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Die Angst der AfD-Spitze vor der Basis

Die Parteiführung der Alternative für Deutschland muss fürchten, dass ihr Programmentwurf auf dem Stuttgarter Bundesparteitag Ende April durchfällt.

Man stelle sich vor: Eine Partei erarbeitet zwei Jahre lang in einem aufwändigen Prozess unter Einbeziehung der Basis ein Programm. Dieses soll nun auf einem Bundesparteiparteitag verabschiedet werden. Bei jeder anderen Partei wäre die Zustimmung eine „gmaade Wiesn“, wie man in Bayern sagt. Eine Selbstverständlichkeit also, so sicher wie ein Heimsieg des FC Bayern gegen das Tabellenschlusslicht der Bundesliga. Nicht so bei der AfD. Dort zittert die Parteispitze, ob der gemeinsame Leitantrag der Bundesprogrammkommission und des Bundesvorstands am Ende April stattfindenden Bundesparteitag das Placet der Basis finden wird. Read more

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Die bürgerliche Maskerade der AfD fällt

Die Wahlergebnisse, die Protestparteien bislang in der Bundesrepublik erreichen konnten, hat die AfD am Sonntag deutlich übertroffen. Mit über 24 Prozent ist sie in Sachsen-Anhalt in einen Bereich vorgedrungen, der bislang für eine Rechtspartei als unvorstellbar galt. Kommentatoren, die glauben, das in der Partei vorhandene bürgerliche Element, welches z. B. der Spitzenkandidat in Baden-Württemberg und Co-Parteivorsitzender Jörg Meuthen verkörpere, werde nun angesichts der Wahlerfolgen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mehr Gewicht erhalten, täuschen sich gewaltig. Read more

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Wie die CDU angeblich eine Schweinefleisch-Pflicht forderte

Die Debatte um einen Schweinefleisch-Pflicht in Kantinen mag grotesk wirken. Vor allem, weil die CDU eine solche nie forderte. Die Reaktionen darauf sind ein Lehrstück dafür, was in Politik und Medien derzeit falsch läuft. Eine sachliche Kritik, die aufzeigt, wie die AfD von diesen Fehlern profitiert. Read more

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Warum die Rosenmontagsumzüge abgesagt wurden

Wegen des Wetters, so lautete die offizielle Begründung, seien die Narrenumzüge in Mainz, Düsseldorf und anderen Städten abgesagt worden. Das kann ja gar nicht die Wahrheit sein, denkt man sich bei Pegida und der AfD. Und meint, das Volk aufklären zu müssen. Read more

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Die letzten Tage von Frauke Petry

Die AfD frisst ihre Vorsitzenden: Nach Bernd Lucke und Konrad Adam steht nun mit Frauke Petry die letzte Überlebende des Gründung-Triumvirats auf der Abschussliste. Mit ihren Äußerungen zum Schusswaffengebrauch an den deutschen Grenzen ist die Parteivorsitzende, die erst im Juli Bernd Lucke aus dem Amt gejagt hat, nun selbst ins Visier ihrer innerparteilichen Gegner geraten. Doch anders als in der deutschen Öffentlichkeit ist es nicht die Empörung über den Inhalt ihrer Äußerungen, die ihr gefährlich wird. Im Gegenteil: Radikale Töne sind sogar ausdrücklich erwünscht. Read more

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Zurück in die Vergangenheit

Ein AfD-Landtagskandidat will politische Gegner einsperren. Die öffentliche Empörung bleibt aus. Radikale Äußerungen gehören inzwischen zur Parteifolklore. Schuld daran ist Björn Höcke, der die Grenzen dessen, was bei der AfD unter der Rubrik „Das wird man wohl noch sagen dürfen…“ läuft, in Richtung Rechtsextremismus immer mehr ausgeweitet hat. Read more

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