Artikel-Schlagworte: „Schwarz-Grün“
23. April 2010 - 00:31
Von: Daniel Dettling
In die Endlagerfrage „Wohin mit Deutschlands Atommüll“ kommt neuer Wind. Erstmals befasst sich seit dieser Woche ein Untersuchungsausschuss des Bundestags mit der Frage, ob Gorleben als Ort geeignet ist. Die Opposition vermutet rein politische Gründe für den Standort in Niedersachsen. Alternative Standorte wurden nie erkundet. Für die Bundesregierung hat Gorleben dagegen höchste Priorität.
Zusätzlicher Druck kommt auch aus Brüssel. Der deutsche Energiekommissar Oettinger fordert Fortschritte bei der Endlagersuche in Europa. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Atomendlager, Bundestag, Bürgerdialog, Gorleben, Kernenergie, Schwarz-Grün, Untersuchungsausschuss
Veröffentlicht in Allgemein, Daniel Dettling | 3 Kommentare »
2. April 2010 - 00:03
Von: Daniel Dettling
Vor zehn Jahren hat Angela Merkel eine desolate CDU übernommen. Zwei Jahre nach der historischen Niederlage der letzten „bürgerlichen“ Koalition stand die Partei von Konrad Adenauer und Helmut Kohl mit dem Rücken zur Wand. Die Partei hatte den Wahlkampf zum Teil mit undeklarierten Spenden und aus „schwarzen Koffern“ finanziert.
Kohls „Mädchen“ nutzte ihre historische Stunde und wurde als Generalsekretärin zur Vorsitzenden gewählt, ein bis dato einmaliger Vorgang in der deutschen Parteiengeschichte. Ohne eigene Hausmacht, ostdeutsche Naturwissenschaftlerin, aus protestantischem Elternhaus. Die CDU ist seitdem nicht mehr das, was sie damals war. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:CDU, Koalitionsfähigkeit, Konsensdemokratie, Merkel, Reformpolitik, Rüttgers, Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün, Westerwelle
Veröffentlicht in Allgemein, Daniel Dettling | 4 Kommentare »
25. März 2010 - 12:07
Von: Margaret Heckel
Natürlich ware es ein verlockendes Experiment: Schwarz-Grün im größten Bundesland als Vorstufe zu Schwarz-Grün im Bund 2013. Und wenn die Zahlen es am Wahltag nicht anders hergeben, würde NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers diese Koalition wohl auch versuchen – auch wenn er sich jetzt gerade klar zur FDP als Wunschpartner bekannt hat.
Für Angela Merkel aber wäre dieses Experiment brandgefährlich – und zwar gerade, weil es für sie im Bund 2013 durchaus eine sehr interessante Option ist. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bundesratsmehrheit, CDU, Grüne, Künast, Merkel, NRW, Rüttgers, Schwarz-Grün, Westerwelle
Veröffentlicht in Allgemein, Margaret Heckel | 4 Kommentare »
24. März 2010 - 16:39
Von: Gastautor
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur “The European”:
Jetzt also schwarz-grün. Dafür gibt es eine Option. Schon bald in Nordrhein-Westfalen. Und dann im Bund. Dass das lähmende schwarz-gelbe Debakel sich noch dreieinhalb Jahre hinziehen wird, glaubt keiner mehr der Kommentatoren. Für die Union entsteht nun die Möglichkeit einer Koalition mit der Ökopartei. Sie wird diese Chance nutzen.
Denn die Grünen sind die Rettung der Union – aus zwei Gründen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:CDU, FDP, Grüne, NRW, Schwarz-Grün, Werte
Veröffentlicht in Allgemein, Gastautor | 1 Kommentar »
11. Februar 2010 - 00:10
Von: Margaret Heckel
So viele Jahre konnte Guido Westerwelle Angela Merkel studieren – es verblüfft doch sehr, wie wenig er sie tatsächlich zu kennen scheint. Denn sein Wutausbruch im Kabinett diese Woche ist so ziemlich das Dümmste, was er tun kann, wenn er seine Verärgerung über Merkel öffentlich zeigen will.
