Mein Kollege Philip Cassier hat in der „Welt“ einen bemerkenswerten Essay gegen den grassierenden Kulturpessimismus geschrieben.
An einer Stelle kritisiert Cassier auch den Publizisten Roland Tichy: „Die Bundesregierung ist Tichy zufolge nicht handlungsfähig, sie lebt in Berlin in einer Blase und hat sich längst vom Volk entfernt, deswegen kann es seine Interessen gar nicht mehr vertreten, dabei wäre es nun in Sachen Flüchtlingen an der Zeit, endlich aktiv zu werden, bevor wir alle die Zeche zahlen etc.“ Diese Kritik sei nicht nur objektiv falsch, so Cassier, sondern „rühre an den Grundpfeilern der Demokratie“. Denn „wer beispielsweise nur lange genug die Handlungsfähigkeit der Regierung bestreitet, braucht sich nicht zu wundern, dass mehr Leute glauben, souverän sei, wer über den Ausnahmezustand entscheide.“
Der Essay hat erwartungsgemäß Herrn Tichy nicht gefallen, er durfte für die „Welt“ eine Entgegnung schreiben, die ebenfalls bemerkenswert ist.
In seinem Essay dreht Tichy den Spieß um: Nicht er und seine Ansichten seien gefährlich für die Demokratie; gefährlich sei die „in den Medien“ grassierende Haltung, die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin sei nicht zu kritisieren. Er führt im Weiteren einige Gedanken auf über den schlechten Zustand der Demokratie in Merkel-Deutschland, denen ich teils zustimme, die ich teils selbst geäußert habe, etwa im Interview mit Thomas Leif vom SWR
oder in diesem Artikel gegen die Große Koalition vom letzten Dezember.
Kurz und gut: Tichy hat Recht, wenn er schreibt: „Die große Koalition hat den Bundestag zum Abdanken gebracht und ist selbst keine Institution der demokratischen Debatte, Willensbildung und damit auch von Konsensfindung und Friedensstiftung. Daran aber krankt das Land in einer Situation, die als die schwierigste seit der Wiedervereinigung gesehen werden muss. Wir haben nicht zu viel Demokratie – wir haben gerade jetzt viel zu wenig.“
Dennoch handelt es sich bei seiner Entgegnung um ein Dokument des Rechtspopulismus. Und zwar wegen eines einzigen Satzes, der es aber in sich hat und den Tichy hinter der Nebelkerze einer allgemeinen und richtigen Kritik am Zustand des Parlamentarismus in Deutschland in seinen Essay hineingeschmuggelt hat. Dieser Satz – in der Form einer rhetorischen Frage – lautet: „Wo ist die Entscheidung darüber gefallen, in Rekordzeit die Bevölkerungsstruktur in Deutschland in vielfacher Hinsicht zu verändern?“
Die Antwort lautet: Nirgends. Niemand will „die Bevölkerungsstruktur in Deutschland verändern“ (oder einen „Bevölkerungsaustausch“ vornehmen, Deutschland „umvolken“ und was der Schlagworte der extremen Rechten sind, die haargenau dasselbe meinen). Und deshalb hat es auch niemand beschlossen. Schon gar nicht soll das „in Rekordzeit“ geschehen und „in vielfacher Hinsicht“, was auch immer diese raunende adverbiale Bestimmung bedeuten soll. Aber die rhetorische Frage – mit der Antwort, das Parlament jedenfalls habe das nicht beschlossen – unterstellt, genau das sei eben beschlossen worden, und zwar von der Großen Koalition unter dem Vorsitz Angela Merkels. Oder vielleicht nur von Angela Merkel in gewohnter Selbstherrlichkeit.
Was Merkel getan hat, und das war problematisch genug, war: die Bestimmungen des Dublin II-Abkommens für syrische Flüchtlinge (und nur für sie) zeitweise aufzuheben. Sie tat das, nachdem klar wurde, dass Griechenland Hunderttausende Migranten einfach durchwinkt, dass die anderen Balkanländer das ebenfalls tun, und unter dem Eindruck der Bilder am Hauptbahnhof von Budapest, wo Tausende, vielleicht Zehntausende, festsaßen, unter dem Eindruck der in einem geschlossenen LKW entdeckten toten Flüchtlinge in Österreich , unter dem Eindruck des Fotos einer Kinderleiche am Urlaubsstrand der türkischen Riviera. Mittlerweile ist der Beschluss mehr oder weniger stillschweigend rückgängig gemacht worden.
Wie gesagt, der Beschluss war einsam (Seehofer, hieß es in der „Welt am Sonntag“, sei im Urlaub gewesen und telefonisch nicht erreichbar) und problematisch. Er hat nur kurzfristig einigen Zehntausend Menschen geholfen, hat aber mit Sicherheit bei einigen Hunderttausend falsche Hoffnungen geweckt, die europäischen Partner irritiert (um es gelinde zu sagen) und am Ende dazu geführt, dass im Gegenzug das Schengen-Abkommen teilweise außer Kraft gesetzt wurde. Schlimm genug.
Zu unterstellen aber, weil eine oder zwei Millionen Menschen in ein Land von 80 Millionen einwandern, was übrigens auch ohne Merkels einsamen Beschluss der Fall gewesen wäre, weil Dublin II nicht mehr funktioniert und weil wir nun einmal die Flüchtlingskonvention der UN unterschrieben haben, sei „beschlossen“ worden, und zwar illegitim, „die Bevölkerungsstruktur in Deutschland zu verändern“, ist perfider, demagogischer Unsinn.
Ich hätte Philip Cassier womöglich nicht spontan zugestimmt, als er Roland Tichy in die Nähe der Neuen Rechten rückte. Tichy hat nun meine Zweifel an der Richtigkeit der Kritik Cassiers beseitigt. Man muss ihm (und meiner Zeitung, der „Welt“, die ihm Gelegenheit gab, sich selbst zu demaskieren) dafür dankbar sein.
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@ ‚derblondehans‘: Verstehe Sie wer kann! Dass es keinen Rechtsbruch im Hinblick auf die Dublinregeln gab, war ja Ausgangspunkt meiner Einmischung… Und jetzt schreiben Sie, ICH würde das zugeben!?
Ihre völkischen Einlassungen lasse ich jetzt mal unkommentiert, denn die sind ja nix Neues.
LF: ‚Immerhin erkennen Sie ja schon an, dass die Dublin-Regelungen nicht außer Kraft gesetzt wurden. Ich fürchte, dass Sie sich damit abfinden müssen, dass die von Ihnen gehassten Politiker*innen auch keine anderen Rechtssätze übergangen haben.‘
… zunächst, wiederholt, Hass ist mir fremd. Noch einmal: Hass setzt, unter anderem, verschmähte Liebe voraus. Ich bitte Sie, wer liebt die ‚BRD‘-Politik?
Sie geben zu, dass die Dublin-Regelungen nicht außer Kraft gesetzt wurden. Nur was für eine ‚Politik‘ betreibt dann die Ex mit ihrer selbstgefälligen, eigenmächtigen, ‚Willkommenskultur‘, infolgedessen 100’000ende Illegale, vorwiegend Mohammedaner, durch Deutschland … ja was machen die?
