Gegenw\u00e4rtig haben Emp\u00f6rungsschriften Hochkonjunktur. Den Anfang machte die \u00a0Streitschrift \u201eEmp\u00f6rt Euch!\u201c\u00a0 des 95j\u00e4hrigen deutsch-franz\u00f6sischen Schriftstellers St\u00e9phane Hessel. Sie wurde in alle europ\u00e4ischen Sprachen \u00fcbersetzt und diente der Occupy-Bewegung als Erweckungs-Evangelium. Darin gei\u00dfelt Hessel die \u201eDiktatur der Finanzm\u00e4rkte, die […] Frieden und Demokratie […] gef\u00e4hrden.\u201c F\u00fcr ihn ist die Marktwirtschaft zu einem \u201eTanz um das goldene Kalb\u201c geworden.<\/p>\n
Dem Leser der Schrift erschlie\u00dft sich freilich nicht, warum er seiner Suada gegen die \u201eMacht des Geldes\u201c eine hasserf\u00fcllte Kritik an der Politik Israels gegen\u00fcber den Pal\u00e4stinensern beimengt (\u201eVerbrechen gegen die Menschlichkeit\u201c). Sollten ihn dabei antisemitische Reflexe\u00a0 \u00a0umtreiben? Galten die Juden doch bei den Antisemiten als Vertreter des \u201eraffenden Kapitals\u201c. Schlimm ist, dass Hessel den Terror von Hamas und islamistischem Dschihad als \u201eErscheinungsform von Verzweiflung\u201c verharmlost. Was die Wortwahl angeht, sind auch die jungen Occupy-Aktivisten nicht zimperlich. In Frankfurt belagern sie seit Monaten den EZB-B\u00fcroturm und sprechen von \u201eManager-Ratten\u201c, die sie bek\u00e4mpfen wollten. Wissen die jungen Leute nicht, wie sehr sie sich der Nazi-Sprache\u00a0 ann\u00e4hern, die die Juden als\u00a0 Ungeziefer verunglimpfte?<\/p>\n
Eine andere \u201eAnklage gegen den Finanzkapitalismus\u201c (so der Untertitel) stammt vom Chef der innenpolitischen Redaktion der S\u00fcddeutschen Zeitung, Heribert Prantl. Mit dem Titel \u201eWir sind viele\u201c bezieht er sich direkt auf die Occupy-Bewegung gegen die Wallstreet in New York, die vorgibt, 99 % der Bev\u00f6lkerung zu repr\u00e4sentieren. Kernthese der Schrift ist die Behauptung, die \u201eDirigenten des internationalen Geldmarkts [h\u00e4tten alles getan], die Politik demokratisch gew\u00e4hlter\u00a0 Regierungen\u00a0 ihrer Disziplin\u00a0 zu unterwerfen. Sie haben Regierungen gen\u00f6tigt.\u201c \u2013 Prantl\u00a0 verleiht seiner Kapitalismusschelte h\u00f6here (geistliche) Weihen, indem er serienweise aus der Bibel zitiert. Selbst vor \u00a0mystischen Anleihen schreckt er nicht zur\u00fcck, wenn er vorschl\u00e4gt, den Finanz-Analysten ihren Ungeist durch \u201eden Besuch eines guten Exorzisten\u201c auszutreiben.<\/p>\n
Auch Schriftsteller beteiligen sich an der moralischen Verurteilung der \u201eM\u00e4rkte\u201c. So polemisiert der Autor Ingo Schulze unter dem Titel \u201eUnsere sch\u00f6nen\u00a0 neuen Kleider\u201c gegen die \u201emarktkonforme Demokratie\u201c. In ihr werde \u201eunser Gemeinwesen […] systematisch gegen die Wand gefahren, indem es seiner Einnahmen beraubt wird.\u201c Als gelobtes Land erscheint am Horizont – gleichsam als r\u00fcckw\u00e4rts gewandte\u00a0 Utopie – \u00a0die DDR, wo \u201emanches besser und sinnvoller [war],\u00a0 als es heute ist.\u201c \u2013 Na, dann viel Spa\u00df bei der Wiederbelebung des ersten \u201eArbeiter \u2013 und Bauernstaates\u201c auf deutschem Boden.<\/p>\n
Es ist merkw\u00fcrdig, wie intelligente Menschen zu irrationalem Denken Zuflucht nehmen, wenn es darum geht, die \u201eM\u00e4rkte\u201c zu verdammen. Diese \u00a0werden als Feinde der Gesellschaft d\u00e4monisiert. Ihnen wird unterstellt, dass sie als \u00a0finstere Macht die edlen Anstrengungen der Politik unterlaufen und das Land in den Abgrund f\u00fchren. Selbst ein ausgewiesener\u00a0 \u00d6konom wie Horst K\u00f6hler, ehemaliger Bundespr\u00e4sident, nannte die Finanzm\u00e4rkte \u201eMonster\u201c. Von einer wissenschaftlichen Durchdringung des Problems zeugt eine solche Diktion nicht.<\/p>\n
