Als im Jahre\u00a0 1990\u00a0 die Sowjetunion und mit ihr das ganze B\u00fcndnissystem des Warschauer Paktes implodierte, rieben sich die Beobachter aus dem Westen erstaunt\u00a0 die Augen. Mit Verwunderung mussten sie feststellen, dass der Sozialimus an seiner maroden Industrie gestorben war.<\/p>\n
Die sozialistische Planwirtschaft\u00a0 war unf\u00e4hig, die Wirtschaft so zu organisieren, dass sie effizient, produktiv und sozial vertr\u00e4glich gewesen w\u00e4re. Jahrelang hatten sich westliche Kreml-Beobachter\u00a0 \u00a0durch die propagandistisch gef\u00e4rbten Zahlen zur \u00d6konomie\u00a0 t\u00e4uschen lassen, die ein wirtschaftlich starkes Imperium suggerierten. Beim Untergang der DDR war \u00c4hnliches zu beobachten. <\/p>\n
Weit entfernt von der \u00a0in die Welt hinausposaunten \u00f6konomischen St\u00e4rke konnte \u00a0man, als die Treuhand-Gesellschaft\u00a0 daran ging, Inventur zu machen, Hunderte von maroden Betrieben besichtigen, in denen teilweise noch \u00a0Maschinen aus der NS-Zeit ihren Dienst versahen. Kaum ein Produkt war auf dem Weltmarkt konkurrenzf\u00e4hig. Nur die wenigsten Betriebe waren zu retten, zumal die Sanierung der Altlasten (schwere Verseuchung der B\u00f6den durch \u00d6le und Metalle) gigantische Kosten verursachte. Das starke\u00a0 Ansteigen der Arbeitslosigkeit war die zwangsl\u00e4ufige Folge. Die Schuldzuweisung der Linken\u00a0 an den b\u00f6sen Kapitalismus war vorauszusehen. Es ist immer bequem, andere f\u00fcr das eigene Versagen verantwortlich zu machen.<\/p>\n
Historiker, Gesellschaftswissenschaftler und \u00d6konomen versuchten das Ph\u00e4nomen des Scheiterns des Kommunismus zu interpretieren. In ihren Bestandaufnahmen schwingt die Ironie dar\u00fcber mit, \u00a0dass der wissenschaftliche Sozialismus, der von sich behauptete, die gesellschaftlichen und \u00f6konomischen Gesetzm\u00e4\u00dfigkeiten der Geschichte\u00a0 nicht nur zu begreifen, sondern sie planm\u00e4\u00dfig zu vollziehen, an der eigenen \u00a0\u00f6konomischen Unf\u00e4higkeit gescheitert war. Der Begr\u00fcnder des Kommunismus, Karl Marx, hat zig B\u00e4nde mit ausgefeilten \u00f6konomischen Analysten gef\u00fcllt. Und die Nachfolger, die das Marx\u00b4sche \u00a0Erbe verwalten, scheitern ausgerechnet\u00a0 an der \u00d6konomie? Wie ist das zu erkl\u00e4ren?<\/p>\n
Liest man die Schriften von\u00a0 Marx, angefangen vom \u201eManifest der Kommunistischen Partei\u201c (1848) bis zum nach seinem Tod von Friedrich Engels publizierten dritten Band des \u201eKapitals\u201c (1894), ist nicht zu \u00fcbersehen, dass\u00a0 Marx\u00a0 den\u00a0 Kapitalismus durchaus daf\u00fcr bewundert, dass er es schafft, die Produktivkr\u00e4fte zu entfalten und immer neue Produkte hervorzubringen. Negativ war f\u00fcr ihn nur, dass die Fabriken in privatem Eigentum waren, so dass der Profit, den Marx \u201eMehrwert\u201c nannte, in private H\u00e4nde floss. Dies sollte der\u00a0 Kommunismus \u00e4ndern, der \u00a0die Aufhebung des Privateigentums<\/a> an Produktionsmitteln<\/a> (Boden, Fabriken, Maschinen etc.) vorsah. In der ber\u00fchmt gewordenen Beschreibung des kommunistischen Endziels schwingt noch etwas von dem Freiheitspathos mit, das den\u00a0 Revolution\u00e4r der 1948er Revolution beim Kampf gegen den feudalen Obrigkeitsstaat noch beseelt hatte:\u00a0 \u201eAn die Stelle der alten b\u00fcrgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen<\/a> und Klassengegens\u00e4tzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung f\u00fcr die freie Entwicklung aller ist.