{"id":2866,"date":"2011-08-29T21:23:05","date_gmt":"2011-08-29T20:23:05","guid":{"rendered":"https:\/\/starke-meinungen.de\/blog\/?p=2866"},"modified":"2011-08-29T21:24:13","modified_gmt":"2011-08-29T20:24:13","slug":"2866","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/starke-meinungen.de\/blog\/2011\/08\/29\/2866\/","title":{"rendered":"Die Krise – und der Quatsch mit dem sinkenden Wohlstand"},"content":{"rendered":"

Letzte Woche habe ich mich ein wenig \u00fcber Frank Schirrmacher und seine Kapitalismuskritik lustig gemacht. Ich unterstellte, um es kurz zu machen, dass der Kafka-Experte – http:\/\/www.spiegel.de\/spiegel\/print\/d-8924245.html<\/a> – wie Gregor Samsa eines Morgens als K\u00e4fer erwachte, sprich die Welt nicht mehr verstand, und daf\u00fcr die Welt verantwortlich macht.<\/p>\n

Schirrmachers Katastrophismus ist so unseri\u00f6s wie die Dreifachverwertung einer wissenschaftlichen Arbeit. Man muss ihm aber zugute halten, dass er als Feuilletonist eine Lizenz zum Bl\u00f6dsinn hat. Bei anderen Autoren sollte man keine Nachsicht walten lassen. Ich lese zwar selten die \u201eZeit\u201c, weil mir die Zeit fehlt, der oft selbstverliebten Salbaderei vieler Autoren zu folgen; da mir jedoch von einem sehr gesch\u00e4tzten Kollegen der Artikel von Bernd Ulrich und Marc Brost empfohlen wurde, habe ich das getan:<\/p>\n

http:\/\/www.zeit.de\/2011\/32\/Staatsverschuldung<\/a><\/p>\n

Nat\u00fcrlich ist der zentrale Gedankengang des Artikels richtig, wenn auch nicht originell: \u00fcberm\u00e4\u00dfige Schulden bedeuten f\u00fcr einen Staat wie f\u00fcr ein Individuum eine Einschr\u00e4nkung der Handlungsfreiheit und k\u00f6nnen daher gerade von Anh\u00e4ngern eines starken Staates nicht als Dauerzustand akzeptiert werden. Mir scheint aber, der Artikel offenbart bedenkliche M\u00e4ngel in der Analyse und in den Vorschl\u00e4gen zur Abhilfe.<\/p>\n

Was ist der tiefere Grund f\u00fcr die gegenw\u00e4rtige Schuldenkrise, fragen Brost und Ulrich, und sie antworten:<\/p>\n

\u201e(Der) Grund ist schlicht dieser: Seit zwei Jahrzehnten befindet sich der Westen in einem relativen Abstieg, der Automatismus von immer mehr Wohlstand bei immer weniger oder allenfalls gleich viel Arbeit ist zerbrochen. Daf\u00fcr gibt es viele Ursachen, hier seien nur der Aufstieg der Schwellenl\u00e4nder, die Anti-Terror-Kriege und die von der \u00d6kologie gezogenen Grenzen genannt.\u201c<\/p>\n

Bullshit.<\/p>\n

    \n
  1. \u201eAufstieg der Schwellenl\u00e4nder\u201c sprich China und Co. China liefert uns billige Waren, was unseren Wohlstand hebt, nicht senkt. China liefert uns einen riesigen Markt, was unseren Wohlstand hebt, nicht senkt. Die Weltwirtschaft ist doch, das wissen wir seit David Ricardo, kein Nullsummenspiel, bei dem der Wohlstand des einen auf Kosten des Wohlstands der anderen geht.<\/li>\n
  2. \u201eAnti-Terror-Kriege\u201c. Gemessen an den Ausgaben f\u00fcr das Milit\u00e4r zur Zeit des Kalten Kriegs kosten die gegenw\u00e4rtigen Eins\u00e4tze Peanuts. Und der potenzielle Gewinn (zum Beispiel durch das irakische \u00d6l) stellt die Kosten in den Schatten.<\/li>\n
  3. \u201eDie von der \u00d6kologie gezogenen Grenzen\u201c. H\u00e4h? Gewiss, der Atomausstieg wird kosten. Aber er kann kaum als Grund daf\u00fcr herhalten, dass wir schon jetzt angeblich \u00a0weniger Wohlstand und \u2013 ganz gewiss \u2013 h\u00f6here Staatschulden haben, zumal die USA, das mit am h\u00f6chsten verschuldete Land, bislang bei \u00f6kologischen Ma\u00dfnahmen eher zur\u00fcckhaltend agiert haben. Auch hier \u00fcbertrifft der potenzielle Gewinn durch die Ausnutzung von Energiequellen, die kostenlos geliefert werden (Sonne, Wind, Wasser) und die Einsparung von Energie durch h\u00f6here Effektivit\u00e4t (W\u00e4rmed\u00e4mmung, Hybridmotoren usw.) die Kosten bei weitem.<\/li>\n<\/ol>\n

