Artikel-Schlagworte: „CDU“
14. Januar 2011 - 16:55
Von: Daniel Dettling
Das Ziel ist ehrgeizig: in zwei Ländern wollen die Grünen in diesem Jahr stärkste Kraft werden (Baden-Württemberg und Berlin) und bei allen Landtagswahlen mit an die Regierung. Soviel Lust auf Macht war selten bei der angeblichen „Dagegen“-Partei.
Mit diesem Label hat sie die Union seit „Stuttgart 21“ versehen und startet zum neuen Jahr eine Online-Kampagne (www.die-dagegen-partei.de). Der Vorwurf: die Grünen verstehen sich allein als Bewegung der „Wutbürger“ und sind gegen alles, was Fortschritt und Wachstum bedeutet. Die angebliche Alternative „Bist Du dafür oder dagegen“ kennen wir aus der Schule, als einfache Wahrheiten und Glaubenssätze noch gefragt waren. In die heutige Zeit passt ein solcher Gegensatz kaum noch. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:CDU, Grüne, Landtagswahlen, Schwarz-Grün
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31. Dezember 2010 - 14:17
Von: Margaret Heckel
Freuen wir uns auf 2011: Das Jahr verspricht sehr spannend zu werden. Landtagswahlen en masse, die anhaltende Krise um den Euro und die Frage, wie lange sich Guido Westerwelle noch an der Spitze der FDP halten wird. Das sind nur die drei augenfälligsten Themen des kommenden Jahres.
Wie immer, werden alle Prognosen zum großen Teil falsch sein. Dennoch macht es immer wieder einfach zu viel Spaß, welche zu machen, um darauf zu verzichten. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:2011, CDU, FDP, Grüne, Merkel, Wahlen, Westerwelle
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20. September 2010 - 11:59
Von: Ralf Schuler
Die Debatte um die Konservativen in der Union und die konservativen Inhalte kommt so regelmäßig und wird so diffus geführt, wie die Diskussion um das Verhältnis der SPD zur Linkspartei. Das hat vor allem drei Gründe.
Erstens, die Konservativen.
Es ist schon ein wenig ärmlich und erbärmlich, wenn eine Strömung innerhalb einer Partei sich darüber beschwert, dass sie „vernachlässigt“ werde. Noch dazu, wenn es die Konservativen in einer konservativen Partei sind. In der Politik wird man nicht von Mitbewerbern oder Parteifreunden gepflegt und gefördert, sondern man stellt sich selbst in den Ring. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:CDU, Konservative, Partei, Union
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17. September 2010 - 00:19
Von: Daniel Dettling
So leidenschaftlich ging es lange nicht mehr in der Politik zu. Die Haushaltsdebatte in dieser Woche hat gezeigt, dass Politik Unterschiede setzen und Alternativen bieten kann. Auch, indem sie vermeintlich unpopuläre Entscheidungen wie die Verlängerung der Laufzeiten der AKWs und das Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ durchsetzen will.
Die Kanzlerin spielt auf Risiko. Großprojekte wie die Kernenergie und ein unterirdischer Hauptbahnhof stoßen auf weit verbreiteten Protest der Bürger, parteiübergreifend. Der etablierte deutsche Strukturkonservatismus ist längst nicht mehr nur in einer Partei zuhause – er findet sich in allen im Bundestag vertretenen Parteien. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Alternativen, CDU, Lager, Landtagswahl Baden-Württemberg, Merkel, SPD, Stuttgart 21
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2. September 2010 - 20:53
Von: Daniel Dettling
Vorweg: die Hauptthese des neuen Buchs von Thilo Sarrazin – 50 bis 80 Prozent an Intelligenz seien vererbbar – ist grotesk und falsch. Wissenschaftlich kann er diese These nicht beweisen.
Und dennoch sollten wir dem Noch-Bundesbanker und ehemaligen Berliner Finanzsenator dankbar sein. Aus zwei Gründen: Die Republik streitet, wenn auch empört und erregt wie seit langem nicht mehr, über das vielleicht wichtigste Zukunftsthema – die Integration hier lebender Migranten. Der Noch-Sozialdemokrat Sarrazin führt zweitens ein Lager zusammen, das viele bereits aufgegeben hatten – Union und Grüne. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bundesbank, CDU, Grüne, Migranten, Sarrazin
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12. August 2010 - 00:32
Von: Gastautor
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur “The European”:
Im Moment läuft alles auf seinen Vorschlag zu: Moderate Laufzeitverlängerung fordert der Umweltminister. Die Zahl 14 Jahre ist im Umlauf. Seine Kontrahenten, allen voran die beiden Baden-Württemberger Stefan Mappus und Volker Kauder, wollen deutlich mehr. 28 Jahre kam einmal als Zahl aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von diesem Vorschlag sind sie jetzt weg. In ihrem Umfeld purzelt die Zahl der Jahre, die Deutschlands Meiler noch am Netz bleiben sollen, stetig. Nach unten. In Richtung 14.
