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Absturz der Grünen

Über die Grünen gibt es das Bonmot, sie gewännen stets die Meinungsumfragen, nicht aber die Wahlen. So war es auch bei der Bundestagswahl 2013. In Umfragen wurden sie damals mit bis zu 15% gehandelt. Das reale Ergebnis betrug dann ernüchternde  8,4%. Gegenwärtig erleben die Grünen  einen starken  Rückgang in der Zustimmung bei der Wählerbefragung – ein beängstigendes Zeichen. Bei der Sonntagsfrage schwanken die Werte der Grünen gegenwärtig zwischen 6,5% und 9%. Es kann also durchaus sein, dass die Grünen am 24. September um den Einzug ins Parlament bangen müssen. Read more

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Krise als Chance

„Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch“ (Friedrich Hölderlin)

Das Wort Krise bedeutet   im ursprünglichen griechischen Wortsinn  neben der heute gebräuchlichen Übersetzung  „krisenhafte Zuspitzung“   auch „Wendepunkt“ und „Entscheidung“. Das sollte man im Auge behalten, wenn man über die gegenwärtige Krise in der Weltpolitik diskutiert. Read more

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Der Frieden muss bewaffnet sein

„Speak softly and carry a big stick“ (Theodore Roosevelt)

Am 5. Dezember 1994 wurde in Budapest auf der im Rahmen der dort stattfindenden KSZE-Konferenz das „Budapester Memorandum“ unterzeichnet. Darin verpflichteten sich die Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien und Russland gegenüber den ehemaligen Mitgliedsstaaten der Sowjetunion Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine die Souveränität und die bestehenden Grenzen dieser Länder zu achten. Dafür mussten  sie auf ihre  Nuklearwaffen  verzichten, die danach in russische Depots verbracht  wurden. Der Verbleib der aus der ehemaligen SU stammenden Nuklearwaffen war dringend zu regeln, da diese Waffen den drei Staaten nach der Auflösung der SU „vererbt“ worden waren. Die Ukraine hatte so plötzlich das drittgrößte Atomwaffenarsenal der Welt. Nach Abschluss des  „Budapester Memorandums“ konnte der Atomwaffensperrvertrag von allen Ländern, die ihn unterzeichnet hatten, ratifiziert werden. China und Frankreich gaben zur Sicherheitsgarantie der Ukraine eigene Erklärungen ab. Read more

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Von „R2G“ zu „R2B“

Wir schreiben das Jahr 2019. Die rot-rot-grüne Bundesregierung unter  Kanzler Sigmar Gabriel ist nun schon zwei Jahre im Amt. Große Teile des vereinbarten Regierungsprogramms hat sie erfolgreich abgearbeitet. Die Vermögenssteuer wurde eingeführt, der Spitzensteuersatz auf 55% erhöht, die Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge  abgeschafft und durch den persönlichen Steuersatz ersetzt. Die private Krankenversicherung wurde abgewickelt und die „Bürgerversicherung“ eingeführt. Für alle KfZ mit Verbrennungsmotor wurde das Auslaufen der Zulassung  auf das Jahr 2035 festgelegt. Weitere einschneidende Reformmaßnahmen sind in Arbeit. Read more

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Putins Jünger

Die Liste der Putin-Verehrer ist lang und bunt. Alle politischen Lager sind darin vertreten. Donald Trump sieht in ihm einen Bruder im Geiste, ein Raubein, das sich nimmt, was es will. Wie der TV-Star Trump nach Frauen griff, greift Putin nach Territorien. Er tut es, weil er es kann und weil er keine Gegenwehr zu befürchten hat. Read more

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