Erfolgreiche und charismatische Menschen müssen es erdulden, dass sie von Personen, denen bisher wenig Erfolg beschieden war, umschmeichelt werden. So geschieht es gerade mit Emmanuel Macron, dem frisch gewählten französischen Präsidenten. Wer sich dabei besonders hervortut, ist unser Außenminister Sigmar Gabriel, der nicht müde wird, Macron als „seinen Freund“ zu bezeichnen. Dieses Verhalten könnte man als Marotte eines Sprunghaften und Rastlosen ertragen, wenn da nicht die Erinnerung an eine andere Freundschaftsinszenierung wäre. Als François Hollande 2012 zum Präsidenten gewählt worden war, flog die sozialdemokratische Trias Gabriel, Steinmeier und Steinbrück flugs nach Paris, um sich im Glanze des Wahlsiegers zu sonnen. Er gehörte ja schließlich zur sozialistischen Familie.
Dass die Franzosen in Hollande einen orientierungslosen Politiker von geringem Format gewählt hatten, merkte man spätestens, als er mit einer wirtschaftsfeindlichen Steuer- und Finanzpolitik (Spitzensteuersatz: 75%) die Arbeitslosigkeit auf neue Rekordstände führte. Danach war in der SPD vom französischen Vorbild nicht mehr die Rede. Dass der sozialistische Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon bei der diesjährigen Wahl in der ersten Wahlrunde gerade mal 6,36% der Stimmen erhielt, wurde von der SPD schamhaft verschwiegen. Dafür gibt es ja den Sonnyboy der französischen Politik, den man – flugs zum Freund erklärt – hofieren kann, wieder in der Hoffnung, es möge ein wenig von dem Glanz des jungen Aufsteigers auf die grau gewordene alte Dame SPD abstrahlen.
All dies könnte man als Allüren einer Partei abtun, die sich momentan gerne an Personen berauscht, denen man Großes zutraut (Schulz-Hype). Gabriel hat jedoch Aussagen getroffen, die bei Menschen, denen die wirtschaftliche Vernunft am Herzen liegt, die Alarmglocken schrillen lassen müssen. Er fordert die EU und speziell Deutschland auf, dem Präsidenten Macron dadurch zu helfen, dass man die Stabilitätskriterien für Frankreich lockert, damit das Land sich weiter verschulden kann. Außerdem sollte ein Investitionsprogramm aufgelegt werden, das in Frankreich und in anderen wirtschaftlich schwachen EU-Ländern die Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen soll. Die von Deutschland forcierte Stabilitätskultur müsse ein Ende haben. Schon vor einigen Wochen hat Gabriel in einem Beitrag für die FAZ Deutschland aufgefordert, freiwillig mehr in den EU-Haushalt einzuzahlen, weil wir auch die Hauptnutznießer der europäischen Vereinigung und der Euro-Einführung seien. Martin Schulz, der Hoffnungsträger der SPD für die Bundestagswahl, blies ins gleiche Horn. Er forderte einen gemeinsamen Euro-Haushalt, aus dem Investitionen im Euro-Raum bezahlt werden könnten. Zur Schulden- und Transfer-Union wäre dann nur noch ein kleiner Schritt.