IST DAS Hass auf das deutsche Volk, weil sie, die Ex, vom Volk nicht geliebt wird? Wäre eine Erklärung. Oder?
@APo
… ts, ts, ts, Kurt Tucholsky und Daniel Pipes auf Ihrem Index?
@ ‚derblondehans‘: Sie mögen Recht haben, dass die entsprechende Verordnung streng genommen kein ‚Völkerrecht‘ darstellt. Dennoch glaube ich nicht, dass Sie mit Ihrer Argumentation vor dem BVerfG Erfolg haben werden – aber versuchen Sie’s!
Mal ganz abgesehen von dem, was jetzt dem Art 16a des Grundgesetzes widerspricht oder nicht, muss Ihnen aber gesagt werden, dass das in den meisten Fällen sowieso gar keine Rolle spielt. Schließlich wird den Syrer*innen kein Asyl im Sinne des Grundgesetzes, sondern ‚internationaler Schutz‘ im Sinne verschiedener supranationaler und völkerrechtlicher Regelungen gewährt. Dieses Vorgehen richtet sich nach dem Asylverfahrensgesetz: http://www.gesetze-im-internet.....2/__1.html
Immerhin erkennen Sie ja schon an, dass die Dublin-Regelungen nicht außer Kraft gesetzt wurden. Ich fürchte, dass Sie sich damit abfinden müssen, dass die von Ihnen gehassten Politiker*innen auch keine anderen Rechtssätze übergangen haben.
@ LF
… ich sehe im Asylrecht keinen völkerrechtlichen Vertrag von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander. Wo, wer, wann, mit wem? … nur die VERORDNUNG (EG) Nr. 343/2003 DES RATES vom 18. Februar 2003. Und die besagt, nachlesbar im angeführten Urteil: ‚Die Verordnung gibt den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, abweichend von den Zuständigkeitsregelungen einen Asylantrag [sic!]in das nationale Verfahren zu übernehmen (sogenanntes Selbsteintrittsrecht).‘
Mit anderen Worten: Das BAMF kann nur in Ausnahmefällen dazu verpflichtet werden. Und Dublin II ist davon noch lange nicht außer Kraft gesetzt.
@ ‚derblondehans‘: In dem Fall mangelt es Ihnen leider an juristischem Sachverstand. Genau umgekehrt wird ein Schuh daraus: Die Feststellung, dass die Abs. 1-4 Art. 16a GG „völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander“ (wozu die besagte Verordnung ja zählt) „nicht entgegen[stehen]“, bedeutet, dass die entsprechenden Rechtssätze des GG anderweitigen Regelungen zwischen EU-Mitgliedsstaaten hinsichtlich der Übernahme von Asylverfahren nicht im Wege stehen sollen (ergo, dass darauf im Rahmen EU-interner Vereinbarungen keine Rücksicht zu nehmen ist).
Der einzige ‚Quark‘ im Zusammenhang mit Ihren Reflexionen zu der EU und Drittstaaten, sind diese Reflexionen selbst. Was, ‚blonderhans‘, wollen Sie uns damit sagen? Sie verstricken sich da in ziemlich wirre Gedanken, die mit alledem nichts zu tun haben!
@LF, Nachtrag
… mag das ‘Selbsteintrittsrecht’, wie es in der VERORDNUNG (EG) Nr. 343/2003 DES RATES vom 18. Februar 2003 formuliert ist, über deutsches Recht stehen, so ist es aber nicht vereinbar mit dem GG, denn 16a schreibt in 5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, …
Die EU ist aber weder ein Mitgliedsstaat der EU – was für ein Quark wäre das denn? – noch ist die EU ein Drittstaat – nochmal Quark.
Der Rechtsbruch bleibt.
@LF : Die ‚Aussetzung der Dublin-Verordnung‘ ist also eine letztendlich falsche rhetorische Figur und die Regelungen des Grundgesetzes werden in dem Fall schon gleich gar nicht ausgehebelt.
… vielen Dank … ich habe zu Ende gelesen. Vom ‚Selbsteintrittsrecht‘ macht das Bundesamt außerordentlich selten Gebrauch. Das BAMF kann nur in Ausnahmefällen dazu verpflichtet werden. Und Dublin II ist davon noch lange nicht außer Kraft gesetzt.
@Stevanovic
… Stevanovic, Genosse, *rofl*, sollten Sie sich wirklich von meinen Worten beleidigt fühlen, bitte ich um Vergebung. Nicht Sie, das was Sie schreiben gilt meine ‚Aufmerksamkeit‘. Wenn ich dabei Falsches schreibe, korrigieren Sie mich. Ich lerne gern.
@ Alan Posener
Ja, das denkt jeder mal. Ich schaffe es immer noch, den Einzelnen da herauszuhalten und nicht unter Generalverdacht zu setzen, den einzelnen Afghanen, Syrer, Türken sowieso. Es gibt aufgeschlossene Leute unter allen.
Trotzdem muss langfristig darüber nachgedacht werden, diejenigen, die sich partout nicht integrieren wollen und deren Bildung aus Moscheebesuch plus vergeigtem Hauptschulabschluss mit reichlich Fehltagen besteht, auszuweisen, da es die gleichen sind, die Integration und Anerkennung unseres Rechtssystems verweigern. Außerdem ist mir schon lange unverständlich, warum man nicht festsetzt, dass nachziehende Bräute wenigstens 24/25 Jahre alt sind und vorher zu Hause Deutsch lernen, denn an den jungen insuffizienten radebrechenden Müttern scheitert viel.
Im Endeffekt nutzt es wenig, wenn Moscheeverbände nur den Anschlag verurteilen. Letztlich müssen sie den Islam modernisieren, z.B. den Nutzen der frühen Heirat in Frage stellen, um ihren Angehörigen Chancen zu geben. Mangelnde Sozialkompetenz der Mutter färbt auf Kinder ab. Eines Tages sehen sie keine Zukunft, und dann bietet ihnen eine Terrororg. eine Scheinperspektive.
Die Aufgeschlossenen sind nicht viel anders als wir. In den Italienern sieht man noch die früheren Syrer, in den Spaniern die Mauren. Kein Thema für mich: Umvolkung. Allerdings verstehe ich, dass Menschen nicht so viele Muslime in so kurzer Zeit wollen, weil es einfach zu große Probleme gibt. Apropos Umvolkung: Es betseht eher die Gefahr einer Religionsrenaissance unter dem Mantel des Islam, wenn z.B. Leute, die Muslime heiraten, übertreten müssen. Auch ein Thema der Moderne.
@ ‚derblondehans‘: Manchmal lohnt es sich, Gesetzestexte auch wirklich bis zum Ende zu lesen. In Art. 16a Abs. 5 GG heißt es schließlich:
„Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen“ (http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html).
