder Jean-Luc M\u00e9lenchon gew\u00e4hlt. Schuld daran ist die Einheitsw\u00e4hrung. Das Korsett ist zu eng. Die Eurozone hyperventiliert.<\/p>\n
Oder, um ein anderes Bild zu w\u00e4hlen: Der Euro saugt wie ein schwarzes Loch die Nationen Europas in sich hinein. Aber irgendwann entsteht aus der enorm verdichteten Materie eine Explosion, die alles ringsum zerst\u00f6rt. Die Ideen eines neuen \u201eLateinischen Empire\u201c (Giorgio Agamben)\u00a0 oder eines neuen N\u00f6rdlichen Hansabunds (Jeremy Clarkson) sind der feuilletonistische Ausdruck dieser drohenden Explosion.<\/p>\n
Olli Rehns Vision \u2013 die Vorstellung einer europ\u00e4ischen mission civiliatrice<\/em>, getragen von der Wirtschaftskraft eines geeinten europ\u00e4ischen Markts, der ideellen Kraft der europ\u00e4ischen Rechtsstaatsidee und der milit\u00e4rischen Kraft eines Staatenbunds, der in ihren Reihen immerhin zwei Atomm\u00e4chte hat \u2013 verblasst. Die Europ\u00e4ische Union muss zu ihr zur\u00fcckfinden, und sei es um den Preis, dass Olli Rehn arbeitslos wird, weil die W\u00e4hrungsunion verschwindet.<\/p>\n <\/p>\n