Artikel-Schlagworte: „Landtagswahl“
11. März 2010 - 00:17
Von: Daniel Dettling
Die SPD-Vorsitzende in NRW, Hannelore Kraft, hat mit der Forderung, einem Teil der Hartz IV-Empfänger ein Leben in Würde zu ermöglichen eine wichtige Debatte angestoßen. Für ihre Partei kommt sie kurz vor der Landtagswahl zwar zur Unzeit; den Betroffenen kann sie aber nur gut tun.
Langzeitarbeitslos ist nicht gleich langzeitarbeitslos. Hinter den „Fällen“ verbergen sich Einzelschicksale und Biografien, denen man mit saloppen Aufrufen zu „Schneeschippen“ (Westerwelle) nicht gerecht wird. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Arbeitsagentur, Arbeitspflicht, Guido Westerwelle, Hannelore Kraft, HartzIV, Landtagswahl, Langzeitarbeitslosigkeit, Mindestlohn, NRW, SPD
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8. Februar 2010 - 00:04
Von: Klaus Kocks
Im Kriegshandwerk gibt es eine Camouflage, das ist eine schwarz-grüne Tarnfarbe, die sich besonders eignet, wenn man Großartiges anzustellen gedenkt, dabei aber nicht vom Gegner erkannt werden will.
In dieser Tarnung liegt das ganze Genie des als oberschlau gerühmten Norbert Röttgen, Bundesumweltminister im Kabinett Merkel. Er sorgt gerade für Wirbel, weil er der Union rät, das Schicksal der Partei nicht länger mit dem der Kernenergie zu verbinden. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Atomstrom, CDU, FDP, fossile Energien, Landtagswahl, NRW, regenerative Energien, Röttgen, Solarstrom, Steuern, Tarnung, Umweltminister
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8. Januar 2010 - 00:10
Von: Daniel Dettling
Die beiden kleineren Regierungspartner, CSU und FDP, haben mit dem rituellen Treffen am Dreikönigstag ihren Jahresauftakt hinter, die CDU kommende Woche mit einer Klausur vor sich. Langsam, bald 100 Tage nach der Übernahme der Ämter, frisst sich die Realität durch.
Die angekündigte Steuersenkung der FDP ist kaum zu halten. Immerhin ist es der zweitstärksten Kraft in der Regierung gelungen, das Thema der ersten 100 Tage zu setzen: Wie halten wir es mit der versprochenen Steuerentlastung? Nach der Landtagswahl in NRW und der Steuerschätzung im Mai wird es Finanzminister Schäuble kassieren – mit schweigender Zustimmung der Kanzlerin. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Landtagswahl, Merkel, Nordrhein-Westfalen, Seehofer, soziale Gerechtigkeit, Steuersenkung, Westerwell
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9. Dezember 2009 - 00:02
Von: Michael Eilfort
Endlich geht es los! Der Auslosung in Kapstadt folgt ja nicht nur das WM-Turnier, sondern auch die Chance, überfällige Reformen in Deutschland anzugehen. Fußball ermöglicht es, die Dinge voranzubringen in einem Land, in dem Begriffe wie „Sicherheit“ und „Besitzstandswahrung“ heilig sind und unter Gerechtigkeit verstanden wird, dass die „breiten“, natürlich immer fremden Schultern, noch ein wenig mehr leisten könnten, damit man selbst etwas mehr bekommt.
Was gehört aller Erfahrung nach zu einem tauglichen Reformfenster in Deutschland? Es sind drei Dinge. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Besitzstandswahrung, Fußball-Weltmeisterschaft, Landtagswahl, Mindestlohn, Reform-Momentum, Reformen, Steuerausnahmen, Südafrika
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31. August 2009 - 12:43
Von: Michel Friedman
Also doch. Der Wahlkampf für die Bundestagswahl kommt in Fahrt. Angela Merkels Union hat dramatische Verluste bei den Landtagswahlen zu verbuchen. Und schon werden sie nervös, die Hinterbänkler, die Landesfürsten und geben “kluge” Ratschläge, dass die Polarisierung, die Polemik und der unbedingte inhaltliche Einsatz der Kanzlerin kampagnenentscheidend sein wird. Dabei vergessen die Möchtegern-Klugen, dass damit Nervosität und Unsicherheit prodziert wird.
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Schlagworte:Bundestagswahl, Landtagswahl, Merkel, Saarland, SPD, Thüringen, Union
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