Artikel-Schlagworte: „SPD“
8. Juni 2010 - 22:32
Von: Rainer Burchardt
Es ist das alte Lied. Eher geht ein Kamel durchs Nadelöhr, oder Christian Wulff ins Bundespräsidialamt, als dass es ein geeintes linkes Lager gibt. Mit der Nominierung der Ex-Journalistin Lukrezia Jochimsen als Kandidatin für das 1. Amt im Staate hat die Partei „Die Linke“ sich zurück in die überwunden geglaubte Bedeutungslosigkeit katapultiert.
Das wäre weniger wichtig, wenn nicht gleichzeitig damit die Chancen des honorigen und auch für viele Schwarz-Gelbe wählbare Joachim Gauck schlagartig gesunken sind. Die Linke hat eine Riesenchance vertan, ihre demokratische Reifeprüfung abzulegen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bundespräsident, Gauck, Linke, Luc Jochimsen, SPD
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24. Mai 2010 - 00:43
Von: Klaus Kocks
Rückblende: Wir befinden uns im Jahre 1990: Eine Kugel Speiseeis kostet an der Eisdiele um die Ecke 50 Pfennig, auf den Straßen setzen sich langsam Autos mit geregelten Katalysatoren durch und in den Wohnzimmern sind die ersten CD-Player zu bewundern.
Das Internet besteht aus einigen sündteuren und komplizierten Großrechnern in den Kellern von Informatikinstituten und Militäreinrichtungen, ‚Yahoo’ ist nur ausgemachten Kennern der irischen Literatur ein Begriff. In der Schweiz gibt auch der letzte Kanton seiner weiblichen Bevölkerung das aktive Wahlrecht und etwas weiter nordöstlich endet ein realsozialistisches Experiment, die DDR hört auf zu existieren. „Tschuldigung“, sagt Karl Marx auf einer Karikatur, „war nur so ne Idee von mir.“
20 Jahre sind eine lange Zeit, gerade auch in politischen Dimensionen. Und trotzdem, für Hannelore Kraft und die SPD ist die DDR unvergessen. Beinahe die Hälfte der Zeit, die man mit der Linkspartei am Verhandlungstisch verbrachte, um Perspektiven für das Land an Rhein und Ruhr zu erörtern, widmete man sich der Geschichte östlich der Elbe. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:DDR, Demokratie, Karl Marx, Kraft, Linke, Neuwahl, NRW, Rüttgers, SPD
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16. Mai 2010 - 13:11
Von: Klaus Kocks
Das ist eine Partei der Hagestolze, sagt neben mir die ältere Dame. Ein schöner Begriff aus dem 19. Jahrhundert. Er meint unbelehrbare Junggesellen.
Es gibt solche merkwürdigen, vielleicht sogar falschen Sätze, die einem gleichwohl nicht aus dem Kopf gehen. So höre ich in meiner Heimat, dem Ruhrpott, sprich dem industriellen Kerngebiet von Nordrhein-Westfalen, beim Rentnergedeck einen weiteren klagenden Satz: Wir haben gleich zwei radikale Parteien, die FDP und die Linke. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:FDP, Gabriel, Guido Westerwelle, Koalitionsverhandlungen, Linke, NRW, SPD, Stammtisch
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7. Mai 2010 - 09:29
Von: Michel Friedman
Peinlich! Kleinkariert! Das Verhalten von CDU, FDP und SPD zum Griechenland-Kredit im Bundestag ist ein katastrophaler Beweis, dass der Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen wichtiger ist als die Rettung des Euro.
Angela Merkel hat zu Recht nicht sofort nach Beginn der Spekulationswelle gegen Griechenland deutsches Geld in die Arena geworfen. Zu Unrecht hat sie allerdings gehofft, über den 9. Mai hinweg zu kommen. Das hat ihr und Deutschland viel Prestige gekostet. Dass die Sozialdemokraten sich bei dieser wichtigen und existentiellen Entscheidung für Deutschland und Europa wie selbst Frank-Walter Steinmeier zugeben musste, im Bundestag enthalten, ist allerdings der Offenbarungseid, der einem banalen und dümmlichen Wahlkampfeffekt geschuldet ist. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bundestag, CDU, Euro, FDP, Finanzkrise, Griechenland, Nordrhein-Westfalen, Prestige, SPD, Wahlkampf
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11. März 2010 - 00:17
Von: Daniel Dettling
Die SPD-Vorsitzende in NRW, Hannelore Kraft, hat mit der Forderung, einem Teil der Hartz IV-Empfänger ein Leben in Würde zu ermöglichen eine wichtige Debatte angestoßen. Für ihre Partei kommt sie kurz vor der Landtagswahl zwar zur Unzeit; den Betroffenen kann sie aber nur gut tun.
