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	<title>starke-meinungen.de &#187; Koch</title>
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	<description>zur Bundestagswahl 2009</description>
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		<title>„Ich bin dann mal weg“: Die politische Klasse macht sich vom Acker</title>
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		<pubDate>Mon, 26 Jul 2010 07:42:20 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Klaus Kocks</dc:creator>
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		<description><![CDATA[In meinem Vaterland erntet geringe Achtung, wer die Dinge, die er tut, aus Neigung oder wegen des Geldes treibt. In Fragen der Liebe ist es besonders verhängnisvoll, wenn das Argument lautet, dass es halt Spaß mache. Noch geringeren moralischen Glanz hat das Motiv, nach dem man jung sei und das Geld brauche. Der deutschen Ehre [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>In meinem Vaterland erntet geringe Achtung, wer die Dinge, die er tut, aus Neigung oder wegen des Geldes treibt. In Fragen der Liebe ist es besonders verhängnisvoll, wenn das Argument lautet, dass es halt Spaß mache. Noch geringeren moralischen Glanz hat das Motiv, nach dem man jung sei und das Geld brauche.</p>
<p>Der deutschen Ehre entspricht es nicht, sich für etwas bezahlen zu lassen. Ganz anders in den USA. Dort wird man schon beim zweiten Glas auf dem Stehempfang schlank gefragt, wie viel man denn mache. Gemeint ist Geld. Ganz anders als in deutschen Landen auch in Frankreich, in dem eine „amour fou“ alles rechtfertigt. Und selbst den Engländern reicht eine Obsession als Begründung, ein „spleen“, je abgedrehter, desto lieber. <span id="more-1777"></span></p>
<p>In Preußen weiß man, was sich gehört; man weiß das im Herzen und nicht in den Lenden oder dem Portemonnaie.  Mein ach so ernstes deutsches Vaterland ist geprägt von preußischer Tugend. Schon Friedrich Schiller war von sich enttäuscht, weil er zwar seine Pflicht getan habe,dies aber gerne. Letzteres galt als Makel. Wir wollen im Staate Charakter sehen und Werte, nicht Kurtisanen und Dukaten. Künstler, das mögen Hedonisten sein, und Bankiers Geldscheffler, Agenten der Gier.</p>
<p>Lust und Laster mag teilen, wer will, nicht aber die Sachwalter des Gemeinwohls. Man tut seine Pflicht, weil ein inneres moralisches Gesetz es verlangt. Und nicht, weil es Kohle gibt oder geil ist. Wer in Preußen ein öffentliches Amt bekleidete, nahm sich zum Motto „Dienend verzehre ich mich!“</p>
<p>Zum Dienst gehörten auch die harten Zeiten und die Gewissheiten, dass man nicht bei kritischen Anwürfen gleich den Köhler macht, früher noch Fahnenflucht genannt. Das Salär der Beamten war karg, aber, jetzt kommt es, die Pension auskömmlich. Das mit dem fürstlichen Ruhestand freilich gilt auch für die Herren Roland Koch und Ole von Beust, auf die nun eine stattliche Altersversorgung wartet. Günter Oettinger hatte die Rente noch nicht durch und dreht dieserhalben noch mal eine Runde in Brüssel.</p>
<p>Aber alles hat seine Zeit, wissen wir aus dem Alten Testament und von dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg. Die Republik heult auf, wenn die politische Klasse sich vom Acker macht. Und was zeigt das?</p>
<p>Es zeigt, wie dumm wir, die Wähler, sind, wie vertrottelt. Die Volksseele will nicht zur Kenntnis nehmen, dass längst in der Politik Einzug genommen hat, was schon die Wirtschaft beherrscht: das Managertum. Manager sind Angestellte, die eine Institution so führen, als seien sie die Eigentümer. Manager tun es für Geld, am liebsten für viel Geld.</p>
<p>Das Hurenhafte berührt sie nicht, weil es Kern des Systems ist. Diese Jungs singen selbstbewusst: „We are only in it for the money!“ Man kann sie nicht beleidigen, wenn man sagt, was ist: Sie sind die Strichjungen des Kapitals. Natürlich kann man Lippenbekenntnisse von ihnen hören, nach denen sie die Aufgabe interessiert und sie eine Mission haben.</p>