Zu diesen völkerrechtlichen Verträgen gehört die Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003. In Art. 3 Abs. 2 dieser Vereinbarung heißt es:
„Abweichend von Absatz 1 kann jeder Mitgliedstaat einen von einem Drittstaatsangehörigen eingereichten Asylantrag prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist. Der betreffende Mitgliedstaat wird dadurch zum zuständigen Mitgliedstaat im Sinne dieser Verordnung und übernimmt die mit dieser Zuständigkeit einhergehenden Verpflichtungen“ (http://eur-lex.europa.eu/LexUr.....010:DE:PDF).
Von diesem so genannten ‚Selbsteintrittsrecht‘ hat die BRD bereits im Jahr 2011 Gebrauch gemacht: http://www.bundesverfassungsge.....1-006.html
http://www.bmi.bund.de/SharedD.....recht.html
Die ‚Aussetzung der Dublin-Verordnung‘ ist also eine letztendlich falsche rhetorische Figur und die Regelungen des Grundgesetzes werden in dem Fall schon gleich gar nicht ausgehebelt.
@Herr Ziele
„Auch die EU selbst will ja demografische Probleme mit der Ansiedlung von Nicht-EU-Bürgern lösen.“
Ja was denn sonst? Aber wenn Ihresgleichen bzw. die so argumentierenden nicht stets um diesen genetischen, rassischen, kulturellen oder was auch immer für einen Quatsch kreisen würden, dann könnte man mal auf den Kern der Sache kommen.
Vielleicht haben Sie mal Lust das zu lesen, obwohl schon älter:
http://www.radioklaus.bplaced.net/wordpress/?p=67
Wenn nicht, zusammengefasst: Jede technologische Hochzivilisation braucht möglichst viele konkurrierende Bewerber für ihre lukrativen Entscheiderposten. Auf allen Ebenen. Wenn Sie so wollen: Leute mit Hunger. Das war bei den Römern schon so, die nicht ‚überrollt‘ wurden, sondern irgendwann selber keine Lust mehr hatten, z.B. Legionär zu werden. Die USA machen das erfolgreich: Die besten Forscher und Denker aus aller Welt. Für den nicht so erfolgreichen Rest gibt es entweder Sozialsysteme (hierzulande) oder eine (libertäre?) Wirtschaft, die auch diese Leute (wie z.B. mich) absorbiert.
Die Frage ist, wie wir in D, in der EU weiter verfahren wollen – ob wir weiter auf alte Technologie (Diesel), Wachstum (neue Badezimmer), Deaktivieren von ’nicht Leistungsfähigen‘ (Altersheime, Sozialsysteme) setzen oder dahingehend versuchen zu steuern, das alle was davon haben. Warum machen wir aus allem einen Verteilungskampf?
Daß so viele ‚rechts‘ landen, liegt auch daran, daß ‚links‘ auf ganzer Linie versagt.
LF: “Das ständige Gerede von der angeblichen Aussetzung des Rechtsstaats und von permanentem Rechtsbruch können wir JuLis nicht mehr hören.
… aber Sie/die können doch lesen. Oder?
GG Artikel 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften … einreist. …
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, …
APo.: Tja, lieber Blondi, und weil wir von Moskau bis Paris alle “anthropologisch nah verwandt” sind, sprich rassenmäßig ähnlich, hat es bei uns immer so gut geklappt mit dem Frieden, nicht wahr? Auch ein großer Biologe kann man Unsinn erzählen. Siehe Eibl-Eibesfelds Lehrer Konrad Lorenz.‘
… liiiieber Alan Posener, hassu was gegessen mit scharf??? … bitte nicht das heraussuchen, was Ihnen passt, ich habe zu Eibl-Eibesfeld geschrieben: ‘Wobei ich (ich, ich, ich [sic!]) selber die Anthropologie weniger, sonder die eingewanderte Ideologie als ernsthaftes Problem sehe. Wie man sieht, auch für Amerika, Australien …‘ mussu richtig gucken!
Zur Verwandtschaftsgraden kann ich das Buch von Harald Haarmann – Die Indoeuropäer: Herkunft, Sprache, Kultur – empfehlen. Vielleicht sind die Pakis uns ja näher als wir glauben.
@die ganze Kameradschaft
Langsam verspüre ich den Drang, euch genauso ignorant und borniert zu begegnen, wie ihr mit den Leuten hier umgeht. Wenn ich es dann selbst lese, merke ich wie albern, das ist. Wir können gerne miteinander hier streiten, aber der einzige Hofnarr hier sollte der blondehans sein. Der ist der einzige, der mich beleidigen darf. Euch anderen würde ich gerne um etwas mehr Contenance oder Haltung bitten.
@Gert Weller
„Im übrigen, wieso lasst ihr linken Deutschenhasser uns nicht alleine, wir brauchen euch nicht, ihr kostet nur Geld.“
Lassen sie das, bitte. Es führt zu nichts und hindert nur.
@Ziele
„Wer demografische Probleme, also zu niedrige Geburtenraten, mit Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen lösen will, betreibt genau das: Umvolkung.“
Das letzte Einhorn hat Angst vor Dichtestress? Warum sollte man ein Land vor die Wand fahren, nur weil sich jemand in der Pose des letzten Mohikaners gefällt?
„Zuwanderung von einem breiten linksgrünen Bündnis getragen“ wenn man Arbeitgeberverbände, Wissenschaft, Rentenkasse, Mittelstandsvereinigungen, Großkonzerne und Kleinbetriebe, die Forschung und das Gesundheitswesen weg lässt, ist das ja vollkommen richtig: wer, außer den Grünen, ist schon dafür?!
Was sind ihre Vorschläge? Uschi könnte sich im Schlafzimmer und Küche ruhig mal dankbar zeigen, dass ihre Freiheit verteidigt wurde?
Mann, Herr Ziele, nichts gegen etwas Muselgrusel, aber etwas sachlicher könnte es ja schon sein.
PS: Meine Brut und mich verdanken sie der Geistig-Moralischen-Wende der CDU/FDP Regierung. It was the economy,stupid.
Lieber Herr Posener, es geht mir garnicht ums Deutschtum, ich finde Marine LePen und Geert Wilders auch super. Linke und Islamisten bilden die Achse des Bösen, und wenn LePen die Islamisten ausbürgern und ausweisen wird, sollte man Freunde nicht trennen.
@Posener
Malaysia ist nicht mehr so liberal wie früher, in den 70er Jahren hat es dort eine Islamisierungswelle gegeben. Der Islam ist dort Staatsreligion und Muslime werden vom Staat bevorzugt. Ist das Ihre Vision für Deutschland? Frieden zwischen den Konfessionen durch Unterwerfung unter den Islam?
Ja, Herr Grafenstein, Malaya (wie es damals hieß) war als britische Kolonie liberaler als jetzt. Mich wundert das nicht, wie Sie sich denken können.
Und nein, Unterwerfung unter den Islam ist nicht meine „Vision für Deutschland“. Dass ich mich mit solchen dummen Anwürfen herumschlagen muss, ist leider kennzeichnend für die Stimmung hierzulande, und darum sage ich, ganz im Sinne all derjenigen, die sich nun für meinen Freund und Ex-Kollegen Matthias Matussek stark machen: wer mir so etwas unterstellt, ist ein durchgeknalltes Arschloch.