Langzeitarbeitslos ist nicht gleich langzeitarbeitslos. Hinter den „Fällen“ verbergen sich Einzelschicksale und Biografien, denen man mit saloppen Aufrufen zu „Schneeschippen“ (Westerwelle) nicht gerecht wird. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Arbeitsagentur, Arbeitspflicht, Guido Westerwelle, Hannelore Kraft, HartzIV, Landtagswahl, Langzeitarbeitslosigkeit, Mindestlohn, NRW, SPD
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14. Januar 2010 - 00:02
Von: Margaret Heckel
Hatten wir das nicht schon mal? Vor genau einem Jahr? “Merkel muss Führung zeigen” in dutzenden Varianten? Einer der Wortführer damals war ein gewisser Herr Schlarmann vom Mittelstandsflügel der Union. Nicht wirklich wichtig – es sei denn, er kritisiert die Kanzlerin. Heute sind die Wortführer CDU-Landesgeschäftsführer und andere Damen und Herren, deren Namen Deutschland zum ersten Mal hört. Nicht wirklich wichtig – es sei denn, sie kritisieren die CDU-Chefin.
Die Kritik an Merkels angeblicher Führungsschwäche ist zuallerst ein mehr oder weniger erfolgreicher Profilierungsversuch der jeweiligen Kritiker. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:CDU, FDO, Führungsdebatte, Führungsschwäche, Merkel, Modernisierung, SPD, Steuersenkung, Volkspartei
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11. Januar 2010 - 00:01
Von: Klaus Kocks
Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.
Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:CDU, Merkel, Parteiendemokratie, Seehofer, SPD, Unterhaltungsindustrie, Volkspartei, Westerwelle
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21. Dezember 2009 - 00:06
Von: Klaus Kocks
Karl Theodor zu Guttenberg ist nicht mehr Verteidigungsminister. Er widmet sich nach einschlägigem Bekunden der „Vernichtung“ von Menschen einer Bürgerkriegspartei in Afghanistan, jedenfalls wenn sie vorher Tanklaster gestohlen haben.
Dann dürfen Hundertschaften von Menschen zusammengebombt werden, Zivilisten unbekannter Zahl eingeschlossen. Darüber redet man nunmehr frank und frei, nachdem zunächst die Wahrheit das erste Opfer der kriegsähnlichen Zustände war. Trotzdem darf man Zweifel haben, ob unser Vaterland bereit für einen derartigen Angriffskrieg ist. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Afghanistan, Angriffskrieg, Dolchstoßlegende, Merkel, Populismus, SPD, Westerwelle, zu Guttenberg
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2. Dezember 2009 - 10:48
Von: Michel Friedman
Auch ein Friedensnobelpreisträger kann nicht auf zwei Hochzeiten gleichzeitig tanzen. Und wenn der „Wonderboy“ Barack Obama hü und hott als Rhythmus vorgibt, muss man ihn warnen, dass er sich bei diesem Spagat das Rückgrat brechen könnte. Wenn der amerikanische Präsident der Meinung ist, dass der Afghanistan-Einsatz notwendig ist, was er ja beteuert und beweist, indem er 30000 weitere Soldaten nach Kabul schickt, kann und darf er nicht gleichzeitig einen Termin für den Abzug bekanntgeben. Wer weiß, was in zwei Jahren dann ist.
Das ist unseriös und unverantwortlich. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Afghanistan, Friedensnobelpreisträger, Kabul, Merkel, Obama, Soldaten, SPD, Truppen, zu Guttenberg
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15. November 2009 - 22:06
Von: Andrea Fischer
Auf den SPD-Parteitag haben die Regierungsparteien mit den üblichen Floskeln reagiert. Vermutlich haben sie sich nicht die Mühe gemacht, den Parteitag und schon gar nicht Gabriels Rede zu studieren. Sonst hätte CDU-Generalsekretär Gröhe nicht gesagt, dass die SPD nach links gerückt sei.
Dabei hätten sie an Gabriels Rede lernen können, wie ein politischer Führer Menschen mit einfachen und klaren Worten mitreißen kann und damit vorgibt, dass künftig die üblichen Diskussionsbahnen nicht mehr zur Verfügung stehen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Demokratie, Dresden, Parteitag, Sigmar Gabriel, Sozialstaat, SPD, Sprache
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