Gabriel und Schulz lassen völlig außer Acht, dass in Frankreich die Stabilitätskriterien schon unter Hollande faktisch außer Kraft gesetzt waren, weil ihm immer neue Aufschübe gewährt wurden, für die man immer passende Begründungen fand (Mali-Einsatz, Terrorbekämpfung, lahmende Wirtschaft). Zehn Jahre in Folge überstieg die jährliche Verschuldung die festgelegte Grenze von 3% des BIP. Auf diese Weise stieg der Schuldenstand Frankreichs auf 97% des BIP an. Die SPD verschweigt zudem, dass die französischen Wirtschaft nicht an fehlenden Geldspritzen krankt, sondern an zu starren Regeln für den Arbeitsmarkt, die seit Jahren Neueinstellungen verhindern. Alle zaghaften Reformen der Hollande-Regierung, die Märkte zu liberalisieren, sind am Widerstand der Arbeitnehmer und ihrer radikalen Gewerkschaften gescheitert. Alle Franzosen, gleich welcher politischen Couleur, wollen an der 35-Stundenwoche festhalten, obwohl dies das größte Investitionshindernis darstellt. Alle Franzosen wollen nicht länger als bis 62 arbeiten, obwohl die Rentenkasse notorisch überschuldet ist und abzusehen ist, dass sie irgendwann kollabiert. Die Staatsquote am Bruttoinlandsprodukt ist in Frankreich auf schwindelnde Höhe – 57 Prozent! – geklettert (Deutschland: 44%). Hollande hat nämlich, um die Arbeitslosigkeit zu senken, immer mehr Menschen in den Staatsdienst übernommen, für die nach Effektivitätskriterien eigentlich kein Bedarf bestand. Frankreich ist vor allem gelähmt durch die Aversion vieler Menschen gegenüber der Globalisierung. Viele Franzosen sehen durch den von ihr ausgelösten Wandel ihre kulturelle Identität bedroht und schauen mit Wehmut in die „gute alte Zeit“ zurück. Die beiden globalisierungskritischen Politiker Le Pen und Mélenchon haben in der ersten Wahlrunde zusammen 40% der Stimmen bekommen. Das wäre so, als kämen bei uns AfD und Linkspartei auf denselben Wählerzuspruch. Bei uns wäre das ein Katastrophenszenario, in Frankreich bewegt sich das im Rahmen des Normalen. Die Aufregung darüber hielt sich deshalb auch in Grenzen.
Was soll angesichts dieser Problemlage das Lockerungsprogramm der SPD-Politiker bewirken? Wollen sie wie schon während der Griechenlandkrise die Südländer gegen die der Stabilität verpflichteten Nordländer (Deutschland, Niederlande, Finnland, Österreich) in Stellung bringen? Oder wollen sie eine sozialistische Internationale schmieden, die sich dem „lockeren Geld“ verpflichtet fühlt?
Alle seriösen Ökonomen sagen, dass es eine Vergesellschaftung der Schulden in Europa durch Eurobonds und die Etablierung eines Wirtschafts- und Finanzministers der Euro-Zone erst geben kann, wenn die Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik der Länder vereinheitlicht worden ist. Dies würde aber bedeuten, dass dieser Finanzminister ein Durchgriffsrecht besitzen müsste, um Beschlüsse der nationalen Parlamente, die der Stabilität der Euro-Zone zuwiderlaufen, aufheben zu können. Was das konkret bedeutet, kann man an einem fiktiven Beispiel erläutern. Wenn in Italien bei den nächsten Wahlen 2018 die populistische Partei „Fünf Sterne“ an die Macht käme und die 35-Stundenwoche und die Rente ab 60 einführte, müsste der europäische Finanzminister sein Veto einlegen können, weil diese Forderungen den Staatshaushalt des Landes sprengen würden und dadurch die Stabilität der Euro-Zone in Gefahr geriete. Ein solcher Eingriff in die Souveränität eines Landes und das Haushaltsrecht des nationalen Parlaments wäre sicher erst möglich, wenn das Land per Verfassungsänderung auf bestimmte Souveränitätsrechte verzichtet hätte. In Deutschland wäre, wie das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, eine Verfassungsänderung unabdingbar. Bei uns sehe ich zur Zeit keine Partei, die so weit gehen würde, das Haushaltsrecht, das zu den vornehmsten Rechten des Parlaments gehört, einer ungewissen Zukunft der Euro-Zone zu opfern. Um einen Finanzminister der Euro-Zone einzuführen, müsste zudem der Lissabon-Vertrag der EU geändert werden, was neben den üblichen nationalen Ratifizierungsverfahren auch eine Reihe von Volksabstimmungen nach sich zöge. Nach den schlechten Erfahrungen mit solchen Referenden, die von den Völkern meistens für eine Generalabrechnung mit der jeweiligen Regierung missbraucht werden, dürfte sich das Bedürfnis nach einem solchen Verfahren in engen Grenzen halten.