Warum sind sie die Finanzm\u00e4rkte st\u00e4ndigen Angriffen von Politikern ausgesetzt? Der Grund ist einfach. Die Investoren zeigen\u00a0 durch ihr Anlageverhalten mit dem Finger auf das Fehlverhalten der Politik. Die meisten der Probleme, die zur Euro-Krise gef\u00fchrt haben, sind von Politikern verursacht worden. Griechische Politiker haben den Staat als Selbstbedienungsladen benutzt, um nach den Wahlen Angeh\u00f6rige ihrer W\u00e4hlerklientel \u00a0und ihres Clans\u00a0 in den ineffektiven Staatsdienst aufzunehmen. Das Geld daf\u00fcr liehen sie sich auf den internationalen Kapitalm\u00e4rkten. Den Zutritt zur Euro-Zone schafften sie nur durch F\u00e4lschung der Staatsbilanzen. Auch die Gremien der EU haben versagt. Die Pr\u00fcfung der \u00f6konomischen und finanziellen Rahmendaten Griechenlands wurde schlampig durchgef\u00fchrt. Da man das Land partout in den Euro-Raum aufnehmen wollte, sah man gerne \u00fcber \u00f6konomische Warnzeichen hinweg. Als Deutschland selbst das Defizit-Kriterium der EU von 3% nicht mehr einhalten konnte, \u00fcbten \u00a0der damalige Bundeskanzler Schr\u00f6der (SPD) und sein Kanzleramts-Chef\u00a0 Frank Walter Steinmeier \u00a0so lange Druck auf die EU-Gremien aus, bis das Kriterium aufgeweicht wurde. Dies konnten die \u00f6konomisch schwachen S\u00fcdl\u00e4nder Europas nur als willkommene Einladung begreifen, ihrerseits nicht mehr solide zu wirtschaften. So ist es dann auch gekommen. Ein eindeutiger Fall von\u00a0 Politikversagen.<\/p>\n
Auff\u00e4llig ist, dass in der Finanzkrise, die von dem Zusammenbruch der US-Investmentbank\u00a0 Lehman Brothers ausgel\u00f6st wurde, vor allem die halbstaatlichen deutschen Landesbanken\u00a0 betroffen waren. Nicht die viel gescholtene Deutsche Bank mit der Hassfigur Josef Ackermann an der Spitze hatte sich verzockt, sondern die vermeintlich\u00a0 biederen Landesbanken. Sie \u00a0mussten durch staatliche Geldspritzen oder B\u00fcrgschaften gerettet werden. In ihren \u00a0Aufsichtsr\u00e4ten sitzen Politiker, oft solche, die nach ihrer aktiven politischen Laufbahn auf einen gut dotierten Versorgungsposten gehievt wurden. Marktversagen oder Politikversagen?<\/p>\n
Auch in\u00a0 Spanien sind es vor allem die kommunalen Sparkassen, die vor dem Zusammenbruch bewahrt werden m\u00fcssen. In der FAZ war dazu Enth\u00fcllendes zu lesen:<\/p>\n
\u201eEs ist kein Zufall, dass in Spanien nicht die noch immer profitablen Privatbanken das Finanzdesaster mit verursacht haben, sondern die Sparkassen, die dem Gemeinwohl verpflichtet sind. In diesen \u201eCajas\u201c sa\u00dfen und sitzen Politiker, Gewerkschafter und Lobbyisten, die zum Teil vom Bankgesch\u00e4ft keine Ahnung haben und deshalb die riskantesten Investitionen und Gesch\u00e4fte t\u00e4tigten. In den Verwaltungsr\u00e4ten wurden gute, aber ahnungslose \u201eFreunde\u201c mit Jahresgeh\u00e4ltern von mehr als hunderttausend Euro untergebracht. Das vielleicht spektakul\u00e4rste Beispiel war eine Ballerina in einer valencianischen Sparkasse, die weder wusste, wie sie dorthin kam, noch was sie dort sollte.\u201c (FAZ vom 25. 07. 2012)<\/p>\n