\u201c (Manifest der Kommunistischen Partei).\u00a0 \u00dcberall dort, wo der utopische Sozialismus des Philosophen Marx zum real existierenden Sozialismus der Herren Lenin, Stalin, Ulbricht, Honecker usw. mutierte, wurde der Freiheitsimpuls radikal\u00a0 erstickt. Von der \u201efreien Entwicklung aller\u201c \u00a0konnte keine Rede mehr sein. Eine kreative \u00d6konomie braucht aber die Freiheit der Individuen, braucht Gedanken- und Redefreiheit, braucht die M\u00f6glichkeit, Kritik zu \u00fcben, auch an den Herrschenden. Die Planwirtschaft, die von Parteikadern ohne wirtschaftlichen Sachverstand gelenkt wurde, erstickte nicht nur die kreativen und innovativen Kr\u00e4fte der Erfinder, sie l\u00e4hmte auch die Masse der Arbeiter, die in ihrer t\u00e4glichen Arbeit erleben mussten, wie Ineffektivit\u00e4t, Schlendrian und Unverm\u00f6gen den Arbeitsprozess l\u00e4hmten.<\/p>\n Die Sozialdemokratie hat lange an ihren marxistischen Wurzeln festgehalten. Ende des 19. Jahrhunderts versuchten sozialdemokratische F\u00fchrer, wie z.B. Eduard Bernstein (er hatte 1891 das Erfurter Programm der SPD\u00a0 verfasst), die Partei davon zu \u00fcberzeugen, dass die bisherige Ausrichtung auf den Klassenkampf und die \u00dcberwindung des Kapitalismus durch eine soziale Revolution \u00fcberholt seien. Der Kapitalismus habe sich als krisenfest und anpassungsf\u00e4hig erwiesen. Nur mit Hilfe von Sozialreformen lasse sich die Lage der Arbeiter und Angestellten verbessern. Diese Position wurde von \u00a0der radikalen Linken in der SPD, angef\u00fchrt von Rosa Luxemburg, August Bebel und Karl Kautsky, vehement zur\u00fcckgewiesen und als \u201eRevisionismus\u201c gebrandmarkt. Erst mit dem Godesberger Programm von 1959 machte die SPD ihren Frieden mit der Marktwirtschaft und wandelte sich von der Arbeiter- zur Volkspartei. Seitdem ist der Reformismus in der SPD weitgehend unumstritten. Nur bei besonders heiklen Reformen, wie z.B. bei der Verabschiedung der Agenda 2010 im Jahre 2003 durch Kanzler Gerhard Schr\u00f6der, begehrt der linke Fl\u00fcgel der SPD auf, weil er Verrat an den Interessen der Arbeiter wittert. Die Entstehung der WASG, die sich 2007 mit der PDS zur Linkspartei vereinigte, war Ausdruck der vehementen Ablehnung der Agenda 2010 durch den linken Fl\u00fcgel von SPD und Gewerkschaft. Diese\u00a0 Kr\u00e4fte, die\u00a0 noch am sozialistischen Endziel festhalten, verm\u00f6gen nicht einzusehen, dass die gegenw\u00e4rtige wirtschaftliche und soziale St\u00e4rke Deutschlands, die in ganz Europa bewundert wird, sich den\u00a0 Auswirkungen der Agenda 2010 verdankt.