Artikel-Schlagworte: „EU“
10. Mai 2011 - 08:57
Von: Margaret Heckel
So zögerlich wie die EU die Schuldenkrise angepackt hat, laviert sie sich nun durch das anhaltende Desaster. Dabei ist inzwischen unausweichlich, die griechische Misere mit einem Schuldenschnitt zu beenden.
Die Gedankenspiele sind absurd, dass das Land seine alte Währung Drachme zurückholen könnte. Chaos, Schlangen vor den Banken und der endgültige Zusammenbruch der griechischen Wirtschaft wären die unmittelbare und unausweichliche Folge – selbst wenn es gelingen würde, einen derartigen Schritt buchstäblich über Nacht und damit ohne Vorwarnung auszuführen (und nur nebenbei: das würde natürlich nicht gelingen!). Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Drachme, EU, Griechenland, Schuldenschnitt
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14. März 2011 - 18:57
Von: Michael Eilfort
Es gibt einen Traum von Europa: Gemeinsame Werte und Währung, Wettbewerb und Wohlstand ohne Grenzen. Die Esten passen auf den Haushalt auf, die Deutschen auf die Währung, die Dänen sind Beispiel für den Arbeitsmarkt, die Holländer für die Sozialversicherungen, Franzosen kochen, Italiener lieben; Spanier, Portugiesen, Griechen und Iren leben nachhaltig auf.
Der Albtraum entwickelt sich so: Die Griechen definieren die Verschuldung, die Italiener machen Währungs- und die Franzosen „Ordnungs“-politik, auf Dänen, Holländer und Esten hört keiner, die Spanier spielen Fußball und die Deutschen zahlen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Brüssel, EU, Merkel, Schulden, Tranferunion
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14. Februar 2011 - 00:56
Von: Margaret Heckel
Die Diskussion um den Rücktritt von Bundesbank-Chef Axel Weber und die Anforderungen an einen neuen EZB-Chef zeigt eines: In der Politik geht nichts ohne Quote! Da wird ein Portugiese zum stellvertretenden Vorsitzenden der Europäischen Zentralbank gemacht, weil er aus einen kleinen Land der EU kommt. Und dies die Vorraussetzung dafür ist, dass ein Kandidat aus einem großen Land den Vorsitz bekommen kann.
Dies sollte eigentlich Weber sein. Der will nun nicht mehr. Und so wird es wohl kein Deutscher (aus einem großen Land), sondern wahrscheinlich ein Italiener (die immerhin geographisch noch als großes Land in der EU durchgehen!). Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bundesbank, Bundesverfassungsgericht, EU, EZB, Männerquote, Merkel, Weber, Weidmann
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26. Januar 2011 - 22:27
Von: Gastautor
Von Constanze Stelzenmüller und Tomas Valasek:
You might call it the Obama paradox: Atlanticists on both sides of the ocean were certain that this president, inaugurated two years ago, would renew the trans-Atlantic alliance.
Yet two years later, the United States and Europe seem further apart than they have ever been in their policies as much as in public attitudes. For the United States, Europe appears to be less relevant than ever; in Europe, anti-Americanism seems to be drifting into simple indifference. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Atlanticists, EU, Obama, transatlantic alliance, USA
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18. Januar 2011 - 00:01
Von: Alan Posener
Die Ereignisse in Tunesien müssen das Herz eines jeden Demokraten höher schlagen lassen. Wie die „Zedernrevolution“ im Libanon 2005, die Demonstrationen gegen den Wahlbetrug im Iran 2009 und gegen steigende Preise und Jugendarbeitslosigkeit Anfang dieses Jahres in Algerien, zeigt der Sturz des tunesischen Diktators Ben Ali, dass die Bereitschaft, autoritäre Regimes zu akzeptieren, in der „islamischen Welt“ – einer Welt, die ebensowenig ausschließlich „islamisch“ ist wie unsere christlich – schwindet. Das gilt es auch dann festzuhalten, wenn man feststellen muss, dass keine dieser Bewegungen bisher zu dauerhaften demokratischen Strukturen geführt hat.