Aber auch die B\u00fcrger haben eine Mitschuld an der europ\u00e4ischen\u00a0 Staatsschuldenkrise. Sie w\u00e4hlen gerne die Parteien, die ihnen immer neue staatliche Wohltaten versprechen, und sei es nur auf Pump. Politologen nennen\u00a0 die Form der\u00a0 Demokratie, die in modernen Wohlfahrtstaaten Platz gegriffen hat,\u00a0 \u201eW\u00e4hlerbestechungsdemokratie\u201c.\u00a0 Die an der Macht befindliche Elite will die Macht nicht verlieren und beschenkt gro\u00dfe Teile der Bev\u00f6lkerung vor der Wahl mit sozialen Wohltaten. Die Opposition steht dem nicht nach und verspricht f\u00fcr den Fall ihrer Herrschaft\u00a0 das Blaue vom Himmel. Da diese Segnungen nicht durch Staatseinnahmen gedeckt sind, werden sie \u201eauf Pump\u201c finanziert. Das ist die\u00a0 wirkliche Ursache f\u00fcr die \u00fcberbordende Staatsverschulung \u2013 auch in Deutschland. Von den W\u00e4hlern zu erwarten, dass sie solche Geschenke zur\u00fcckweisen und die Parteien, die sie machen, abstrafen, w\u00e4re zu viel verlangt. In Nordrhein-Westfalen konnte man vor kurzem\u00a0 besichtigen, dass eben die Politikerin, die das Land in die Schuldenfalle getrieben hat, die Landtagswahl haushoch gewann. W\u00e4hler verhalten sich wie Junkies, denen man auch nicht zumuten kann, dass sie aus moralischen Gr\u00fcnden clean werden. Die Umkehr kann nur von einem neuen Typus\u00a0 \u00a0\u00a0Politiker kommen, der das Wohl des Staates \u00fcber das seiner Partei und auch sein eigenes stellt. Der portugiesische Ministerpr\u00e4sident Pedro Passos Coelho scheint ein solcher Politiker zu sein. Vor kurzem stellte er\u00a0 sich vor sein Volk und sagte voll Inbrunst, er wolle lieber die n\u00e4chsten Wahlen verlieren, als sein Land untergehen sehen.<\/p>\n
Noch ein Wort zur Gier, die \u00a0unsere \u00a0Emp\u00f6rungspropheten \u00a0immer zuerst den B\u00e4nkern unterstellen. Die Gier regt sich \u00a0in uns allen. Nach dem Zusammenbruch der Lehman-Bank verloren auch\u00a0 deutsche Rentner ihre Ersparnisse, weil sie sie in Papieren \u00a0dieser Bank angelegt hatten. In einer TV-Sendung wurde ein Rentner aus Kiel danach\u00a0 gefragt, wie es zu dieser riskanten Geldanlage kam. Er erz\u00e4hlte, dass ihm ein \u00a0Mitarbeiter der Kieler Sparkasse \u00a0drei \u00a0Anlage-Alternativen angeboten \u00a0hatte: das normale Sparbuch mit einem Zinssatz von 1,5 %, eine Anleihe der Firma Siemens mit 3,5 % und ein Papier aus New York von der Lehman Brothers \u2013 Bank mit 7, 5 %. Je h\u00f6her der Zinssatz, desto gr\u00f6\u00dfer das Verlustrisiko, so die Auskunft des Angestellten. Ohne Bedenken griff der Rentner zum risikoreichsten Papier und verlor alles. Sein selbstkritischer Kommentar: \u201eIch war halt zu gierig.\u201c<\/p>\n
Vor den Emp\u00f6rungspropheten sei \u00a0gewarnt. Die Nebenwirkungen ihrer Rezepte stehen nicht im Beipackzettel. Die erste Emp\u00f6rungsschrift, quasi\u00a0 die Mutter aller Streitschriften, stammt von\u00a0 Karl Marx und seinem Freund Friedrich Engels. Erschienen ist sie im\u00a0 Jahre 1848.\u00a0 Es handelt sich um das \u00a0\u201eDas Manifest der kommunistischen Partei\u201c.\u00a0 Darin fordern die beiden Kommunisten das \u201eradikalste Brechen mit den \u00fcberlieferten Eigentumsverh\u00e4ltnissen\u201c. Als gl\u00fcckversprechende\u00a0 Verhei\u00dfung malen sie das kommunistische Utopia aus, wo \u201edie freie Entwicklung eines jeden die Bedingung f\u00fcr die freie Entwicklung aller\u201c sei. Was aus der \u00a0freundlichen\u00a0 Utopie geworden ist, kann man im Geschichtsbuch nachlesen. Die \u00c4lteren unter uns haben im \u00f6stlichen Teil unseres Landes\u00a0 die \u00a0Auswirkungen noch leidvoll am eigenen Leib erleben m\u00fcssen.<\/p>\n
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