In seiner wirtschaftstheoretischen Schrift \u00a0\u201eGeneral Theory\u201c formuliert \u00a0John Maynard Keynes seine klassisch gewordene Auffassung von der antizyklischen Steuerung der Wirtschaft. Aus den falschen Rezepten, die die Industriestaaten nach der Weltwirtschaftskrise zwischen 1929 und 1932 angewandt hatten, zog er die Schlussfolgerung, dass der Zustand der Unterbesch\u00e4ftigung nur \u00fcberwunden werden k\u00f6nne, wenn die gesamtwirtschaftliche Nachfrage durch staatliche Konjunkturprogramme stimuliert wird. Da die Nachfrage in einer Gesellschaft das Niveau von Produktion und Besch\u00e4ftigung bestimmt, m\u00fcssten die einzelnen Sektoren der Nachfrage \u2013 privater Konsum und private Investitionen \u2013 durch staatliche Anreize gef\u00f6rdert werden. Keynes zeigte, dass ein Verhalten, das im privaten Einzelhaushalt sinnvoll ist, z.B. Verm\u00f6genssteigerung durch Sparen, im Kontext einer Volkswirtschaft kontraproduktiv sein kann, weil die daraus resultierende Deflation die Wirtschaftst\u00e4tigkeit d\u00e4mpft, die \u00a0Arbeitslosigkeit erh\u00f6ht und das Volkseinkommen schm\u00e4lert.
\nKeynes hatte erkannt, dass vor allem in Deutschland nach Ausbruch der Weltwirtschaftskrise die damalige Regierung unter Reichskanzler Heinrich Br\u00fcning (Zentrum) eine sch\u00e4dliche Politik betrieben hatte. Massive Steuererh\u00f6hungen bei gleichzeitiger Senkung staatlicher Leistungen und die Absenkung von L\u00f6hnen und Geh\u00e4ltern versch\u00e4rften die Krise und f\u00fchrten zu einem steilen Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Da die Handelspartner Deutschlands eine \u00e4hnlich prozyklische Wirtschaftspolitik betrieben, ging die \u00dcberlegung Br\u00fcnings, Deutschland durch eine gezielt herbeigef\u00fchrte Deflation \u00a0Handelsvorteile verschaffen zu k\u00f6nnen, nicht auf. Die Abw\u00e4rtsspirale, die in den Volkswirtschaften der Industriestaaten in Gang gekommen war, versch\u00e4rfte die Krise in bisher noch nicht gekanntem Ausma\u00df. Keynes zog daraus den Schluss, dass eine antizyklische Wirtschaftspolitik viel vern\u00fcnftiger gewesen w\u00e4re, selbst wenn sie die Staatsschulden vor\u00fcbergehend in die H\u00f6he getrieben h\u00e4tte.
\nNach dem Zweiten Weltkrieg fand die Keynes\u00b4sche Wirtschaftspolitik bei uns \u00a0zuerst keine Anh\u00e4nger. Das war auch nicht n\u00f6tig, weil die Wirtschaft kriegsbedingt linear stark wuchs und bald auf Vollbesch\u00e4ftigung zusteuerte. Erst als im Gefolge der \u00d6lkrise zwischen 1973 und 1975 \u00a0die Wirtschaftst\u00e4tigkeit nachlie\u00df, besann sich der damalige Finanzminister Helmut Schmidt auf das Rezept von Keynes. Er startete mit einer Neuverschuldung von zehn Milliarden DM. Als er 1982 \u00a0als Kanzler abtrat, hatten sich die Schulden auf 126 Milliarden DM erh\u00f6ht. Heute sind wir bei 2,3 Billionen Euro angekommen. Schmidts Vorg\u00e4nger im Amt des Finanzministers Karl Schiller (SPD) war mit der Begr\u00fcndung zur\u00fcckgetreten, er k\u00f6nne eine Politik des \u201eNach mir die Sintflut\u201c nicht l\u00e4nger mittragen. Schiller war der Erfinder der Globalsteuerung, die zum Ziel hatte, die Wirtschaft durch staatliche Konjunkturprogramme \u00a0so zu stimulieren, dass Ungleichgewichte, vor allem ein Absinken in die Rezession, verhindert werden k\u00f6nnen. Ihm war bewusst, dass eine antizyklische Wirtschaftspolitik in beiden Zyklen, in \u00a0der Rezession und \u00a0im Boom, angewendet werden m\u00fcsse. Vor allem glaubte er noch daran, dass es n\u00f6tig sei, die in Zeiten der Krise vorgenommene Ausweitung der Staatschulden in den Zeiten h\u00f6herer Steuereinnahmen wieder zur\u00fcckzuf\u00fchren. Insofern war er ein theorietreuer Gefolgsmann von John Maynard Keynes. Alle nach Schiller kommenden Finanzminister und alle nachfolgenden Bundeskanzler verstie\u00dfen gegen dieses eherne Gesetz der antizyklischen Konjunktursteuerung. Der Grund ist einfach. Die Politiker wollen gew\u00e4hlt werden. \u00a0Deshalb glauben sie, dass sie den W\u00e4hlern das, was sie ihnen einmal als \u00a0Sozialleistung spendiert haben, nicht wieder wegnehmen k\u00f6nnen. Politiker \u00a0denken immer in Zyklen einer Legislaturperiode. Ihr Credo ist tats\u00e4chlich: \u201eNach mir die Sintflut!