Wenn man all dies bedenkt, wird deutlich, dass die Vorschläge von Macron, Gabriel und Schulz luftige Hirngespinste sind, die in der politischen Realität keinerlei Entsprechung finden. Sie dienen in erster Linie Wahlkampfzwecken. Macron wollte seine Europafreundlichkeit etwas dämpfen, indem er vorgab, Deutschland zur Schuldenhaftung und zum Geldausgeben zwingen zu wollen. Die SPD will sich vor den Bundestagswahlen als die „soziale“ Europapartei profilieren, die dem „Spardiktat“ Wolfgang Schäubles ein spendables Wohlfühlprogramm entgegensetzt. Die SPD agiert so, wie sie es bei jedem gesellschaftlichen Problem tut: Wo ein Wehwehchen auftritt, gibt es ein finanzielles Pflästerchen.
Ob sie dabei den ökonomischen Sachverstand der deutschen Wähler nicht gründlich unterschätzt?
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Er war 16 Jahre älter, seine Biographie war schwieriger. Trotzdem wirkte er noch sehr jung, als er Staatschef wurde. Er hatte einen ganz klaren Geist, der sich in seinem Gesicht widerspiegelte, war gebildet, hatte Mut und spielte Klavier. Ganz weit sind sie nicht auseinander: Macron und Schmidt.
Sascha Lehnartz hat hier ein großartiges Stück über Chancen mit Frankreich:
https://www.welt.de/politik/ausland/article164532597/Macrons-mutiger-Pro-Germanismus-ist-eine-einzigartige-Chance.html
Tja
Eine gestärkte Deutdche Kanzlerin und ein Nruanfsng in Frankrricj, vielleicht sogar Neuwahlen in Österreich – die Karten werden neu gemischt!
Mal sehen.
Ich finde solche Persönlichkeiten wie Vallaud-Belcacem inzwischen zum Fürchten. Sie wissen, dass die Bessergestellten dann auf Privatschulen im In- und Ausland ausweichen und sie diese für Schlüsselpositionen später wieder anwerben können.
Das immobile Volk aber soll im Namen der Egalité auf den kleinsten gemeinsamen Nenner gebracht werden. In Wirklichkeit soll an Lehrern und Unterrichtsstunden gespart werden.
So demontieren Sozialisten Europa peu à peu. Die Humboldts, die zweifelsfrei zur deutschen Leitkultur gehörten wie auch gute Schulen, treten dabei in den Hintergrund.
Währenddessen wird immer schön auf’s Grundgesetz gepocht, während Schulbildung, nicht nur deutsche, verwässert wird. Zum Weinen und zum Fürchten. V-B hat auch die Verwischung der Geschlechter in der Grundschule auf der Agenda, also wie hier den Einheitsmenschen, farblos, dumm und unisex, eine Maschine zum Steuern. Wenn er nicht mehr piep sagen kann, wird man ihn vermutlich statt den armen Tieren für Versuche hernehmen, denn das ist exakt der gehorsame Einheitsbrei, wenn auch andersrum, gegenteilig, aus dem die Mengeles hervorgehen. Armes Europa.
Ich habe eine gewisse Hoffnung, dass der Intello Macron das anders macht.
Mit dieser Tusse hat sich das Problem verschärft. Sie dürfte wesentlich mit für den Ansehensverlust der Sozialisten verantwortlich sein:
Vallaud-Belkacem setzt sich dabei dafür ein, die Mittelstufe zu einem „Hort der Gleichheit“ zu machen, im Rahmen dieser Politik sollen unter anderem auch der Latein- und Altgriechisch-Unterricht sowie intensive Deutsch- und Englischklassen den Vorrang verlieren, da dieser Unterricht zu elitär und eher für Wohlhabende sei.[
https://de.wikipedia.org/wiki/Najat_Vallaud-Belkacem
Gleichzeitig hätte sie gern Arabischklassen in der Grundschule gehabt. Das würde sicherlich zur Wettbewerbsfähigkeit von Frankreich immens beitragen.
Und ich habe immer den Verdacht, dass viele Gelder für „Infrastruktur“ in die Hände solcher fehlgeleiteten Seelen fließen.
Nun ja, Stevanovic, die Franzosen haben den Krieg gewonnen, beide Kriege. Wie gewonnen, so zerronnen. Warum sollte man ihnen auf Kosten deutscher Bürger, die mehr arbeiten, in irgendeiner Weise helfen? Wieso?