<p>Aber jeder weiß, dass das eine Kirsche auf der Torte ist und nicht mehr. Manager sind die fleischgewordene Lebenslüge: Sie geben vor, wie die Eigentümer zu handeln, aber sind doch nur Angehörige eines Söldnerheeres. Manager kämpfen die Kriege anderer Herren und lassen sich dafür fürstlich entlohnen. Stimmt der Bonus nicht mehr, ziehen sie weiter, im Zweifel auf die andere Seite des Grabens.</p>
<p>Klares Beispiel: Banken gehören nicht mehr wohlhabenden Menschen, leibhaftigen Bankern, sondern werden von angestellten Topmanagern geführt, die ihre  ebenfalls angestellten Investmentbanker besser bezahlen als sich selbst. Weil die sonst einfach am nächsten Morgen nicht wiederkommen.</p>
<p>Noch ein klares Beispiel: Verlage werden nicht mehr von Verlegern geführt, sondern von Verlagsmanagern, deren publizistische Seele den Tiefgang eines Metzgerblocks hat.</p>
<p>Kurzum: Auch der Staat wird gemanagt von Managern, politischen Managern, die früher Staatsmänner hießen. Und wenn diese Politmanager keinen Aufstieg mehr sehen oder keine Kohle oder keine geile Machtausübung oder keinen lukrativen Anschlussjob, dann hauen sie in den Sack.</p>
<p>Wähler, die mehr erwarten, sind naiv. Ein Ministerpräsident ist der Vorstandsvorsitzende eines Bundeslandes, ein Manager, sprich ein moderner Söldner. In der Politik gehört zum Söldnertum die Unschuldsmiene und das heilige Getue, Würde des Amtes genannt. Eine Art Kriegsbemalung, weil das Volk solche Posen liebt.</p>
<p>Entgeistert fragt der desillusionierte Wähler: und die wirklichen Werte und der echte Charakter und die moralisch geistige Wende? Kriegsgeschrei, Söldnerlieder. Wenn die Schlacht geschlagen und der Sold gezahlt ist, wird privatisiert. Dann macht die politische Klasse Fisimatenten, wie es im alten Preußen hieß. Dann will man für die sauer verdiente Pension endlich Spaß haben.</p>
<p>Mindestens so viel wie die pensionierte Troubadoure Gerhard Schröder und Joschka Fischer, vormals Koch und Kellner. Oder wie Horst Köhler, laut Boulevard im Reiterurlaub auf Norderney. Weiteres in Wendy, der Mädchenzeitschrift für den Ponyhof.</p>
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		<title>Einsame Spitze: Angela Merkel und die Suche nach neuen Männern</title>
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		<pubDate>Thu, 22 Jul 2010 10:04:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Daniel Dettling</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
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		<category><![CDATA[CDU]]></category>
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		<description><![CDATA[2010 wird als Jahr der Rücktritte und Abgänge einer Generation der 50jährigen eingehen. Besonders betroffen von diesem brain drain ist neben der Evangelischen Kirche (wann hat es den Rücktritt zweier Bischöfinnen in einem Jahr je gegeben?) ist die CDU. Ein ganzes Netzwerk hat es erwischt: den sogenannten Anden-Pakt, ein Bündnis damaliger Jungmänner um Roland Koch, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong> </strong></p>
<p>2010 wird als Jahr der Rücktritte und Abgänge einer Generation der 50jährigen eingehen. Besonders betroffen von diesem brain drain ist neben der Evangelischen Kirche (wann hat es den Rücktritt zweier Bischöfinnen in einem Jahr je gegeben?) ist die CDU. Ein ganzes Netzwerk hat es erwischt: den sogenannten Anden-Pakt, ein Bündnis damaliger Jungmänner um Roland Koch, Christian Wulff und Günther Oettinger. Mit dem Hamburger Bürgermeister Ole von Beust  ist der vorläufig letzte Mann dieser Generation von Bord gesprungen.</p>
<p>Angela Merkel ist nun einsame Spitze in der Partei und auch in der Regierung. Wahrscheinlich wird der Männerschwund ihre Stellung langfristig stärken.<span id="more-1770"></span></p>
<p>Die nachwachsende Konkurrenz muss sich mit Stefan Mappus und David McAllister erst bewähren und Wahlen gewinnen. Die CDU wird sich jedoch bald erneuern müssen, inhaltlich wie personell, wenn sie den weiteren Schrumpfungsprozess stoppen will.</p>