Der Austausch ist ein Auffüllen. Demographie, Rente, Bedeutungsverlust, das kann man überall genau so lesen. Und den Unterschied zu begreifen ist wichtig. Niemand will irgendjemanden austauschen, aber es ist kein Geheimnis, dass von der Bertelsmann-Stiftung, über die Mittelstandsvereinigung bis zu Vodafone so ziemlich alle davon überzeugt sind, dass ein Markt von 60Millionen Konsumenten zu 80Millionen einen Unterschied macht. Da wären wir (ihr?) heute ohne Migration. In zwei Generationen hätte Deutschland das Gewicht der Schweiz. Die leben auch gut, aber die leihen sich ihr Gewicht bei der EU.
Nun gibt es auch viele Rechte, die genau da ansetzen, Stichwort: Gesundschrumpfen. Und darüber wäre ich bereit zu sprechen. Grenzen des Wachstums, Konsumverzicht, Zurück zur Natur und Dörfer voller alter Menschen, die sich liebevoll gegenseitig um sich selbst kümmern. Niemand hat die Deutschen gefragt, ob sie damit einverstanden sind, dass die Demographie über Migration gelöst wird (so wenig wie zu allen anderen Fragen und das ist das Schöne an der repräsentativen Demokratie, jeder, wirklich jeder, kann immer von einer schweigenden Mehrheit faseln). Ich finde das Nachdenken über eine schrumpfende Bevölkerung vollkommen legitim, soweit es eben kein völkischer Science Fiction ist und die Folgen klar benannt werden. Migration löst nicht alle, vielleicht sogar gar kein Problem, aber wie viele Optionen gegenzusteuern gibt es denn?
Richtig doof wird es, wenn der demographische Mechanismus, wie er in allen Industrieländern nachgewiesen wird (selbst in China), schlicht ignoriert wird. Kam der Strom in den 80ern bei den Grünen einfach aus der Steckdose, kommt er heute in Dresden aus dem Geldautomaten. Und wenn die Rente aus dem Geldautomaten kommt, braucht man die ganzen Ausländer nicht und es muss Niedertracht hinter der Migration stecken. Die große Austausch-Verschwörung.
Aber ich glaube, das ist nicht Tichys Problem. Wenn die Grenzen offen bleiben, also 1,5Millionen + Nachzug, ca. 2-3Million im Jahr, über 20 Jahre ins Land kommen, dann ändert sich vollkommen die Struktur. Leuchtet ein. Aber wie kommt ein politisch denkender Mensch auf die Idee, dass das so sein wird? Glaubt jemand wirklich, dass Deutschland jedes Jahr 1,5Millionen Flüchtlinge aufnimmt? Unter diesen Umständen? Ja, am Ende könnten es sogar 3-4Millionen werden. Reicht das für Umvolkungen?
Die Umvolkung durch Flüchtlinge, wird das neue Waldserben. Neue Rechte würde ich es (bei Tichy) nicht nennen, eher ist es der altdeutsche Reflex alles bis zum Ende zu denken und in Panik zu geraten, bevor es überhaupt losgeht.
Herr Posener, ich habe Ihnen Beispiele für die sog. Umvolkung genannt. Ihre Aussage, es würde „niemand“ eben das anstreben, ist damit widerlegt.
Was Merkel will oder nicht will, kann ich nicht beurteilen. (Sie offensichtlich schon. Gedankenleser?) Fakt ist aber, dass es mit der Zuwanderung eine Änderung der Bevölkerungsstruktur gibt und dass diese Zuwanderung von einem breiten linksgrünen Bündnis getragen und gefördert wird. Lesen Sie doch nach, wie all die Medien von Zeit über Spiegel bis taz und FR regelrecht davon schwärmen, wie syrische und afrikanische Flüchtlinge die demografischen Probleme lösen. Es geradezu absurd, dass Sie das abstreiten.
Und nein, es ist eben keine Verschwörungstheorie. Wer demografische Probleme, also zu niedrige Geburtenraten, mit Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen lösen will, betreibt genau das: Umvolkung. Wie das aussieht, können Sie sich in Marxloh oder Kreuzberg anschauen. (Dass das offizielle Linie der EU ist, sagte ich Ihnen schon.)
Soweit die Fakten. Ob Sie das Populismus, Demagogie oder Apfelkuchen nennen, spielt keine Rolle.
PS: Dass Sie nach all den Jahren im Job immer noch nicht gut versorgt sind, tut mir leid. Ehrlich.
Lieber Herr Ziele, ich brauche Ihr Mitleid nicht. Ich arbeite lieber, so lang es eben geht. Und noch einmal: Dass Zuwanderung eine Gesellschaft auch „ethnisch“ verändert, ist unbestritten; bestreitet auch keiner. Nur: der Beschluss, von der Linie abzugehen, Deutschland sei „kein Einwanderungsland“, fiel nicht erst in diesem Herbst, war kein einsamer Beschluss der Kanzlerin, sondern ist Programm aller im Bundestag vertretenen Parteien, die sich mit ihren Programmen zur Wahl gestellt und ein Mandat zur Gesetzgebung bekommen haben. Auch die nicht im Bundestag vertretenen Parteien AfD und die FDP befürworten die Zuwanderung. Nun können Sie und Herr Tichy und andere dagegen sein, weil – ich weiß nicht – arische Gene wertvoller sind als semitische oder die deutsche Kultur keine Vermischung mit artfremden Kulturen verträgt oder weil Sie keine Lust haben auf noch mehr Dönerbuden und arabische Großclans oder weil Sie denken, Ihre Frau oder Tochter könnte von überpotenten muslimischen Männern verführt oder vergewaltigt werden, oder sonstwas: Völlig legitim, und dazu haben Sie meinen Segen. Nur – und nur darum ging es: Tichys Behauptung, die Kanzlerin habe im September einen einsamen, demokratisch nicht legitimierten Beschluss zur Bevölkerungsveränderung getroffen, ist Mumpitz, und es wird nicht besser, wenn Sie das wiederholen.
@German Angst
Ihr Linksradikalen seid doch mit den Islamisten verbündet, deshalb ist ihre Karikatur die reinste Projektion. Im übrigen, wieso lasst ihr linken Deutschenhasser uns nicht alleine, wir brauchen euch nicht, ihr kostet nur Geld. Da liegt wohl auch der Hase im Pfeffer, die BRD ist das einzige Land, wo linke Spinner üppig finanziert werden und sich „politisch“ aufspielen können.
Lieber Gert Weller, Sie möchten von „linksradikalen Deutschenhassern“ wie „German Angst“ allein gelassen werden, und das ist Ihr gutes Recht. Nur: Sie sind freiwilig hier auf „Starke Meinungen“, und da kommt es vor, dass einem widersprochen wird. Sind Sie also für die Demokratie, die Sie gegen Islamofaschismus und politisch korrekte Gesinnungsdiktatur verteidigen, oder sind Sie für eine Art Reservat, wo Sie mit Ihresgleichen unbehelligt von anderen Meinungen Ihr Deutschtum pflegen können? Falls Sie dem Reservatsgedanken anhängen, muss ich Ihnen leider sagen, dass „Starke Meinungen“ kein solches Reservat ist.