In Italien steckt immer noch viel Geld in dunklen Kanälen. Weshalb sollten deutsche Arbeitnehmer dafür haften?
Sie wollen wohl, dass Serbien sich gleich eine Tranche abschneiden kann 2020.
Eurobonds gehen gar nicht, weil sie voll auf Kosten von Deutschland gingen.
Und diese berühmte „Infrastruktur“, ein schwammiges Wort. Macron ist schon weiter. Er will Kündigungslockerung und Entlassungen aus dem öffentlichen Sektor. Außerdem eine Ausweitung des Erasmusprogramms auf Auszubildende.
Infrastruktur ist doch letztlich ein anderes Wort für die Umleitung von Steuern in die Hände der Sozialisten.
Der Bürger will eine Steuerreform und sein Geld zurück, einen Teil davon.
Ich mag Frankreich. Aber offen gestanden muss ein Teil ihrer Exportschwäche an folgendem liegen: „Je ne parle pas Anglais/Allemand“. Deswegen verkaufen Japaner und Chinesen leichter Autos, und daher will Macron mehr Erasmus. Und „Mon ordinnateur ne marche plus“, das ist ihr Computer, damit haben sie auch leichte Schwächen, weil ihr Anglais zu schlecht ist, voilà. Monsieur wird das schon sehen, er ist mit einer Lehrerin verheiratet.
Die glaube, Macron wird sich durchsetzen, -les boches payera tout- wie in der EU-Vergangenheit auch. Der Letzte, dem sich die deutschen Poltiker verpflichtet fühlen, ist der deutsche Arbeiter. Dessen Schicksal ist die Sklaverei, die man aber jetzt Gerechtigkeit und Solidarität nennen muß, sonst gibts die Keulenpeitsche.
Der Investitionsfond ist für die SPD das, was für die CDU die Leitkultur ist. Konkret wird sowohl bei SPD als auch CDU nur das Wegschauen, wenn Frankreich mehr Schulden macht. Das muss nicht schlecht sein, aber ob es das ist oder nicht, entscheidet nicht Berlin und kann es auch nicht beeinflussen und tut auch nicht.
Für eine SPD wäre aus meiner Sicht, wenn man für eine Europäisierung ist, nicht das Thema Eurobonds entscheidend, sondern die Basis des Vertrauens: Kontrolle des Finanzsystems, Trennung von Investment, Geschäft und Daseinsvorsorge. Bankenhaftung klingt lustig, ist aber nur eine Worthülse, wenn da die Altersvorsorge der Bürger liegt. Eurobonds für Investitionen, wer wäre nicht dafür? Aber Eurobonds für italienische Banken? Kann deutsche Politik überhaupt darauf Einfluß nehmen, oder muss man im Zweifel verschämt wegschauen. Sollte die SPD darlegen können, wie sie das realistisch sicherstellen will, wären die Ideen, für was das Geld ausgegeben werden soll, viel leichter zu transportieren.
Die Entflechtung von Investment/Geschäft und Daseinsvorsorge (Renten, aber auch Grundversorgung Energie und Bahn/Mobilität) wäre allerdings m.E. neben der Steuervereinfachung das wichtigste Projekt in Deutschland überhaupt. Diese Verflechtung von privaten und öffentlich-rechtlichen Interessen ist der deutsche Sonderweg, der Abhängigkeiten schafft, die dann ‚Bankenrettung‘, ‚Euro-Stabilität‘ bis zum Kollaps der Randländer (Griechenland, Spanien, Italien) erst erforderlich machen. Es gibt keine Partei, die das thematisiert, was der wirkliche Elitenskandal ist.
Macron wird den Schröder machen und in Frankreich Harz4 einführen wollen, was spannend wird.