\u201c oder milder ausgedr\u00fcckt: Sollen sich doch meine Nachfolger mit dem unbequemen Gesch\u00e4ft des Schuldenabbaus herum\u00e4rgern, ich verteile lieber Wohltaten. Als W\u00e4hler gew\u00f6hnt man sich sehr schnell \u00a0an Wahlgeschenke. Man \u00a0betrachtet sie als Besitzst\u00e4nde mit Ewigkeitswert, die man mit Z\u00e4hnen und Klauen verteidigt. Die Gewerkschaften und die Sozialverb\u00e4nde bilden inzwischen eine so starke Lobby, dass es f\u00fcr eine Regierungspartei gef\u00e4hrlich wird, wenn sie den Daumen senken. Wie sehr sich die Bev\u00f6lkerung an das s\u00fc\u00dfe Gift der Neuverschuldung gew\u00f6hnt hat, konnte man vor einiger Zeit in Nordrhein-Westfalen besichtigen. Dort weitete die sozialdemokratische Ministerpr\u00e4sidentin Hannelore Kraft (Spitzname: \u201eSchuldenk\u00f6nigin\u201c) die Neuverschuldung des Landes gegen jeder Vernunft (und gegen die Bestimmungen der Landesverfassung) um vier Milliarden \u20ac aus. Sie wurde bei den vorgezogenen Neuwahlen trotzdem (oder gerade deshalb) wieder gew\u00e4hlt. Die jetzige Bundesregierung k\u00f6nnte nach den \u00fcppig sprudelnden Steuereinnahmen locker einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden. Stattdessen beschlie\u00dft \u00a0sie weitere \u00a0sozialpolitische \u00a0Geschenke \u00a0(Betreuungsgeld, Aufstockung niedriger Renten) \u2013 nat\u00fcrlich schuldenfinanziert. Die j\u00fcngere Geschichte der europ\u00e4ischen S\u00fcdstaaten ist eine Geschichte des verantwortungslosen Schuldenmachens. Mit Schulden wurden Wohltaten (Griechenland: Rente mit 50!) bezahlt, die von den Ertr\u00e4gen \u00a0der eigenen Volkswirtschaft nie zu finanzieren gewesen w\u00e4ren. Das Ergebnis kann man jetzt in der \u201cHaftungsgemeinschaft \u00a0EU\u201c besichtigen.
\nF\u00fcr meine Begriffe hat die Keynes\u00b4sche Wirtschaftspolitik deshalb ausgedient, weil die Politiker immer nur die eine Seite, die der Neuverschuldung, realisieren. Dies f\u00fchrt schon nach wenigen Generationen zu einem Schuldenberg, der den politischen Spielraum massiv einengt und die k\u00fcnftigen Generationen mit Verpflichtungen knebelt, die sie nie eingegangen w\u00e4ren, h\u00e4tten sie die Entscheidungsfreiheit. Politiker finden immer eine Ausrede, die sie mit \u00a0einer wirtschaftspolitischen Notwendigkeit bem\u00e4nteln, um den Schuldenberg zu erh\u00f6hen. F\u00fcr Willy Brandt war es die \u00d6lkrise, f\u00fcr Helmut Schmidt die hohe Arbeitslosigkeit, f\u00fcr Helmut Kohl die Wiedervereinigung, f\u00fcr Gerhard Schr\u00f6der die geplatzte IT-Blase, f\u00fcr Angela Merkel die sich abschw\u00e4chende Konjunktur im Gefolge der Lehman-Brothers-Pleite \u00a0und der \u00a0Euro-Krise. Auch der Welt\u00f6konom Peer Steinbr\u00fcck wird einen Grund finden, die Wohltaten, die seine Partei heute schon verspricht, mit einer Erh\u00f6hung \u00a0der Staatsverschuldung zu finanzieren. Und ein k\u00fcnftiger Finanzminister Trittin wird f\u00fcr die Schaffung des gr\u00fcnen Paradieses jede Ausweitung der Staatschulden f\u00fcr angemessen \u00a0halten. \u00a0 Glaubt jemand allen Ernstes, dass in Staaten, in denen der Lebensstandard der Menschen zu einem Drittel durch Schulden finanziert wird, der Schuldenabbau eine realistische Option von Politikern ist?
\nWenn es noch einen Ausweg aus dem Schuldendrama gibt, dann nur den der Einf\u00fchrung rigider Schuldenbremsen und ihre Verankerung in der Verfassung eines jeden EU-Landes. Dann k\u00f6nnten die Schulden \u00fcber Wachstum der Volkswirtschaften langsam aber stetig verringert werden. \u00a0Mir ist klar, dass dies f\u00fcr die Menschen in den S\u00fcdl\u00e4ndern f\u00fcr einige Jahre soziale H\u00e4rten bedeuten w\u00fcrde. Am Endes des Tunnels w\u00fcrden sie \u00a0jedoch den Lebensstandard finden, den sie mit ihrer H\u00e4nde Arbeit und ohne Schulden erwirtschaftet haben. In Deutschland w\u00fcrden wir, wenn alle schuldenbasierten staatlichen Leistungen wegfielen auf den Lebensstandard der BRD von 1980 zur\u00fcckfallen. Eine ungl\u00fcckliche Zeit war das nicht!<\/p>\n