4. Februar 2010 - 00:04
Es klingt sehr häßlich, die Wortneuschöpfung. Und das ist wohl auch so gemeint: “Verfreundet” seien die Koalitionspartner CDU, CSU und FDP – also verfeindete Freunde gleichsam. Irgendwie schon zusammen in einem Boot, aber dann doch wieder nicht zusammen. Und genau so präsentiert sich die Regierung nach 100 Tagen auch: Irgendwas wollen wir schon erreichen, aber was wissen wir noch nicht so genau.
Ein großer Teil dieses Dilemmas ist Taktik, aber nicht alles. Diesen Beitrag weiterlesen »
13. Januar 2010 - 00:01
Das immerhin ist ein Alleinstellungsmerkmal der Grünen geblieben – sie sind auch mit 30 die jüngste aller Parteien. Und auch wenn alle von Umwelt reden, nur bei den Grünen hat das Thema diese Bedeutung, diese Ernsthaftigkeit und diese Tiefe. Da müssen sie sich gar nicht grämen – und schon gar nicht öffentlich darüber maulen – über das Greenwashing der anderen.
Viele Häute sind schon abgefallen von den Grünen im Laufe dieser 30 Jahre: Die Sache mit den Fundamentalisten haben sie am längsten hinter sich gelassen – inzwischen geben die Grünen zu, dass sie gerne regieren, auch wenn sie danach erst mal tief Luft geholt haben, weil es vorbei war. Diesen Beitrag weiterlesen »
29. Oktober 2009 - 11:40
Nicht nur medial hatte die schwarz-gelbe “Wunschkoalition” von Angela Merkel keinen guten Start. Neun Stimmen fehlten der Kanzlerin bei der Wiederwahl. Eigentlich nicht dramatisch, wenn man in die Geschichte blickt. Kaum ein Kanzler hatte je die Unterstützung seiner gesamten Koalition. Dennoch fehlte dem Start der Glanz, der Esprit und natürlich auch die Überschrift. Noch ist nicht absehbar, wohin Schwarz-Gelb das Land führen wird.
Das alles sind Steilvorlagen für die Opposition. Und auch inhaltlich bieten sich viele Chancen. Diesen Beitrag weiterlesen »
15. Oktober 2009 - 09:47
Da sind die Grünen nun in heller Aufregung: Gerade eben noch gegen schwarz-gelb gekämpft und jetzt mit denen im kleinen Saarland gemeinsame Sache machen?
So war das offenbar nicht gemeint mit der Bedeutung der Inhalte, an denen eine Entscheidung über Koalitionen fest gemacht werden sollte. Was zählt es da, dass CDU und FDP offenbar den Grünen Zugeständnisse gemacht haben, die weit über ihre zahlenmäßige Bedeutung in einer künftigen Regierung hinausgehen. Und dass Atomkraftwerke im Saarland nicht stehen und auch nicht drohen gebaut zu werden. Diesen Beitrag weiterlesen »
11. Oktober 2009 - 12:49
In wenigen Stunden werden die Grünen in Saarlouis Geschichte schreiben. Entweder entscheiden sie sich für das erste rot-rot-grüne Bündnis in einem westdeutschen Flächenstaat oder für das erste schwarz-gelb-grüne. So oder so – es wird eine der wichtigsten landespolitischen Premieren der letzten Jahrzehnte sein.
Oskar Lafontaine hat mit seinem Verzicht auf den Co-Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag Ängte geschürt, er wolle im Saarland bei Rot-Rot-Grün als übermächtiger Schatten agieren. Deshalb sind die Chancen für Jamaika wieder deutlich gestiegen. Votieren die Grünen tatsächlich dafür, bleibt Peter Müller CDU-Ministerpräsident an der Saar. Schön für ihn, aber noch wichtiger ist das neue Bündnis für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diesen Beitrag weiterlesen »