Noch dazu, wenn er den fehlenden Umweltminister Röttgen nicht nur mit sachlichen Argumenten, sondern auch persönlich angegriffen hat, wie berichtet wird. Das ist nicht nur unprofessionell, das ist fast schon Kamikaze. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Kabinett, Merkel, Nordrhein-Westfalen, Röttgen, Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün, Steuerreform, Westerwelle, Wutausbruch
Veröffentlicht in Allgemein, Margaret Heckel | 2 Kommentare »
5. Februar 2010 - 00:01
Von: Daniel Dettling
Laut aktueller Umfragen verliert die als „Dreamteam“ angetretene schwarz-gelbe Koalition dramatisch an Stimmen. Weder auf Bundesebene noch in Nordrhein-Westfalen, wo im Mai mit der Landtagswahl der erste Test der neuen Regierung ansteht, hat das Bündnis aus Union und FDP eine Mehrheit.
Andere Farbkonstellationen haben jetzt schneller Konjunktur als selbst von hartgesottenen Profis erwartet wurde. So schnell war noch keine neue Regierung ideenpolitisch am Ende. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:"vereinigte Linke", Denkfabrik, Kasinokapitalismus, Schwarz-Grün, Sozialabgaben, Sozialstaat, Steuern, Systemfrage
Veröffentlicht in Allgemein, Daniel Dettling | 3 Kommentare »
28. Dezember 2009 - 00:26
Von: Klaus Kocks
Wenn man in Italien die Weihnacht gerade abgefeiert hat, freut sich der Volksglaube schon auf das Erscheinen der Hexe Befana, die zu Jahresbeginn auftaucht. Nach der heiligen Idylle sehnt die Volksseele sich schnell nach unheilvollerem, schwarz wie die Nacht, grün wie Galle.
Aus den Nebelschwaden des germanischen Winters tauchen in der politischen Fantasie Wesen auf, die die Männerwelt mit Furcht und Schrecken erfüllen werden. Ein Gruselmärchen für Rüttgers, Beck und Wowereit. Drei Hexen werden 2010 die politische Landschaft verändern. Mit einem neuen Zaubertrunk, der verrührt, was bisher als Feuer und Wasser galt: Schwarzes mit Grünem. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Beck, Berlin, Hannelore Kraft, Jamaika, Julia Klöckner, Nordrhein-Westfalen, Renate Künast, Rheinland-Pfalz, Rüttgers, Schwarz-Grün, Wowereit
Veröffentlicht in Allgemein, Klaus Kocks | 2 Kommentare »
1. Dezember 2009 - 00:19
Von: Alan Posener
In Hamburg gibt es Ärger wegen der Schulreform. Schwarz-Grün will erstens das gemeinsame Lernen in der Grundschule von jetzt vier auf sechs Jahre verlängern. Und danach sollen die Eltern nicht allein entscheiden dürfen, auf welche Schule sie ihr Kind schicken wollen: auf das Gymnasium oder auf die aus Haupt-, Real- und Gesamtschule zusammengelegter Gemeinschaftsschule.
Um es vorweg zu bekennen: Ich bin aus vielen Gründen, pädagogischen wie politischen, für das längere gemeinsame Lernen. Und: wir haben damals unsere Tochter nach der vierten Klasse aus der (in Berlin sechsjährigen) städtischen Grundschule herausgenommen und in ein Privatgymnasium gesteckt. Die Entscheidung haben wir nie bereut.
Ein Widerspruch? Ja. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bildungsgutscheine, Gymnasium, Hamburg, Lehrer, Lernen, Privatschulen, Schule, Schwarz-Grün
Veröffentlicht in Alan Posener, Allgemein | 3 Kommentare »
27. November 2009 - 18:15
Von: Margaret Heckel
Keine Frage, dass der Rücktritt eines Kabinettsmitglieds so früh in der Legislaturperiode ein ernsthafter Schaden für Angela Merkel ist. Hätte sich die Debatte über Franz-Josef Jung, seine angeblichen Verfehlungen und die tatsächlichen Kommunikationsverläufe im Verteidigungsministerium noch länger hingezogen, hätte daraus eine echte Krise der Regierung erwachsen können.
Nun aber hat Merkel die Causa Jung mit einem Paukenschlag beendet, der beträchtliche taktische und strategische Meisterschaft bezeugt: Ursula von der Leyen wird Sozial- und Arbeitsministerin, die weithin unbekannte hessische CDU-Abgeordnete Kristina Köhler wird Familienministerin. Ein weiterer Schritt zur Verjüngung, aber auch Verweiblichung der CDU und eine ganz beträchtliche Verschiebung der politischen Gewichte pro Merkel. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Angela Merkel, CDU, Franz Josef Jung, Kristina Köhler, Regierungsumbildung, Roland Koch, Schwarz-Grün, Ursula von der Leyen, Verteidigungsministerium
Veröffentlicht in Allgemein, Margaret Heckel | 5 Kommentare »