Umso deprimierender fällt die Antwort auf die Frage aus, was eigentlich die Europäische Union getan hat (und tut), um die Demokratie und die Rechtstaatlichkeit in diesem Teil der Welt zu fördern. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Ben Ali, Dkitatur, EU, Tunesien
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14. Januar 2011 - 00:54
Von: Christian Böhme
Als Machtmensch hat es Recep Tayyip Erdogan faustdick hinter den Ohren. Innenpolitisch, so scheint es, braucht der populäre türkische Premier mittlerweile keinen Gegner mehr zu fürchten. Selbst das Militär lässt ihn beim Umbau vom laizistischen zu einem islamischen Staat bislang gewähren.
Auch außenpolitisch kann der 57-Jährige offenkundig vor Kraft kaum laufen. Seit einiger Zeit lässt der starke Mann vom Bosporus nichts unversucht, um aller Welt seine Entschlossenheit zu demonstrieren: Seht her, den Erdogan in seinem Lauf hält keiner auf. Und jetzt will er, der Berufene, sogar an einem ganz großen Rad drehen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Erdogan, EU, Iran, Islamismus, Kuweit, Palästina, Türkei
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9. Januar 2011 - 18:18
Von: Klaus Kocks
Mit Ungarn sind die angenehmsten Bilder europäischer Kultur verbunden. Einem lebhafteren Österreich gleicht das herrliche Land. Man weiß hier Piroschka und Paprika, Gulasch und Galanterie zu Hause. Blickt man in der Hauptstadt von Pest über den Fluss nach Buda, zeigt sich ein Parlamentsgebäude ganz im Stil englischer Architektur. Big Ben an der Donau. Man glaubt, auf Westminster zu schauen, den Hort der parlamentarischen Demokratie an der Themse.
Aber das täuscht. Hinter den ungarischen Westminstermauern spukt es wie im Kreml. Die Puszta-Romantik wird neuerdings zerrissen durch eine politische Schweinerei. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Achtung, Dioxin, EU, Haustier, Kommunismus, Reputationsproblem, Schweine, Ungarn
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12. Mai 2010 - 11:32
Von: Gastautor
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur “The European”:
Der Ausdruck entspricht vielleicht nicht der Parlamentssprache: “Taliban in Nadelstreifen.” Gesine Lötzsch von der Linken hat aber, als sie den Begriff im Bundestag verwendet hat, dennoch ziemlich genau das auf den Punkt gebracht, was im Moment auf dem internationalen politischen Parkett passiert.
Der Euro wird angegriffen – und damit unsere politische Ordnung, die Sicherheit in der Europäischen Union. Und unser Wohlstand. Die nackte Angst grassiert: Was passiert mit unseren Rentenfonds und mit unseren Sparbüchern? Wir sprechen im Krieg gegen die islamistischen Taliban von asymmetrischer Kriegsführung. Worin liegen die Parallelen zu den Finanz-Taliban? Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Banker, EU, Finanzkrise, G20, Griechenland, Taliban, Transferunion
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6. Mai 2010 - 12:35
Von: Christian Böhme
Europa steht am Abgrund. Vor dem Kontinent, der gerne eine Union sein will, öffnet sich ein politischer Schlund aus Selbstzweifeln und Verzweiflung. Das Griechenland-Desaster hat dieses Loch ins Vertrauen auf die eigene Stärke gerissen. So scheint es zumindest.
In Wirklichkeit hat bereits die durch den Zusammenbruch der Lehman-Bank ins Rollen gebrachte Finanz- und Wirtschaftskrise in aller desillusionierenden Härte ein Handlungsprinzip deutlich gemacht: Ich bin mir selbst der Nächste. Jedes EU-Mitglied versucht(e), der ökonomischen Misere auf eigene Faust etwas entgegenzusetzen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Binnenmarkt, EU, Europa, Finanzkrise, Griechenland, Nationalismus, Stabilität, Wertegemeinschaft
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5. Mai 2010 - 10:19
Von: Margaret Heckel
Oppositionsführer Frank-Walter Steinmeier (SPD) hält die derzeitige Griechenland-Krise für die “größte Belastungsprobe” seit Beginn der Europäischen Einigung. Bundeskanzlerin Merkel sieht Europa in ihrer heutigen Regierungserklärung “am Scheideweg”. Beide haben Recht: Wenn die EU nicht schnell Konsequenzen aus dem Drama zieht und den Stabilitätspakt ändert, ist dies der Anfang vom Ende der Währungsunion und in der Folge dann auch der politischen Union. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:China, EU, Europa, Geopolitik, Griechenland, Merkel, Steinmeier, USA, Währungsunion, Weltordnung
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