Herr Mappus und Herr Kauder erklären die Atomkraft zu einem wichtigen Bestandteil der Unionspolitik. Für das Engagement für die Atomkraft habe man sich seiner Zeit anspucken und verhöhnen lassen müssen, sagen sie zur Begründung. Richtig. Das war in den 70er-Jahren. Jetzt schreiben wir das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts. Die beiden Politiker sind in dieser Gegenwart noch nicht angekommen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Atomlaufzeiten, CDU, Kauder, Konservative, Mappus, Röttgen
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22. Juli 2010 - 11:04
Von: Daniel Dettling
2010 wird als Jahr der Rücktritte und Abgänge einer Generation der 50jährigen eingehen. Besonders betroffen von diesem brain drain ist neben der Evangelischen Kirche (wann hat es den Rücktritt zweier Bischöfinnen in einem Jahr je gegeben?) ist die CDU. Ein ganzes Netzwerk hat es erwischt: den sogenannten Anden-Pakt, ein Bündnis damaliger Jungmänner um Roland Koch, Christian Wulff und Günther Oettinger. Mit dem Hamburger Bürgermeister Ole von Beust ist der vorläufig letzte Mann dieser Generation von Bord gesprungen.
Angela Merkel ist nun einsame Spitze in der Partei und auch in der Regierung. Wahrscheinlich wird der Männerschwund ihre Stellung langfristig stärken. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:CDU, CDU-Parteitag, FDP. Lindner, Koch, Mappus, Merkel, Rüttgers
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4. Juli 2010 - 00:39
Von: Gastautor
von Sandra Lukosek:
Angela Merkel wurde als erste Frau Bundeskanzlerin. Mit ihrem Stil der kühl kalkulierenden Physikerin hat sie es zu diesem Posten geschafft. Will sie Kanzlerin bleiben, ist es nun an der Zeit umzudenken.
Im Jahr der Einheit wurde Merkel CDU-Mitglied. Ein Jahr darauf war die Quereinsteigerin bereits Ministerin für Frauen und Jugend im Kohl-Kabinett. Sie wurde Parteichefin, Fraktionsvorsitzende, Kanzlerin. Als Kanzlerin vertritt sie eine solide Finanz- und Wirtschaftspolitik. Sie hat den außenpolitischen Anspruch Deutschlands klar gemacht, in der Klimapolitik international einen Vorreiterposten besetzt. Aber was hat sie als Vorsitzende der CDU geleistet? Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bundespräsidentenwahl, CDU, Kanzlerin, Merkel
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8. Juni 2010 - 00:20
Von: Gastautor
Von Alexander Görlach, Herausgeber und Chefredakteur “The European”:
Christian Wulff ist ein guter Kandidat. Er ist ein sehr guter. Zum Verhängnis wird ihm, dass Joachim Gauck ein besserer Kandidat ist. Das Bessere ist bekanntlich des Guten Feind, und so tut der niedersächsische Ministerpräsident gut daran, zu betonen, dass er seine Wahl nicht für ausgemachte – im wahrsten Sinne des Wortes von den Parteien ausgemachte – Sache hält, sondern um die Stimmen derer, die ihn in der Bundesversammlung wählen sollen, werben möchte. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bundespräsident, Bundesversammlung, CDU, FDP, Gauck, Merkel, Westerwelle, Wulff
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29. Mai 2010 - 11:32
Von: Ursula Weidenfeld
Kaum jemand hat so polarisiert wie der hessische Ministerpräsident Roland Koch. Immer stand der CDU-Politiker unter dem Generalverdacht, besonders skrupellos zu sein. Jetzt, nachdem er seinen Rücktritt angekündigt hat, wird ihm wieder mit Respekt begegnet. Warum? Und warum jetzt?
Zuletzt war es die Sache mit den Schulen und Kindergärten. Roland Koch sagte in der vergangenen Woche, beim Sparen dürfe es keine Tabus geben. Auch das Versprechen, mehr Geld für die Bildung der Kinder auszugeben, gehöre auf den Prüfstand. Sofort wurde der Anti-Roland-Koch-Reflex in der CDU aktiviert. Sparen bei der Bildung? Unmöglich! Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlagworte:Bildung, Bildungspolitik, CDU, Kanzlerin, Koch, Rücktritt, Sparen, Union
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