<p>Die FDP startet mit ihrem Nachwuchsstar Christian Lindner im Herbst eine neue Programmdebatte. Und die CDU? Kaum jemand kann in drei Sätzen in der Partei sagen, welches Programm und welche Überschriften noch gelten. Die „neoliberale“ Partei a lá Leipzig ist tot – doch welche lebt?</p>
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		<title>Roland Koch, die Politik und die Moral</title>
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		<pubDate>Sat, 29 May 2010 10:32:13 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Ursula Weidenfeld</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
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		<description><![CDATA[Kaum jemand hat so polarisiert wie der hessische Ministerpräsident Roland Koch. Immer stand der CDU-Politiker unter dem Generalverdacht, besonders skrupellos zu sein. Jetzt, nachdem er seinen Rücktritt angekündigt hat, wird ihm wieder mit Respekt begegnet. Warum? Und warum jetzt? Zuletzt war es die Sache mit den Schulen und Kindergärten. Roland Koch sagte in der vergangenen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Kaum jemand hat so polarisiert wie der hessische Ministerpräsident Roland Koch. Immer stand der CDU-Politiker unter dem Generalverdacht, besonders skrupellos zu sein. Jetzt, nachdem er seinen Rücktritt angekündigt hat, wird ihm wieder mit Respekt begegnet. Warum? Und warum jetzt?</p>
<p>Zuletzt war es die Sache mit den Schulen und Kindergärten. Roland Koch sagte in der vergangenen Woche, beim Sparen dürfe es keine Tabus geben. Auch das Versprechen, mehr Geld für die Bildung der Kinder auszugeben, gehöre auf den Prüfstand. Sofort wurde der Anti-Roland-Koch-Reflex in der CDU aktiviert. Sparen bei der Bildung? Unmöglich!<span id="more-1495"></span></p>
<p>So sagten die Familien- und Bildungspolitikerinnen der Union, so sagte die Kanzlerin. Spätestens da war auch einer breiten Öffentlichkeit klar, dass die politische Karriere des hessischen Ministerpräsidenten zu Ende ist. In Hessen konnte er nach dem Wahldesaster seiner Partei bei den letzten Landtagswahlen nicht noch einmal antreten. Als Bundesminister ist im Kabinett Angela Merkels kein Platz für einen wie ihn.</p>
<p>Das hat Koch erkannt, und er hat die Konsequenz daraus gezogen. Im Gegensatz zu anderen, die man mühsam aus dem Amt herausdrängen oder -komplimentieren muss, handelt er. Und zwar richtig.</p>
<p>Das sorgt für den Respekt, der ihm zuletzt in der Politik versagt blieb. Die Liste der Kochschen Vergehen ist lang. Die hessische CDU-Spendenaffäre, bei der man ihm nicht abnahm, dass er nichts gewusst habe. Der Wahlkampf mit Ressentiments gegen Migranten, die er schürte. Die Forderung nach schneller und harter Bestrafung für jugendliche Verbrecher &#8211; denen in Kochs eigenem Land mit die laxeste Behandlung zuteil wurde. Die Schulpolitik.</p>
<p>Roland Koch hat sich seinen Ruf hart erarbeitet. Und doch ist es falsch, ihm einen besonderen Mangel an Verantwortungsbewusstsein zu unterstellen. Die nicht mehr aktiven ehemaligen Spitzenpolitiker Friedrich Merz und Wolfgang Clement haben zuletzt deutlich beschrieben, wie ein Leben in der Politik den Charakter deformieren kann. Die Logik und die Verhaltensmuster, die einem in der Partei helfen weiterzukommen, haben mit Rücksicht, offenem Meinungsaustausch und ehrlichem Streit in der Sache wenig zu tun. Es geht darum, aufgestellt, gewählt und wiedergewählt zu werden. Hinter diese Ziele treten alle anderen zurück. Wer sich dieser Logik unterwirft, handelt  nicht nach moralischen Maßstäben. Er handelt nach den Maßstäben der Politik.</p>
<p>Das trifft für Koch zu, für andere Spitzenpolitiker, für Manager und Verbandschefs auch. Wer nach oben will, darf nicht zimperlich sein. Das kann sich einer wie Roland Koch erst jetzt wieder leisten. Es gibt ein Leben ohne die Logik der Macht &#8211; man muss sich nur erst wieder daran erinnern.</p>
<p>Und in wenigen Monaten werden wir sehen, wie auch bei der Bildung gespart wird.</p>