<\/p>\n Dass sozialistische Staatsf\u00fchrer aus der Pleite des kommunistischen Weltreiches nichts gelernt haben, kann man am \u201eSozialismus des 21. Jahrhunderts\u201c besichtigen, den \u00a0Hugo Ch\u00e1vez, der j\u00fcngst verstorbene Pr\u00e4sident Venezuelas, 14 Jahre lang zelebriert hat. Die Ausgangsbedingungen waren ideal: Das Land verf\u00fcgt \u00fcber gigantische Sch\u00e4tze an Erd\u00f6l\u00a0 (296,5 Mia. Barrel)\u00a0 und Erdgas (5,5 Bill. cbm). Der \u00d6lpreis stieg\u00a0 w\u00e4hrend der Amtszeit von Ch\u00e1vez von 10 auf 100 Dollar pro Barrel. Durch die Verstaatlichung der privaten \u00d6lgesellschaft ging die j\u00e4hrliche F\u00f6rderung von Erd\u00f6l jedoch \u00a0von 2.914 Mio. cbm\u00a0 im Jahre 2009 auf 2.453 Mio. cbm. im Jahre 2011 zur\u00fcck. Immer h\u00e4ufiger muss die F\u00f6rderung unterbrochen werden, weil technische Inkompetenz \u00a0und Mangel an\u00a0 Ersatzteilen\u00a0 den Produktionsprozess st\u00f6ren.\u00a0 Venezuela hat es bis heute \u00a0nicht geschafft, eine eigene Raffinerie aufzubauen, und ist deshalb auf die Einfuhr von Benzin aus den USA, die Ch\u00e1vez vor der UN-Vollversammlung als \u201eTeufel\u201c zu beschimpfen pflegte, angewiesen. Es gibt kaum noch ein Produkt in Venezuela au\u00dfer \u00d6l und Gas, das exportiert werden k\u00f6nnte. Rechnet man aus der Au\u00dfenhandelsbilanz die \u00d6l- und Gas-Exporte heraus, ist die Handelsbilanz extrem negativ. Selbst Nahrungsmittel m\u00fcssen importiert werden. Die Inflationsrate ist auf 28,9 % angestiegen, die Netto-Neuverschuldung des Staatshaushaltes betr\u00e4gt 5,4 % des BIP.\u00a0 Die \u00a0300 Mia. Dollar, die Venezuela in den letzten zehn Jahren allein mit dem Verkauf von Erd\u00f6l an die USA eingenommen hat, wurden nicht f\u00fcr ein nachhaltiges Wachstum der Wirtschaft genutzt. Zwar hat Ch\u00e1vez \u00a0zahlreiche soziale Programme f\u00fcr die Armen, vor allem f\u00fcr die Slum-Bewohner, aufgelegt, weshalb diese Schichten den \u201eComandante\u201c auch abg\u00f6ttisch verehrten. Nachhaltigen\u00a0 Wohlstand hat er damit nicht erzeugt, einen Mittelstand, der in allen entwickelten Gesellschaften die Wirtschaft tr\u00e4gt, hat er systematisch verhindert, weil die sozialistische Ideologie die F\u00f6rderung \u00a0privater Initiative verabscheut. Stattdessen hat er Stellen in Verwaltung und Industrie mit\u00a0 politischen\u00a0 G\u00fcnstlingen oder mit Verwandten besetzt. \u00a0Gro\u00dfe Farmen wurden von\u00a0 radikalen Jugendlichen, den \u201eChavistas\u201c, kalt enteignet.\u00a0 Jetzt\u00a0 liegen\u00a0 die Felder brach, weil es den Revolution\u00e4ren am n\u00f6tigen landwirtschaftlichen Knowhow gebricht.\u00a0 Korruption und Kriminalit\u00e4t pr\u00e4gen den Alltag in den St\u00e4dten des Landes. Caracas gilt als die gef\u00e4hrlichste Hauptstadt Lateinamerikas. Und es gibt ein untr\u00fcgliches Zeichen f\u00fcr den Niedergang der Wirtschaft:\u00a0 Wenn man im Supermarkt leere Regale vorfindet, wei\u00df man, dass Sozialisten am Werk waren.<\/p>\n Katholische Bisch\u00f6fe in Venezuela sagen sarkastisch, Ch\u00e1vez habe die Armen mit Brot beworfen, statt ihnen beizubringen, wie man Brot backt. Lateinamerika-Experten sind sich einig: Wenn die pathetisch inszenierte Staatstrauer zu Ende ist, wenn sich der Nebel mystischer Verehrung gelichtet hat und sich die Menschen wieder auf ihren tristen Alltag zur\u00fcckgeworfen sehen, wird sich herausstellen, dass Hugo Ch\u00e1vez eine verheerende wirtschaftliche Bilanz hinterlassen hat.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n