Der Investitionsfond ist mir durchaus sympathisch. Investitionen in die Infrastruktur Europas klingen doch erstmal immer gut und dass Deutschland seine Handelsüberschüsse so in Europa verteilt, macht ja Sinn. Zumindest mehr Sinn, als in Film- und Schiffsfonds mit noch zusätzlichem staatlichem Zuschuss zu investieren. Also klares ja, Deutschland sollte für so einen Fond bezahlen und das Geld in Europa ausgeben. Nur, was ist Infrastruktur? Polnische Kohlekraft, französische Atomenergie oder deutsches Windrad? Wer entscheidet das, wo steht das Führerhauptquartier? Wie sagen wir den Chinesen, dass Europe First gilt und aus dem Topf keine Waren von ihnen gekauft werden sollen (Handelsbilanz)? Ein nicht geringer Teil der Kaufkraftstärkung geht eben an die Produzenten der Konsumgüter und hilft hier strukturell nur wenig. Kurz: Ich weiß nicht, wie schon so eine relativ simple Sache wie ein Investitionsfond funktionieren soll. Ich bin nicht abgeneigt, aber ich habe nicht das Gefühl, dass die SPD eine Antwort auf diese Fragen hat. Umso Misstrauischer bin ich gegen Bankenunion etc, Dinge, die ich für weitaus schwieriger halte.
Klare Bereitschaft zur Transferzahlungen meinerseits. Deutsche Zahnärzte haben mehr Geld mit steuerlicher Förderung in dubiosen Anlagen versenkt, als wir jemals für unsere Nachbarn ausgeben werden (mal polemisch zugespitzt). Nur, auf die Frage, ob ich von der heutigen SPD einen Gebrauchtwagen kaufen würde (und darum geht es ja – vertrauen, dass Europa keine dubiose Anlage ist) muss ich mit einem klaren nein antworten.
Nein danke.
Europa, i. w. Frankreich, hat Deutschland genug ausgesaugt, seitdem die Machtelite der Franzosen mit ihren Verbündeten den ersten Weltkrieg anstiftete, nur deshalb, wie Deutschland das von Frankreich im Laufe von Jahrhunderten geraubte Territorium anno 1871 teilweise zurückerrungen hatte.
Leider hat Frankreich diesen Raubzug gewonnen, und natürlich sind die Akten zur Vorgeschichte dieses Konflikts im Pariser Staatsarchiv unter Verschluß – wenn sie nicht ohnehin, wie z. B. das Material zu Poincarés Staatsbesuch in St. Petersburg im Juli 1914, „verloren gegangen“ sind.
Daß Marianne den Hals immer noch nicht voll hat, ist verständlich. Faulheit, Eitelkeit und Genußsucht haben das westliche Nachbarland immer ausgezeichnet – kein Wunder, daß seine Symbolfigur eine Frau ist. Cherchez la femme!
(Das ganze wäre noch okay, wenn wir nicht dafür zahlen müßten…)
Frankophile Komiker in diesem Land nennen dies dann vielleicht „westliche Zivilisation“ und schlürfen dann noch einen Beaujolaus Nouveau, weil sie sich dann toll intelektuell vorkommen. Aber kein Franzose mit einem Funken Selbstachtung würde dieses Zeug auch nur seinem Briefträger zu Weihnachten schenken, weil er sonst keine Post mehr bekäme 😆
Die SPD wirkt nur noch peinlich. Der Sigi hält offensichtlich mehr von sich, als die Leute von ihm. Pompöse Hülse, der Mann. Ich habe immer noch die alten Glübirnen, habe damals 200 Stück gesammelt. Der Rest ist LED.
Rechnen können hier auch einige. Die Franzosen übrigens in Mathe ganz unten. Niemand wagt zu sagen, woran das liegen könnte.
Ich halte Macron die Daumen. Er muss es machen wie von Fillon angekündigt. Im Grunde kann man erst etwas sagen, wenn das Parlament gewählt ist und er sein Team zusammengestellt hat. Den europäischen Finanzminister will niemand. Draghi ist schon genug Strafe.
Aber ich sage Ihnen, woran mich Macron erinnert hat: Frankreich: „Quelque chose était cassé dans mon moteur.“ Plötzlich taucht er auf: „Le Petit Prince.“ Er hat so ein typisch nordfranzösisches unschuldig wirkendes Jungsgesicht. Logisch, dass genug Leute auf ihn abfahren. Aber er kann genauso schnell wieder weg sein.
Der Sigi ist einfach nur peinlich. Man kann nicht mal über den lachen.