     <\/p>\n

    Da sie den Grund f\u00fcr die steigende Staatsverschuldung nicht richtig benennen, k\u00f6nnen Brost und Ulrich keine vern\u00fcnftige Strategie f\u00fcr ihre Eind\u00e4mmung und ihren Abbau nennen. Tats\u00e4chlich bem\u00fchen die Autoren diese Begr\u00fcndung im weiteren Verlauf ihrer Argumentation auch gar nicht. Diese Begr\u00fcndung \u2013 der \u201erelative Niedergang des Westens\u201c \u2013 suggeriert eine Fallh\u00f6he, die der Artikel gar nicht hat \u2013 und die das Schuldenmachen auch nicht hat. Tats\u00e4chlich haben wir so hohe Schulden, weil Politiker gern Geld ausgeben \u2013 auf der Rechten gern in Form von Geschenken an die Bessergestellten, auf der Linken in Form von Geschenken an die Schlechtergestellten \u2013 und ungern Geld sparen, sprich ihre Klientel entt\u00e4uschen. Und weil ihr Klientel \u2013 \u201eWe, the people\u201c \u2013 es gern sehen, wenn bei anderen gespart wird, aber ungern selbst zur Kasse gebeten werden. Die wohlhabendere H\u00e4lfte der Gesellschaft m\u00f6chte niedrige Steuern haben und daf\u00fcr bessere Gymnasien und Universit\u00e4ten haben, m\u00f6glichst umsonst; die weniger wohlhabende H\u00e4lfte m\u00f6chte, dass die da oben mehr Steuern zahlen und daf\u00fcr mehr Hartz IV, Wohngeld, Kindergeld usw. erhalten.<\/p>\n

    Beide \u2013 die da oben und die da unten \u2013 verhalten sich absolut rational.<\/p>\n

    Brost und Ulrich stellen den Sachverhalt jedoch so dar:<\/p>\n

    \u201eDie Sache geht aber noch tiefer.\u201c (Noch tiefer als was eigentlich? Egal.) \u201eNeoliberale haben ein erotisches Verh\u00e4ltnis zu sozialen Unterschieden. Die sind f\u00fcr Liberale eine Feier ihrer eigenen Leistung; wenn sie religi\u00f6s sind, auch Vorschein g\u00f6ttlicher (Leistungs-)Gerechtigkeit. Dem Sozialdemokraten hingegen sind soziale Gegens\u00e4tze peinlich, er m\u00f6chte sie ausgleichen, freilich ohne dabei die eigene Besserstellung zu gef\u00e4hrden. Und seit sich die Linken nicht mehr trauen, bei den Reichen etwas zu holen, m\u00fcssen sie umso mehr in die Schulden gehen, um soziale Benachteiligung zu kompensieren.\u201c<\/p>\n

    Bullshit.<\/p>\n

    Liberale teilen mit Sozialdemokraten die \u00dcberzeugung, dass sich Leistung lohnen muss. Weil nur wenige aus eigenem Antrieb arbeiten w\u00fcrden, wenn sie das gleiche ohne Arbeit verdienen k\u00f6nnten; und weil nur wenige nach H\u00f6chstleistungen streben w\u00fcrden, wenn es daf\u00fcr keine Belohnung geben w\u00fcrde. Gerhard Schr\u00f6der und Kurt Beck sind nur zwei der prominenteren Sozialdemokraten, die das klar ausgesprochen haben.<\/p>\n

    Es ist kontraproduktiv, Liberale so zu diffamieren, wie es Brost und Ulrich tun. Im \u00dcbrigen gibt es einen Unterschied zwischen Einkommensunterschieden und sozialen Unterschieden. Liberale, so k\u00f6nnte man ihr Credo formulieren, sind gegen soziale Unterschiede \u2013 die Festigung von Ungleichheit in Milieus, die Abschottung von Privilegierten ebenso wie die Ghettoisierung von Unterprivilegierten \u2013 und f\u00fcr Einkommensunterschiede \u2013 die Schaffung von Anreizen f\u00fcr Leistung.<\/p>\n