APo: ‚Und dann gibt es natürlich die USA, Kanada, Australien und Neuseeland.‘
… jahaaa, … ich schreib‘ jetzt ‚aber‘: die genannten Länder waren weitgehend unbesiedelt. Und wie die Einwanderung die Ur-Bevölkerung – auch rassistisch – fast vernichtet hat, wissen Sie. Hinzu kommt was wesentliches, schon etwas länger her, trotzdem gültig und ähnlich dargestellt wie Ihre Beispiele. Ich zitiere:
Eibl-Eibesfeldt: ‚Es geht mir zunächst einmal um die Erhaltung des inneren Friedens. Entscheidend ist deshalb auch, wer einwandert. Die europäische Binnenwanderung hat es immer gegeben, mitunter auch massive Immigrationswellen und kriegerische Überschichtungen. Aber die Bevölkerung im breiten Gürtel von Paris bis Moskau hat etwa die gleiche Mischung, sie ist anthropologisch nah verwandt. [sic!] Die europäischen Nationalstaaten haben das Glück, relativ homogen zu sein.‘
Diese ‚anthropologische Verwandtschaft Europas‘, ist die größte Einwandergruppe in Ihren Beispielen. Daher funktioniert die ‚Multikultur‘ in Ihren Beispielen nichtschlechter als in Europa. Fast jedenfalls.
Wobei ich selber die Anthropologie weniger, sonder die eingewanderte Ideologie als ernsthaftes Problem sehe. Wie man sieht, auch für Amerika, Australien …
Daher!
Tja, lieber Blondi, und weil wir von Moskau bis Paris alle „anthropologisch nah verwandt“ sind, sprich rassenmäßig ähnlich, hat es bei uns immer so gut geklappt mit dem Frieden, nicht wahr? Auch ein großer Biologe kann man Unsinn erzählen. Siehe Eibl-Eibesfelds Lehrer Konrad Lorenz.
Tichy hat in einem Artikel auch geschrieben, der AfD werde künftig diejenigen als Anhänger haben, die noch etwas zu verlieren hätten, also die Besitzenden, während sich der „White Trash“ um CDU und SPD sammeln werde. Hinter dieser Analyse kann man wohl leichte Sympathie für die AfD erkennen.
@Alan Posener, 16. November 2015 um 08:20
Was, Sie zählen einen rechtspopulistischen Hassprediger wie Broder zu Ihren Freunden?
Ich glaube kaum, Wolfgang Schira, dass Sie Henryk richtig charakterisieren. Sehr viele Leute sind froh, dass der Mann, der fast eigenhändig den linken Antisemitismus in Deutschland ruchbar gemacht hat, sich nun angreifbar macht. Aber ich kann Sie noch weiter verstören: ich habe mich heute zum Mittagessen mit Alexander Gauland getroffen, wie wir das seit Jahren in unrgelmäßigen Abständen tun. (Nun gut, manchmal ist es auch ein Abendessen.) Andererseits ist der Gitarrist in der Rock-Band, ich der ich zuzweilen singe, ein TTIP-Gegner und war ein Fan von Hugo Chavez, so lange der lebte. Ich habe mir seit meinen Erfahrungen mit dem Kommunismus abgewöhnt, politische Kritierien an meine Freunde anzulegen. Einstellungen können sich nämlich ändern, aber Freunde gewinnt man nur schwer.
Herr Posener,
selbstverständlich verändert sich die Bevölkerungsstruktur, wenn Millionen von Kulturfremden im Land angesiedelt werden. Das können Sie ja in Kreuzberg oder Marxloh auch selbst beobachten. Wer das abstreitet, lügt.
Und natürlich ist genau das auch das Ziel der Multikulturalisten. Lesen Sie bspw. den Prantl, der „Im Namen der Menschlichkeit“ die Grenzen öffnen und Zuwanderer -Natürlich! – im Osten ansiedeln will. Neulich in der „Zeit“ schwadronierte ein Grüner davon, dass bei St. Pauli in ein paar Jahren hoffentlich nur noch Nachkommen von Flüchtlingen spielen. Auch die EU selbst will ja demografische Probleme mit der Ansiedlung von Nicht-EU-Bürgern lösen. (Von all den Radikalen, die mit „Nie wieder Deutschland“ und „Bomber Harris do it again“ bspw. durch Dresden ziehen, ganz zu schweigen.)
Die ideologischen Grundlagen für die sog. Umvolkung finden sich in erster Linie bei den Grünen und ihnen nahestehenden Instituten/Vereinigungen. (Sie erinnern sich an die sog. Visa-Affäre? Wieder die Grünen!) Klar, ein üppig versorgter Journalist macht sich da keine Gedanken, aber die Normalos eben schon. Die müssen es ja jetzt schon ausbaden. Schauen Sie mal nach, wie wenig GrünInnen-WählerInnen es im Multikulti-Paradies Marxloh gibt…
Herr Ziele, Sie müssen mich nicht belehren. Ich habe selbst über die zu erwartenden kulturellen Änderungen in Deutschland und Europa geschrieben. Zu Prantl habe ich mich auch – zusammen mit Broder – kritisch geäußert, wahrscheinlich haben Sie sogar Ihre Kritik von mir undhaben das buch gar nicht gelesen, denn man muss auch zugeben, dass er darin einiges beschrieben hat, was – auch im Licht der späteren Ereignisse – lesenswert ist. Aber zu unterstellen, die „Umvolkung“ sei das eigentliche Ziel der „Multikulturalisten“ und der eigentliche Inhalt des Merkel-Beschlusses, vorübergehend das Dublin-II-Abkommen auszusetzen, ist eine Mischung aus Demagogie und Verschwörungstheorie. Und was mich betrifft: Ich bin, nur um Ihre widerliche Neidfantasie mal in die Schranken zu weisen, keineswegs „üppig versorgt“. (Was für eine verräterische Wortwahl! Sind Sie Beamter?) Allein, ich jammere darüber nicht und mache nicht andere dafür verantwortlich. Vielleicht beschreiben Sie mal als „Normalo“, wie Sie konkret unter der Zuwanderung leiden. Das würde ich gern lesen, weil ich bisher nur Geraune gehört habe.
Posener: „Macht euern Scheiß alleine.“
Die Versuchung ist groß, die Scheißer alleine zu lassen. Hinten heraus kommt dabei aber das .
