Artikel-Schlagworte: „Bundestag“

avatar 19. März 2010 - 00:08
Von: Daniel Dettling

Verneinen, verschieben, keine Konsequenzen: Die deutsche Verteidigungspolitik am Scheideweg

„Deny, delay – do nothing“ – lautet einer der gängigsten Politikberaterempfehlungen. Möglichst lange verleugnen, was bereits viele in der Öffentlichkeit wissen; dann die nötige Debatte hinaus zögern, bis es nicht mehr anders geht und dann, wenn möglich, nichts unternehmen in der Hoffnung, der Kelch der Konsequenz gehe an einen vorbei.

Diese Woche hat der Untersuchungsausschuss des Bundestags im Fall Kunduz den von Verteidigungsminister zu Guttenberg entlassenen Generalinspekteur Schneiderhahn vernommen. Dem von der Opposition ins Leben gerufenen Ausschuss geht es vor allem um die Person des jetzigen Ministers. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 28. Februar 2010 - 00:47
Von: Klaus Kocks

Maulhelden, keine Märtyrer – warum der Rauswurf der Linken goldrichtig war

Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie: 50 Abgeordnete des deutschen Bundestages, gewählte Volksvertreter werden vom Präsidenten des Plenarsaales verwiesen; rausgeworfen – wegen ihres Protests gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Darf man in diesem Land nicht mal mehr als Abgeordneter für den Frieden sein? Friedensengel werden rausgeworfen? Ein Skandal?

Die Stimmen derer, die darin einen undemokratischen Auswuchs, gar einen Rückfall in längst vergessene Zeiten sehen, überschlagen sich. Diesen Beitrag weiterlesen »

avatar 8. Dezember 2009 - 00:12
Von: Alan Posener

Was ist los in der Antisemitismuskommission des Bundestags?

Mit Beschluss des Bundestags vom 4. November 2008 wurde ein „Unabhängiger Expertenkreis Antisemitismus“ eingerichtet, der Regierung und Parlament regelmäßig über den Antisemitismus und Maßnahmen zu seiner Bekämpfung sowie über die Förderung des jüdischen Lebens in Deutschland berichten soll. Diesen Beitrag weiterlesen »