    Ein \u201eerotisches Verh\u00e4ltnis zu sozialen Unterschieden\u201c k\u00f6nnte man allenfalls einigen linken Sozialromantikern unterstellen, die klassenbewusste Arbeiter f\u00fcr bessere Menschen halten. (Die beiden englischen Filme \u201eBrassed Off\u201c und \u201eThe Full Monty\u201c bringen die zwei verschiedenen Sichtweisen gut auf den Punkt. W\u00e4hrend bei \u201eBrassed Off\u201c der Untergang einer Zeche und ihrer Blaskapelle elegisch betrauert wird, feiert \u201eThe Full Monty\u201c die Bergarbeiter und Blechbl\u00e4ser, die sich als m\u00e4nnliche Stripper neu erfinden.)<\/p>\n

    Dass \u201esich die Linken nicht mehr trauen, bei den Reichen etwas zu holen\u201c und deshalb \u201eumso mehr in die Schulden gehen (m\u00fcssen), um soziale Benachteiligung zu kompensieren\u201c, ist ebenfalls ein M\u00e4rchen. Nicht nur Linke, sondern auch Liberale und Konservative holen sich heute dank der progressiven Einkommensteuer einen Prozentsatz vom Einkommen der Besserverdienenden, von dem die Sozialdemokratie fr\u00fcher kaum zu tr\u00e4umen wagte.<\/p>\n

    Ja, die Superreichen k\u00f6nnen die Steuer umgehen. Aber selbst wenn man Soros, Gates, Buffet und Co. so besteuern w\u00fcrden, wie sie es verdienten (und wie es manche von ihnen fordern), w\u00e4re materiell wenig gewonnen. Allenfalls w\u00fcrden sie weniger in ihre Stiftungen stecken, ohne dass der Staat wirklich so viel besser da st\u00fcnde. Denn das Problem ist nicht die fehlende Steuerbasis. Das Problem sind die ausufernden Ausgaben. Genauer: die so genannten Sozialausgaben.<\/p>\n

    Diese Ausgaben zerfallen grob gesagt in zwei Ausgabenarten:<\/p>\n

      \n
    1. Geschenke an die Wohlhabenden: Gymnasien, Universit\u00e4ten, Elterngeld, Ehegattensplitting, Steuerschlupfl\u00f6cher, die M\u00f6glichkeit, aus der solidarischen Kranken- und Rentenversicherung auszusteigen usw.<\/li>\n
    2. Geschenke an die weniger Wohlhabenden: \u201eSozialhilfe\u201c aller Art, insbesondere Arbeitslosengeld und Hartz IV, Kindergeld, Wohngeld, kostenlose Kinderg\u00e4rten, Grundschulen usw.<\/li>\n<\/ol>\n

      Die Geschenke der ersten Art geh\u00f6ren restlos gestrichen. Daf\u00fcr freilich k\u00f6nnen die Besserverdienenden \u2013 zumindest auf mittlere Sicht und fest versprochen \u2013 eine Steuererleichterung verlangen.<\/p>\n

      Die Geschenke der zweiten Art sind weitgehend ein Gebot der Gerechtigkeit. Insbesondere dort, wo sie verhindern sollen, dass Kinder unter dem \u2013 selbst verschuldeten oder unverschuldeten \u2013 Los ihrer Eltern leiden. Deshalb k\u00f6nnen Sozialk\u00fcrzungen nicht die einzige Antwort auf die Staatsverschuldung sein, ja nicht einmal die Hauptantwort.<\/p>\n

      Die einzige M\u00f6glichkeit, die absolute und relative H\u00f6he der Staatsausgaben zur\u00fcckzufahren, besteht also darin, dass es wenige Bed\u00fcrftige und mehr Arbeitende gibt, d.h. wenn die Wirtschaft so w\u00e4chst, dass auch schlechter Qualifizierte einen Job bekommen. Deshalb ist es so fatal, wenn Autoren wie Brost und Ulrich so tun, als sei in der Periode des \u201erelativen Niedergangs\u201c kein Wachstum mehr zu erwarten.<\/p>\n

      Das Gerede vom \u201eEnde des Wachstums\u201c wird befeuert von einer falschen Vorstellung, die Marx im ersten Satz des \u201eKapitals\u201c etwa wie folgt formulierte (ich zitiere aus dem Ged\u00e4chtnis): \u201eDer Reichtum der Nationen stellt sich dar als eine ungeheuere Warensammlung.\u201c Das ist Unsinn. Mindestens ebenso wichtig wie Waren sind Dienstleistungen. Rolls Royce etwa baut nicht nur D\u00fcsenmotoren, sondern wartet die verkauften Motoren weltweit. Apple l\u00e4sst zwar seine Ger\u00e4te in China bauen, aber der entscheidende Anteil des Werts wird in Kalifornien generiert, wo die Dinge entworfen werden.<\/p>\n

