Artikel-Schlagworte: „Merkel“

posener 2. März 2010 - 12:21
Von: Alan Posener

Bürgerlich – was ist das?

Angeblich werden wir von einer „bürgerlichen“ Koalition regiert. Doch Westerwelle ist so wenig eine bürgerliche Erscheinung wie Merkel; beide sind auf ihre Art so exzentrisch, so unbürgerlich, wie es einst Schröder und Fischer waren. Und das ist gut so. Denn eine bürgerliche Regierung wäre eine Regierung ohne Basis.  Das Bürgertum existiert als Klasse nicht mehr.

Zum Beweis müssen wir nur eine Galaveranstaltung der Berliner Republik besuchen, einen Ball oder Diner. Politprominenz und Partygirls finden wir da, Sportler, TV-Persönlichkeiten, halbseidene Adelige, Consulting-Größen, Top-Manager, Top-Models und Spitzenjournalisten. Kein Bürgertum, nirgends. Diesen Beitrag weiterlesen »

Margaret Heckel 18. Februar 2010 - 00:11
Von: Margaret Heckel

Magerkost bis Ostern: Harte Zeiten liegen vor uns

Viel hat der politische Aschermittwoch nicht gebracht, aber eines doch: Absetzbewegungen von Angela Merkel gegenüber ihrem “Wunschpartner” Guido Westerwelle. Nach ihrer Sprecherin hat nun auch die Kanzlerin selbst die Hartz IV-Äußerungen des FDP-Chefs als nicht “ihrem Duktus” entsprechend zurückgewiesen.

Viel spricht dafür, dass Merkel Westerwelle vorher über ihren Auftritt in Vorpommern informiert hat. Normalerweise operiert die Kanzlerin nach diesem Muster. Diesen Beitrag weiterlesen »

Margaret Heckel 11. Februar 2010 - 00:10
Von: Margaret Heckel

Westerwelle auf Kamikaze-Trip

So viele Jahre konnte Guido Westerwelle Angela Merkel studieren – es verblüfft doch sehr, wie wenig er sie tatsächlich zu kennen scheint. Denn sein Wutausbruch im Kabinett diese Woche ist so ziemlich das Dümmste, was er tun kann, wenn er seine Verärgerung über Merkel öffentlich zeigen will.

Noch dazu, wenn er den fehlenden Umweltminister Röttgen nicht nur mit sachlichen Argumenten, sondern auch persönlich angegriffen hat, wie berichtet wird. Das ist nicht nur unprofessionell, das ist fast schon Kamikaze. Diesen Beitrag weiterlesen »

Margaret Heckel 4. Februar 2010 - 00:04
Von: Margaret Heckel

Verfreundet – das Kerndilemma von Schwarz-Gelb

Es klingt sehr häßlich, die Wortneuschöpfung. Und das ist wohl auch so gemeint: “Verfreundet” seien die Koalitionspartner CDU, CSU und FDP – also verfeindete Freunde gleichsam.  Irgendwie schon zusammen in einem Boot, aber dann doch wieder nicht zusammen. Und genau so präsentiert sich die Regierung nach 100 Tagen auch: Irgendwas wollen wir schon erreichen, aber was wissen wir noch nicht so genau.

Ein großer Teil dieses Dilemmas ist Taktik, aber nicht alles. Diesen Beitrag weiterlesen »

Margaret Heckel 21. Januar 2010 - 04:17
Von: Margaret Heckel

Angela Merkel und Barack Obama – unterschiedlicher kann Politik kaum sein

Sie war so groß, die Sehnsucht der Deutschen nach ihrem eigenen Barack Obama. Charismatiker, Superstar, Rednertalent. Stattdessen haben die Deutschen erneut Angela Merkel bekommen. Pragmatikerin, Realistin, Machtingenieurin. Wie der Zufall es manchmal so will, hatten beide gestern ihren Tag – Merkel mit einer nüchternen Haushaltsrede, der die Opposition wenig entgegen zu setzen hatte. Und Obama, der den Verlust des historisch von den Kennedys gehaltenen Senatorenposten in Massachusetts verdauen musste – und damit auch die Chancen, seine Gesundheitsreform durchzusetzen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Margaret Heckel 14. Januar 2010 - 00:02
Von: Margaret Heckel

Merkel führt – aber sie führt anders als die meisten Politiker

Hatten wir das nicht schon mal? Vor genau einem Jahr? “Merkel muss Führung zeigen” in dutzenden Varianten? Einer der Wortführer damals war ein gewisser Herr Schlarmann vom Mittelstandsflügel der Union. Nicht wirklich wichtig – es sei denn, er kritisiert die Kanzlerin. Heute sind die Wortführer CDU-Landesgeschäftsführer und andere Damen und Herren, deren Namen Deutschland zum ersten Mal hört. Nicht wirklich wichtig – es sei denn, sie kritisieren die CDU-Chefin.

