Artikel-Schlagworte: „Schuldenbremse“

avatar 26. Mai 2010 - 08:37
Von: Michael Eilfort

Schulden, ehrlich gerechnet: 7,85 Billionen!

Halbjährlich legt die Stiftung Marktwirtschaft den tatsächlichen Stand deutscher Staatsschulden vor. Neben den offiziell ausgewiesenen Verpflichtungen von Bund, Ländern und Gemeinden (1,7 Billionen) sind dabei alle nach derzeitiger Rechtslage bindenden Zusagen eingerechnet, die nicht durch das heutige Steuer- und Abgabenniveau gedeckt sind und denen auch keine Rücklagen gegenüberstehen. Das betrifft vor allem die Beamtenpensionen, die Gesundheits-, Pflege- und Rentenversicherung.

Die Fakten sind dramatisch unerfreulich: Die expliziten und impliziten Schulden der öffentlichen Hand belaufen sich aktuell auf 7,85 Billionen Euro oder 314,5% des Bruttoinlandsprodukts. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 21. Mai 2010 - 00:26
Von: Daniel Dettling

Zurück in die Große Koalition? Die Union im 30 Prozent-Keller

Die CDU befindet sich seit der Landtagswahl in NRW im freien Fall. Selbst Zweierbündnisse mit FDP oder Grünen versprechen für die nächsten Jahre keine sicheren Mehrheiten. Jenseits von „Jamaika“ bleibt der Union allein die Große Koalition.

Und diese wünschen sich immer mehr Deutsche zurück. Mit einer nicht regierungsfähigen FDP auf der einen und einem rotrotgrünen Lager auf der anderen Seite ist kein guter Staat zu machen. Daher kommt das Patt im Bundesrat der Kanzlerin entgegen. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 18. Dezember 2009 - 00:09
Von: Daniel Dettling

Die Beschleunigung der Staatsverschulung: Offenbarungseid oder Stunde Null der Politik?

Inzwischen haben wir uns an dreistellige Milliardenbeträge, die der Staat zur Rettung des Gemeinwesens in die Hände nimmt, offenbar gewohnt. Der Bundeshaushalt erreicht im kommenden Jahr mit 100 Milliarden Euro eine neue Rekordmarke. Soviel Staatsverschuldung war noch nie.

In wenigen Jahren müssen die öffentlichen Haushalte aufgrund der neuen „Schuldenbremse“ sparen wie noch nie. Wie, sagt uns bislang kein Politiker. Diesen Beitrag weiterlesen »