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	<title>starke-meinungen.de &#187; Reformen</title>
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	<description>zur Bundestagswahl 2009</description>
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		<title>Deutschland vor! Das Reformfenster öffnet sich</title>
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		<pubDate>Tue, 08 Dec 2009 23:02:32 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Michael Eilfort</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Endlich geht es los! Der Auslosung in Kapstadt folgt ja nicht nur das WM-Turnier, sondern auch die Chance, überfällige Reformen in Deutschland anzugehen. Fußball ermöglicht es, die Dinge voranzubringen in einem Land, in dem Begriffe wie „Sicherheit“ und „Besitzstandswahrung“ heilig sind und unter Gerechtigkeit verstanden wird, dass die „breiten“, natürlich immer fremden Schultern, noch ein [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Endlich geht es los! Der Auslosung in Kapstadt folgt ja nicht nur das WM-Turnier, sondern auch die Chance, überfällige Reformen in Deutschland anzugehen. Fußball ermöglicht es, die Dinge voranzubringen in einem Land, in dem Begriffe wie „Sicherheit“ und „Besitzstandswahrung“ heilig sind und unter Gerechtigkeit verstanden wird, dass die „breiten“, natürlich immer fremden Schultern, noch ein wenig mehr leisten könnten, damit man selbst etwas mehr bekommt.</p>
<p>Was gehört aller Erfahrung nach zu einem tauglichen Reformfenster in Deutschland? Es sind drei Dinge.<span id="more-713"></span></p>
<p>Erstens ein Abstand von mindestens sechs Monaten zur nächsten Landtagswahl. Weil der bis zum Urnengang in Nordrhein-Westfalen im Mai 2010 nicht mehr gegeben ist, stößt die neue Bundesregierung auf erstaunlich wenig Widerspruch dabei, vorerst nichts Ernsthaftes anzugehen. So kann sie sich darauf beschränken, für die Hotelbranche den Weihnachtsmann zu geben.</p>
<p>Zweitens: Eine echte und nicht nur gefühlte Wirtschaftskrise ist hilfreich, um das Land fit für die Zukunft zu machen. Krisenzeiten sind eben Reformzeiten und Not macht nicht nur erfinderisch. Sie erleichtert dem Finanzminister auch den Hinweis auf notwendiges Sparen und erhöht wegen der verbreitet klaren Sicht auf die Problemlagen die Akzeptanz der Bevölkerung für politische Entscheidungen – der letzte Beleg dafür war der schwierige Winter 2002/2003, gefolgt von Agenda 2010, Leipzig und grüner Marktwirtschaft.</p>
<p>Drittens und vor allem gehört zu einem deutschen Reform-Momentum zwingend ein großes Fußballturnier!</p>
<p>Alle drei Elemente kommen zusammen in vier Sitzungswochen des Deutschen Bundestages unmittelbar vor und während der Fußballweltmeisterschaft in Südafrika. Im Mai und Juni des nächsten Jahres können endlich Steuerausnahmen gestrichen, Fortschritte bei der Neuausrichtung des Gesundheitswesens beschlossen, die unsinnigen Mindestlöhne wieder abgeschafft und auch dadurch die Grundlagen für neuen Wohlstand für alle gelegt werden.</p>
<p>Selbst die Abschaffung der fragwürdigen Rentengarantie und eine eigentlich dem bisherigen System entsprechende Minusrunde als Folge des Rückgangs der Löhne würde keine Unruhe schaffen: Da könnten der VDK und die Grauen noch so zur Demo aufrufen: Wenn alle vorm Fernseher sitzen, geht viel in der Politik, aber keiner auf die Straße. Und gleich danach ist die Sommerpause, da wird im kollektiven Freizeitpark traditionell kein Rabatz gemacht.</p>
<p>Das Beste daran: Es ist so herrlich planbar. Nichts ist verlässlicher als die Deutsche Fußball-Nationalelf. Seit 1954 sind wir bei jeder Weltmeisterschaft mindestens ins Viertelfinale gelangt! 1954 war übrigens auch das Jahr, in dem Wirtschaftswunder und Weltmeistertitel zusammenfielen. 1974 erleichterte der Triumph bei der Weltmeisterschaft die Vermittlung des Umstiegs vom Verteiler Brandt (11% mehr Gehalt im Öffentlichen Dienst 1974) zum Weltökonomen Schmidt. 1990 kam mit der Weltmeisterschaft die sommerlich-leichte Akzeptanz für den Vertrag über die Deutsche Einheit trotz absehbarer Folgekosten. Kann das alles Zufall sein?</p>
<p>Reformer aller Parteien, vereinigt Euch, drückt unseren Jungs die Daumen und nutzt die Zeit, in der der Zusammenhalt der Deutschen auf Fanmeilen und vor LCD-Bildschirmen stärker ist als alles andere. Australien, Serbien, Ghana, wir kommen: Deutschland vor!</p>
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