Die Kritik an Merkels angeblicher Führungsschwäche ist zuallerst ein mehr oder weniger erfolgreicher Profilierungsversuch der jeweiligen Kritiker.  Diesen Beitrag weiterlesen »

kocks 11. Januar 2010 - 00:01
Von: Klaus Kocks

Die Volkspartei: Ein Nachkriegsmodell läuft aus

Die Politik wird im nächsten Jahrzehnt endgültig ein Teil der Unterhaltungsindustrie. Wir stehen vor italienischen Verhältnissen. Wie in Italien und Frankreich hängt das mit dem Ende der Volksparteien zusammen.

Eine zentrale Institution unseres Vaterlandes ist, das müssen wir uns jetzt eingestehen, unwiederbringlich dahin, die Volkspartei. Für alle und für alle Zeiten. Es heißt Abschied nehmen von der heilen Welt der Nachkriegsära. Diesen Beitrag weiterlesen »

dettling 8. Januar 2010 - 00:10
Von: Daniel Dettling

Drei Könige in der Regierung: Warten auf den Mai

Die beiden kleineren Regierungspartner, CSU und FDP, haben mit dem rituellen Treffen am Dreikönigstag ihren Jahresauftakt hinter, die CDU kommende Woche mit einer Klausur vor sich. Langsam, bald 100 Tage nach der Übernahme der Ämter, frisst sich die Realität durch.

Die angekündigte Steuersenkung der FDP ist kaum zu halten.  Immerhin ist es der zweitstärksten Kraft in der Regierung gelungen, das Thema der ersten 100 Tage zu setzen: Wie halten wir es mit der versprochenen Steuerentlastung? Nach der Landtagswahl in NRW und der Steuerschätzung im Mai wird es Finanzminister Schäuble kassieren – mit schweigender Zustimmung der Kanzlerin. Diesen Beitrag weiterlesen »

Margaret Heckel 7. Januar 2010 - 10:20
Von: Margaret Heckel

Merkel in der Klemme zwischen Westerwelle und Seehofer

Schnulzenfilme lieben das Sujet – zwei Männer, eine Frau. Endlose Varianten, endloser Streit, Emotionen ohne Ende. Wer in diesen Tagen die Politik beobachtet, fühlt sich an diese Konstellation erinnert. Merkel und ihre Männer – was für ein Spektakel! Ist der eine (Westerwelle) mal ruhig, teilt der andere (Seehofer) aus. Und umgekehrt. Und wieder anders rum. Immer geht es darum, wer die meiste Aufmerksamkeit bekommt und die meisten  – natürlich politischen – Punkte macht.

Noch schweigt Merkel zu dem ganzen. Alles andere wäre auch lächerlich. Genauso wie die Ansage von Horst Seehofer, man wolle sich demnächst zu einen “Sechs-Augen-Gespräch” im Kanzleramt treffen. Diesen Beitrag weiterlesen »

burchardt 29. Dezember 2009 - 17:18
Von: Rainer Burchardt

Nach dem Stolperstart wird nun gerempelt und gerumpelt

Schlimmer geht’s nimmer. Nach dem Stolperstart von Merkel und Co. rumpelt und rempelt sich nun die schwarz-gelbe Koalition dem Jahreswechsel entgegen. Kein geringerer als der zweite Mann im Staate, Bundestagspräsident Norbert Lammert sah sich per Interview im Deutschlandfunk bemüßigt, der konservativ-liberalen Koalition kräftig die Leviten zu lesen.

Vor allem seine Kritik an der Machart des so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes im Allgemeinen und der abgesenkten Mehrwertsteuer für Hoteliers und Gastronomen im Besonderen ist mehr als berechtigt. Das ist ein Stück aus dem politischen Absurdistan.  Diesen Beitrag weiterlesen »