@ JJ Preston (Zitat: „dass […] [X] ein Teil der Neuen Rechten ist, ergibt sich allein schon daraus, dass er für die WELT schreibt“)
Ist Deniz Yücel dann neuerdings auch Teil der Neuen Rechten? Bis vor kurzem noch Autor der taz (http://www.taz.de/!a188/), schreibt er inzwischen hauptberuflich für die WELT (http://www.welt.de/autor/deniz-yuecel/) und nebenher noch für die ganz besonders ’neurechte‘ Jungle World (http://jungle-world.com/artikel/2015/23/52060.html). Dass die WELT – mit Autor*innen wie Broder und Matussek (letzterer steht jetzt womöglich kurz vor dem Rausschmiss: http://meedia.de/2015/11/14/du.....-in-paris/) – einen starken Rechtsdrall hat: geschenkt! Das Problem ist: Wer hat den nicht? Der Spiegel hat Jakob Augstein (http://publikative.org/?s=jakob+augstein), die Süddeutsche hat viele schöne antisemitische Zeichnungen (http://www.juedische-allgemein.....w/id/16410 und http://www.spiegel.de/kultur/g.....55613.html), die faz hat… Es ist müßig, das fortzuführen! Ich finde die WELT im Verhältnis zu anderen Blättern (trotz allem) sehr lesenswert (u. a., weil sie Autor*innen wie Posener und Yücel beschäftigt). Das gilt allerdings nur dann, wenn es einem gelingt, Artikel von Broder, Matussek und Co. konsequent zu ignorieren.
Lieber Alan Posener,
Sie haben Recht – auch ich ertappe mich manchmal dabei, mich in etwas verrannt zu haben. Solange wir nicht verlernen, uns selbst immer wieder zu hinterfragen, besteht aber Hoffnung in eigener Sache.
Die Gegner der „Durchrassung“ (welchen Terminus technicus bevorzugen Sie? Heterogenisierung und Aulösung homogener Milieus? Mehr Balkan wagen?) führen q.e.d. Neukölln, Duisburg-Marxloh, Malmö, Molenbek, Birmingham, die Banlieus e tutti quanti vor. Könnten Sie uns darlegen, wo das Experiment der „Durchrassung“ schöne Früchte getragen hat? Finden diese Gebiete sich in Berlin-Dahlem, München-Schwabing, Freiburg-Wiehre oder rund um die Binnenalster in Hamburg, am Chiemsee und Bodensee? Und warum ist die „Durchrassung“ (oder wie man das auch immer nennen mag, in Ihren Augen apriori besser?
Ein bedenkenswerter Beitrag von Krisztián Ungváry auf der Achse des Guten:
„Das ist die eigentliche Frage der Einwanderung. Die Antworten findet jeder, der sich in Lille, Marseille, Paris, Brüssel oder in Berlin-Kreuzberg umschaut. Sicherlich könnte Europa 1-2 Millionen Flüchtlinge locker integrieren, vorausgesetzt, diese würden sich in der gesamten Gesellschaft gleichmäßig verteilen. Gerade das ist aber komplett ausgeschlossen. Selbst bei den größten Anstrengungen wird es nicht gelingen, massenhaft Migrantenkinder in den Eliteschulen unterzubringen, schon deshalb nicht, weil die Migranten nicht in Berlin-Dahlem oder in München-Schwabing oder in Freiburg-Wiehre eine Wohnung finden werden. Aus einfachen finanziellen Gründen werden sie in Wohnbezirken untergebracht werden, die weniger attraktiv und preislich günstig liegen. Unter solchen Umständen ist eine schnelle Integration aber überhaupt nicht zu erwarten. Im Gegenteil. Der Migrantenanteil weist gerade in diesen Regionen bereits überdurchschnittliche Prozentzahlen auf, und die Mehrheit der bereits Eingewanderten mit schweren Integrationsproblemen kämpft.“ (http://www.achgut.com/dadgdx/i.....und_folgen)
Lieber Don, die Juden denken immer noch dankbar an Polen und die baltischen Staaten sowie an Östereich-Ungarn, wo Jahrhunderte hindurch ein multiukulturelles, multirassisches und multireligiöses Nebeneinander – eben nicht „Durchrassung“ – möglich war, nachdem die westeuropäischen Staaten im Mittelalter entdeckten, dass die Juden für sie unerträglich waren. Ich selbst bin groß geworden in Kuala Lumpur, einer multikulturellen Stadt, in der Muslime, Hindus, Buddhisten und Christen diverser Konfessionen friedlich und in gegenseitiger Achtung und Verachtung (je nach Stimmung) nebeneinander lebten (nicht miteinander schliefen, obwohl das auch vorkam). In Indien ist das bis heute möglich, auch wenn Hindu-Nationalisten immer wieder zu Hass und Gewalt aufstacheln. Und dann gibt es natürlich die USA, Kanada, Australien und Neuseeland. Und mein schönes Berlin. Kurz und gut: Es funktioniert. Aber die Propheten des Reinen, ob Muslime oder Hindus oder Christen, Arier oder Slawen oder sonstwas, sind immer darauf aus, das zu zerstören, von Spanien 1491, wo erstmals die „Reinheit des Blutes“ propagiert wurde, bis hin zu Bosnien und Ruanda (wo Christen Christen denunzierten und mordeten) und Palästina, das möglichst judenrein werden soll, wenn es nach den Extremisten geht. Da ich selbst „durchrasst“ bin, kann ich kaum anders, als die Mischung in Ordnung zu finden; sie ist auch evolutionsbiologisch durchaus vorteilhaft; aber wer als Bleichgesicht lieber nur mit Bleichgesichtern schlafen und bleichgesicher zeugen will: bittesehr. Homogenität in Rassefragen, solange sie nur auf der persönlichen Ebene ausgetragen wird, finde ich genauso in Ordnung wie Homosexualität. Jeder halt wie er’s kann und mag.
Lieber Alan Posener,
an dieser Stelle möchte ich mich – als Journalist – mal bei Ihnen für etwas bedanken, was leider immer seltener bei Kolumnisten anzutreffen ist:
das Beharren darauf, Dinge differenziert zu betrachten.
Das ist für den Autor wie auch für seine Leser ungleich mehr herausfordernd als das stupide Schwarz-Weiß-Denken. Es ist bisweilen mühsam, aber es bereichert den Diskurs.
Ich lese Sie gern.
Lieber Theo, vielen Dank. Manchmal habe ich dazu keine Lust. Zum Beispiel nach den Pariser Attacken wollte ich nur noch sagen: Wisst Ihr was, Ihr Muslime? Ich habe euch und eure Probleme und eure Extremisten und eure Verschwörungstheorien und überhaupt alles so satt! Das wird nichts mit Multikulti. Am Ende seid ihr alls islamistisch und wir faschistisch, und es geht das große Morden los. Ziehen wir einfach eine Mauer hoch zwischen euch und uns. Macht euren Scheiß alleine.
Aber dann atmet man durch und macht weiter. Die kurzen Augenblicke jedoch, wo der Blutschleier niedergeht hinter den Augen, die sind wertvoll, damit man versteht, wie andere ticken, und dass man SO anders nun auch nicht ist.
Also, dass Roland Tichy ein Teil der Neuen Rechten ist, ergibt sich allein schon daraus, dass er für die WELT schreibt. Dazu brauchte es kein Essay, dazu reichte die Lektüre der WELT aus den letzten eineinhalb Jahren.
Mit jeder seiner Zeilen macht Tichy klar, was er ist. Er gehört zu denen, die Volker Pispers (bezogen auf die AfD) als „Nationalkapitalisten“ bezeichnet. Der einzige Grund, sich von Pegida zu distanzieren, ist der, dass die ihm zu schmuddelig sind. Er ist ja schließlich Journalist, wähnt sich also im Elitenclub, und da darf kein Dreck unter den Schuhen sein.