      London ist dank Finanzdienstleistungen erst nach dem Niedergang der britischen produzierenden Industrie zu einer der wichtigsten und reichsten St\u00e4dte der Welt aufgestiegen. Israel hat sich in den letzten drei\u00dfig Jahren neu erfunden und exportiert heute mehr Software und IT-Knowhow als Jaffa-Orangen. Thailand schuldet einen nicht unwesentlichen Teil seines Wohlstands den Dienstleistungen seiner h\u00fcbschen M\u00e4dchen und Jungen. Und so weiter. Die Vorstellung, nur das sei ein Wert, was man anfassen k\u00f6nne, war schon im 19. Jahrhundert falsch und ist es im 21. erst recht.<\/p>\n

      Was nicht hei\u00dft, dass es keine Grenzen des Wachstums g\u00e4be.<\/p>\n

      –\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Diese Grenzen sind oft geographische Grenzen \u2013 also Zollabgaben, die Waren f\u00fcr die einheimischen Produzenten teuerer machen, ausl\u00e4ndischen Produzenten Absatzm\u00f6glichkeiten nehmen und inl\u00e4ndische Produzenten davon abhalten, genauso effektiv zu produzieren wie ihre ausl\u00e4ndischen Konkurrenten. Also: Weg mit den Handelsbarrieren.<\/p>\n

      –\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Eine \u00e4hnliche Wirkung haben Subventionen. Also: Weg damit.<\/p>\n

      –\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Nach wie vor stimmt, dass wir eine wissensbasierte \u00d6konomie sind. Wer die eigenen Bildungsreserven nicht aussch\u00f6pft und Bildungsprivilegien verteidigt, wer das M\u00e4rchen weitererz\u00e4hlt, dass erfolgreiche Leute intelligente Kinder haben und weniger erfolgreiche Leute weniger intelligente, wie es Sarrazin tut, und damit die sozialen Unterschiede verteidigt und verfestigt, der sorgt in der Tat daf\u00fcr, dass sich Deutschland als Bildungsrepublik abschafft.<\/p>\n

      –\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Nach wie vor stimmt, dass wir weltweit konkurrieren um die besten K\u00f6pfe. Rassismus vertr\u00e4gt sich nicht mit dieser Suche. Der Rassismus bildet eine Grenze des Wachstums.<\/p>\n

      –\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Und nat\u00fcrlich kosten die Techniken, die uns l\u00e4nger leben lassen, auch Geld. Auch die Dienstleistungen. Wenn wir sie bezahlen wollen, m\u00fcssen wir l\u00e4nger arbeiten. Was \u00fcbrigens in vielen F\u00e4llen auch der Gesundheit dient. Eine Verl\u00e4ngerung der Lebensarbeitszeit durch Abschaffung der Zwangspensionierung, fr\u00fchere Einschulung, Abschaffung des Sitzenbleibens, Verk\u00fcrzung der Zeit bis zum Abitur, Verk\u00fcrzung der Lehre, Straffung der Studieng\u00e4nge usw. ist machbar und sinnvoll.<\/p>\n

      Wie man sieht, habe ich hier zwei Dinge geleistet, die ich letzte Woche nicht geleistet habe. Ich habe eine grunds\u00e4tzliche Kritik an der Marx\u2019schen Werttheorie geleistet, und ich habe gezeigt, was meines Erachtens in der Krise zu tun ist. Diese Ma\u00dfnahmen weder als \u201elinks\u201c noch als \u201erechts\u201c einordnen. Der Abbau von Privilegien, von Rassismus und Bildungsbarrieren ist im weitesten Sinne \u201elinks\u201c; der Abbau von Handelsschranken,\u00a0 Subventionen und Altersgrenzen k\u00f6nnte man eher \u201erechts\u201c verorten.<\/p>\n

      Deshalb sind sie wahrscheinlich nur durch Regierungen zu verwirklichen, die ein linkes und ein rechtes Klientel vereinen: eine Gro\u00dfe Koalition, Rot-Gr\u00fcn oder Rot-Schwarz. Das ist \u00fcbrigens der Grund, weshalb Schwarz-Gelb in Schwierigkeiten ist. Lager-Koalitionen, so sehr sie das Herz von Parteiideologen h\u00f6her schlagen lassen, sind nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df.<\/p>\n

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