Artikel-Schlagworte: „Merkel“
20. Dezember 2011 - 00:37
Von: Alan Posener
Wer die Ursachen und Wirkungen der gegenwärtigen Krise Europas richtig einschätzen will, muss nur die Ohren und Augen offenhalten. Im Aufmacherleitartikel der „Zeit“ etwa feierte am 15. Dezember Bernd Ulrich die Beschlüsse von Brüssel mit folgenden Worten: „Das ist nicht weniger als eine Spaltung, freundlicher: eine Diversifizierung des Westens.Die USA haben den gegenteiligen Weg eingeschlagen, sie wollen weiter in die Schulden gehen. Wenn die Europäer das Versprechen halten, das sie sich gegeben haben, dann sind sie eine Systemalternative.“
Da Ulrichs zugleich für das Jahr 2050 einen „europäischen Machtraum entstehen“ sieht, „von Skandinavien bis nach Nordafrika, von Portugal bis Weißrussland, von Frankreich bis zur Türkei“ (hat er sich vielleicht von meinem Buch „Imperium der Zukunft“ inspirieren lassen?), ist es nicht unerheblich zu wissen, worin diese „Systemalternative“ besteht. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Euro-Krise, Fiskalunion, Großbritannien, Merkel
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13. Dezember 2011 - 00:05
Von: Alan Posener
Mit kaum verhohlener Schadenfreude registriert die deutsche Öffentlichkeit die Isolierung Großbritanniens beim EU-Gipfel und bejubelt den Sieg der „Supranationalität“, will sagen die Übertragung entscheidender Hoheitsrechte von gewählten Parlamenten auf das nicht gewählte imperiale Zentrum. Man fühlt sich ein wenig an den Spiegelsaal von Versailles am 18. Januar 1871 erinnert.
„Europa spricht Deutsch“ krähte Volker Kauder angesichts der Tatsache, dass in Griechenland und Italien nicht gewählte „Technokraten“ das von Angela Merkel und dem deutschen Leitmedium geforderte Austeritätsprogramm durchsetzen. Mag sein, auch wenn ich mich frage, wie lange noch. Aber die Finanzmärkte sprechen nach wie vor Englisch. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:EU, Euro-Krise, Merkel, Rating-Agenturen, Supranationalität
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22. November 2011 - 00:58
Von: Alan Posener
Ein Gespenst geht um in Europa: Das Gespenst Helmut Kohls. Sein wichtigstes Werk ist nicht die deutsche Einheit, sondern die europäische Gemeinschaftswährung. Kohl meinte erstens, der Euro sei eine Frage von Krieg und Frieden, und zweitens, der Euro werde die Einigung Europas unumkehrbar machen. Diese beiden Argumente sind bis heute die Hauptargumente der Euro-Verteidiger. Meines Erachtens sind sie falsch. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Euro-Krise, Europa, Große Koalition, Imperium, Merkel
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31. Oktober 2011 - 11:28
Von: Margaret Heckel
Dieser Coup ist typisch Merkel: Die CDU-Vorsitzende setzt eine Kommission aus beiden Flügeln ihrer Partei ein, um den Mindestlohn-Beschluss der Union zu kippen. Das Ziel: Den Sozialdemokraten ein wichtiges Mobilisierungselement für die Bundestagswahl 2013 aus der Hand zu nehmen und die Koalitionsfähigkeit wiederherzustellen.
Auch wenn es derzeit noch Ärger aus den wirtschaftsnahen CDU-Bereichen gibt, sieht alles danach aus, als ob die Aktion funktionieren würde. Damit hätte Angela Merkel erneut etwas zur Disposition gestellt, was viele als Kern-Identität der Christlich Demokratischen Union ansehen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bundestagswahl, Merkel, Mindestlohn
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27. Oktober 2011 - 15:57
Von: Christian Böhme
Es ist vollbracht. Nach langem, äußerst zähem Ringen haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf ein Maßnahmenpaket verständigt, das das schier Unmögliche doch noch möglich machen soll: das (wirtschaftliche) Überleben Griechenlands, des Euros, der Banken und der Union als solcher.
Zwar ist noch keineswegs ausgemacht, dass ein Schuldenschnitt für die Hellenen, der Ausbau des Rettungsschirms auf Billionengröße und die Rücklage-Pflicht für Finanzhäuser die Märkte und die Nerven der Bürger nachhaltig beruhigen können. Doch zumindest die Börsen reagierten erleichtert bis euphorisch. Der Dax schoss kurzzeitig richtig in die Höhe. Immerhin.
Angela Merkel wird solche Nachrichten mit großer Genugtuung registrieren. Zu Recht. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Brüssel, EU, Euro, Merkel, Schuldenkrise
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21. September 2011 - 09:42
Von: Margaret Heckel
Krisen-Prophylaxe, Stufe 2: Eine Woche vor der entscheidenden Abstimmung über die Griechenland-Hilfen im Bundestag erklärt Finanzminister Wolfgang Schäuble, eine eigene Kanzlerinnen-Mehrheit sei in dieser Sache gar nicht nötig.
Das ist in mehrfacher Hinsicht interessant. Entweder fürchtet die Kanzlerin, trotz Dutzender Telefonate, Einzel- und Gruppengespräche, dass sie es dieses Mal nicht schafft, die notwendige Mehrheit bei Schwarz-Gelb zu bekommen. Und schickt nun Schäuble vor, um die Öffentlichkeit darauf vorzubereiten, dass sich auch ohne eigene Mehrheit in dieser Frage weiter regieren wird. Oder Schäuble ist ohne Absprache mit Merkel vorgesprescht – und fällt ihr damit sichtbar in den Rücken. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bundestag, Euro-Debatte, Merkel, Schäuble
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19. September 2011 - 13:53
Von: Christian Böhme
Wann kann eine Partei noch als koalitions- und damit regierungsfähig gelten? Wann weiß sie eine ausreichende Zahl an Bürgern hinter sich, um als eigenständige politische Kraft agieren und gestalten zu können? Wann ist nicht weiter zu leugnen, dass der Wähler die Beziehung zu ihr beendet hat?
Bei zehn, sieben oder fünf Prozent? Vielleicht reichen solche Werte in Sachen Rückhalt gerade noch aus. Aber bei knapp unter zwei Prozent kann davon keine Rede mehr sein. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Berlin-Wahlen, FDP, Merkel, Neuwahlen, Rösler
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7. September 2011 - 00:01
Von: Margaret Heckel
Bitte beruhigen Sie sich! Der Euro wird nicht verschwinden, Deutschland wird nicht untergehen – und auch die Griechen werden überleben.
Was wir momentan erleben, ist eine leider auch von den Medien geschürte Hysterie. Sie macht vielen Menschen unnötig Angst. Zeit also für Aufklärung. Nehmen Sie ausnahmsweise mal wörtlich, was Kanzlerin Merkel und der französische Präsident Sarkozy vor kurzem gesagt haben: Der Euro wird verteidigt, komme da, was wolle. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Euro-Krise, Griechenland, Merkel, Schulden, Währungsunion
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