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		<title>Die CDU nach Koch</title>
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		<pubDate>Fri, 28 May 2010 16:00:24 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Daniel Dettling</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Einer wie Roland Koch lässt sich nicht abwählen – er wählt seinen Abgang selbst. 11 Jahre hat Koch als hessischer Ministerpräsident regiert; fast 15 wären es geworden, wenn er bis zum Ende der Wahlperiode durchregiert hätte. Die zweitlängste Amtszeit in Hessen seit 1946. In Zeiten zunehmender gesellschaftlicher und politischer Volatilität ein enormer Erfolg. Seine Strategie [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Einer wie Roland Koch lässt sich nicht abwählen – er wählt seinen Abgang selbst. 11 Jahre hat Koch als hessischer Ministerpräsident regiert; fast 15 wären es geworden, wenn er bis zum Ende der Wahlperiode durchregiert hätte.</p>
<p>Die zweitlängste Amtszeit in Hessen seit 1946. In Zeiten zunehmender gesellschaftlicher und politischer Volatilität ein enormer Erfolg. Seine Strategie war bis zuletzt der Kampf der politischen und kulturellen Lager. Gegen eine „linke laissez faire-Beliebigkeit“ stellte Koch das Modell des „repressiven Konservatismus“.<span id="more-1504"></span></p>
<p>Auf keinem Politikfeld hat sich dieser Kampf für ihn besser definieren und darstellen lassen wie beim Thema Ausländer. Wo andere in der Union längst eine Strategie der „Demobilisierung“ der Wähler betrieben, setzte Koch bis zuletzt auf „Generalmobilmachung“. Diese  Strategie hat jedoch zwei entscheidende Erfolgsvoraussetzungen: auf Bundesebene muss der Gegner (rotgrün) regieren und die eigene Truppe steht wie ein Korps hinter dem Kandidaten.</p>
<p>Koch wurde von Anfang an von den Gegnern gefürchtet und von den engsten Mitstreitern geliebt. Ein konservativer Machiavellist – lange erfolgreich, aber zuletzt nicht mehr modern und daher nicht mehr mobilisierend. Nur bei Rentnern und Hausfrauen blieb die Koch-CDU bei der letzten Landtagswahl noch stärkste Kraft.</p>
<p>Merkel ist das Gegenbild zu Koch. Moderierend, abwartend, möglichst wenig politisch riskieren. Wo er die Einheit und die Entscheidung durch Aufregung und Streit sucht, setzt sie auf Vielfalt und sucht den kleinsten gemeinsamen Nenner als Konsens. Merkel hat das Spiel des „checks and balances“ auf die Spitze getrieben.</p>
<p>Die CDU ist unter ihrer Führung ein Verein von Landesverbänden geworden. Bundesvorstand und Kabinett setzen sich wie in einem Stammesclan tribalistisch zusammen. Einheit und Einigkeit entsteht dadurch nicht, eher gegenseitige Lähmung und Herumlavieren.</p>
<p>Koch galt für viele als der mutigste und markanteste Konservative in der CDU. Wer ist in der Lage die empfundene Lücke zu füllen und die nächsten Jahre nachhaltig zu prägen? Die Antwort liegt in den Ländern und in Berlin.</p>
<p>Besonders aufschlussreich dürfte die weitere Entwicklung in NRW sein. Wenn dort der kommende Mann der „Linkskatholik“ Armin Laschet heißt, könnte die CDU einen großen Sprung nach vorne machen. Laschet gilt als Verfechter einer „Aufstiegsrepublik“, die weit über das Konzept der „Bildungsrepublik“ der Kanzlerin hinaus geht.</p>
<p>Noch unklar ist das Profil der beiden Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (Sachsen) und Stefan Mappus (Baden-Württemberg). Beide stehen für einen wirtschaftspolitischen Kurs und haben sich bislang gesellschaftspolitisch kaum mit neuen Ideen zu Wort gemeldet. Mappus muss zudem erst die Landtagswahl im nächsten Jahr überstehen.</p>
<p>Der jetzt dienstälteste niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff hat zuletzt mit mutigen Neubesetzungen in seinem Kabinett auf sich aufmerksam gemacht. Ähnlich wie Laschet setzt er auf jüngere externe Frauen mit Migrationshintergrund. Zudem ist Wulff der politisch Überlebende des sogenannten „Andenpakts“, dem legendären Geheimbund wichtiger CDU-Politiker. Zuletzt traf sich die Männerrunde Pfingsten in Spanien. Bevor Koch Merkel über seinen Rückzug in Kenntnis setzte, informierte er seine Bündnisfreunde.</p>