JJ Preston, das ist hanebüchener Unsinn. Tichy schreibt übrigens nicht „für die WELT“. Da verwechseln sie ihn mit mir. Ihr Denken ist gefährlich undifferenziert; darin sind Sie den Pegida-Leuten näher, als Ihnen bewusst oder lieb ist.
Lieber Herr Posener, mal ganz abgesehen vom Inhalt der Dublin-Vereinbarungen hat Kuhle doch aber Recht, dass die Verletzung von Menschenrechten einen (letztendlich viel schwereren!) Rechtsbruch darstellt und zu diesen Menschenrechten gehört nun mal das Recht auf Schutz vor Verfolgung (so festgehalten in Art. 14 der AEMR) sowie der Schutz vor Zurückweisung in Länder, in denen den Betreffenden eine unmenschliche Behandlung droht (https://de.wikipedia.org/wiki/Grundsatz_der_Nichtzur%C3%BCckweisung). So lange die restlichen EU-Mitgliedsstaaten diese Rechte mit Füßen treten, bleibt der Bundesregierung doch gar nichts anderes übrig, als den Flüchtlingen in der BRD Schutz zu gewähren (dass Abschiebungen nach Griechenland und Italien rechtswidrig sind, haben Gerichte ja an mehreren Stellen schon festgestellt: http://www.migazin.de/2015/05/.....talien-ab/ http://www.welt.de/politik/aus.....riger.html). Mir wäre es nur allzu lieb, wenn die restlichen EU-Mitgliedsstaaten durch EU-Institutionen zur Wahrnehmung ihrer Pflichten gezwungen würden, doch darauf hat die Bundesregierung ja leider keinen Einfluss.
Ein populistischer Satz und sie verwerfen gleich den Grundgedanken? Das ist sehr untypisch für Sie. Der Herr Tichy bedient gern die Emotionen (so wie die von Ihnen verhasste „Achse“), aber „Neue Rechte“ ist ein wenig schroff.
Lieber „May“, erstens hasse ich nicht die „Achse“, die schließlich von meinem Freund Henryk M. Broder betrieben wird. Zweitens weiß ich nicht, was Sie mit dem „Grundgedanken“ von Tichy meinen. Wenn damit das Demokratiedefizit gemeint ist, so habe ich den Gedanken selbst formuliert, als Tichy noch zu den Bejublern der kanzlerin gehörte. Wenn aber, was ich befürchte, mit „Grundgedanke“ die Abwehr dessen gemeint ist, was der unnachahmliche Edmund Stoiber einmal die „Durchrassung“ Deutschlands nannte, so verwerfe ich ihn in der Tat. Es bleibt Tichy unbenommen, selbst kalrzustellen, auch hier auf „SM“, was er meint.
Dass die Bundesregierung Einwanderung aus ökonomischen und demographischen Gründen befürwortet, kann man zB hier nachlesen: http://www.bundesregierung.de/.....t=Inhalt,1
Auch in der derzeitigen Flüchtlingskrise gehen humanitäre mit ökonomischen und demographischen Argumenten für die Aufnahme von Flüchtlingen in der Refugees-Welcome-Kampagne parallel, was natürlich fragen lässt, wie ernst gemeint dann noch die humanitären Argumente sind. Beide Argumentgruppen schließen sich jedoch wechselseitig nicht aus.
Alan Posener, kommen wir zum Ende. Es war lustig, aber der Unterschied läßt sich nicht mehr leugnen. Ihr wollt nicht überleben, gleichzeitig alle anderen mit in den Abgrund reißen. Mit mir nicht zu machen.
Die Unterstellung, ich würde Mord und Totschlag gutheißen, obwohl ich in einer Tour ständig dagegen argumentiere, ist leider nicht mehr lustig.
An wessen Händen das Blut des Pariser Terrors klebt, bestimmt nicht an den Händen der Wahrheitsliebenden.
An meinem Volk findet ein Genozid statt; Sie mögen es anders sehen, sei Ihnen gewährt. Über die Methode können die Historiker streiten – falls es gelingen sollte. Ich werde nicht mittun.
Feigheit? Ich habe nicht vor zu verlieren. Aus der Lüge kann auch wieder Wahrheit werden, aus Dummheit Klugheit, usw. Wenn etwas unausrottbar in dieser Welt ist, dann der DEUTSCHE GEIST.
Lieber Herr Posener,
Der Münsteraner ist kein Pseudonym, sondern der neue Titel meines Blogs, bekannten Zeitschriftentiteln nachgebildet. Aus dem Impressum geht hervor, wer schreibt.
Wie hört sich denn der neurechte Urheber des Begriffs Bevölkerungsaustausch („Remplacement“, auch als „Ersatz“ übersetzbar), Renaud Camus, im Wortlaut an?
>>Die französischen Regierungen seien dabei, das französische Volk „aufzulösen“ und durch ein anderes zu ersetzen oder zumindest zu ergänzen, sagt er. Das sei kein Komplott, das sei die Folge der Globalisierung, die alles – Waren, Produktionsstätten und Menschen – für auswechselbar erklärt habe.
„Unsere Demographie schwächelt, kein Problem, dann holen wir uns halt künftige Rentenzahler von anderswoher“, sagt Camus.<<
http://www.faz.net/aktuell/pol.....09272.html
Auch Katrin Göring-Eckardt konstatierte eine Veränderung der Bevölkerungsstruktur durch die gegenwärtige Einwanderung, ist sie deswegen "neurechts"?
http://www.idea.de/gesellschaf.....92675.html
Die Stellungnahmen aus Politik und Wirtschaft auch Deutschland durch Einwanderung zu verjüngen und die Schrumpfung der Bevölkerung aufzuhalten, um das Rentensystem zu retten und einem Fachkräftemangel abzuhelfen, sind Legion und fast tagtäglich in den Medien zu finden.
Eine besonders prononcierte Meinung (Kahane) fordert sogar, die Bevölkerungsstruktur Ostdeutschlands durch Einwanderung in rassischer Hinsicht zu verändern, da es ein Unding sei, dass der Osten immer noch rein weiß besiedelt sei:
http://www.tagesspiegel.de/pol.....62620.html
Ich würde also sagen, auch Neurechte können mal in einer Beobachtung teilweise Recht haben. Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn. Wobei man ihre Bewertung ja nicht teilen muss. Ich weiß zum Beispiel nicht, was am Remplacement "menschenverachtend" sein soll, wie Camus meint.
Auch in Gesellschaften, die sich noch in ausreichender Weise fortpflanzen, wird man irgendwann im Alter ersetzt, dann eben durch die eigenen Nachkommen.
Lieber Alan Posener,
es mag sein, daß das BKA behauptet, es wären mit den Hunderttausenden „nur“ zehn „bekannte“ Gefährder in unser Land gekommen, aber was ist von so einer Aussage zu halten ?
Die Bundesregierung mußte gerade erst in dieser Woche zugeben, daß sie noch nicht einmal weiß, wieviele Flüchtlinge sich derzeit in Deutschland aufhalten.