<p>Wulff war auch der einzige Spitzenpolitiker, der eine kritische Diskussion über den Rückzug forderte. Ihm könnte es gelingen, eine neue Einheit in die bunte Vielfalt der CDU zu bringen und diese zu neuer Stärke zu führen.</p>
<p><em> Der Autor leitet den think tank „re:publik-Institut für Zukunftspolitik“ (<a href="http://www.zukunftspolitik.de/">www.zukunftspolitik.de</a>)</em></p>
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		<title>Und dann ist der Wulff allein &#8211; Warum Roland Koch die Politik verlässt</title>
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		<pubDate>Tue, 25 May 2010 11:24:31 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Margaret Heckel</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Margaret Heckel]]></category>
		<category><![CDATA[CDU]]></category>
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		<description><![CDATA[Schade, dass das Lied von den zehn kleinen Negerlein politisch nicht mehr korrekt ist. Doch mit der Abschiebung von Günter Oettinger, der  Abwahl von Jürgen Rüttgers und dem heutigen Abgang von Roland Koch ist nur noch einer von denen übrig, die Angela Merkel 2002 im Magdeburger Parkhotel &#8220;Herrenkrug&#8221; zur damaligen Aufgabe jedes Gedankens an eine [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Schade, dass das Lied von den zehn kleinen Negerlein politisch nicht mehr korrekt ist. Doch mit der Abschiebung von Günter Oettinger, der  Abwahl von Jürgen Rüttgers und dem heutigen Abgang von Roland Koch ist nur noch einer von denen übrig, die Angela Merkel 2002 im Magdeburger Parkhotel &#8220;Herrenkrug&#8221; zur damaligen Aufgabe jedes Gedankens an eine Kanzlerkandidatur gezwungen haben.</p>
<p>Kleine Rückblende: Führende Herren in der Union hatten sich damals auf Edmund Stoiber als Unions-Kanzlerkandidaten festgelegt. Das sollte Merkel am 11. Januar abends in besagter Lokalität mitgeteilt werden. Die CDU-Chefin war allerdings schneller und frühstückte morgens mit Stoiber, wo sie ihn über ihren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur informierte.<span id="more-1468"></span></p>
<p>Der weitere Gang der Geschichte ist bekannt und hat mit dem angekündigten Rücktritt von Koch heute seinen vorläufigen Abschluss gefunden. Keiner der Herren aus der Generation nach Helmut Kohl &#8211; Koch, Wulff, Oettinger, Rüttgers &#8211; hat den Sprung ins Kanzleramt geschafft.</p>
<p>Und der oder die nächste konservative Politikerin, die es nach Angela Merkel schaffen wird, wird der politischen Generation nach ihr angehören &#8211; der Generation also, die von Merkel selbst gefördert wird. (Analog zu Helmut Kohl könnte es in einigen Jahren dann aber durchaus auch so sein, dass wer auch immer sich dann durchsetzen wird, dies gegen Merkel tun wird.)</p>
<p>Seinen Kanzlertraum hat Roland Koch sicher schon vor einigen Jahren, spätestens aber nach der verpatzten Wiederwahl begraben. Ich persönlich bin skeptisch, ob er je wirklich als Bundesminister nach Berlin wollte. So intelligent wie er ist, musste er wissen, dass er sich in einem Kabinett immer Angela Merkel würde unterordnen müssen. Der Weg nach Brüssel hätte ihm offen gestanden, er wollte ihn aber nicht gehen.</p>
<p>Stattdessen hat er sich nun für eine andere Premiere entschieden &#8211; den Beweis zu erbringen, dass ein Vollblut-Politiker wie er tatsächlich auch loslassen kann. Dass Politik doch keine Droge ist. Dass der kontrollierte Entzug möglich sei.</p>
<p>Sollte ihm das wirklich gelingen, hätte Roland Koch der Republik &#8211; vor allem aber seinen Politiker-Kollegen &#8211; einen sehr wichtigen Dienst erwiesen. Das Beispiel der Herren Merz, Clement und Schröder ist allerdings nicht sonderlich ermutigend in dieser Hinsicht. Aber für Überraschungen war Roland Koch bislang ja immer gut.</p>
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