Wie will eine Bundesbehörde da eine qualifizierte Aussage treffen über die Gefährlichkeit der gar nicht erfassten Flüchtlinge ?
Und was Ihre Aussage zum Zusammenhang zwischen Flüchtlingen und Attentätern betrifft:
Als alter Maoist wissen Sie doch, daß der Kämpfer sich im Volk bewegen muß wie ein Fisch im Wasser.
Wo es kein (islamisches) Volk gibt, gibt es auch keine (islamischen) Mörder, die sich in diesem Volk verstecken können.
Ich schätze mal, in Japan wird man bis zum jüngsten Tag keinen islamischen Terrorakt zu befürchten haben.
Nous sommes unis
APo: ‚Zu unterstellen aber, die Regierung habe diese unterstellten Folgen “beschlossen”, … ‚
… selbstverständlich gibt es einen Plan; die Ex hat das wiederholt – auf Nachfragen – öffentlich bestätigt. Und nahezu täglich schwurbelt sie: ‚Wir schaffen das!‘ … und das hat Folgen.
„Die Flüchtlinge sind ja gerade wegen solcher Mordbanden aus ihrer Heimat geflohen, und das wissen Sie ganz genau.“
Lieber Herr Posener, das weiß ich nicht. Ein irakischer Christ sagte im TV, seiner Erfahrung nach, „sind die Mehrheit seiner Mitbewohner im Flüchtlingslager Islamisten.“ Diesem Experten glaub ich mehr, als linken Träumern.
Sehr geehrter Herr Posener, ich halte den angeblichen Rechtsbruch der Dublin-Vereinbarung für ein Märchen mit fragwürdiger pädagogischer Wirkung! Konstantin Kuhle, Absolvent der rennommierten Bucerius Law School (https://de.wikipedia.org/wiki/Konstantin_Kuhle), sagt dazu:
„Das ständige Gerede von der angeblichen Aussetzung des Rechtsstaats und von permanentem Rechtsbruch können wir JuLis nicht mehr hören. Denn zum einen erlauben es die Dublin-Regelungen ausdrücklich, dass auch Staaten in der Mitte Europas Asylanträge bearbeiten, für die sie unter anderen Umständen nicht zuständig wären. Und zum anderen sind auch Verstöße gegen die Menschenrechte Rechtsbrüche“ (http://www.julis.de/home/frisc.....329090c218).
Danke, LF, ich schaue mir das an. Zumindest hat die Bundesregierung GESAGT, dass Dublin II ausgesetzt wird. und Innenminister Thomas de Maizière hat dann GESAGT, seit Ende Oktober gelte Dublin II wieder. Kann sein, dass er keine Ahnung von der Rechtslage hat, was nicht besser wäre, aber wenn die Jungen Liberalen „das nicht mehr hören können“, dann müssen sie die Regierung zurechtweisen, nicht ihre Kritiker.
Auf die intellektuelle Unredlichkeit von Roland Tichy hat Liane Bednarz schon vor Monaten an dieser Stelle hingewiesen. Wie man strukturiert sein muss, um so einen Quatsch wie den von einem bewußt herbeigeführten „Bevölkerungsaustausch“ in Deutschland zu glauben, ist mir ein Rätsel.
Mal sehen, was Merkel jetzt unter dem Eindruck der über 150 Toten von Paris tut. Wer ist eigentlich bei uns ins Land gekommen, und wo sind die?
Lieber Gert Weller, die Unterstellung, die Toten von Paris hätten irgendetwas mit den Flüchtlingen zu tun, weise ich entschieden zurück. Ihre Instrumentalisierung durch Leute wie Sie, um eine fremdenfeindliche Agenda durchzusetzen, ist perfide. Die Flüchtling sind ja gerade wegen solcher Mordbanden aus ihrer Heimat geflohen, und das wissen Sie ganz genau. Laut BKA (Sie könnten sich erkundigen, wenn es Sie wirklich interessierte), sind mit den Hunderttaausenden etwa zehn bekannte „Gefährder“ nach Deutschland gekommen. Das BKA weiß, wo die sind. Aber Zahlen und Fakten interessieren nicht, wenn es gilt, Angst zu machen, gell?
@Posener
Wenn Sie Merkel unterstellen, sie sei zu blöd, zu erkennen, dass sich durch ihre Politik die Bevölkerungszusammensetzung ändert, haben Sie wirklich keine gute Meinung von ihr.
Jüngst war gerade in diesem Blog zu lesen, Merkel wolle eine ganze Stadt für Syrer in Ostdeutschland gründen. Damit wurde sogar gezielt die Bevölkerungsstruktur in Ostdeutschland verändert.
Sie selbst haben die Veränderung der Bevölkerungsstruktur in Ostdeutschland auf diesem Blog schon befürwortet.
Lieber Herr Grafenstein, weshalb Sie sich nun ein Pseudonym – „Der Münsteraner“ – zulegen, weiß ich nicht. Niemand will Ihnen etwas Böses. Es geht nicht darum, was die langfristigen Folgen der Zuwanderung sein werden. Es geht darum, ob diese Folgen „beschlossen“ wurden, oder ob die Regierung einer humanitären Pflicht nachgekommen ist. Über die Folgen der Zuwanderung allgemein und der gegenwärtigen Flüchtlingswelle im besonderen könnenw ir reden; ich glaube, dass sie Deutschland nicht schaden werden. Zu unterstellen aber, die Regierung habe diese unterstellten Folgen „beschlossen“, ist so seriös wie die Unterstellung, das Verkehrsministerium habe „zig Verkehrstote beschlossen“, wenn der Bau einer neuen Autobahn ansteht.
Sehr gut, Herr Posener; eine rationale Analyse dieses zentralen, bezeichnenden Satzes.
Philip Cassier und die Lügenpresse.
Wie dieser Cassier noch in den Spiegel schauen kann, nach so einem Unsinn; also wenn ich ehrlich bin, es ist mir inzwischen gleichgültig, wer (oder wie) diese Lügen beseitigt (werden). Es hat keinen Sinn mehr.
Sollen die Historiker Hitlers Nachhut bewerten; ich bin ab heute Abend Chinese. Schließlich steht Mao
(nach Posener) an erster Stelle.
Deutscher Geist, Sie reden der Beseitigung von Menschen die Rede; zumindestens sagen Sie, es sei Ihnen egal, wie „Lügen beseitigt“ werden, und von wem: Durch das Beseitigen der Lügner? Von Mordtrupps der Rechten? Ich habe mich immer dagegen gewehrt, dass solches Denken „deutscher Geist“ sein soll, und ich möchte Ihnen eigentlich auch nicht zugestehen, Ihre kruden Gedanken unter diesem edlen Epithet weiter zu verbreiten. Können Sie sich nicht einen Namen zulegen, oder gehört Feigheit auch zum „deutschen Geist“?
Das sind doch alles Haarspaltereien. Die Veränderung der Bevölkerungsstruktur ist jedenfalls konkludente Folge der Entscheidungen Merkel und der anhaltenden Aufnahme von Flüchtlingen im großen Stil.
war es nicht dublin III?